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Bielefeld (ots) - Jeder personelle Neuanfang ist für eine Partei nicht ohne Risiko.
Das gilt auch für die Grünen, die ihr Führungspersonal fast komplett ausgetauscht haben.
Claudia Roth und Jürgen Trittin haben sich in vielen Jahren Respekt erworben. Wenn die beiden vor die Mikrofone getreten sind, musste niemand wegen der historisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:44:25
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Düsseldorf (ots) - Angekündigt war der Grünen-Parteitag im Berliner Velodrom als große Aufarbeitung der 8,4-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl.
Doch statt einer echten Analyse reichte es allenfalls zu einer öffentlichen Zurschaustellung grüner Bitterkeit.
Der Wähler sei mit dem Steuerkonzept überfordert worden, sagte etwa Grüne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:37:42
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Cottbus (ots) - Der Seelenzustand der Grünen erinnert ein bisschen an die Gefühlslage vieler DDR-Bürger in der Wendezeit von 1989: Das fehlerhafte Vertraute ist weg, und die Zukunft bleibt ungewiss.
Auf ihrem Parteitag in Berlin haben sich die Grünen lange mit Trauerarbeit über die Wahlniederlage und ihr sch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 22:31:36
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Ravensburg (ots) - Das Parlament soll die Regierung kontrollieren. In der Realität kommt diese Aufgabe in erster Linie den Oppositionsparteien zu.
Ihr schärfstes Schwert ist die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Sollte es keine Änderung bei den Minderheitenrechten geben, bliebe dieses Schwert in den kommenden vier Jahren stumpf.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:46:48
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Berlin (ots) - Einerseits hat Katrin Göring-Eckardt damit recht, dass wahre Oppositionsführerschaft nicht davon abhängt, »wer am lautesten schreit oder wie ein Klabautermann durchs Plenum hüpft«.
Andererseits zeigt die Fraktionschefin der Grünen damit, wie sehr die Ökopartei in einer alten Konfliktlogik verhaftet ist.
Solange die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:44:09
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Bielefeld (ots) - Erfreut über das Ergebnis des SPD-Konvents in Berlin zeigte sich Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter.
"Ich freue mich, dass wir jetzt endlich loslegen können und hoffe, dass die Trauerarbeit der SPD über den Wahlverlust im wesentlichen abgeschlossen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:40:55
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Berlin (ots) - Mal angenommen, ein vernunftbegabter Marsianer strandet in Deutschland.
Was würde er Union und SPD wohl raten?
Vielleicht, dass man nur die besten Köpfe in die Spitzenämter schicken sollte.
Dass man die überfällige Modernisierung der Netze angehen möge, bei Verkehr, Energ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:38:08
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Halle (ots) - Es ist eine Koalition aus Habenichtsen und Verwaltern: Auf der einen Seite sitzen die Sozialdemokraten, die mehr Gerechtigkeit auch über den Geldbeutel lösen wollen, aber nichts zu verteilen haben werden.
Auf der anderen Seite sitzt die Union als Wächterin des guten Gefühls: Merkel und ihre Leute sprachen im Wahlkampf von der guten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:33:13
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Düsseldorf (ots) - Dank der zwar nicht überwältigenden, aber doch klaren Zustimmung des SPD-Konvents können die Koalitionsverhandlungen offiziell starten.
Und schon rücken die Parteien von einigen Wahlversprechen ab.
Womit sie Wähler verschrecken. Vor allem müssen sie aufpassen, dass ihre Mitg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:30:54
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Düsseldorf (ots) - Mit zusammengebissenen Zähnen folgt die SPD Parteichef Gabriel in die große Koalition.
Sie tut das nicht etwa, weil sie wirklich glaubt, auf diese Weise einen Politikwechsel im Land herbeizuführen.
Dazu sind die Unterschiede zwischen Union und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:27:40
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Essen (ots) - Man konnte sichSigmar Gabrielschon als Fußnote der Geschichte vorstellen.
Vor vier Wochen war das, am Tag der Bundestagswahl, als der Machtkampf begann zwischen ihm und Hannelore Kraft.
Der SPD-Chef drängte von Wahlsonntag Nachmittag an in eine schnelle Koalition mit Wa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 21:16:19
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Mainz (ots) - Erkenntnis braucht Zeit.
Einen Monat nach der Bundestagswahl will die SPD nun doch die Große Koalition. Und sie ist ihr ganz offenbar nicht mehr nur noch ein Graus.
Warum auch? Das miserable Ergebnis für die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 20:52:18
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Hagen (ots) - Die SPD steht als künftiger Regierungspartner für einen Politikwechsel in Deutschland?
So wenig konkret wie diese hübsche Empfindung der Sozialdemokraten vor dem Einstieg in die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 20:23:44
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Halle (ots) - Die drei Delegierten der SPD-Sachsen-Anhalt haben beim Konvent ihrer Partei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt.
"Die Forderungen aus Sachsen-Anhalt finden sich alle im Zehn-Punkte-Forderungskatalog an die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 20:12:23
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Cottbus (ots) - Der Geist von Gerhard Schröder scheint durch das Willy-Brandt-Haus zu wehen.
