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Zu Donald Trump:
Stuttgart (ots) - Anlässe, um dem Kandidaten Donald Trump die Regierungsfähigkeit abzusprechen, wird es noch zur Genüge geben.
Selbst die scharfzüngigsten Anti-Trump-Kommentare sind aber kein Indiz dafür, dass der Milliardär an Zustimmung derer verliert, die ihm bisher zugejubelt haben.
Das ist der sogenannte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 12:01:43 (71 mal gelesen)
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Zum zukünftigen britischen EU-Kommissar Julian King:
Bielefeld (ots) - Ausgerechnet ein so sensibles Thema wie Sicherheit soll der zukünftige britische Kommissar Sir Julian King übernehmen, sollte er in seinem neuen Amt bestätigt und formell ernannt werden.
Denn das ist keinesfalls sicher: Stimmen aus dem Europäischen Parlament rufen dazu auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 12:01:01 (82 mal gelesen)
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Zu einer möglichen Aufkündigung der EU-Flüchtlingsvereinbarung durch die Türkei:
Berlin (ots) - Die griechische Regierung hat sich angesichts einer möglichen Aufkündigung der EU-Flüchtlingsvereinbarung durch die Türkei besorgt gezeigt.
"Es liegt auf der Hand, dass bei einem möglichen Bruch der Vereinbarung seitens der Türkei sämtliche Planung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 10:01:45 (128 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Auch nach dem Selbstmordattentat in Ansbach und dem Amoklauf in München bleibt die politische Stimmung im Land stabil:
Im stern-RTL-Wahltrend gewinnt lediglich die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu auf jetzt 23 Prozent, während die Grünen einen einbüßen auf 12 Prozent.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 09:01:56 (251 mal gelesen)
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Zur anhaltenden Debatte um Bundeswehreinsätze im Innern:
Cottbus (ots) - Der Schock über die Gewaltserie von Würzburg über München bis Ansbach ist noch nicht überwunden.
Wohl auch deshalb setzen Unionspolitiker in diesen Tagen alles daran, um unter dem Eindruck der verstörenden Ereignisse den Einsatz der Bundeswehr im Inland anzupreisen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 08:46:11 (79 mal gelesen)
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Susanne Güsten zur Türkei:
Karlsruhe (ots) - Erdogan beobachtet mit wachsender Verärgerung, dass seine westlichen Partner die Festnahmewelle seit dem 15. Juli heftiger kritisieren als den Umsturzversuch selbst.
Die europäische Reaktion auf den Putsch kommt allerdings nicht von ungefähr.
Schon vor dem Umsturzversuch behandelte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 08:01:15 (73 mal gelesen)
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Volker Kauder zur Türkei:
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Türkei davor, alle Brücken nach Euopa abzubrechen.
Volker Kauder sagte gegenüber dem Online-Dienst der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen, nw.de: "Aus Ankara sind andauernd Drohungen zu hören.
Die Europäer sind vert ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 00:01:36 (118 mal gelesen)
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Martin Gehlen zur Schlacht um Aleppo:
Freiburg (ots) - Der strategische Zeitpunkt für diese mörderische Militäraktion könnte kaum günstiger sein.
Die amerikanische Außenpolitik ist in Frustration und Lähmung erstarrt. Präsident Barack Obama will seine Amtszeit ohne größere Turbulenzen zu Ende bringen, während seine Landsleute bereits im Bann ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 16:01:48 (87 mal gelesen)
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Zu den ersten 100 Tagen von "Kenia" in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Mehr, mehr und mehr: Spannungen sind in dieser Koalition der vielen Versprechungen programmiert, wenn es nun an die konkrete Umsetzung geht.
Weil sich zeigen wird, dass nicht jeder Wunsch erfüllbar ist oder nicht sofort.
Die Ministerien wollen derzeit viel me ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 15:01:32 (89 mal gelesen)
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Christine Hochreiter zur Klage Bayerns gegen VW:
Regensburg (ots) - Für Volkswagen kommt es immer noch dicker.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Südkorea den Verkauf von fast allen Volkswagen-Modellen stoppt. Zusätzlich brummte die Regierung den Wolfsburgern eine Strafe von umgerechnet 14,3 Millionen Euro auf.
