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Regensburg (ots) - Mit einer neuen Frau an der Doppelspitze suchen die Grünen Antwort auf die wichtigste Frage:
Wie muss sich die Partei präsentieren, damit sie bei den Bürgern besser ankommt als bei den Wahlen im Herbst?
Von der Rückbesinnung auf die Kernthemen Ökologie und moderne Gesellschaftspolitik ist nun die Rede.
Also: S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. November 2013 @ 16:55:48 (75 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Beim Parteitag der SPD hat sich viel Unmut Bahn gebrochen: Die schlechten Wahlergebnisse für die Parteispitze und die mühsame Wahl des Vorstands zeigen, dass die Sozialdemokraten mehr mit der großen Koalition hadern, als es den Verhandlern in Berlin lieb sein kann.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 01:27:14 (87 mal gelesen)
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Halle (ots) - Die Partei ist nach ihrem Wahldebakel notorisch schlecht gelaunt und kühlt ihr Mütchen kurzerhand an der eigenen Spitze.
Doch hat sie weder personelle noch inhaltliche Alternativen.
Soll nun die Große Koalition angestrebt oder doch heroisch der Gang in die Opposition angetreten werden?
Will man sich mehr um die klassi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 01:25:39 (74 mal gelesen)
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Essen (ots) - Da waren selbst altgediente Genossen überrascht.
In ungewöhnlicher Massivität machten die Delegierten des SPD-Parteitags gestern ihrem Frust Luft: Denkzettel für Gabriels Stellvertreter, eine Ohrfeige für seine Generalsekretärin.
So viel Unruhe war lange nicht. Der SPD-Basis wird gerade viel zugemutet: Das zweitschlechteste Wahlergeb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 01:23:51 (75 mal gelesen)
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Köln (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Krafthat deutlich gemacht, dass über das Zustandekommen einer großen Koalition mit der Union noch längst keine Vorentscheidung gefallen ist.
"Ich war skeptisch und ich bin skeptisch. Es muss einen Politikw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 00:31:38 (76 mal gelesen)
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Frankfurt (ots) - Wer vorhat, eine Familie zu gründen, sollte nächste Woche die Koalitionsverhandlungen aufmerksam verfolgen.
Es geht darum, was aus den Plänen der SPD zur Familienarbeitszeit wird. Bei diesem Modell arbeiten beide Eltern, was ganz dem Wunsch junger Mütter und Väter entspricht. Neu ist, dass beide nur Acht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 00:30:12 (100 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Anlässlich der Koalitionsverhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales morgen ab 16.30 Uhr, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger: "Rückfall in die Massenarbeitslosigkeit verhindern - Hände weg von flexibler Beschäftigung!"
Das deutsche Jobwunder der vergangenen Jahre hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt: ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 00:28:10 (88 mal gelesen)
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Berlin (ots) - "Nichtwähler werfen der Politik oft vor, dass sie außer Worthülsen und leeren Versprechungen nichts zu bieten habe.
Beim derzeitigen Verlauf der Gespräche zwischen Union und SPD ist die Versuchung groß, sich diesem Tenor anzuschließen", sagt Nils Oliver-Freimuth, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrat ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 00:23:13 (105 mal gelesen)
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Cottbus (ots) - Cottbus/Leipzig. Für Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke braucht die Energiewende in Deutschland weiter auch konventionelle Kraftwerke.
In einem Interview mit der in Cottbus erscheinenden Lausitzer Rundschau" (Samstagausgabe) betont der SPD-Politiker, "damit erneuerbare Energien tatsächlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. November 2013 @ 00:21:09 (97 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Die vier großen Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Freitag ihre mittelfristige Prognose für die Entwicklung der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG-Umlage) bekannt gegeben.
Diese wird im Jahr 2015 voraussichtlich auf 5,85 bis 6,86 Cent je Kilowattstunde ansteigen.
Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Spr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:38:45 (85 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Die Koalitionsarbeitsgruppe Arbeit und Soziales wird am Samstag (16. November) über die Inhalte eines Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderung beraten.
Andrea Nahles (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) leiten die Gespräche.
Die Verbände blinder und sehbehinderter ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:36:42 (83 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke hat eine Geldauflage von 900 EUR an die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit gezahlt.
Im Gegenzug hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück das Verfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung gegen ihn eingestellt.
Im Januar dieses Jahres hatte der NPD-Funktionär auf einer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:32:50 (103 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der namhafte Berliner Strafverteidiger Stefan König unterstützt die Initiative des schleswig-holsteinischen Justizministeriums, den Mordparagrafen im Strafgesetzbuch zu reformieren.
Die Kieler Ministerin Anke Spoorendonk (SSW) will aus der NS-Zeit stammende Formulierungen aus dem Paragrafen entfernen und wirbt dafür um Unterstützung bei ihren Am ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:29:49 (87 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Innerhalb von 24 Stunden haben bereits rund 100.000 Bürger/innen die Petition "Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag" unterzeichnet.
Stündlich kommen Tausende hinzu. Anlass der Aktion ist der Streit der angehenden Koalitionäre über den künftigen Kurs in Sachen Agro-Gentechnik.
Während SPD ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:19:25 (69 mal gelesen)
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Essen (ots) - Knapp drei Wochen sind seit den Ausschreitungen beim Fußball-Revierderby zwischen Schalke 04 und Borussia Dortmund vergangen - jetzt verlangt NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) weitere Konsequenzen der Clubs und eine härtere Bestrafung der Randalierer.
