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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Entscheidend ist nicht mehr das Grundsätzliche, ist nicht mehr die Geschichte, sondern: die Macht!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wer ein Gefühl dafür bekommen will, was die Öffnung der SPD für ein Bündnis mit der Linkspartei für die Sozialdemokraten auch bedeuten kann, sollte nach Thüringen schauen (wir haben in die Thüringer Allgemeine geschaut, die zu unserem Verlag gehört).

In Thüringen zeichnet sich nach dem SPD-Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 21:57:51
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungskommission in NRW - Volkes Vertrauen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so steht es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Da es sich in diesem Land um eine repräsentative Demokratie handelt, werden die Ansichten der Menschen von Personen und Parteien vertreten - zumindest ungefähr.

Zuletzt hat das Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 21:53:54
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Flüchtlinge abzuweisen wäre beschämend!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In NRW sind Flüchtlinge aus Syrien oft unter fragwürdigen Bedingungen untergebracht.

Die Notunterkünfte weisen zum Teil erhebliche Mängel auf: Schimmel, Ungezieferbefall und defekte Heizungen sind keine Seltenheit.

In den ländlichen Regionen sind die Quartiere häufig abgelegen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 21:50:29
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zum Nationalpark: Sollbruchstelle in der Politik des Gehörtwerdens!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Landespolitische Brisanz hat der Nationalpark aber vor allem deshalb, weil er am Image von Grünen und SPD als Bürgerversteher kratzt - dem Leitmotiv der Koalition.

Nirgendwo findet die Opposition derzeit preiswerteres Schießpulver als im Nordschwarzwald, wo sieben Gemeinden den Park katego ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 21:17:09
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Fragwürdiges Wahlmanöver / Kompliziert, aber anders kaum zu regeln!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Rot-Grün korrigiert Schwarz-Gelb, immer noch.

Doch manches dauert länger, bevor es komplett auf den alten Stand gebracht werden kann.

Erst 2020 werden Räte und Bürgermeister landesweit wieder gemeinsam gewählt. Im Kern vernünftig.

Jeder überflüssige Termin befördert Wahlmüdigkeit und schwächt am Ende den R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 21:11:54
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zur Verschiebung des Mindestlohngesetzes in Brandenburg: Versemmelt!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die rot-rote Koalition versemmelt ausgerechnet eines ihrer Prestigeprojekte: das Vergabegesetz mit seinen Mindestlohnregelungen.

Das sollte unbedingt noch in diesem Jahr über die parlamentarische Bühne gehen, damit Brandenburg für sich in Anspruch nehmen kann, früher als eine groß ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:55:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Union und Koalitionsverhandlungen: Keine einzige frische Idee, nur Abwehrsignale!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Wie kann es sein, dass die CDU nach einem fast triumphalen Wahlergebnis derartig in die Defensive gerät?

Die Antwort liegt wohl weniger in der mangelnden Verkaufskunst der Unionsführung. Es liegt eher daran, dass sie kaum etwas zu verkaufen hat.

Ihr Wahlkampf hatte nur ein einz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:53:15
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Schwäche der derzeitigen EU-Volksvertretung: Parlamento mori!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Es soll nicht immer nur ums Geld gehen, doch gerade im Falle der Europäischen Union verstummt alles wohlfeile Gerede vom Frieden auf dem Kontinent, wenn um die Finanzen gerungen wird.

Zweieinhalb Jahre hat es diesmal gedauert, bis aus dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Mehrjährigen Finanzrahmen eine von den EU-Institutionen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:51:17
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Deutsche Politik News! Top News: Prominenter Neuzugang bei der Alternative für Deutschland: Prof. Dr. Christoph Zeitler kommt zur AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ich bin davon überzeugt, in derAfDmeine freiheitlichen Positionen, vor allem in der Europapolitik, besser einbringen zu können.

Eine Euro-Rettungspolitik, bei der Zockerbanken und Pleitestaaten gerettet werden sollen, widerspricht zentralen liberalen Prinzipien.

Denn sie ist ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:47:42
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zu den Äußerungen des grünen Fraktionschefs Hofreiter: Staatsmännische Posen kosten nichts, wenn der Ernstfall nicht eingefordert wird!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Ob Hofreiters Überlegungen ernst gemeint sind oder nur ein in verwirrender Absicht gestarteter Versuchsballon, steht einstweilen dahin.

Die Probe aufs Exempel käme ja erst, wenn die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD scheiterten oder aber ein eventuelles Verhandlungserge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:44:43
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Auf Kosten der jungen Generation / Es wird nächste Woche ein Heulen und Zähneklappern geben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Was drängt, was ist bezahlbar?

