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Klaus Lederer zu rot-rot-grünen Koalitionen im Land und im Bund:
Berlin (ots) - Der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer hofft auf rot-rot-grüne Koalitionen im Land und im Bund.
Die Hauptstadt habe "fünf Jahre Stillstand" hinter sich.
Deshalb setze er darauf, dass die Linke nach der Abgeordnetenhauswahl eine gemeinsame Regierung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:01:47 (138 mal gelesen)
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Alexander Gauland zur Nominierung eines AfD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017:
Köln (ots) - Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD), hat sich gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 ausgesprochen.
Er rate seiner Partei, "dass wir über dieses Stöckc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:46:34 (135 mal gelesen)
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Cem Özdemir zu Migranten:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die in Deutschland lebenden Migranten aufgefordert, sich mehr zur Bundesrepublik zu bekennen und ihre eigene Einbürgerung zu forcieren.
"Ich möchte, dass sich mehr Migranten zu Deutschland bekennen und sich um eine Einbürgerung bemühen", sagte Özdemir der in Düsseldorf e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:31:07 (101 mal gelesen)
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Jochim Stoltenberg zum Mauerbau:
Berlin (ots) - Es darf nicht widerstandslos hingenommen werden, wenn noc
h heute unbelehrbare ehemalige Stasi- und Grenzobere den 13. August 1961 öffentlich als politische Heldentat feiern.
Es ist überfällig, dass der Mauertoten, deren Asche anonym auf dem Friedhof Baumschulenweg in Treptow eins ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:16:47 (80 mal gelesen)
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Zum Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen:
Stuttgart (ots) - Natürlich ist es für den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann peinlich, dass er jetzt seinen Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen wegen zu hoher juristischer Hürden zu den Akten legen muss.
Denn dass das Vorhaben rechtlich heikel, politisch umstritten u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:01:46 (109 mal gelesen)
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Klaus Gassner zum Moscheebau:
Karlsruhe (ots) - Es steht einem aufgeklärten Staat gut an, dass Gotteshäuser mitten ins Stadtbild rücken.
Das hat einen doppelten Effekt - Passanten und Bummler stolpern quasi über die Stätten einer Religiosität, die in der Moderne sehr bewusst und sehr strikt vom Staat getrennt ist.
Das schafft ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 13:31:11 (62 mal gelesen)
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Peter Voith zum Islamvertrag in Niedersachsen:
Bremen (ots) - Keine zwei Monate ist es her, da hieß es noch, der Staatsvertrag Niedersachsens mit den muslimischen Verbänden werde in Kürze unterzeichnet.
Alle Politiker, von CDU bis Grün, zeigten sich zufrieden.
Dann kam der misslungene Militärputsch in der Türkei und als Reakti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 13:01:23 (101 mal gelesen)
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Zu den Anschlägen in Thailand:
Frankfurt (ots) - Es ist unbegreiflich, dass zwölf Stunden nach den ersten Detonationen in Hua Hin dort zwei weitere Bomben explodieren, die nicht gefunden worden waren.
Zudem hatten die Sicherheitskräfte bereits am Mittwoch eine Bombe in Patpong auf der Insel Phuket entschärft, diesen Fund verschwiegen und auch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 12:16:03 (89 mal gelesen)
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Zu den Anschlägen in Thailand:
Stuttgart (ots) - Anschläge gehören in Thailand zur Tagesordnung.
In der Regel finden sie jedoch im Süden statt: Muslimische Rebellen kämpfen dort gegen die Regierung.
Nun sind Bomben in Touristengebieten gezündet worden. Niemand weiß, ob dies der Anfang einer unheilvollen Entwicklung ist.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 12:01:28 (290 mal gelesen)
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Zu Kuba:
Bielefeld (ots) - Kuba war über viele Jahre Spielball der USA.
Erst Fidel Castro war es gelungen, seinen Landsleuten ihre Würde zurückzugeben. Der Revolutionär sorgte dafür, dass seine Landsleute kostenfreie Bildung bekamen und er baute die angeblich beste Gesundheitsversorgung Lateinamerikas auf.
Noch heute soll etwa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 11:31:13 (89 mal gelesen)
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Zum Handy am Steuer:
Hagen (ots) - Wer in seinem Auto mit Tempo 100 unterwegs ist, dabei fünf Sekunden auf sein Smartphone schaut, legt hinterm Steuer blind mehr als die Länge eines Fußballplatzes zurück.
