|
|
Elmar Brok zu Volker Kauder und Ralph Brinkhaus:
Düsseldorf (ots) - Der Europaabgeordnete Elmar Brok hat nach der 13-jährigen Amtszeit von Bundestagunionsfraktionschef Volker Kauder für dessen Ablösung ...
D-P-N: Endzeitstimmung - für Kauder (und damit auch für Merkel) wird die Luft immer dünner!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. September 2018 @ 09:01:36
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Zur neuen Islamkonferenz:
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will erstmals im November eine neu konzipierte Islamkonferenz einberufen.
"Wir werden eine neue Islamkonferenz ins Leben rufen. Sie ist für November geplant", sagte Seehofer der Düsseldorfer "R ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. September 2018 @ 10:01:29
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Zum Politikwissenschaftler & BND-Ausbilder Martin Wagener:
Berlin (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht einem Verdacht von Rechtsextremismus bei einem seiner Ausbilder nach.
Nach Informationen des ARD-Magazins Kontraste und des Nachrichtenportals t-online.de prüft der Auslandsnachrichtendienst dienstrechtliche Maßnahmen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. September 2018 @ 11:01:34
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen:
Halle (ots) - Verfassungsschutzpräsident Maaßen zweifelt den juristisch undefinierten Begriff "Hetzjagd" an und relativiert so die dokumentierten Angriffe, erfindet aber den Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vo ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. September 2018 @ 10:01:05
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat frühzeitig versucht, Medienberichte über Spitzel im Umfeld von Anis Amri zu unterdrücken.
Wie das BfV d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. September 2018 @ 09:01:24
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Angela Merkel im RTL-Sommerinterview:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in einem RTL-Sommerinterview die Initiative ihres Gesundheitsministers Jens Spahn zur Organspende ausdrücklich begrüßt.
Den Begriff 'Spu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. September 2018 @ 15:01:42
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat:
Düsseldorf (ots) - Die Überweisungen von in Deutschland lebenden ausländischen Arbeitnehmern in ihre Heimat sind von 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 4,6 Milliarden E ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. September 2018 @ 08:01:36
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Zu den vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung:
Berlin (ots) - Die vom Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung im Wohnungsbestand sind - ungeachtet der berechtigten Kritik an ihrer Halbherzigkeit - kleine Schritte in die richtige Richtung.
Doch der entscheidende Hebel für die Linderung der drama ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. September 2018 @ 18:16:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Reinhard Breidenbach zur Sammlungsbewegung "Aufstehen":
Mainz (ots) - Das Wesen Oskar Lafontaines ist von Egomanie geprägt, kein Zweifel. Doch genauso zweifelsfrei besitzt er Charisma und überragendes politisches Talent. Dasselbe gilt für Sahra Wagenknecht.
Lafontaine sagt, Ziel der Bewegung "Aufstehen" sei es, linken Wählern, d ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. September 2018 @ 19:01:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)
|
|
Dietmar Woidke zum Kohleausstieg:
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat davor gewarnt, dass ein hohes Tempo beim Kohleausstieg die Rechtspopulisten im Osten weiter stärken werde.
"Ein schneller Ausstieg wäre ein Desaster", sagte Woidke dem in Berlin erschein ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. September 2018 @ 09:01:30
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,98)
|
|
Christian Unger zu Rechtsextremismus:
Berlin (ots) - Der vollständige Leitartikel: Es ist falsch, zu sagen: Nichts ist passiert.
Die Bundesregierung hat Millionen Euro in Projekte investiert, die den Kampf gegen Rassismus stärken sollen. Auch in Sachsen. Die Stadt Chemnitz gab jedes Jahr 80.000 Euro aus für Initiativen, die Welt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. September 2018 @ 11:01:26
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,98)
|
|
Heinrich Bedford-Strohm zur AfD:
Hannover (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat angesichts des heute in Chemnitz stattfindenden Protestes gegen einen von der AfD angekündigten Schweige ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. September 2018 @ 11:01:58
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,96)
|
|
Benjamin Strasser zu Hans-Georg Maaßen:
Berlin (ots) - Angesichts von Berichten über einen verschwiegenen V-Mann im Umfeld des Attentäters Anis Amri erhebt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.
Maaßen habe den Fall Amri anderthalb Jahre ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. August 2018 @ 11:01:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Umzug der BND-Beamten nach Berlin:
Berlin (ots) - Die am Standort Pullach bei München angesiedelten Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) sind offenbar wenig begeistert von ihrem neuen Dienstsitz in Berlin.
Nach Informationen des Berliner Tagesspiegels (Freitagsausgabe) sind ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. August 2018 @ 16:01:22
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,98)
|
|
Alice Weidel und Alexander Gauland zu den Vorfällen in Chemnitz:
Berlin (ots) - Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland kritisieren den Umgang von Politik und Medien ...
D-P-N: Beides ist nicht akzeptabel: Gewalt und Mord ebenso wie auch deren Instrumentalisierung durch Rechtsextreme!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. August 2018 @ 13:01:37
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,97)
|
|
Zu den Randalen in Chemnitz:
Regensburg (ots) - Rund 800 Menschen pöbelten und randalierten am Sonntag in der Chemnitzer Innenstadt, darunter Rechtsextreme.
Die Ermittlungen der Polizei liefen noch, aber für die Brüllenden standen die Schuldigen bereits fest. Einige Randalierer stürmten auf jeden los, der nicht deutsch aussah.< ...