Der Hintergrund? W ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 14:01:28 (160 mal gelesen)
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Zu VW:
Halle (ots) - Wie steht es um die Verstrickung der Politik mit der Autoindustrie?
Längst ist offensichtlich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU - zurückhaltend formuliert - mit Wohlwollen gegenüber VW die Aufklärung des Skandals angeht.
Dobrindt und viele Bundes- und Landespolitiker haben Angst v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 13:01:17 (197 mal gelesen)
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Zu den Grünen:
Ravensburg (ots) - Wenn Politiker auf Sommertour quer durch Deutschland gehen, ist die Zeit des Nachdenkens über den Tag hinaus gekommen.
Der Blick ist damit frei für die nächste Bundestagswahl. Kommt 2017 Schwarz-Grün oder versucht Sigmar Gabriel (SPD), ein Rot-Rot-Grünes Bündnis zu schmieden?
Neu ist, dass die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 12:01:58 (270 mal gelesen)
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Christian Rath zur doppelten Staatsbürgerschaft:
Berlin (ots) - Teile der Union planen einen neuen Kulturkampf.
Sie wollen die doppelte Staatsbürgerschaft für hier aufgewachsene Deutsch-TürkInnen wieder abschaffen und die alte Optionspflicht wieder einführen.
Innenpolitisch sind dafür keine Mehrheiten in Sicht, es geht wohl nu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 11:01:09 (118 mal gelesen)
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Ulrich Kraetzer zum Giftköderatlas:
Berlin (ots) - Ob die Berliner das Angebot annehmen werden, ist aber fraglich.
Bevor ein Fundort im Giftköderatlas erscheint, müssen Finder nämlich eine Anzeige stellen oder ein Attest über Schädigungen ihres Hundes vorlegen.
Vielen dürfte das zu aufwendig sein. Die andere Variante - jeder d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 10:01:40 (203 mal gelesen)
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Kathrin Aldenhoff zur Nachzählung in Bremerhaven:
Bremen (ots) - Wäre es nicht so ernst, man könnte herzlich darüber lachen.
15 Monate nach der Bürgerschaftswahl steht das Ergebnis noch nicht zweifelsfrei fest.
Sitzt in Bremens Landesparlament eine Abgeordnete auf Abruf, hofft ein anderer Politiker immer noch darauf, in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 08:46:55 (90 mal gelesen)
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Franz Rieger und Martin Huber zur geplanten Ausweitung des Familiennachzugs durch die EU-Kommission:
München (ots) - In einer umfassenden Reform der "Dublin-Verordnung" will die EU-Kommission der Migrationskrise entgegenwirken.
Eine "ausgewogene Erweiterung des Begriffs der Familienangehörigen" wie es in dem Reformentwurf heißt, lehnen Dr. Fr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 08:01:26 (136 mal gelesen)
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Wolfgang Sobotka zum Streit um die geplante Visafreiheit für die Türkei:
Berlin (ots) - Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka hat im Streit um die geplante Visafreiheit für die Türkei von der Regierung in Ankara die Erfüllung sämtlicher Kriterien verlangt.
"Es wird keine Erleichterungen für die Visaliberalisierung geben", sagte der ÖVP-Po ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 03. August 2016 @ 00:01:23 (124 mal gelesen)
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Volker Kauder zu hier lebenden Türken:
Bielefeld (ots) - Ein deutliches Bekenntnis zu Deutschland hat CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder von den hier lebenden Türken gefordert.
Nach den Demonstrationen vom Wochenende in Köln sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe):
"Die Bürger müssen sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 18:01:37 (107 mal gelesen)
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Sevim Dagdelen zu Recep Tayyip Erdogan:
Osnabrück (ots) - Bundestagsabgeordnete Dagdelen: Seine Konten müssen gesperrt werden!
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) drängt auf Sanktionen gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Dagdelen mi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 17:01:38 (168 mal gelesen)
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Arved Fuchs zum Zustand der Weltmeere:
Osnabrück (ots) - Abenteurer Arved Fuchs sorgt sich um den Zustand der Weltmeere.