Und? Bereitet das den Menschen im Auto etwa Kopfzerbrechen?
Im Leben nicht. Erst wenn genau aus diesem Grund ein Unfall veru ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 11:01:35 (192 mal gelesen)
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Zur Identitären Bewegung:
Ulm (ots) - Nun wird die Identitäre Bewegung bundesweit beobachtet.
Das ist gut so. Denn mit der Entscheidung, der Einschätzung mehrerer Bundesländer zu folgen, zeigen die Verfassungsschützer, dass sie aus dem zuletzt oft - und oft zu Recht - erhobenen Vorwurf, auf dem rechten Auge blind zu sein, gelernt haben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 10:31:15 (77 mal gelesen)
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ZDF-Politbarometer August 2016:
Mainz (ots) - Nach Zugewinnen im Juni und Juli hat die SPD jetzt Verluste zu verzeichnen.
Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD nur noch auf 22 Prozent (minus 2), die CDU/CSU läge unverändert bei 35 Prozent.
Die Linke würde einen Punkt zulegen auf 9 Prozent, die Grün ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 09:01:25 (180 mal gelesen)
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Gudrun Brendel-Fischer zur Becherpflanze:
München (ots) - "Die Becherpflanze ist die Energiepflanze der Zukunft", erklärt Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach einem Treffen mit Vertretern der Regierung von Oberfranken, örtlichen Landwirten und Vertretern von Zweckverbänden.
"Wir wo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 08:31:52 (87 mal gelesen)
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Zu Drohnen:
Halle (ots) - Unfälle gehören zum Luft- wie zum Autoverkehr. Und die Roboter bewegen sich im Flugraum im hochsensiblen Gebiet.
Befremdlich ist, dass es noch keine klare Kennzeichnungspflicht für Drohnen gibt. Gerade, wenn man bedenkt, dass sie problemlos in der Lage sind, Hunderte Meter in Weite und Höhe zurückzulegen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 00:01:25 (166 mal gelesen)
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Aydan Özoguz zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft :
Berlin (ots) - In der Sicherheitsdebatte hat sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, gegen die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen.
Die SPD-Politikerin sagte am Freitag im rbb-Inforadio, die Pässe hätten nichts mit den Attentaten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 18:16:14 (127 mal gelesen)
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Zur Einführung eines Tierschutzlabels für Lebensmittel:
Düsseldorf (ots) - Verbraucher sollen nach dem Willen der SPD künftig leichter erkennen können, ob Lebensmittel im Supermarkt aus artgerechter Tierhaltung stammen.
Das geht aus einem Entwurf des SPD-Wahlprogramms zur Umwelt-, Klima- und Verbraucherpolitik hervor, der der in Düsseldorf er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 18:01:00 (88 mal gelesen)
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Zum Verschwinden von 1.000 Schuss Munition aus der JVA Ronsdorf:
Düsseldorf (ots) - Aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wuppertal-Ronsdorf sind nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) 1.000 Schuss Munition (Kaliber 9 mm) aus der Waffenkammer spurlos verschwunden.
"Sie sind weg. Niemand weiß bisher, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 17:46:14 (103 mal gelesen)
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Zur Gutachtenaffäre in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - In der Affäre um die millionenschweren Gutachten, welche die Regierung in Sachsen-Anhalt in Auftrag gegeben hat, gibt es neue Details.
So soll das Land von 2013 bis 2020 vorab Millionensummen für Beratungsleistungen zugesichert haben - teilweise ohne wissen zu können, ob und welchen Beratun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 17:31:22 (70 mal gelesen)
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Michael Groschek zu Elektro-Fahrrädern:
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will die Förderung für Elektrofahrzeuge abschaffen und das Geld für die Stärkung des Radverkehrs und die Umrüstung von Fahrzeugen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einsetzen.
"Wir werden eine Million Elektrofah ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 17:16:10 (106 mal gelesen)
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Zu Marieluise Beck:
Bremen (ots) - Die Grünen-Politikerin Marieluise Beck, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss und osteuropa-politische Sprecherin ihrer Fraktion, wird nicht wieder für den Bundestag kandidieren.