D-P-N: Die sächsische Regierung hat die rechte Szene jahrelang gewähren lassen - Rassismus bedroht nun den gesellschaftlichen Zusammenhalt!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. August 2018 @ 09:16:05
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,94)
|
|
Zum Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung:
Berlin (ots) - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Beschwerde der Bayerischen Staatsregierung im Zwangsvollstreckungsverfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bayerische Staatsregierung ab / Gerichtshof kündigt an, Zwangshaft gegen Minist ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 27. August 2018 @ 11:01:45
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sebastian Czaja zum Flughafen Berlin-Tegel:
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, setzt in der Diskussion um eine mögliche Offenhaltung des Flughafens Berlin-Tegel auf Hilfe aus Brandenburg.
Die Debatte im Brandenburger Landtagswahlkampf ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. August 2018 @ 16:01:04
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Anja Weber zum Kohleausstieg in NRW:
Köln (ots) - Die Vorsitzende des DGB in NRW, Anja Weber, hat vor den sozialpolitischen und energiewirtschaftlichen Folgen einen übereilten Ausstiegs aus der Braunkohle gewarnt.
"An der Braunkohle hängen im Revier direkt 30.000 Jobs und zusätzlich 250.000 Industriearbeitsplätze in Nordrhein-We ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. August 2018 @ 14:01:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Robert Habeck zu den Begriffen Heimat sowie Nation:
Berlin (ots) - Grünen-Parteichef Robert Habeck will nicht nur den Begriff Heimat, sondern auch den der Nation positiv besetzen.
"Ich glaube, dass man auch um den Begriff der Nation kämpfen und ihn zurückerobern muss", sagte Habeck dem in Berli ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 26. August 2018 @ 12:01:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,96)
|
|
Jürgen Kasek zur Polizei in Sachsen:
Düsseldorf (ots) - Etwa ein Drittel der Polizisten in Sachsen ist nach Einschätzung des früheren sächsischen Grünen-Chefs Jürgen Kasek empfänglich für rechtsnationale Parteien oder Pegida.
"Nicht die ganze Polizei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. August 2018 @ 15:01:45
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer:
Straubing (ots) - Der Regierungschef spielt mit dem Feuer.
Es ist nicht glaubwürdig, wenn er sich nun als überzeugten Verteidiger der Pressefreiheit bezeichnet. Er bestärkt jene, die "Lügenpresse" grölen.
Statt mit Blick auf die
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. August 2018 @ 13:01:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hans-Christian Ströbele zu den politischen Verrhltnissen in Deutschland:
Lüneburg (ots) - Interview:
Wie bewerten Sie das Vermächtnis der 68er-Revolte?
Hans-Christian Ströbele: Die Außerparlamentarische Opposition (APO) hat Ende der 60er-Jahre den Anstoß für radikale, ja, revolutionäre Veränderungen der Gesellscha ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. August 2018 @ 11:01:56
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,97)
|
|
Zum Wohnungsbau in Berlin:
Berlin (ots) - Die Zahlen fertig gestellter Wohnungen in Berlin sind seit 2006 kontinuierlich gestiegen.
Von 2006 bis 2012 gab es jeweils einen Anstieg von mehreren hundert neuen Wohnungen im Vergleich zum Vorjahr, 2013 von 1.000 und ab 2014 von jeweils rund 2.000 ...
D-P-N: Wird Berlin die Vorkriegszahl (1939) von 4.3 Millionen Einwohnern wieder erreichen?
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. August 2018 @ 12:31:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Gitta Connemann und Albert Stegemann zu Hilfen für die Landwirtschaft:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat in ihrer (...) Kabinettsitzung über den Erntebericht für das Jahr 2018 und Hilfen für die Landwirtschaft beraten.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vo ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. August 2018 @ 10:01:49
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,85)
|
|
Leopold Herz zur Dürre in der Landwirtschaft:
München (ots) - Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, zur Meldung "Bayern fordert Hilfe für Dürreversicherung vom Bund":
"Wir sind die einzigen, die ihre Bauern im wahrsten Sinne auf dem Trockenen sitzen lassen und das Risiko von Dürren ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. August 2018 @ 15:01:54
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,95)
|
|
Ina Scharrenbach zu Kommunen mit Krisenhaushalt in Nordrhein-Westfalen:
Düsseldorf (ots) - Trotz sprudelnder Steuereinnahmen geht die Zahl der NRW-Kommunen mit Krisenhaushalt nur langsam zurück.
"Im vergangenen Jahr waren 167 Kommunen in der Haushaltssicherung, die sich ihre Finanzplanung also von einer Aufsichtsbehörde genehmig ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 21. August 2018 @ 10:01:47
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,97)
|
|
Marcel Fratzscher zu Griechenland:
Osnabrück (ots) - Auch nach dem Ende der internationalen Hilfeprogramme gibt es in Griechenland nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) "noch viel zu tun".
DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag): "Die größte Schwäche Gri ...
D-P-N: Ein Programm zur Rettung der griechischen Banken und nicht des griechischen Volkes!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. August 2018 @ 09:01:39
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,75)
|
|
Jörg Quoos zum Putin-Besuch:
Berlin (ots) - Der vollständige Leitartikel: Ein russischer Präsident zu Gast in Deutschland.
Vor wenigen Jahren war das fast Routine, heute ist es wieder ein heikles diplomatisches Großmanöver.
Das liegt am heutigen Russland, seinem Präsidenten, aber ganz besonders an unserer aktuelle ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. August 2018 @ 11:01:51
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,98)
|
|
Zum Verhältnis Deutschlands zu Russland:
Berlin (ots) - Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Wochenende zu Gast bei Angela Merkel.
Wie soll die Kanzlerin dem Präsidenten begegnen? Mit Härte? Mit Entgegenkommen? Und sollten die Sanktionen aufgehoben werden?
In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage forde ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. August 2018 @ 10:01:06
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,96)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
