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Deutsche Politik News! Top News: 'Mietpreisbremse ist populistisch und sozial unbrauchbar', erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Angesichts der anhaltenden Diskussionen um die Einführung einer Mietpreisbremse erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Mietpreisbremse ist populistisch und sozial unbrauchbar"!

"Dass der Wahlkampfpopulismus einer Mietpreisbremse die Marktkräfte aushebelt und eher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 11:06:51 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Wahlausgang - Linke buhlt um enttäuschte SPD-Mitglieder!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will im Falle einer Großen Koalition enttäuschte SPD-Mitglieder zum Übertritt bewegen.

"Wenn die SPD noch einmal in eine große Koalition geht, dann wird es unweigerlich Brüche in der Partei geben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 10:13:34 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Staatsvertrag / Integration: Der Islam gehört auch zu Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wichtiger Beitrag zur Integration!

Ohne Zweifel: Der Islam gehört auch zu Niedersachsen.

Immerhin 450 000 Muslime leben im Land, viele von ihnen seit Jahrzehnten. Ihr Anteil entspricht immerhin sechs Prozent der Bevölkerung.

Und längst sitzen Politiker islamischen Glaubens in Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 10:11:59 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Seehofers Spielräume jenseits der roten Linien / An ernsten Verhandlungen zwischen Union und SPD führt kein Weg vorbei / Neuwahlen sind keine Option!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Koalitionsspiele sind eröffnet.

Auch wenn die Protagonisten noch nicht an einem gemeinsamen Tisch Platz genommen haben, schälen sich unverrückbare Positionen von Union und SPD deutlich heraus.

CSU-Chef Seehofer hat die bayerischen Standpunkte zementiert: Sein Nein zu Steuererhöhungen ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 10:08:51 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser Kurier zur Rolle der CSU bei den Koalitionsverhandlungen: Bayerische Schwesterpartei nimmt jeglichen Verhandlungsspielraum nimmt. !

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Man kann CSU-Chef Seehofer durchaus zugutehalten, dass er von der zentralen Position im Wahlkampf, keine Steuern zu erhöhen, auf keinen Fall abweichen will.

Aber dann müsste er an anderer Stelle zumindest ein bisschen nachgiebiger sein.

Stattdessen irritiert Seehofer mit seinem forschen Auftreten nicht nur

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 10:05:12 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Emanzipation? Welche denn?

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Hat mal jemand etwas von Angela Merkel gehört?

Von wegen. Am Tag acht nach der Wahl überlässt sie die männlichen Alphatiere, die um sie herum kreisen, sich selbst.

Es sind die Kauders, Laschets oder Seehofers, die rund um die Begriffe "Steuererhöhungen", "Betreuungsgeld" oder "Autob ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:23:54 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Zur Erinnerung: Merkel hat gewonnen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - An Tagen, an denen politische Taktik dominiert, lohnt ein gelassener Blick auf die Fakten.

Die Union ist mit Angela Merkel und der Aussage "Keine Steuererhöhungen" in den Wahlkampf gezogen und - Achtung! - sie hat gewonnen.

41,5 zu 25,7 lautet das Kräfteverhältnis, das auch selbst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:21:38 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Gauck: Er wird den Parteien ins Gewissen reden, sich zusammenzuraufen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Der Bundespräsident hat so viel und so herzenspathetisch vom Wert demokratischer Wahlen gesprochen, dass er den Gedanken, so lange wählen zu lassen, bis das Ergebnis irgendwie passt, abstoßend finden dürfte.

Er wird den Parteien also gehörig ins Gewissen reden, sich zusammenzuraufen.

Sollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:19:08 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Fiebriger Politikbetrieb / Es droht kein Chaos, weder im Parlament noch auf den Straßen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Das ist die Bitte um Entschleunigung: der Wunsch nach mehr Ruhe und Gelassenheit.

Erst vor gut einer Woche hat Deutschland einen neuen Bundestag gewählt. Das Land hat noch keine neue Regierung.

Aber das ist bei Weitem keine Katastrophe. Die al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:17:03 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Mitgliederbefragung: Druck auf die Union!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die 470.000-fache Drohung, mit der die SPD auf die CDU/CSU zugeht, klingt so: »Über die Ergebnisse möglicher Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden.«

Dabei ist noch unklar, ob dieses »Votum«, das nun nicht mehr »Entscheid« gena ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:13:35 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Auf der langen Bank!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Koalitionäre in spe lassen sich Zeit: Am Freitag wollen Union und SPD miteinander sprechen, um auszuloten, ob es sich lohnt, in richtige Koalitionsgespräche einzusteigen.

