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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-SPD-Landesgruppenchef Schäfer: 'Es gibt keinen Automatismus zur Regierungsbeteiligung'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Vor dem SPD-Parteikonvent hat NRW-Landesgruppenchef Axel Schäfer gemahnt, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen kein Freifahrtschein in eine große Koalition ist.

"Es gibt keinen Automatismus zur Regierungsbeteiligung. Bevor die SPD ein Bündnis mit der Union schließt, müssen die Mitglieder zustimmen", sagte Schäfer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Sam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 14:41:13
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Hollywood an der Spree / In der Politik kommt es wie in Hollywood am Ende zum Happy End!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Großes Kino in Berlin.

Hollywood ist nichts gegen das, was sich derzeit in den Hinterzimmern der Macht abspielt.

Glänzend die Hauptdarsteller Angela Merkel,Horst Seehoferund Sigmar Gabriel, die von Anfang an die Große Koalition wollen, das aber nicht zugeben dürfen und daher ein schweres Ringen mit Höhen und Tiefen inszenieren.

"Oscar"-reif ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 00:18:51
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Parteien Koalition: Die Wiederbelebung der Linken / Die SPD steht vor harten Zeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Dass sich die SPD-Basis mit einer großen Koalition schwertut, ist logisch.

Sollte eine Regierungsbeteiligung eigentlich Macht verheißen, führt sie für die Sozialdemokraten diesmal mit gewisser Wahrscheinlichkeit zum Gegenteil.

Grund ist zum einen, dass Erfolge in der Regierungsarbeit weiterhin eng mit der Kanzlerin verknüpft werden dürften. Ferner gilt die alte Regel, dass die Regentschaft im Bund in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 00:14:31
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Krafts Position ist geschwächt / Vielen geht ein schwarz-rotes Bündnis gegen den Strich!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die SPD-Spitze hat sich mächtig in die Kurve gelegt, als sie mit Vollgas auf den Kurs zu schwarz-roten Koalitionsverhandlungen einschwenkte.

Offenbar haben die Gabriels, Krafts und Steinmeiers bei ihrem Manöver vom Donnerstag nicht einkalkuliert, dass der Parteibasis das vorgelegte Tempo zu schnell und halsbrecherisch sein könnte.

Nun droht die Basis mit der Notbremse. So manches SPD-Mitglied hat - vorsicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 00:11:10
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD: Die Genossen taktieren!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es mag ja eine Stilfrage sein, ob man wirklich das Fell des Bären verteilen sollte, bevor dieser überhaupt erlegt ist.

Und die Begehrlichkeiten der Sozialdemokraten vor den Koalitionsverhandlungen mit der Union muten auf den ersten Blick überzogen an.

So soll es unbedingt das Finanzministerium sein, das in Zeiten der europäischen Schuldenkrise ein Schlüsselministerium darstellt.

Dass der a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 00:06:33
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Auf Schwarz-Rot wartet jede Menge Arbeit!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Von einer Großen Koalition wird gemeinhin auch Großes erwartet.

Doch Vorsicht! Ein solches Bündnis kann auch großes Gewürge bedeuten.

Als Union und SPD nach der Bundestagswahl 2005 zusammengehen mussten, waren die wenigen Gemeinsamkeiten, auf die sich beide Seiten mühevoll in ihrem Koalitionsvertrag einigten, rasch a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 00:03:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Große Hoffnungen geweckt / Die unwägbare Macht der SPD-Basis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die spannenden Fragen der kommenden sechs Wochen drehen sich nicht nur darum, wie der Mindestlohn ausgestaltet und ab wann die höhere Mütterrente gezahlt wird.

Vielmehr wird auch die Stimmung an der SPD-Basis eine zentrale Rolle spielen.

