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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Michael Hartmann, SPD-Innenexperte: SPD will Fluggastabkommen mit den USA aussetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hartmann angesichts der NSA-Affäre für stärkere Abwehrmaßnahmen!

Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann hat angesichts der NSA-Affäre eine Aussetzung des Fluggastdatenabkommens mit den USA gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte er, de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:43:39
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Forderung nach einem Untersuchungsausschuss in der NSA-Affäre: Ein gänzlich ungeeignetes Mittel!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Für die NSA-Affäre ist ein Untersuchungsausschuss ein gänzlich ungeeignetes Mittel.

Denn der Vorwurf lautet gegenwärtig doch, dass der US-Geheimdienst im Auftrag des Weißen Hauses die Deutschen bis hinauf zu ihrer Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) verbotenerweise ausgespäht hat.

Weder die NSA noch Barack Obama u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:36:16
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin - Seiteneinsteiger chancenlos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Wenn Menschen mit gutem Willen, aber ohne Erfahrung in die Politik einsteigen, haben sie es sehr schwer.

Von Jost Stollmann (Wahlkämpfer für Gerhard Schröder) über Paul Kirchhof (Richter und Steuerexperte im Wahlkampfteam von Angela Merkel) bis zu Susanne Gaschke(SPD), die gestern als Kieler Oberbürgermeisterin zurückgetreten i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:32:08
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Gaschke: Mit besonderer Naivität geschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Die politischen Sitten im nördlichsten Bundesland gelten nicht gerade als fein. Und noch jeder, der darunter zu leiden hat, stellt sich gerne als Jagdopfer dar.

So wie jetzt auch Susanne Gaschke (SPD). Da ist durchaus manches dran. Gaschkes Auftritt verdeckt allerdings, dass den Hauptfehler sie begangen hat.

W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:27:34
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) zum Rücktritt der Kieler OB Gaschke: Ging schief!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Ausgestanden ist die Affäre mit dem Rücktritt noch nicht.

Der Streit um die Steuernachzahlungen in Millionenhöhe schwelte schließlich schon seit Jahren.

Und vermutlich wollte Gaschke (SPD) tatsächlich nur Gutes für die Stadt Kiel, als sie auf Säumniszuschläge verzichtete, dafür aber mehr als vier Millionen Steuern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:04:49
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Fall Gaschke: Für Seiteneinsteiger ein abschreckendes Beispiel!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Eine komplizierte Sachfrage, Gaschkes hochmütige Uneinsichtigkeit und alte Intrigen in der an Intrigen reichen Landes-SPD ergaben jenen Cocktail, mit dem man wohl jede deutsche Großstadt zum Kochen hätte bringen können.

Aber natürlich ist der Fall auch exemplarisch. Zurecht empört sich das Volk ja immer mal wieder über machtpolitis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 21:00:51
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Gaschke: Sah sich von Anfang an als Opfer einer Verschwörungskampagne!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Nicht der Fehler hat Susanne Gaschke aus dem Amt geworfen, vielmehr ihr Umgang mit der Kritik an ihrem Fehler.

Die Kritik war hart, aber begründet, sie kam nicht nur aus der oppositionellen CDU, nicht nur von Grünen, sondern auch aus der eigenen Partei.

Kritik, Streit und Debatte sind keine Degenerationserscheinungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 17:34:41
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Deutsche Politik News! Top News: Frauen haben es schwerer in der Politik: Heide Simonis in 'NDR aktuell' zum Rücktritt von Susanne Gaschke!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Frauen hätten es schwerer in der Politik als Männer, sagte die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis in einem Interview zum Rücktritt von Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke gegenüber der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen:

"Sie brauchen doch nur mich zu nehmen. Da können Sie sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 17:32:00
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Kieler Steueraffäre - Schleswig-Holsteins Ex-Premier Engholm kritisiert Gaschkes Rücktrittserklärung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) hat den Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) als richtig bezeichnet, ihre Rücktrittserklärung allerdings kritisiert.

"Es ist respektabel, dass sie diesen Schritt gegangen ist", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 17:30:00
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht: Hackern voraus sein mit IT-Sicherheitsforschung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - US-amerikanische Geheimdienste überwachen mutmaßlich die Kommunikation der deutschen Bundeskanzlerin.

Die Telekom zählt jeden Tag 450.000 Netzwerkangriffe mit wachsender Tendenz und jeden Tag gibt es bis zu fünf schwere Angriffe auf die Netze des Bundes.

Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 15:43:41
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Deutsche Politik News! Top News: Sabine Leidig: Merkels Kabinett betrieb Wähler- und Verbrauchertäuschung im Auftrag der Autoindustrie!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung missversteht ihre Aufgabe als - gut bezahlter - Dienstleister der Autoindustrie. Leidtragende sind Klima, Umwelt, Verbraucher und langfristig auch die Beschäftigten", so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute vorgestellten Dokumenten der deutschen Umwelthilfe (DUH).

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 15:40:31
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Deutsche Politik News! Top News: Autolobby schrieb Rechtsverordnung zur Energiekennzeichnung von Pkw in weiten Teilen selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe erzwingt nach dreieinhalb Jahren Akteneinsicht - Einflussnahme der Autokonzerne auf schwarz-gelbe Regierung noch massiver als angenommen - DUH fordert Bundestag auf, mit gesetzlicher Regelung Abhilfe zu schaffen - EU-Kommission soll Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 15:38:25
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER lehnen EU-Staubsaugervorgabe ab Bundesvorsitzender Aiwanger: 'Unsinnige EU-Vorschriften stoppen'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER halten die EU-Watt-Vorgaben für Staubsauger für völligen Unsinn.

Maximal 1600 Watt ab 2014, maximal 900 Watt ab 2017?

"Gehts noch?", fragt sich nicht nur der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger. "Jeder Mensch soll allein entscheiden, welche Staubsaugerleistung zu Hause nötig ist und ob er den Strompr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 15:32:44
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Deutsche Politik News! Top News: bpa begrüßt Aufstockung der geförderten Ausbildungsplätze in Bremen / Pflegeinitiative kann erste Ergebnisse vorweisen / Vergabe der Bildungsgutscheine noch stark verbesserungswürdig!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Bremen (ots) - Das Land Bremen will die Zahl der geförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege deutlich anheben. 2014 sollen Mittel für 120 Plätze (Erstausbildung) zur Verfügung gestellt werden.

Das sind 40 mehr als in diesem Jahr und im Vergleich zu 2010 sogar 70 Plätze mehr. Der Bundesverband privater Anbieter soziale Dienste e. V. (bpa) be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:59:46
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Deutsche Politik News! Top News: Arbeitgeberverband Pflege klagt auf Aufnahme in die Gründungskonferenz zur Errichtung einer Pflegekammer in Rheinland-Pfalz!

Deutsche-Politik-News.de | Arbeitgeberverband Pflege e.V.
Berlin (ots) - Der Arbeitgeberverband Pflege wird in dieser Woche beim Verwaltungsgericht in Mainz eine Klageschrift gegen die Landesregierung Rheinland-Pfalz einreichen.

Vertreten läßt sich der Verband durch die Kanzlei für Verwaltungsrecht Jeromin & Kerkmann, aus Andernach. Grund der Klage ist, daß der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:21:27
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: Verhältnis zu den USA neu ordnen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Deutschland muss das Verhältnis zu den USA neu ordnen.

Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA muss beerdigt werden", erklärt Sahra Wagenknecht zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:12:00
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ausspähaffäre - Kipping fordert von Obama Entschuldigung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, dass sich US-Präsident Barack Obama im Bundestag für die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland entschuldigt.

"Die Amerikaner behandeln ihre europäischen Partner offenbar nur wenig anders als Feindstaaten", sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:09:40
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Kanzleramtsminister Teltschik fordert Bundesregierung auf, in Washington 'auf den Tisch zu hauen' / 'Ungeheurer Affront gegen Deutschland'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der ehemalige Kanzleramtsminister Horst Teltschik (CDU) hat die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland scharf kritisiert.

"Das ist ein ungeheurer Affront gegenüber der Bundeskanzlerin persönlich und Deutschland insgesamt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe).

"Ich verstehe die Amerikaner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:08:13
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann plädierte für ein Moratorium zu Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann plädierte für ein Moratorium zu Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA!.

"Warum sollte man noch weiterverhandeln, wenn sich die Amerikaner alle Informationen hinten rum holen?", meinte der SPD-Politiker.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:05:25
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bosbach (CDU) zweifelt am Sinn eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zweifelt am Sinn eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur NSA-Abhöraffäre, wie er auch von der SPD gefordert wird.

"Es muss ja auch ein konkreter Untersuchungsgegenstand formuliert werden", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung" (Montag- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 14:02:25
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den jüngsten Entwicklungen im NSA-Abhörskandal: Angst der Mächtigen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Seien wir einmal ehrlich: Spioniert wird schon immer.