Immerhin haben es die Union und die Sozialdemokraten zwischenzeitlich geschafft, ihre Verhandlungsdelegationen für die Sondierungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:09:46 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU vermisst bei SPD Selbstkritik und Neuaufstellung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat der SPD vorgeworfen, das Ergebnis der Bundestagswahlen zu vernachlässigen.

"Statt Selbstkritik und Neuaufstellung diskutieren SPD-Führungsleute, wer welchen Ministerposten bekommt", sagte Lasche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:06:00 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Vize Schwesig hält Steuererhöhungen für notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem ersten Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD hält die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig Steuererhöhungen weiterhin für notwendig.

"Wir müssen erheblich mehr Geld in Schulen, Kitas und Infrastruktur investieren, und wir müssen die Kommunen finanziell stärken, damit die i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:04:24 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Runter von den Bäumen / Union und SPD verabreden Sondierungen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Langsam lichtet sich der Nebel.

Wenigstens, was den Fahrplan für mögliche Verhandlungen über eine neue Regierung angeht.

An diesem Freitag also loten Union und SPD erstmals die Chancen für eine Große Koalition aus. Ein paar Tage später will Angela M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 09:02:01 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Parteien / Koalition / Union / SPD: Erste offizielle Gespräche kommen in Gang!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Knapp zwei Wochen nach der Wahl kommen die ersten offiziellen Gespräche in Gang.

Die Union ist gut beraten, nicht ausschließlich auf ein Bündnis mit der SPD zu setzen, sondern auch die Chancen einer Zusammenarbeit mit den Grünen auszuloten.

Strategisch wäre eine solche Konstellation viel spa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 08:59:31 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Die abgesagte Katastrophe!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Nachricht der abgesagten Katastrophe ist in diesem Fall auch eine Nachricht:

Die NRW-Hochschulen sind unter dem Ansturm des doppelten Abiturjahrgangs nicht zusammengebrochen, und die häufig kritisierte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) muss sich im Management keine Vorhaltungen machen lassen.

Dies festzuhalten, gehö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 08:55:48 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Doppel-Abi im Praxistest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Jetzt gilt es also. Heute beginnt das Wintersemester; jetzt zeigt sich, ob die Vorbereitungen auf den doppelten Abiturjahrgang 2013 ausreichen.

Die ersten halbwegs belastbaren Zahlen, die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) gestern präsentiert hat, legen nahe, dass ein akuter Studienplatz-Infarkt ausbleibt.

Unis und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 08:51:08 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Start des neuen Studienjahres in Brandenburg: Nicht alles ist prima!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die Zahl der Studenten an Brandenburgs Hochschulen bleibt konstant auf hohem Niveau.

Das ist eine gute Nachricht: Sie zeigt, dass trotz aller Streitigkeiten um Hochschulfusionen und inhaltliche Neuausrichtungen die Universitäten und Hochschulen zwischen Brandenburg, Frankfurt (Oder) und Eberswalde im Grunde eine gute Arbeit machen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 08:48:14 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Die Nummer Eins greift ein / Gaucks ist Vorstoß problematisch!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Hat unser Staatsoberhaupt nichts zu tun?

Traut Joachim Gauck Angela Merkel undSigmar Gabrielnicht über den Weg? Was hat er auf einmal mit der Linkspartei zu schaffen?

Führt der Bundespräsident jetzt etwa die Koalitionsverhandlunge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:35:50 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue-OZ Kommentar zu Koalition: Muskelspiele / Starke inhaltliche Differenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wenn das keine Demonstration der Stärke ist! Gleich 14 Vertreter der Union werden am Freitag sieben Sozialdemokraten gegenübersitzen, wenn die Chancen für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen ausgelotet werden.

Nachdem sich die Genossen trotz eines hundsmiserablen Wahlergebnisses in die Brust geworfen hatten, lassen nun Vertreter von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:32:05 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Zu früh für den Rechenschieber!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Diskussion hat etwas Absurdes an sich.

Fast scheint es, als würden Steuererhöhungen an sich einen Wert darstellen. So wie bessere Bildung oder höhere Renten.

