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Horst Köhler zur Afrika-Politik des Westens:
Düsseldorf (ots) - Einen Tag vor der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der frühere Bundespräsident Horst Köhler dem Westen in der Afrika-Politik Heuchelei und koloniales Denken vorgeworfen und ein milliardenschweres Investitionsprogra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 15:01:54
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Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Entwurf von Andrea Nahles:
Halle (ots) - Der sozialpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat die Absicht der Bundesregierung kritisiert, Hartz IV oder Sozialhilfe an EU-Ausländer frühestens dann auszuzahlen, wenn sie hier fünf Jahre nicht gearbeitet haben.
"Der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 10:01:48
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Stefan Schulte zur EU-Zuwanderung:
Essen (ots) - Schrecklich durcheinander gehen die Debatten zur Zuwanderung.
Zwischen Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und Armutsflüchtlingen wird spätestens hinter der bayrischen Grenze nimmer mehr unterschieden. Im CSU-Duktus ist das einerlei, strömen eh alle in unsere gesegneten Sozialsy ...
D-P-N: Menschen haben in der EU nicht die gleichen Rechte wie Konzerne - sich dort anzusiedeln, wo es die meiste Förderung gibt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 09:01:25
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Zum neuen BND-Gesetz:
Berlin (ots) - Anlässlich eines neuen technischen Gutachtens fordert Reporter ohne Grenzen den Bundestag auf, die Pläne für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu stoppen.
Das heute erschienene Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss des Chaos Computer Clubs (C ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 08:01:49
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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge wird von den Deutschen als größere Gefahr gesehen als islamistische Übergriffe oder Anschläge.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. 84 Proze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 00:01:12
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Paul Ziemiak zur Rentenpolitik der Bundesregierung:
Osnabrück (ots) - "Wir brauchen Generationengerechtigkeit " / Unions-Nachwuchs nennt Beitragsanstieg auf über 20 Prozent "nicht vertretbar"!
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, wünscht sich einen "Aufstand" der Jugend gegen die Rentenpolitik der Bundesreg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 15:01:50
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Frank Bsirske zum Rentenbeitragssatz:
Düsseldorf (ots) - Verdi-Chef Frank Bsirske hat eine schrittweise jährliche Erhöhung des Rentenbeitragssatzes um 0,2 Prozentpunkte auf bis zu 26 Prozent des Bruttolohns gefordert, um auch jüngeren Generationen ein hohes Rentenniveau zu garantieren.
"Es ist vertretbar, den Beitragssatz schri ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 14:01:13
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 13:01:40
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Moritz Döbler zum Städtebau in Bremen:
Bremen (ots) - Als Carsten Sieling sich vor anderthalb Jahren anschickte, Bürgermeister Bremens zu werden, formulierte er bereits "die wachsende Stadt" als sein Leitbild.
Und auch im Koalitionsvertrag taucht der Begriff als Bekenntnis zu mehr Zuwanderung und mehr Wohnungsbau auf. "Wir werd ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 12:01:07
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Zum Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen:
Düsseldorf (ots) - Der Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen sorgt landesweit für großes Entsetzen. Dass eine Seniorin nach einem Kirchgang am helllichten Tag so brutal überfallen wird, macht fassungslos und wütend.
Ähnlich wie nach den Übergriffen in der Kölner ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 11:01:41
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Jürgen Theiner zu den Zuständen am Landgericht Bremen:
Bremen (ots) - In Fachkreisen ist man sich einig: Der Zeitraum zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein.
Gerade bei jugendlichen Delinquenten lässt sich sonst kein erzieherischer Effekt erzielen.
So weit die Theorie. Und die Bremer Praxis?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 10:01:22
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Sebastian Fiedler zur Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern):
Düsseldorf (ots) - Im Zusammenhang mit der Landtagsdebatte über "No-Go-Areas" bringt der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) die Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern) ins Gespräch.
"Wer will, dass die Polizei in
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 01:01:20
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Dietmar Bartsch zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Großen Koalition knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Handlungsfähigkeit abgesprochen.
"Das Trennungsjahr der Großen Koalitio ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 17:01:41
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Zu Nicolaus Fest:
Berlin (ots) - AfD-Neuzugang Nicolaus Fest, Jurist und einst Vizechefredakteur der "Bild am Sonntag", hat den Grundsatz der Religionsfreiheit mit Füßen getreten - und die Rechte und Gefühle der mehr als vier Millionen Menschen, die sich hierzulande zur Weltreligion des Islam bekennen, eben ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 16:01:06
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Zum NSU:
Berlin (ots) - Der Direktor der Berliner Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, appelliert an das Oberlandesgericht München, Beate Zschäpe zu möglichen Aktivitäten der Terrorzelle NSU in Berlin zu befr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:41:21
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Zum NSU:
Berlin (ots) - Im Fall der Terrorzelle NSU gibt es nach Informationen des "Tagesspiegels" (Freitagausgabe) offenbar eine brisante Spur nach Berlin.