Das berichtet der "Weser-Kurier" (Freitagausgabe). In einem vierseitigen Schreiben an ihre Bremer Parteifreunde, das der Zeitung vorlieg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 17:01:49 (141 mal gelesen)
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Matthias Beermann zum Krieg in der Ukraine:
Düsseldorf (ots) - Der Krieg in der Ukraine meldet sich zurück - allerdings nur in unserer westlichen Wahrnehmung.
Denn in Wirklichkeit hat das Blutvergießen im Osten der Ukraine nie aufgehört.
Im Juli wurden allein aufseiten der ukrainischen Regierungstruppen 200 Tote und Verletzte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 16:46:08 (93 mal gelesen)
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Christine Richter zur Bedrohung von Polizeibeamten in einigen Berliner Kiezen:
Berlin (ots) - Es geht hier um uns, um unseren Rechtsstaat.
Hier darf es auch kein Vertun geben: Die Polizei muss hart durchgreifen, sie, nicht den elfjährigen Jungen und seine Familie müssen wir schützen und verteidigen.
Wer meint, in einigen Kiezen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 16:31:47 (118 mal gelesen)
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Michael Groschek zum Skandal um den gefälschten Lebenslauf von Petra Hinz:
Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) fordert Konsequenzen aus dem Skandal um den gefälschten Lebenslauf seiner Parteifreundin Petra Hinz.
Groschek sagte im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 16:16:06 (136 mal gelesen)
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Zu Griechenland:
Bielefeld (ots) - Aufatmen kann Griechenland zwar noch nicht.
Aber wer sich an die hitzigen Debatten des vergangenen Sommers zurückerinnert, darf die Ruhe um Hellas in diesem Jahr durchaus als positives Zeichen werten.
Die Reformrunde vom Mai sollte das letzte Opfer des griechischen Volkes sein - so hatte es P ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 16:01:29 (144 mal gelesen)
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Dr. Lars Brozus zu Donald Trump:
Lüneburg (ots) - Vor gerade mal drei Wochen kürten die Republikaner Donald Trump zu ihrem Präsidentschaftskandidaten. Doch immer mehr gehen ihm von der Fahne. Zu sprunghaft und rücksichtslos agiert der Milliardär.
"Seriös lassen sich seine Wahlchancen kaum einschätzen", sagt Dr. Lars Brozus, Amerika-Experte in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 15:31:12 (153 mal gelesen)
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Thomas Spang zu Donald Trum:
Regensburg (ots) - Verrückt oder gemeingefährlich - egal welches Etikett sich Donald Trump über die vergangenen Tage verdient hat, seine Wahl zum Präsidenten der Nuklearmacht USA bedeutete ein nicht akzeptables Risiko.
Das dämmert immer mehr Amerikanern, die in Umfragen ihr Unbehagen über die widerlichen Ausfälle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 15:01:55 (162 mal gelesen)
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Christine Straßer zur Telemedizin:
Regensburg (ots) - Das Feld der Telemedizin ist schon jetzt groß und es wird in den nächsten Jahren noch größer werden.
Um das vorherzusehen, ist nicht der Blick in die Karten hilfreich, sondern in die Hände der jungen Generation. Darin findet sich zumeist ein Smartphone.
Dass die Jugendliche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 14:01:36 (141 mal gelesen)
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Jan Drebes zu VW:
Düsseldorf (ots) - Nach den erfolgreich geknackten Funkschlüsseln fast aller Volkswagen-Modelle beweisen die Wolfsburger wieder einmal, wie wenig Gespür sie für die Bedürfnisse ihrer Kunden haben.
Es ist eine Frechheit, dass VW darauf verweist, die Autos könnten mit der Technik zwar geöffnet, aber nicht gestohlen werden. Und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 13:01:22 (177 mal gelesen)
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Zur AfD im Stuttgarter Landtag:
Stuttgart (ots) - Dass die AfD die Spielregeln des Landtages voll ausschöpft, gehört zum parlamentarischen Geschäft. Das haben andere Fraktionen auch getan.
Rund 15 Prozent der Wähler haben im März bestimmt, dass die AfD ins Parlament einzieht. Das gilt es zu respektieren.
Daher: machen lassen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. August 2016 @ 12:01:48 (92 mal gelesen)
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