Doch noch nicht einmal die Grünen haben Steuererhöhungen als Herzenswunsch angemeldet.

Und so macht es auch wenig Sinn, sie weiterhin zu fordern, wie

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:28:47 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Koalitionsoptionen: Lagerdenken ade!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Demokratie ist diejenige Staatsform, die am meisten Geduld braucht.

Die äußerst zähen Fortschritte, aus einem klaren Wahlergebnis heraus zu einer neuen Regierung zu gelangen, beweist das anschaulich.

Die einen (Grüne) sind zurzeit nicht handlungsfähig, die anderen (SPD) müssen erst einmal ihre Angst vor der Verantwortung vertreiben.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:26:12 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Was die SPD will / Parteien schlagen sich, Parteien finden sich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Was will die SPD? Weiß sie das?

Klarer ist, was ihr ChefSigmar Gabrielverhindern muss: Schwarz-Grün.

Erstens, die Oppositionsarbeit liefe im Bundestag und Bundesrat über die Bühne.

Im B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:21:33 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Vize Laschet: Schwarz-Grün bleibt Option!

Deutsche-Politik-News.de | SWR
Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet zweifelt daran, dass die SPD ernsthaft an einer Regierungsbeteiligung interessiert ist.

"Die SPD tut alles, um möglichst nicht regieren zu müssen und keine Verantwortung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:18:06 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stegner signalisiert Kompromissbereitschaft der SPD im Steuerstreit!

Deutsche-Politik-News.de | SWR
Berlin (ots) - Im Ringen mit der Union um Steuererhöhungen gibt es aus der SPD erste Signale für einen möglichen Kompromiss.

"Es geht uns nicht um Steuererhöhungen, sondern um die Inhalte", sagte der SPD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, am Montag in der SWR-Talkshow "2+Leif".

Es gebe "I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:16:36 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Assad konnte bis 2011 auf deutsche Chemikalienlieferungen bauen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Lieferung sensibler Dual-Use-Chemikalien aus Deutschland an Syrien ging bis ins erste Halbjahr 2011 unvermindert weiter.

Insgesamt wurden 355 Tonnen an Stoffen geliefert, die auch für die Produktion von Giftgas genutzt werden können.

Mitten hinein in ein Land, von dem damals schon alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:12:51 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Plagiatsvorwürfe - Steinmeiers Prüfung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Jagd nach Plagiaten in den Doktorarbeiten prominenter Politiker ist ein unschönes Geschäft, und häufig ist es unsauber.

Nur wenige unter den sogenannten Plagiatsjägern können als seriös angesehen werden.

Uwe Kamenz, der nun Plagiatsvorwürfe gegen SPD-Fraktionschef Steinmeier erhebt, wird von Kollegen und wissenschaftlichen P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:10:06 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Plagiatsvorwürfe gegen Frank-Walter Steinmeier!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - HatFrank-Walter Steinmeierabgeschrieben?

Die Antwort kennt eventuell nicht mal der SPD-Spitzenmann selbst. Denn die Grenzen zwischen Plagiieren und Nicht-Plagiieren sind fließend.

Da glaubt Wirtschaftsprofessor Uwe Kamenz in Steinmeiers Doktorarbeit zahlreiche Indizie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Oktober 2013 @ 01:06:16 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern weiterhin mehr Geld für Kommunen und das Straßennetz / Jede zweite Brücke in den Kommunen marode!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER nehmen Instituts-Berichte über den schlechten Zustand kommunaler Brücken und Straßen zum Anlass, auf die Kernforderung der FREIEN WÄHLER hinzuweisen.

Es wird nach Ansicht der FREIEN WÄHLER nun Zeit, dass der Investitionsstau in den Kommunen in Höhe von 100 Mrd. Euro endlich mal zur Kenntnis genommen und gegengesteuert wird.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. September 2013 @ 15:57:20 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten: Kieler OB Gaschke erneuert Vorwürfe gegen Ministerpräsident Albig!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Im Streit um den Kieler Steuerdeal nimmt SPD-Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke erneut SPD-Ministerpräsident Torsten Albig ins Visier, erneuert jetzt ihren Vorwurf, Albig habe sich in das Prüfungsverfahren der Kommunalaufsicht im Innenministerium eingeschaltet.

Das berichten die "Lübecker Nachrichten" (Dienstagausgabe).

"Am 17. Sep ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. September 2013 @ 15:37:38 (60 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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