Wenn es den Gegnern einer großen Koalition innerhalb der Sozialdemokratie gelingt, die Mitglieder aufzubringen gegen die eigene Parteiführung, dann wird der Basis-Ents ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 23:29:55
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition: Der Zünder wird jetzt gestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die Kassen sind voll.

Das ist das Polster, auf dem es sich die künftigen Koalitionäre bequem machen werden.

Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben die Steuer- und Sozialkassen überlaufen lassen. Ab 2015 soll es sogar keine neuen Schulden, sondern einen Abbau von Altschulden geben.

Damit lassen sich gut Kompromisse erzielen. Die Geschenke können teuer werden: Die Diskussionen über Bet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 20:15:24
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Großen Koalition: Der Teufel steckt im Detail!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - An einem Mindestlohn von 8,50 Euro wird es jedenfalls kaum scheitern.

Immerhin gibt es schon eine Reihe branchenabhängiger Mindestlöhne. Der Schritt hin zu einem flächendeckenden Mindestlohn ist deshalb nicht mehr wirklich groß.

Schließlich hat auch die Staatskasse ein Interesse daran, dass die Zahl jener, die mit Hartz IV aufstocken müssen, eher sinkt als wächst.

Schwieriger mag es sein, die i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 20:09:07
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung zu Koalitionsverhandlungen Union / SPD: Nicht nur Beobachter, sondern auch Politiker spekulieren heftig, wer welches Ministerium bekommen könnte!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Nein, um Personalien gehe es derzeit nicht, nur um Inhalte.

Das sagen fast alle.

Doch es stimmt nicht. Nicht nur Beobachter, sondern auch Politiker spekulieren heftig, wer welches Ministerium bekommen könnte.

Selbst wer nicht persönlich beim Minister-Roulette mitspielt, achtet drauf, dass Schlüsselpositionen mit den Richtigen aus den eigenen Reihen besetzt werden.

Besonders ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 20:06:39
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: An der Zeit, fair zu verhandeln / Zur großen Koalition, die nicht wünschenswert, aber unvermeidlich ist!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Deutschland hat sich auf eine neue große Koalition einzustellen.

Das ist nach den Spielregeln der Demokratie in politischen Normalzeiten nicht besonders wünschenswert. Aber in einer Demokratie entscheiden nicht die Theoretiker, sondern die Wähler.

Die wissen in Deutschland seit Jahrzehnten recht gut, was sie wollen, wann eine Kanzlerin oder ein Kanzler abzuwählen ist und wann nicht.

Mit dem Ra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 20:03:03
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Posten vor Inhalte? Der Preis der Macht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Die Koalitionsverhandlungen haben noch nicht richtig begonnen, und doch scheint es, als sei ein schwarz-rotes Bündnis unausweichlich - inklusive einer dann an den Rand der Bedeutungslosigkeit gedrängten Mini-Opposition.

Dass der SPD-Basis nicht wohl bei dem Gedanken ist, mag auch damit zusammenhängen, dass die Führung der Sozialdemokraten derzeit allzu willfährig wirkt.

Wenn am Ende als christdemokratisches ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 19:48:54
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Koalitionsgespräche: Ministerposten statt Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) - Diese Umfrage sollte der SPD eigentlich den Rücken stärken: Gegenüber dem ZDF-Politbarometer sprachen sich 83 Prozent der Befragten für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro aus.

Immerhin 69 Prozent für einen höheren Spitzensteuersatz. Beides sind zentrale Forderungen der Sozialdemokraten.

Trotzdem hat man derzeit nicht den Eindruck, dass die SPD-Spitze die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 19:46:11
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Innenministerium lehnt bei hungerstreikenden Flüchtlingen am Brandenburger Tor Ausnahmeregelung ab!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Das Bundesinnenministerium (Bundesinnenminister: Hans-Peter Friedrich, CSU) hat sich mit Blick auf die hungerstreikenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor in Berlin wenig kompromissbereit gezeigt.

