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Deutsche Politik News! Top News: Alexander Ulrich: EU-Bankenunion ist kein Mittel gegen die Krise!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Um die EU-Krise zu bekämpfen und künftige Krisen zu verhindern, ist eine strengere Aufsicht und Regulierung des Finanzsektors unbedingt erforderlich.

Die aktuell in der EU verhandelten Pläne für eine Bankenunion sind hierfür vollkommen untauglich.

Vielmehr laufen sie darauf hinaus, das Sy ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:40:18 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Koalitionspoker als Kraft-Probe / 'Madame Nö' von der Ruhr!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die schwierigen Koalitionssondierungen schiebenHannelore Kraftzusehends in die Rolle der "Madame Nö" von der Ruhr.

Es ist die NRW-Ministerpräsidentin, die in den Gesprächen über eine Große Koalition die Probleme beim Namen nennt und das Scheitern weniger fürchtet als den Verlust der sozialdemokra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:37:25 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Bundestag / Koalition: Akrobaten am Werk!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Akrobatik unter der Reichstagskuppel: Die Union hält zwei Bälle in der Luft, um das Kunststück der Regierungsbildung zustande zu bringen.

Gut möglich, dass der grüne Ball auf den Boden prallt: Einem Bündnis von CDU/CSU und Grünen werden immer weniger Chancen eingeräumt.

Das Beharren von Kanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:33:43 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Koalitionspoker - Einer muss es ja machen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Von allen politischen Ränkespielen ist der Koalitionspoker am leichtesten zu erlernen.

Die Inszenierung einer zähen Regierungsbildung ist derzeit in Berlin zu beobachten.

Vier Regeln gehören dabei zur Grundvoraussetzung:

1. Böse Miene zum guten Spiel

Paparazzig ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:29:39 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Sondierungen / SPD: Inszenierung von Macht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Nach dem ersten Treffen zwischen Union und SPD erschien der Weg in eine Große Koalition beinahe wie ein Sonntagsspaziergang.

Die beiden Volksparteien gingen viel freundlicher miteinander um, als das nach einem konfrontativen Wahlkampf zu erwarten war.

Nun zeigt sich aber: der Teufel steckt i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:26:30 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Sondierungen - Linken-Chef Riexinger fordert SPD zu Gesprächen auf!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die SPD nach dem jüngsten Sondierungstreffen mit der Union aufgefordert, Gespräche mit der Linken aufzunehmen.

"Es ist offensichtlich, dass die Union der SPD nicht entgegen kommen will", sagte er der in Halle erschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 22:23:38 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Für eine moderne und vielfältige Landwirtschaft in Deutschland' / DBV-Präsidium verabschiedet Erklärung zu Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Berlin (ots) - Das Präsidium des Deutschen Bauernverbandes (DBV) hat auf seiner Klausurtagung in Köln eine Erklärung zu den Koalitionsverhandlungen zur Bildung der künftigen Bundesregierung verabschiedet.

Darin bekräftigt das DBV-Präsidium die bereits von der Mitgliederversammlung des Bauernverbandes verabschiedete Position für eine moderne und vielfältige Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:58:24 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Flachsbarth: Mehr Transparenz in den Finanzstrukturen der Kirchen nötig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Rahmen der Diskussion über die Vorgänge im Bistum Limburg werden nun auch die staatlichen Mittel für die Kirchen in Frage gestellt.

Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth (CDU):

"Die Nachrichten aus dem Bistum Limburg sind verstörend. Sollten sich d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:50:44 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht hält an Gnauck fest!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hält an der morgigen Vereidigung ihres neuen Staatskanzleichefs Jürgen Gnauck fest.

"Es besteht keine Veranlassung, moralisch den Stab über jemanden zu brechen, der gerichtlich einen Anspruch klären möchte, den er zu haben glaubt," sagte sie in einem Interview mit der Thüringischen Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:38:21 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Nachtragshaushalt in Baden-Württemberg: Die harten Zeiten kommen erst!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Auch niedrige Zinsen und vorerst gute Steuerprognosen erleichtern Nils Schmid (SPD) das Geschäft.

Der Chefhaushälter der Landesregierung darf zudem damit zufrieden sein, dass die gegen viele Beschwerden durchgesetzten Einsparmaßnahmen beim Personal schon jetzt so stark greifen.

