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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Nachwuchs will einen Internetminister!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschland sollte der rapide wachsenden Bedeutung der digitalen Wirtschaft nach Überzeugung der Jungen Union (JU) durch einen Internetminister in der Bundesregierung und einen Internetausschuss im Bundestag Rechnung tragen.

"Wir brauchen ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 14:57:30
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Mögliches Linksbündnis - Linken-Chefin Kipping lobt 'späte, aber notwendige Einsicht' der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping wertet den Plan der SPD, eine mögliche Koalition mit der Linkspartei im Bund nicht formal auszuschließen, als "späte, aber notwendige Einsicht".

Dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwoch-Ausgabe) s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. November 2013 @ 00:00:35
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Große Koalition müht sich / Klein-Klein reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es mag ja von Vorteil sein, dass sich die Unterhändler von SPD und CDU und CSU allesamt menschlich angenehm und sympathisch finden.

Doch Koalitionen werden nicht wegen der netten Atmosphäre geschlossen. Und große ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 14:53:11
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Deutsche Politik News! Top News: Über die Koalitionsverhandlungen schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Höchste Zeit, dass die Parteichefs im kleinen Kreis wieder für Ordnung sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Koalitionäre in spe lassen sich Zeit.

Zeit, die sie eigentlich gar nicht haben. Seit knapp drei Wochen verhandeln die Unterhändler von CDU, CSU und SPD über die Bildung einer großen Koalition.

Aber passiert ist seither - nun ja - nicht v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 14:50:19
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu den Koalitionsverhandlungen: Wünsch Dir was!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Die Liberalen dürfen sich bedanken.

Allem Anschein nach schickt sich die Große Koalition an, ein Regierungsprogramm zur Wiederbelebung der FDP aufzulegen.

Mag ja sein, dass die Freidemokraten in gesellschaftspolitischen Fragen überflüssig geworden sind.

In der Wirts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 14:47:41
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Mindestlohn: Wie kann dessen Einhaltung künftig überwacht werden?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Wo liegt die richtige Lohnuntergrenze?

Darüber sollte eine Expertenkommission aus Vertretern der Wissenschaft, der Arbeitgeber und Gewerkschaften entscheiden.

Diese Kommission überprüft jedes Jahr die Wirkung des Mindestlohns und hebt ihn solange an, wie die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zu vernachlässigen sind. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 13:14:17
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit dem Unions-Fraktionsvize Michael Meister: Bewertungsreserven der Versicherungen - Prüfung erforderlich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zinssenkung der EZB entfacht Debatte um Bewertungsreserven der Versicherungen!

Nach der Senkung des Leizinses ist die Diskussion um eine mögliche Kappung der Beteiligung von Lebensversicherten an den Bewertungsreserven neu entflammt.

Unions-Fraktionsvize Michael Meister (CDU) bekräftigte gegenüber der Zeitung, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 13:11:42
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Gespräch mit dem finanzpolitischen Sprecher der SPD im Bundestag, Manfred Zöllmer: Bewertungsreserven der Versicherungen - Problem verschärft sich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Zinssenkung der EZB entfacht Debatte um Bewertungsreserven der Versicherungen

Nach der Senkung des Leizinses ist die Diskussion um eine mögliche Kappung der Beteiligung von Lebensversicherten an den Bewertungsreserven neu entflammt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der stellv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 13:08:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Weg mit Kommunal-Soli / Der Kommunal-Soli gehört deshalb in die Tonne für Sondermüll!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Späte Einsicht: Die SPD hat angesichts der näherrückenden Kommunalwahlen endlich begriffen, dass der Kommunal-Soli ein höchst fragwürdiges Instrument ist.

Es bestraft solide wirtschaftende Städte und bringt einige gar an den Rand des haushalterischen Abgrunds. Umgekehrt profitieren Städte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 13:04:15
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Linke will Wohnungsunternehmen mit 130 Millionen Euro fördern!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Linkspartei fordert einen wohnungspolitischen Kurswechsel.

Allein auf Wohnungsneubau zu setzen wie der Berliner Senat greife zu kurz, erklärte die wohnungspolitische Sprecherin der Linkspartei im Abgeordnetenhaus, Katrin Lompscher.

Die Partei will vor allem die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften stärken und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 12:48:56
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Deutsche Politik News! Top News: Bessere Qualität, mehr Patientensicherheit, mehr Effizienz: BKK begrüßt Reformen im Krankenhausbereich!

Berlin (ots) - "Das BKK System begrüßt die Vorschläge der Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit zur durchgreifenden Reform der stationären Versorgung.