"So, wie wir uns Mühe geben, Landschaften auf den Kontinenten unter Naturschutz zu stellen, müssen wir es auch auf den Meeren tun", sagte der 63-jährige Bad Bramstedter in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 16:01:53 (101 mal gelesen)
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Anja Maier zu Seehofers Kanzler-Ambitionen:
Berlin (ots) - Horst Seehofer ist fuchtig.
Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident, der schärfste Merkel-Kritiker und selbst ernannte Lösungsbeauftragte in der Flüchtlingsfrage stellt die K-Frage.
In seinem Fall also die H-Frage. Horst Seehofer hält es nicht mehr für ausgeschlo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 15:01:21 (156 mal gelesen)
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Volker Kauder zu sozialen Medien:
Bielefeld (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Betreiber Sozialer Medien bei der Bekämpfung des Terrors in die Verantwortung holen.
Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder:
"Über die Sozialen Medien werden n ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 14:01:48 (126 mal gelesen)
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Olaf Scholz zu einen Einsatz der Bundeswehr im Innern:
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker: Keine Mehrheit für Verfassungsänderung / "Vorschläge respektlos gegenüber der Polizei"!
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern ausgesprochen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrück ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 13:01:46 (157 mal gelesen)
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Zu Kriegsdienstverweigerungen bei der Bundeswehr:
Düsseldorf (ots) - Obwohl die Bundeswehr eine Freiwilligen-Armee geworden ist, stellen immer noch Hunderte Soldaten pro Jahr einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung.
Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 wollten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden, berichtet die in ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 11:01:12 (125 mal gelesen)
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Kirsten Bialdiga zu Tengelmann:
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick spielt das Schmierenstück um die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel (SPD) vor allem in Berlin.
Schließlich ist es der Bundes-Wirtschaftsminister, der das Kartellamts-Verbot der Fusion von Edeka und Tengelmann ausgehebelt hat.
Doch die Affäre hat auch vie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 10:01:30 (143 mal gelesen)
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Zur Infrastruktur in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt steckt nach Ansicht von Experten zu wenig Geld in seine Infrastruktur.
Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) haben das Land und die Kommunen im vergangenen Jahr nur 10,3 Prozent aller öffentlichen Ausgaben in den Straßenbau, die digitale Versorgung, die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 09:01:11 (117 mal gelesen)
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Zum Entgeld-Tarifvertrag für die Angestellten des Botanischen Gartens Berlin:
Berlin (ots) - Die Tarifkommission aus der Gewerkschaft ver.di und dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) hat sich bereits am vergangenen Donnerstag auf einen Entgeld-Tarifvertrag für die Angestellten des Botanischen Gartens geeinigt, die nicht nach dem Tarifvertrag der Länder (TV ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 08:16:06 (101 mal gelesen)
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Elmar Brok zu Mevlut Cavusoglu:
Berlin (ots) - Nach der Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok ändern auch die jüngsten Drohungen des türkischen Außenministers Mevlut Cavusoglu nichts daran, dass Ankara die Anti-Terror-Gesetzgebung ändern muss.
"Es kann nicht sein, dass die Anti-Terror-Gesetzgebung als Vorwand dient, um Menschen ins Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 08:01:41 (100 mal gelesen)
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Gökay Sofuoğlu zu den Deutschtürken:
Osnabrück (ots) - Deutschtürken werden weiterhin diskriminiert / Staatspräsident gebe der Gruppe Halt!
Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) sieht als Grund für die wachsende Zustimmung unter den Deutschtürken für die Politik des türkischen Staatschefs Erdogan in erster Linie ein Versagen des deu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 02. August 2016 @ 00:01:19 (243 mal gelesen)
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Zum Weltjugendtage der katholischen Kirche :
Ravensburg (ots) - Es ist ein wenig merkwürdig.
Die Weltjugendtage der katholischen Kirche ziehen offensichtlich junge Menschen an - und zwar sehr viele aus sehr vielen Ländern, denen der angeblich gigantische Reformbedarf der Kirche ziemlich egal ist.
Die feiern einfach ein fröhlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 17:31:37 (158 mal gelesen)
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