Beate Zschäpe hat sich nach Angaben eines Berliner Polizisten im Mai 2000 gemeinsam mit dem späteren NSU-Mörder Uwe Mundlos in der Nähe d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:21:41
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Zum Brandschutz am BER:
Cottbus (ots) - Die Techniker haben dem zentralen Aggregat der Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER einen treffenden Namen gegeben: das Monster.
Die Bezeichnung trifft es. Die Maschinen und Steuerungen, die im Fall eines Feuers die giftigen Gase aus dem Hauptterminal schnell absaugen sollen, hab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:01:43
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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 75 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Dienstag bis Mittwoc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 13:01:26
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Silke Looden zur geplanten neuen Aufbereitungsanlage von Exxon:
Bremen (ots) - Kein Wunder, dass die Bürger in der Samtgemeinde Bothel gegen die geplante neue Aufbereitungsanlage des Energiekonzerns Exxon protestieren.
Seitdem die erhöhte Krebsrate in der Region Rotenburg bekannt ist, haben die Menschen vor Ort kein Vertrauen me ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 11:01:51
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Zu Ceta:
Düsseldorf (ots) - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta kann für europäische und deutsche Viehzüchter auch in der nachverhandelten Fassung weiterhin Wettbewerbsnachteile bringen.
Das räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion ein, die der in Düsseldorf erscheine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 09:01:54
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Zum gestoppten Abtreibungsverbot in Polen:
Berlin (ots) - Schwarz waren am Montag die Straßen von Gdansk bis Katowice, von Poznan bis Bialystok. Hunderttausende Frauen und Männer demonstrierten gegen eine Gesetzesinitiative, die das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht noch einmal zu verschärfen suchte.
Nun lehnte der Sejm diese ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 00:01:02
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Zum Gebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Spätestens jetzt sollten alle Lausitzer hellwach sein.
Mit neuen Landkreis-Zuschnitten will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Probleme Strukturwandel und vorhergesagte schrumpfende Einwohnerzahl angehen.
Ke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 16:01:09
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Zur Koalition:
Düsseldorf (ots) - Ganz in der merkelschen Art der Problemlösung haben sich die Spitzen von Union und SPD gestern erst einmal die kleinen Stücke aus der großen Masse der strittigen Themen herausgeschnitten.
Mit dieser Taktik konnten sie zumindest eine Reihe von Streitpunkten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 15:01:02
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Marcus Weinberg zum Entgeltgleichheitsgesetz:
Berlin (ots) - Ungerechte Bezahlung von Frauen will niemand - Bürokratiemonster aber auch nicht!
Am gestrigen Donnerstag hat der Koalitionsausschuss sich auf Eckpunkte eines Entgelttransparenzgesetzes geeinigt.
Dazu erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 14:01:54
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Zum Milchpreis:
Halle (ots) - Die steigenden Milchpreise im kurzfristigen Handel sind ein sichtbares Zeichen für Knappheit im Markt.
In den kommenden Monaten werden auch die Molkereien den Bauern deutlich mehr für die Milch zahlen. Die Milchpreis-Krise ist damit zunächst überwunden.
Doch dürfte das Aufatmen der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 13:01:14
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Zum Interrail-Ticket für Jugendliche:
Halle (ots) - Die Idee an sich ist nicht neu.
Doch erst seit sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), zu eigen gemacht hat, wird sie in Brüssel und Straßburg offensiv diskutiert.
Am Mittwoch sagte die EU-Kommission immerhin zu, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 12:01:15
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Rolf Hansmann zu Flugausfällen zum Ferienbeginn in NRW:
Hagen (ots) - Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluglinie und einstiges Vorzeigeunternehmen, ist nach Anwandlungen von Größenwahn hart gelandet und zu einem Spielball der Konkurrenz geworden.
Allerdings zu einem Spielball, der zumindest einen Konkurrenten - die Tui-Tocht ...
D-P-N:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 11:01:35
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Zu Tuifly:
Düsseldorf (ots) - Wie hart es in Europas Luftfahrtindustrie zugeht, zeigen die faktisch wilden Streiks bei Tuifly.
Die Sorge vor schlechteren Arbeitsbedingungen nach der Fusion mit den Ferienfliegern von Air Berlin muss riesig sein, wenn Piloten oder Stewards sich aus Protest od ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 10:01:51
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Peter Berster zur Fusion der Ferienflieger von Air Berlin und Tui:
Düsseldorf (ots) - Obwohl Air Berlin und Tui ihre Ferienflugflotten zusammenführen wollen, sind Preiserhöhungen nur schwer durchsetzbar.
Das erklärte Peter Berster, Airline-Experte des D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 09:01:28
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Zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Berlin - Nach der Einstellung des Strafverfahrens gegen den TV-Unterhalter Jan Böhmermann mehren sich Zweifel, ob Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dessen Satire auf den türkischen Präsidenten
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 08:01:08
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