Das sind Kernfragen der Sozialpolitik. Bei den Verhandlungen von Union und SPD werden am Ende Generalisten unter Zeitdruck politisch entscheiden.

Will heißen: Meine Mütterrente gegen deinen Mindestlohn. So weit, so vertraut. Und so verhängnisvoll. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:41:45
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Kurt Herzberg neuer Bürgerbeauftragter für Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - "Kurt Herzberg soll neuer Bürgerbeauftragter in Thüringen werden.

Der Theologe soll sich nach Informationen der Thüringischen Landeszeitung (Weimar) am Mittwoch gemeinsam mit dem designierten Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Christian Dietrich, bei den Landtagsfraktionen vorstellen.

Beide Personalien ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:37:37
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Bericht der Deutschen Einheit: Es fehlen zunehmend die Menschen, die das nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Verglichen mit den Nachbarn und früheren Bündnispartnern in Osteuropa ist der Osten Deutschlands Spitze.

Das ist gut, aber nicht gut genug. Denn gleichzeitig gibt es bei etlichen Parametern einen deutlichen Abstand zu den alten Bundesländern.

In Sachsen-Anhalt hat sich auße ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:33:55
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau Pressestimme zum Aufbau Ost: Der demokratische Aufbau Ost geriet allzu oft ins Hintertreffen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Bilanz der Regierung zum Aufbau Ost:

Wenn die Bundesregierung jetzt stolz verkündet, dem Osten ginge es so gut wie nie seit der Wende, dann geht es wieder einmal vor allem um die wirtschaftlichen Rahmendaten.

Aber der demokratische Aufbau Ost geriet allzu oft ins Hintertr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:31:34
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur geplanten Entmachtung berufsbezogener Arbeitnehmer-Organisationen durch die Große Koalition: Mit dem Geist der Verfassung vereinbar?

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Dem Vorhaben, die unbequeme Vielfalt der Spartengewerkschaften preiszugeben, steht allerdings Artikel 9, Absatz 3, des Grundgesetzes entgegen, der die Koalitionsfreiheit garantiert.

Das Recht, Interessenvertretungen zu gründen, die etwa zum Führen von Tarifverhandlungen berechtigt sind oder zur Organisation von Streiks, besitzt al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 18:02:28
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Deutsche Politik News! Top News: Pflege: Licht am Ende des Tunnels? bpa begrüßt Konsens im Bereich der Pflege!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Union und SPD stecken bei der Klärung der Finanzierungsfrage der Kranken- und Pflegeversicherung momentan fest.

Dennoch haben die Koalitionsgespräche in der Arbeitsgruppe "Gesundheit und Pflege" dem Vernehmen nach insgesamt zu einem breiten Reformansatz geführt.

Bernd Meurer, Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 17:59:18
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland: Türkische Gemeinde sieht durch Koalitionskompromiss keine Beitrittsperspektive!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kenen Kolat: Klares Beitrittsdatum fehlt - SPD hat Vokabular der Konservativen übernommen!

Osnabrück.- Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat den Kompromiss zwischen Union und SPD in den Koalitionsverhan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 17:56:18
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Deutsche Politik News! Top News: INSM-Kommentar zu Koalitionsverhandlungen: 'Mütter- und Zuschussrente schützen nicht vor Altersarmut'!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Wer die Beschäftigten von heute vor Altersarmut schützen möchte, muss dafür sorgen, dass die Beitragszahler von morgen die Belastungen schultern können.

Jede Reform des Rentensystems muss daher die Realitäten des Umlageverfahrens anerkennen: die Beschäftigten von heute zahlen für die Rentner von heute. Es wird kein Kapitalstock fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 16:23:04
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: Schwarz-Rot als Totengräber der Kommunen / Aiwanger: 'Koalitionsverhandlungen auf dem Rücken der Kommunen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen im Verlauf der Koalitionsverhandlungen erhebliche zusätzliche Lasten für die Kommunen entstehen.

Von den bisher rund 50 Mrd. EUR, die von UNION und SPD zusätzlich für Formelkompromisse ausgegeben werden, dürften rund 35 Mrd. EUR als Mindereinnahme oder Belastungen bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 17:06:15
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Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Pilarsky-Grosch (Bundesverband Windenergie): Diskussion um die künftige Ausrichtung der Energiepolitik tritt auf der Stelle!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE)
Berlin (ots) - Die Präsidentin des Bundesverbandes Windenergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, zeigte sich ernüchtert von der auf der Stelle tretenden Diskussion um die künftige Ausrichtung der Energiepolitik. Die Politik scheine vom Mut verlassen.