Das gilt ganz besonders für die Schaffung eines Investitionsfonds in Höhe von 500 Mio. Euro, damit kleinere Kliniken zum Beispiel in Medizinische Versorgungszentren (MVZ) oder Pflegeeinrichtungen umg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 12:40:05
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Nachricht zu Krankenkassen / Beitragsschuldengesetz: Nur wenige Menschen ohne Krankenversicherung nutzen das Beitragsschuldengesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - CDU-Gesundheitsexperte Spahn fordert Kassen zur Information über das Angebot auf!

Nur wenige der schätzungsweise rund 140.000 Menschen ohne Krankenversicherung haben bislang von der gesetzlichen Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich bei einer Krankenkasse anzumelden, ohne aufgelaufene Beiträge nachzahlen zu müssen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 12:38:13
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Gerhardt gratuliert Irmgard Schwaetzer!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Berlin (ots) - Das Parlament der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat die frühere Bundesbauministerin Dr. Irmgard Schwaetzer (FDP) zu seiner neuen Vorsitzenden gewählt.

Die EKD-Synode bestimmte die 71-Jährige am Sonntagabend in Düsseldorf zur Nachfolgerin der bisherigen Synodenpräses Katrin G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 12:29:53
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, kritisierte Seehofer: 'Die Union bricht ihr Wahlversprechen'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Halle. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, kritisierte Seehofer ebenfalls.

"Die Union bricht ihr Wahlversprechen", erklärte er der "Mitteldeutschen Zeitung".

"Kindergeld und Kinderfreibetrag sind keine Almosen, sondern vom Verfassungsgericht verbriefte Rechte. Wenn Kindergeld und Freibetrag nicht an die I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:43:15
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Koalitionsgespräche - Kinderschutzbund kritisiert geplanten Verzicht auf Erhöhung des Kindergeldes!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Halle. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat den vom bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofer(CSU) angekündigten Verzicht der Großen Koalition auf eine Erhöhung des Kindergeldes kritisiert.

"Das wäre ein schlimmer Rückfall", sagte er der in Halle er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:40:40
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Mehreinnahmen beim Rundfunkbeitrag / CDU-Medienpolitiker Wanderwitz: Über Senkung der Gebühren nachdenken!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Marco Wanderwitz, hat angesichts des von der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) erwirtschafteten Überschusses von zuletzt 500 Millionen Euro angeregt, über eine Gebührensenkung nachzudenken.

"Wenn man über den Durst eingenommen, könnte man darüber nachdenken, mit den Gebühr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:38:14
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ - Interview mit Markus Faulhaber, Vorstandsvorsitzender der Allianz Lebensversicherung: Allianz mahnt bei EEG-Reform zur Rücksicht auf Investoren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Leben-Chef Faulhaber: Finanzierung muss Anliegen der Bundesregierung sein!

Die Allianz Lebensversicherung geht davon aus, dass die Politik bei der Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit Augenmaß und Rücksicht auf die Interessen von Investoren vorgehen wird.

In einem Interview mit der "Neuen Osn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:36:07
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Hilfe zur Stromsperre / Gegen soziale Nöte helfen keine technischen Lösungen, nur soziale!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Hartz-IV-Haushalte mit Prepaid-Stromzählern - das ist mal eine Idee zur Energiewende! Solche Highlights rechtfertigen sogar energieintensive Nachtsitzungen für eine neue Große Koalition.

Im Grunde zeigt die Idee das große Gemeinsame der drei beteiligten Parteien, die gemeinsame Philosophie am Beispiel des Lichts.

Es d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:30:31
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Schwarz-Rot will 'Prepaid-Karten' für Strom!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Um die wachsende Zahl von Stromsperren in Deutschland einzudämmen, wollen Union und SPD offenbar wie beim Handy auch für Strom "Prepaid-Karten" einführen.

Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe), sollen die Energieversorger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. November 2013 @ 00:28:15
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Chefin Peter wirft EU bei Klimaschutz Versagen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Vor dem Start des Weltklimagipfels in Warschau hat Grünen-Chefin Simone Peter der EU beim Klimaschutz Versagen vorgeworfen.

"Wir erleben einen bemerkenswerten Rollentausch: In den USA gehen die Treibhausgas-Emissionen massiv zurück.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 20:25:30
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Deutsche Politik News! Top News: GPRA-Vertrauensindex Q4/2013: An die Energiewende glauben immer weniger Verbraucher!