So selbstbewusst, oder besser: so selbst überschätzend positioniert sich die Sozialdemokratie derzeit für die am Sonntagnachmittag beschlossenen Koalitionsverhandlungen mit der Union.
Wie Schröder bei seinem legendären TV-Auftritt nach der k ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 20:08:37
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Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Armin Laschet hat den Beschluss des SPD-Parteikonvents begrüßt, mit der Union in Koalitionsverhandlungen einzutreten.
Laschet sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Westdeutschen Zeitung" (Montagausgabe), dass sei "ein klares Signal, da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 17:01:03
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Leipzig (ots) - LinksparteichefBernd Riexingerhat die Grünen zu einem Oppositionsgipfel eingeladen, um im Parlament der Übermacht der sich abzeichnenden großen Koalition am besten begegnen zu können.
Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) schlug Riexinger vor: "Wir sollten jetzt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 13:47:07
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Rostock (ots) - Der Linken-Fraktionschef fordert, auch wenn Oppositionsfraktionen weniger als 25 Prozent der Abgeordneten stellen, sollen sie Untersuchungsausschüsse einsetzen können!
Rostock - Linkenfraktionschef Gregor Gysi plädiert dafür, die Rechte einer kleinen Opposition im
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Oktober 2013 @ 13:52:50
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Lübeck (ots) - Der parteilose Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic hat den geringen Einfluss des Parlaments kritisiert.
"Am meisten hat mich überrascht, wie machtlos die Abgeordneten sind", sagte er den "Lübecker Nachrichten" (Sonntag-Ausgabe).
"Der Bundestag ist eine Abnickmaschine. Al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 21:12:07
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Stuttgart (ots) - Der stellvertretende CDU-VorsitzendeThomas Stroblhat vor den Koalitionsgesprächen mit der SPD klargestellt, dass die Union keine Steuererhöhungen akzeptieren werde.
"Wir müssen Acht geben, dass nicht nur an das Verteilen gedacht wird, sonder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 16:20:11
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Leipzig (ots) - Andrea Nahles, noch SPD-Generalsekretärin, wird wütend, wenn man sie im Vorgriff auf ein mögliches Kabinett der großen Koalition bereits als "Frau Ministerin" versuchsweise anspricht.
Im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) antwortete sie auf eine entsprechende Anrede: "Ich ärgere mich massiv darüber, we ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:53:20
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Leipzig (ots) - SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahlesrechnet auf dem SPD-Konvent am Sonntag fest mit einem Vertrauensvotum für die Führung unter Parteichef Sigmar Gabriel.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte sie: "Am Ende kann ein Koalitionsvertrag stehen, de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:51:54
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Leipzig (ots) - Die ostdeutschen SPD-Landesverbände wollen, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), der Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen und am Ende einem möglichen schwarz-roten Koalitionsvertrag nur zustimmen, wenn jetzt eine Beendigung der "sozialen Spaltung zwischen Ost und West" verbindlich und unumstößlich g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:48:14
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Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von Joachim Möller, Direktor des Forschungsinstituts IAB der Bundesagentur für Arbeit, könnte ein differenzierter Mindestlohn in Ost und West ein Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Modellen von Union und SPD sein.
"Die I ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:45:58
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Bonn (ots) - Bonn/ Berlin - Die Grünen sind nach Angaben ihres Bundesvorsitzenden Cem Özdemir offen für Sondierungsgespräche mit der SPD und der Links-Partei.
In einem phoenix-Interview betonte Özdemir, dies sei der Kurs d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:42:56
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Osnabrück (ots) - Totalumbau bei den Grünen.
Sie müssen sich neu erfinden. Die Ökos sind nach der Wahl aufgewacht, und alles war falsch.
Mit grüner Schonungslosigkeit treiben sie nun eine Selbstüberprüfung voran, an der sich die gleichfalls gescheiterte SPD ein Beispiel nehmen sollte.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:39:17
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Düsseldorf (ots) - Die Grünen sind nach der verlorenen Bundestagswahl auf der Suche nach einer neuen Identität, die sie mehr in die Mitte des Parteienspektrums rückt.
Parteichef Cem Özdemir spricht vage von einem neuen "Kurs der Eigenständigkeit".< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:34:06
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Ravensburg (ots) - Atomausstieg, Energiewende, Bio-Boom - Deutschland tickt grün.
Zentrale Themen der Öko-Partei sind in der Gesellschaft angekommen.
Da dauerte es nicht lange, bis die machtbewusste Angela Merkel den Zeitgeist erkannte und di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:32:00
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Mainz (ots) - Verrückte Zeiten sind das, aber im positiven Sinn: Wer hätte gedacht, dass sich die prickelndste Debatte an einer schwarz-grünen Option entzünden würde - und nicht an der gruseligen Vision Rot-Rot-Grün?
Aber sie sind noch nicht so weit, beide nicht, weder die Union, obwohl Seehofer sein Kriegsgeschrei gegen Trittin erwartungsgem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:29:16
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Berlin (ots) - Am Tag des ersten grünen Parteitags nach der Bundestagswahl fordert der grüne Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht eine "neue Erzählung" für seine Partei.
In einem Gastbeitrag für Tagesspiegel.de schreibt er: "Nach dem enttäuschenden Ergebnis der Grünen bei der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Oktober 2013 @ 15:26:28
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