"Das in den Koalitionsverhandlungen bislang sichtbar gewordene Zögern und Zurückweichen ist wenig hilfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 16:24:11
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Deutsche Politik News! Top News: Matthias W. Birkwald: Große Koalition der Altersarmut!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die großen Baustellen Altersarmut und Abkehr von der Rente erst ab 67 werden nicht angepackt.

Die SPD muss hier dringend liefern, sonst bricht sie auf einen Schlag mehrere ihrer zentralen Wahlversprechen", kommentiert der Rentenexperte der Fraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, die vorläu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 12:50:21
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe startet Petition gegen Plastiktütenflut!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Mehrwegtragetaschen schonen Ressourcen und vermeiden Abfall / Neue Bundesregierung muss endlich aus ihrer Lethargie bei der Abfallvermeidung erwachen / DUH fordert Abgabe auf Einweg-Kunststofftüten!

5,3 Milliarden Plastiktüten werden in Deutschland pro Jahr verbraucht. Im Rahmen der eur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 11:58:44
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Deutsche Politik News! Top News: 1. Bundesseniorenkongress - dbb Chef: Angemessene Beteiligung älterer Menschen für Gesellschaft unverzichtbar!

Deutsche-Politik-News.de | dbb - beamtenbund und tarifunion
Berlin (ots) - Senioren angemessen zu beteiligen ist für die Gesellschaft im Zeichen demografischer Veränderungen unverzichtbar.

Das hat der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt betont. Dies sowie die Vermeidung von Altersarmut und die Stabilisierung der Alterssicherungssysteme werden für die dbb Bundesseniorenvertretung von entscheidender Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Umweltminister Altmaier muss in Warschau deutsche und europäische Blockade beim Klimaschutz beenden. Künftige Regierungskoalition muss Klimaschutzgesetz vereinbaren!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Im Vorfeld des für heute erwarteten Besuchs des amtierenden Bundesumweltministers Peter Altmaier beim Klimagipfel in der polnischen Hauptstadt hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einen dringenden Appell an die deutsche Regierungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:59:02
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU macht Nein zum Türkeibeitritt zum Thema der Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die CSU will eine konkrete Perspektive für einen EU-Beitritt der Türkei im Koalitionsvertrag verhindern.

"Die Türkei ist von theoretischer Beitrittsreife weit entfernt und wird es wohl auch bleiben", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Christian Schmidt der in Düsseldorf erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:57:12
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Deutsche Politik News! Top News: Wärme im Dialog: Steuerliche Förderung ist ein wichtiger Impuls!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Wärme-im-Dialog.de
Berlin (ots) - Union und SPD haben sich in der Koalitions-Arbeitsgruppe Energie auf ein zwölfseitiges Papier geeinigt.

Im Bereich der energetischen Gebäudesanierung schlagen die Verhandlungspartner vor, die steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen umzusetzen.

Im Dezember 20 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:50:56
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Ost-SPD-Sprecherin Kolbe: Aufbau Ost muss in der Regierung an die SPD fallen, am besten an jemanden mit Ost-Hintergrund!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die neue Sprecherin der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag, Daniela Kolbe, fordert die zukünftige Regierungskoordination für den Aufbau Ost für die SPD ein, "am besten bei jemandem mit wirklicher Ost-Erfahrung".

Das sagte Daniela Kolbe gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:23:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräche mit Mathias Middelberg und Gitta Connemann: Wirtschaftsflügel der CDU formiert sich zum Protest!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Abgeordnete formulieren "rote Linien" für Koalitionsverhandlungen / Connemann: Gegacker der SPD!

Aus Unmut wird ernst: Der CDU-Wirtschaftsflügel hat konkreten Widerstand gegen weitere Zugeständnisse der Union in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD angekündigt.

In einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:20:09
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne bestehen auf Bundestagsbeteiligung bei Mandatsverlängerung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts möglicher Kampfhandlungen kann die Bundesregierung nach Ansicht der Grünen auf eine Beteiligung des Bundestages bei der Verlängerung des Mittelmeermandates "Operation Active Endeavour" keinesfalls verzichten.

"Die SPD muss die Untergrabung des Parlamentsvorbehaltes sofort beend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:15:42
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW stoppt Pläne für Steuer auf Handymasten!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - In den NRW-Kommunen darf keine Steuer auf Handymasten eingeführt werden.

Das Land hat Pläne der Stadt Remscheid abgelehnt, die auf der Suche nach neuen Einnahmequellen als erste die Mobilfunkantennen besteuern wollte.

Das erfuhr die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) in Dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. November 2013 @ 09:10:22
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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