Man werde keine Ausnahmeregelungen anwenden, sagte ein Sprecher des Ministeriums dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 19:43:22
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Deutsche Politik News! Top News: CDU/CSU und SPD kommen sich beim Mindestlohn näher / AfD: Mindestlohn wird Probleme nicht lösen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ein flächendeckender, einheitlicher Mindestlohn, wie ihn vor allem die SPD anstrebt, wird entweder nutzlos sein oder Arbeitsplätze für Geringqualifizierte kosten.

Er stellt einen weiteren Versuch dar, unterschiedlichste Lebensbedingungen in ein gleiches Korsett zu zwingen", so die Reaktion von Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, auf die Annäherung der großen Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 16:03:51
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Landeschef der Grünen NRW: Partei hat konstruktives Streiten verlernt!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) - Der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Grünen, Sven Lehmann, hat vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Berlin eine neue Debattenkultur seiner Partei gefordert.

"Wir haben das konstruktive Streiten verlernt", sagte der Grünen-Politiker der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) auch mit Blick auf die unterschiedlichen Ansichten in seiner Partei über das Steuerkonzept der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:29:41
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: SPD-Linke hält an Forderung nach Steuererhöhungen fest!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In der SPD gibt es vor dem kleinen Parteitag am Sonntag eine neue Debatte um Anforderungen für Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Die Sprecherin des linken Flügels der SPD, Hilde Mattheis, sagte der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe): "Wir müssen über Steuererhöhungen sprechen, für einen Politikwechsel kommt es auch auf Verteilungsfragen an."

Zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:24:55
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Klaus-Peter Schöppner, Emnid-Chef: Erhebliche Risiken für Sozialdemokraten in einer großen Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Emnid-Chef warnt SPD vor Finanzressort / Meinungsforscher Schöppner sieht erhebliche Risiken für Sozialdemokraten in einer großen Koalition!

Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner hat die SPD davor gewarnt, in einer großen Koalition mit der Union das Finanzministerium anzustreben.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:21:46
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Deutsche Politik News! Top News: CDU: CDU-Bundesvorstand für Koalitionsverhandlungen mit SPD!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat sich heute in einer Telefonkonferenz einstimmig dafür ausgesprochen, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte im Anschluss: "Wir sind der festen Üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:19:16
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Deutsche Politik News! Top News: Neues Gesundheits- und Pflegeministerium in Bayern - bpa fordert Abteilung für Altenpflege!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa)
München (ots) - Beim Neuzuschnitt der bayerischen Ministerien muss die Altenpflege angemessen berücksichtigt werden.

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) fordert, den Stellenwert der Altenpflege durch die Einrichtung einer speziellen Abteilung zu erhöhen.

"Damit würde man den besonderen Bedarfen in der Pflege von älteren Menschen gerecht werden", sagt der bpa-Landesvorsitzende Kai A. Kasri.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:17:27
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Deutsche Politik News! Top News: Sächsische Sozialministerin gesprächsbereit über Schulgeldbefreiung aller Auszubildenden in der Altenpflege!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa)
Leipzig (ots) - Die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß (CDU) stellte diese Woche am Rande ihres Besuchs auf der PFLEGE & HOMECARE Leipzig zum Thema Schulgeldpflicht von Altenpflegeschülern konstruktive Gespräche in Aussicht.

Am Stand des bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. - nahm die Ministerin die Verbandsposition zum Anlass, das Thema aufzugreifen.

Sie sagte, dass eine schrittweise Absc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 15:15:09
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Oktober 2013: Große Koalition am besten geeignet, Deutschlands Probleme zu lösen!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - 61 Prozent aller Befragten halten eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD für am ehesten geeignet, die anstehenden Probleme in Deutschland zu lösen.

Das sehen nicht nur Mehrheiten der Anhänger von CDU/CSU (76 Prozent) und SPD (67 Prozent) so, sondern auch 64 Prozent derjenigen der AfD.