Grün-Rot zeichnet aber ein zu rosiges Bild. Die här ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:33:48 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Niema Movassat: Bundesregierung muss Kampf gegen den Hunger endlich ernst nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Erfolgsmeldungen in der globalen Hungerbekämpfung sind reine Propaganda und basieren auf statistischen Taschenspielertricks", erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Welternährungstages am 16. Oktober und der derzeitigen Verbreitung falscher Erfolgsmeldungen durch Medien und Politik bis hin zur UN-Organisatio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:30:27 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frieser: Ursprünge des Opferfestes verbinden Christentum und Islam / Opferfest verbindet die Gläubigen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Dienstag beginnt das Opferfest, das von Muslimen in aller Welt vier Tage lang gefeiert wird.

Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser (CSU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wünscht allen muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein gesegnetes Opferfest.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 21:06:13 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kommunal-Soli: Was fehlt, ist ein Aufbau West!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer gut haushaltet, wird bestraft, wer das Geld zum Fenster rauswirft, darf sich freuen - denn die anderen müssen ihm ja helfen.

Nach dieser, zugegeben provokativ vereinfachten Formel funktioniert der von der Landesregierung in Düsseldorf geplante Kommunal-Soli. Das ist falsch verstandene Solidarität.

Sicherlich sind die Finanzpr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 20:14:26 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Caren Lay: Soziale Energiewende wichtiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Auch im kommenden Jahr werden die Menschen mit deutlich steigenden Strompreisen zu kämpfen haben.

Die neue Bundesregierung muss schleunigst ein Konzept vorlegen, wie die Kosten der Energiewende gerecht verteilt werden statt diese einseitig auf die Verbraucherinnen und Verbraucher abzuwälzen", erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 20:11:02 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST zur Kostenexplosion durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz: Der Ökostrom ist zu teuer geworden!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die meisten haben sie gewollt, die Wende weg von Atom- und Kohlestrom hin zur alternativen Energie aus Wind, Sonne und Biogas.

Doch mittlerweile werden die Klagen immer lauter, weil der deutsche Sonderweg immer teurer wird. Schlimmster Preistreiber ist das EEG, das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Es garantiert den Ökostromerzeugern für 20 Jahre ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 20:09:07 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EEG optimieren statt liquidieren / WWF fordert faire Ursachenanalyse!

Deutsche-Politik-News.de | WWF World Wide Fund For Nature
Berlin (ots) - Nach der offiziellen Bekanntgabe der neuen EEG-Umlage für das kommende Jahr von 6,24 Cent je Kilowattstunde fordert der WWF eine faire Debatte über die Ursachen.

Die Erhöhung der Umlage sei maßgeblich dem stark gesunkenen Börsenstrompreis geschuldet. Die niedrigen Börsenstrompreise, die auch durch erneuerbare Energien möglich geworden sind, würd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 20:06:12 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VKU zur Bekanntgabe der EEG-Umlage: 'Eine Reform des EEG ist unumgänglich'!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
Berlin (ots) - Die Betreiber der deutschen Übertragungsnetze haben heute bekannt gegeben, dass sich die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Umlage) ab dem 1. Januar 2014 von 5,277 Cent auf 6,240 Cent pro Kilowattstunde erhöhen wird.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) mahnt angesichts der seit Jahren massiv steigenden Umlagen eine Reform des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 20:04:08 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer/Dött: Steigende EEG-Kosten - Grundlegende Reform der Erneuerbaren-Förderung dringend notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber haben am heutigen Dienstag bekannt gegeben, dass im Jahr 2014 die Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien um ca. 20 Prozent auf rund 6,24 Cent pro Kilowattstunde ansteigen wird.

Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die umweltpo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 19:56:53 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger warnt vor Blackouts und fordert Energieministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - EU-Energie-Kommissar Günther Oettinger warnt vor Blackouts als Folge verfehlter Energiepolitik.

"Ich glaube, dass die Energiewirtschaft und die Netzbetreiber mit hoher Kompetenz die Versorgungssicherheit gewährleisten. Aber die Gefahr von Blackouts wächst", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

"Ich bin besorgt, das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 19:48:38 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Kommissar Oettinger warnt RWE vor Ausstieg aus der Braunkohle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - EU-Energiekommissar Günther Oettinger schlägt angesichts der RWE-Planspiele, vorzeitig aus der Braunkohle-Förderung auszusteigen, Alarm.

"Den Braunkohletagebau und die Kohleverstromung vorschnell zu beenden, wäre für Deutschland höchst unklug", sagte er der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 19:46:03 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Präsident Schulz zur Flüchtlingspolitik in Europa: Bundesrepublik muss Führung übernehmen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, sich entschieden für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik einzusetzen.