Schon Herodot berichtete vor 2.500 Jahren vom Mederkönig Deiokes, der sich überall Späher und Horcher hielt.

Macht und Wissen gehören zusammen. Je mehr ein Machthaber weiß, desto umfangreicher kann er seinen Einflussbereich ausdehnen. Oder ihn auch krampfhaft versu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 13:59:55
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abhöraffäre: Ende der deutsch-amerikanischen Freundschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - »Sorry, Angela, aber ich habe davon wirklich nichts gewusst.«

Glaubt man den Informationen, die aus dem Kanzleramt gestreut wurden, dann hat sich US-Präsident Barack Obama vergangene Woche in seinem denkwürdigen Telefongespräch mit der Kanzlerin (Angela Merkel) über ihre Ausforschung durch die US-Geheimdienste als unwissende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 13:57:07
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Deutsche Politik News! Top News: OV zu den Koalitionsverhandlungen: Das große Feilschen / Union und SPD packen jetzt die Streitthemen an!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Ab heute geht es bei den Koalitionsverhandlungen ans Eingemachte: Nach dem lockeren Warm-up in der vergangenen Woche packen Union und SPD jetzt die Streitthemen an.

Unter anderem beginnt das große Feilschen um das Geld - und damit auch um Posten und Ministerien.

Ein großes Them ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:19:03
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Deutsche Politik News! Top News: Holznagel (Steuerzahler-Bund): Keine Steuererhöhungen, aber auch keine Neuverschuldung/ Kalte Progression abbauen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 28. Oktober 2013 - Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, hat seine kategorische Ablehnung von Steuererhöhungen bekräftigt, da die Staatskassen voll wie nie zuvor und das Wirtschaftswachstum stabil seien.

"Man muss weiterhin sparen. Dann ist auch genügend Luft für diverse politische Vorhaben, die wir i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:15:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit Caritas-Präsident Peter Neher zu Mindestlohn: Caritas warnt vor einheitlichem Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Präsident Neher: Mehr und nicht weniger Armut dürften daraus folgen!

Osnabrück.- Nach zahlreichen Wirtschaftsvertretern und Ökonomen hat jetzt auch die Caritas als Hilfswerk der katholischen Kirche eindringlich vor einem einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn gewarnt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osna ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:13:43
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Aufruf von DGB und Sozialverbänden: Neue Regierung muss Zusatzbeiträge der Kassen wieder zurücknehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD aufgefordert, zur solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zurückzukehren.

"Es ist unsere gemeinsame Auffassung, dass die einseitige Belastu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:10:26
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Deutsche Politik News! Top News: Der Weser-Kurier (Bremen) zur Landeschefin der niedersächsischen Grünen, Julia Willie Hamburg: Wird wieder komplett gesund und nimmt wieder die politische Arbeit auf!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Die erkrankte Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen,Julia Willie Hamburg, befindet sich auf dem Weg der Besserung und wird voraussichtlich ab Januar ihr Amt und auch ihr Landtagsmandat wieder wahrnehmen.

"Ich freue mich sehr, dass Julia wieder komplett gesund wird und wieder die politische Arbeit aufnimmt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:05:33
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Reservistenkonzept des Verteidigungsministers: Anpacker / Damit werden gemachte Fehler korrigiert!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Können wir auf die Soldaten der Bundeswehr, ihre Reservisten, ihr schweres Gerät und vor allem auf ihr Know-how verzichten, wenn es etwa im Falle von Unwettern oder Flutkatastrophen um den Schutz der Heimat geht?

Lange Zeit hatte es so ausgesehen, als ob sich die Militärführung nur auf eine kleine, schlagkräftige High-Tech-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 11:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: AfD kritisiert Kostenexplosion bei EZB-Neubau!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die Kostenexplosion beim Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) steht sinnbildlich für die gesamte Entwicklung der Eurozone: es werden gewaltige Luftschlösser gebaut und dem Bürger die wahren Kosten dafür verheimlicht", kritisiert Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland.

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 10:54:35
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Koalitionsverhandlungen: Muskelspiele / Schäuble drängt auf eine schnelle Einigung zur Neugestaltung der Finanzbeziehungen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Wie ein Damoklesschwert hängt die Neuordnung des Länderfinanzausgleichs auch über den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen.

Die Bundesländer verlangen mehr Geld vom Bund, unter anderem für Bildung und Forschung.

Außerdem wollen mit Bayern und Hessen zwei der drei Geberländer das bestehende System grundsätzlich nicht m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Oktober 2013 @ 10:52:58
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26286 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (877 Seiten, 30 News pro Seite)
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