Gegen die acht bisher von der Polizei ermittelten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:17:08 (105 mal gelesen)
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Chemnitz (ots) - Lichdi: "Schwarz-Grün würde die Partei zerstören"!
Ein Dreivierteljahr vor der nächsten Landtagswahl streiten sich Sachsens Grüne um die strategische Ausrichtung ihres Wahlkampfes.
Eine Gruppe um den Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi hat für den Parteitag am Samstag in Dresden e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:12:31 (79 mal gelesen)
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Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat die SPD-aufgefordert, linken Bündnissen vor allem in Ostdeutschland eine Chance zu geben.
"Die Lockerungsübungen sind ganz nett", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"Aber ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:10:37 (69 mal gelesen)
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Leipzig (ots) - GeneralsekretärinAndrea Nahlessieht nach der geöffneten Linksoption ihrer Partei eine mögliche Rot-Rot-Grüne Machtoption mit großer Skepsis.
Gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Freitag-Ausgabe) sagte Frau Nahles: "Wir schließen keine Koalition mehr aus, außer mit Rechtsextremisten. Aber das hei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:08:23 (63 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Die Union will bei den Koalitionsverhandlungen ehrgeizige Ziele zum Abbau der Staatsschulden durchsetzen.
Die Schuldenstandsquote solle von derzeit 81 Prozent des Bruttoinlandsprodukts "innerhalb der nächsten zehn Jahre auf weniger als 60 Prozent" sinken, heißt es in einem Positionspapier der Union für die Arbeitsgruppe Finanzen, aus dem die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:03:46 (83 mal gelesen)
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Halle (ots) - Aufgrund der anhaltenden Koalitionsverhandlungen und der sich deshalb verzögernden Bildung der Ausschüsse des Bundestages können 7500 an den Bundestag gerichtete Petitionen derzeit nicht bearbeitet werden.
Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 23:02:00 (66 mal gelesen)
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Hamburg/Essen (ots) - Die Leitplanken der künftigen Gesundheitspolitik werden sichtbar.
Unter Leitung von Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) signalisiert die AG Gesundheit bei den Koalitionsverhandlungen vor allem eines: ein tiefes Misstrauen gegenüber den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:46:29 (89 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Patienten, die nach Operationen und Therapien aus dem Krankenhaus entlassen werden, sollen künftig eine maßgeschneiderte Nachsorge erhalten.
Darauf haben sich Union und SPD nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) in den Koalitionsverhandlungen geeinigt.
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Mainz (ots) - Der Umgang mit pflegebedürftigen Menschen ist eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte, sie wird Zuwendung, Kraft, aber auch viel Geld kosten.
Das steht unumstößlich fest - ansonsten ist vieles unklar. "Private Vorsorge" predigen alle Regierungen. Kommt da der erschwingliche, zudem staatlich geförderte "Pflege-Bahr" nicht wie g ...
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Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht Anzeichen dafür, dass sich Union und SPD nicht auf eine große Pflegereform verständigen werden.
Sie warne "eindringlich" vor einem Scheitern dieses seit Jahren überfälligen Projekts, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach dem Berliner "Tagesspiegel" (Samsta ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:34:58 (57 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Parallel zu den kritischen Stimmen beim SPD-Parteitag wächst auch in der Union die Skepsis gegenüber einer großen Koalition.
"Angesichts der Milliarden an Mehrausgaben, die im Raum stehen, sind wir in großer Sorge", sagte der CDU-Nachwuchspolitiker Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 21:33:27 (69 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Selten hatSigmar Gabrielauf einem SPD-Parteitag so wenig Beifall bekommen.
Und doch war diese nachdenkliche Rede von Leipzig mutiger als viele seiner lauten Hauruck-Ansprachen.
Selbstkritische Reflexion ist nun mal traditionell keine Stärke von Volksparteien. Im Regelfall ist es i ...
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Berlin (ots) - Offensichtlich lässt sich die Genossen-Basis derzeit eher von Emotionen als von rationalen Erwägungen leiten.
Das ist keine gute Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung. Und es nährt Zweifel, wie der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag wohl ausgeht.
Bislang war die Par ...
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Osnabrück (ots) - Dompteur, Seelendoktor, Einpeitscher, Vordenker und Stratege -Sigmar Gabrielhat auf dem Leipziger SPD-Bundesparteitag alle seine Talente ausgespielt.
Mit einer nachdenklichen und staatstragenden Grundsatzrede hat er zwar keine Beifallsstürme ausgelöst, aber den Genossen Halt gegeben und zugl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. November 2013 @ 20:54:04 (87 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Es ist ein Parteitag zur Unzeit, zu dem sich die SPD in Leipzig trifft.
Er ist dem Gesetz geschuldet, nach dem alle zwei Jahre der Parteivorstand neu zu wählen ist.
Es hatte ein Jubelparteitag nach einem rot-grünen Wahlsieg werden sollen.
Nun ist es ein Treff der Ernüchterung und U ...
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Bremen (ots) - Klar,Sigmar Gabrielhat von den Delegierten des SPD-Parteitags einen Dämpfer bekommen.
83,6 Prozent sind kein Traumergebnis - nicht einmal bei Sozialdemokraten, die ihren Chefs ja traditionell gerne Probleme bereiten.
Das Ergebnis ist immerhin sehr ehrlich. Es drückt die große Skeps ...
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