"Ich verlange von der Bundesrepublik, dass sie Führung übernimmt. Es gibt eine Reihe von Ländern in der EU, di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 19:44:27 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linkspartei: Großspende der BMW-Anteilseigner Quandt an CDU sind 'krassester Fall von gekaufter Politik'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Als den "krassesten Fall von gekaufter Politik seit langem" hat der Fraktionsvize der Linkspartei im Bundestag, Klaus Ernst, die zeitliche Verquickung der jüngsten Großspende der Familie Quandt/Klatten für die CDU mit den erfolgreichen EU-Verhandlungen von CDU-Bundesumweltminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 14:00:16 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat der CDU: 'Ausbildung und Qualifikation stärken, Wettbewerb auf dem europäischen Dienstleistungsmarkt ausbauen!'

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zu den Angriffen der Europäischen Kommission auf den Meisterbrief erklärt der Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Hans Helmut Schetter:

"Ausbildung und Qualifikation stärken, Wettbewerb auf dem europäischen Dienstleistungsmarkt ausbauen!"

"Das deutsche System der dualen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 13:22:24 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Misstrauensvotum gegen Willy Brandt 1972 - Vorsitzender des Beirats der Stasi-Unterlagenbehörde, Richard Schröder, nimmt Egon Bahr in Schutz!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Beirates der Stasi-Unterlagenbehörde, Richard Schröder (SPD), hat den Vertrauten des damaligen Kanzlers Willy Brandt (SPD), Egon Bahr (SPD), gegen Vorwürfe in Schutz genommen, 1972 mit dem DDR-Funktionär Hermann von Berg über die Bestechung von Bundestagsabgeordneten der Opposition gesprochen zu haben, um das konstruktive Misstrauensvotum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 13:19:23 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hofreiter (Grüne): Entscheidung fällt heute Nacht!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Der Grünen-FraktionsvorsitzendeAnton Hofreiterhat zum jetzigen Zeitpunkt eine mögliche weitere Sondierungsrunde am kommenden Donnerstag ausgeschlossen.

"Wir sind uns vollkommen einig, dass wir entweder heute Nacht oder Mittwoch in der Früh entscheiden, was wir dem Parteitag empfehlen", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 13:13:45 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Schulministerin Löhrmann (Grüne) kündigt ' sehr ernsthafte' und 'gewissenhafte' Sondierung mit Union an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hat angekündigt, dass die Grünen "sehr ernsthaft und gewissenhaft" in das zweite Sondierungsgespräch mit CDU und CSU gehen würden.

"Wir müssen Zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Geme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 13:12:10 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD und Union bei Europa weitgehend einig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD und Union haben bei den Sondierungsgesprächen in der Europapolitik weitgehend Übereinstimmung festgestellt.

Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) aus Teilnehmerkreisen.

Danach hätten sich SPD-Politiker für einen Reformkurs in den Krisenländern un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 01:06:37 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Große Aufgaben für die große Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Politikwissenschaftler argumentieren gerne, dass große Koalitionen in der Demokratie nur ein Ausnahmefall sein sollten.

Zu erdrückend die Macht, zu übergreifend die gesellschaftspolitische Deutungshoheit eines solchen Bündnisses.

Wenn dem so ist, dann sollte es auch eine politische Selbstverständlichkeit sein, dass große Koaliti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 01:04:03 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Bildungspolitik und den anstehenden Koalitionsverhandlungen: Rücknahme des Kooperationsverbots im Bildungsbereich gehört auf die Agenda der Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Mehr Schüler an Gymnasien und ein längeres gemeinsames Lernen im zweigliedrigen ostdeutschen Schulsystem steht einem überdurchschnittlichen Bildungserfolg nicht im Weg.

Wenn es gelänge, diese Erkenntnis bundesweit umzusetzen und das Konzept eines längeren gemeinsamen Lernens auch mit Finanzhilfen des Bundes zu flankieren, wäre viel gewonnen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 01:00:55 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Flüchtlingspolitik ohne Plan / Europaweit koordinierte Zuwanderungspolitik gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Europa ist ein Einwanderungskontinent. Ist dieser Satz des Präsidenten des Europäischen Parlaments (Martin Schulz, SPD) ein Tabubruch?

Vielleicht. Aber das ist gar nicht die entscheidende Frage.

Viel wichtiger ist, dass damit endlich ein Top-Politiker ausspricht, was schon seit langem Realität ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Oktober 2013 @ 00:57:59 (100 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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