Deutsche-Politik-News.de | Die GPRA e.V. ist seit 1974 der Verband der führenden Kommunikations-/PR-Agenturen Deutschlands und hat ihren Sitz in Berlin.
Berlin (ots) - Steigende Energiepreise, die anhaltende Diskussion über das "Erneuerbare-Energie-Gesetz" und eine fehlende klare Haltung seitens der Politik führen dazu, dass das Vertrauen der Deutschen in die Energiebranche immer weiter sinkt.

Dies zeigen die Ergebnisse des GPRA-Vertrauensindexes, einer Repräsentativstudie von TNS-Emnid im Auftr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 20:13:27
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Deutsche Politik News! Top News: Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy: Kein guter Tag für die Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg (ots) - "Das ist kein guter Tag für die Energiewende und auch kein guter Tag für die Stromkunden in Deutschland.

Die Umsetzung der Vorschläge, die jetzt auf dem Tisch liegen, macht die Stromversorgung keineswegs billiger.

Aber durch das Ausbremsen der Energiewende bleibt die Stromversorgung schmutziger als nötig.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 20:09:43
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat der CDU e.V.: Mehr Mut zu echter Reform bei der Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger, fordert: "Mehr Mut zu echter Reform bei der Energiewende"

"Mit rund 20 Milliarden Euro pro Jahr werden erneuerbare Energien subventioniert. Die EEG-Umlage hat sich seit 2009 fast verfünffacht.

Es ist fatal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 20:07:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Vize-Chef Laschet sieht schwarz-rote Energie-Pläne als 'großen Wurf'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CDU-Vize Armin Laschet hat die Pläne zur Reform der Energiewende von Union und SPD als "großen Wurf" bezeichnet.

"Unser Ziel war es, die Kostenexplosion in den Griff zu bekommen. Das haben wir erreicht", sagte Laschet der in Düsseldorf ersc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 17:26:50
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Reform der Energiewende - Armin Laschet sieht Beitrag für Erhalt von zehntausenden Energiearbeitsplätzen in NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die von Union und SDP in den Koalitionsverhandlungen erzielte Vereinbarung über eine Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes gelobt.

"Diese Generalrevision des Erneuerbare Energien-Gesetzes ist ein wichtiger Beitrag für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 17:22:48
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ökostrom-Förderung wird radikal umgebaut / Die Wende geht weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die große Koalition würgt die Energiewende nicht ab. Aber sie verlangsamt sie etwas.

Darauf läuft der Kompromiss hinaus, den Union und SPD in ihrer Verhandlungsgruppe über Energie bislang erzielt haben.

Eine zentrale Botschaft lautet: Ökostrom genießt weiterhin Vorrang vor Koh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 17:20:56
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Energiewende-Reform - Besser wäre es, dem Umbau mehr Zeit zu geben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Energiewende nach dem Ausstieg aus der Atomkraft gehört zu den am schlechtesten durchgeführten Politikprojekten der jüngeren Zeit.

Um Energie-Engpässe nach der Abschaltung der Meiler zu vermeiden, wurde ohne Rücksicht auf Effizienz und Kosten ein gewaltiger Ausbau der erneuerbaren Energien durchgeboxt - mit massiven Subven ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 17:18:02
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Krankenhaus-Situation: Nicht jede Klinik wird überleben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Im Einzelhandel sind Tante-Emma-Läden längst verschwunden: Diese Geschäfte waren zu unrentabel, die Auswahl an Produkten war viel zu gering.

Ähnlich erging es in der Vergangenheit vielen kleineren Kliniken, die schließen mussten oder in Altenheime ungewandelt wurden: Mit schwierigen medizinischen Fällen waren sie überfordert.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. November 2013 @ 17:16:02
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Merkel hält die Fäden in der Hand / Sollen Horst Seehofer und Sigmar Gabriel doch glauben, dass sie die Gespräche dominieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Irgendwann Mitte Dezember werden wir eine Regierung haben.

Wenn wir drei Monate Wahlkampf und weitere drei Monate Koalitionsfindung addieren, wird Deutschland seit einem halben Jahr mit halber Kraft regiert.

Die gute Nachricht ist: Dem Land scheint es nicht geschadet zu haben. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. November 2013 @ 22:49:26
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Koalitionsverhandlungen: Den Sozialdemokraten wurde sein Zahn gezogen - Steuererhöhungen sind vom Tisch!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - So sieht gutes Timing jedenfalls nicht aus: Am Vorabend der Weltklimakonferenz, bei der Deutschland für nicht wenige Energiewende-Aktivisten eine Art Hoffnungsträger ist, schaltet die künftige Bundesregierung mindestens einen Gang zurück.

Die Förderung von Ökostrom soll umgebaut werden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. November 2013 @ 22:45:36
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