Bei den Anhängern der Grünen sind es 44 Proz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 11:43:53
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Nahles weist Bericht über Kabinettsposten entschieden und ausdrücklich zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahleshat entschieden dementiert, dass es Hinweise und Vorverabredungen über künftige Ressortbesetzungen in einer möglichen großen Koalition auf Bundesebene gebe.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Nahles zu entsprechenden Medienberichten, wonach die SPD das Finanz- und das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 10:49:16
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-Grüne fordern Kurskorrektur beim Ehegattensplitting!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Grünen fordern vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Partei am Wochenende in Berlin eine Kurskorrektur bei den Plänen zur Abschmelzung des steuerlichen Ehegattensplittings.

"Richtig ist leider, dass viele Ehepaare unser Konzept als Angriff auf ihren Lebensentwurf missverstanden und deshalb abgelehnt haben. Wir sollten daher unseren Kurs beim Ehegattensplitting überdenken", sagte Grünen-Landeschefin Monika ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 08:56:49
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Grünen-Politikerin Löhrmann: 'SPD bleibt für uns Erstoption'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Trotz aller neuen Offenheit bleibt für Sylvia Löhrmann (Grüne), stellvertretende Minsterpräsidentin Nordrhein-Westfalens, die SPD der bevorzugte Koalitionspartner.

Die Grünen-Politikerin sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe): "Es gibt für uns weiterhin eine Erstoption. Das ist die SPD, mit der wir in sechs Bundesländern gemeinsam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 08:53:53
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitsmarkt/Koalition - Linkenchef Riexinger bietet sich der SPD an, um 8,50 Euro Mindestlohn durchzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat der SPD angeboten, den von ihr geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro vor der Bildung einer Großen Koalition im Bundestag durchzusetzen.

"Die SPD muss nicht bei der Union um 8,50 Euro Mindestlohn betteln, sondern handeln", sagte er der in Halle ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Oktober 2013 @ 08:51:03
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen / Vorsichtiger Optimismus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Gewiss, zur Euphorie besteht kein Anlass.

CDU, CSU und SPD stehen noch lange Koalitionsverhandlungen bevor. Und da steckt der Teufel im Detail.

Doch der gestrige Tag erlaubte immerhin vorsichtigen Optimismus. Auf allen Seiten scheint es Lernfortschritte zu geben.

Wenn jetzt noch das gemeine SPD-Mitglied an der Bas ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 @ 23:32:45
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Bundestag / Parteien / Koalition: Jetzt geht das Schachern richtig los!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zum Schluss ging es schneller als erwartet.

Schwarz-Rot will über ein Regierungsbündnis verhandeln, CSU-Chef Horst Seehofers überraschender Schwenk in Richtung Mindestlohn hat die Barrieren bei der SPD einstürzen lassen.

Nach dem Signal aus der Union, die Neuordnung des Arbeitsmarktes voranzutreiben, kann SPD-ChefSigmar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 @ 23:28:48
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Großen Koalition: Der Teufel im Detail!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Nun ist eingetreten, was die meisten Beobachter schon kurz nach der Bundestagswahl für die wahrscheinlichste Entwicklung gehalten haben: Rot-Schwarz zeichnet sich als nächste Koalition in Berlin ab.

Ein vertrauliches Dreier-Gespräch der Parteichefs von CDU, CSU und SPD soll den Ausschlag gege ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 @ 21:42:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Große Koalition wird viel verteilen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mangels Alternativen wird die Bundesrepublik bald zum dritten Mal in ihrer Geschichte von einer großen Koalition regiert.

Denn kaum noch vorstellbar ist, dass die SPD am Sonntag auf dem Parteikonvent die komplette Parteispitze desavouiert, indem sie Koalitionsverhandlungen mit der Union platzen lässt.

Ein Nein des Konvents brächte die Parteispitze zu Fall.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Oktober 2013 @ 21:05:41
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