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Arnold Wallraff zur Preispolitik deutscher Autohersteller:
Düsseldorf (ots) - Die Anfang Juli eingeführte Kaufprämie für Elektro-Autos erweist sich weiterhin als Ladenhüter.
Von Anfang Juli bis Mitte Oktober hätten 3.665 Käufer von reinen Elektro-Autos die Prämie bewilligt bekommen, sagte der Chef des zuständigen Bundesamts für Wirtschaft und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 13:01:45 (170 mal gelesen)
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Jean Asselborn zu weiteren Strafmaßnahmen:
Berlin (ots) - In der Debatte über mögliche neue EU-Sanktionen gegen Russland hat sich Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gegen weitere Strafmaßnahmen ausgesprochen.
"Ich verstehe nicht, was Sanktionen dazu beitragen sollen, um eine dauerhafte Waffenruh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 11:01:38 (238 mal gelesen)
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Zum neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern:
Schwerin (ots) - Das Regierungsprogramm von SPD und CDU ist offenbar besiegelt, berichtet die Schweriner Volkszeitung der der ne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 09:01:57 (197 mal gelesen)
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Markus Krajewski zur CETA-Zusatzerklärung:
Düsseldorf (ots) - Durch die von der EU und Kanada zusätzlich geplante "gemeinsame Auslegungserklärung" zum Freihandelsabkommen CETA können wesentliche Kritikpunkte an dem umstrittenen Pakt nicht ausgeräumt werden.
Zu d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 08:01:02 (450 mal gelesen)
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Florian Pfitzner zum Deutschlandtag der Jungen Union:
Bielefeld (ots) - Warum sie am Ende sitzengeblieben sind, als einzige Gruppe in der Halle, sich ihre Hände nur schwer zum Beifall rührten, hat kaum jemand verstanden.
Zwei, drei Mal ist Angela Merkel auf sie zugegangen: Sie hat die Leistunge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 17. Oktober 2016 @ 00:01:49 (341 mal gelesen)
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Peter Tauber zum Streit mit der CSU über Angela Merkels Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die CSU dazu aufgerufen, den Streit über Angela Merkels Flüchtlingspolitik beizulegen.
"Wa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 17:01:38 (247 mal gelesen)
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Peter Tauber zu einer erneuten Kanzlerkandidatur Angela Merkels:
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber rechnet damit, dass Angela Merkel vor dem CDU-Parteitag Anfang Dezember ihre Bereitschaft zur erneuten Kanzlerkandidatur klärt.
"Bis z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 16:01:07 (267 mal gelesen)
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Malu Dreyer zur Einigung beim Länderfinanzausgleich:
Berlin/Trier (ots) - Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den neuen Finanzpakt zwischen Bund und Ländern als "gutes Signal für einen gelingenden Föderalismus" gewertet.
Trotz der künftigen Mehrzahlungen des Bundes bleibe der Finanzausgle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 13:21:18 (342 mal gelesen)
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Zum Urteil des Freihandels-Schiedsgerichts ICSID der Weltbank:
Münster (ots) - Nach mehr als sieben Jahren Verhandlungen hat das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID) zugunsten El Salvadors geurteilt.
Das australische Unternehmen OceanaGold muss acht Millionen US-Dollar Prozesskosten an die s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 15:01:46 (225 mal gelesen)
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Zum Samenspenderregister :
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will ein Samenspenderregister aufbauen, damit künftig Kinder aus künstlicher Befruchtung auf jeden Fall die Identität ihres leiblichen Vaters erfahren können.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 14:01:23 (150 mal gelesen)
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Joachim Fahrun zum Länderfinanzausgleich:
Berlin (ots) - Für Berlin ist der Milliardenpoker positiv ausgegangen angesichts der Drohkulissen, die Politiker aus den Geberländern im Süden der Republik gegen die angeblich so ausgebefreudigen Hauptstädter aufgebaut hatten.
Dass es obendrauf noch fast eine halbe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 13:01:05 (202 mal gelesen)
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Wladimir Grinin zu den Beziehungen zu Deutschland:
Köln (ots) - Russland sucht nach einer Verbesserung der durch die Ukraine-Krise stark belasteten Beziehungen zu Deutschland.
Der russische Botschafter Wladimir Grinin erklärte in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) die B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 12:01:26 (383 mal gelesen)
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Johanna Uekermann zum Wahlkampf 2017:
Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hofft auf eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl 2017.
"Von der Großen Koalition ist nicht mehr viel zu erwarten. Immer mehr Menschen in der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 16. Oktober 2016 @ 10:01:54 (526 mal gelesen)
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Zum NSU-Komplex:
Cottbus (ots) - Der NSU-Komplex ist auch fünf Jahre nach seiner Enttarnung immer noch für bizarre Überraschungen gut.
Zwischen dem selbsternannten Nationalsozialistischen Untergrund und dem mysteriösen Fall der vor 15 Jahren verschwundenen Peggy gibt es nun offenbar eine Verbindung.
Ein Paukenschlag ist das. Ab ...
D-P-N: Das erinnert schon gespenstisch an den Fall des Mörders und Sexualstraftäters Marc Dutroux in Belgien!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 15:01:21 (396 mal gelesen)
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Zur Wahl Ungarns als Partnerland der "Grünen Woche" 2017:
Saarbrücken (ots) - Die Wahl Ungarns als Partnerland der weltweit größten Agrarmesse "Grüne Woche" im Januar in Berlin sorgt laut "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) für Unmut unter den Agrarpolitikern des Bundestages.
Hintergrund ist demnach auch ein m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 14:01:28 (295 mal gelesen)
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Christian Pfeiffer zum Suizid des syrischen Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr in einer Gefängniszelle in Leipzig:
Hannover (ots) - Nach dem Suizid des syrischen Terrorverdächtigen in einer Gefängniszelle in Leipzig zeigt sich der Kriminologe Christian Pfeiffer aus Hannover entsetzt über die Zustände in Polizei und Ju ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 13:01:20 (1.631 mal gelesen)
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Jörg Meuthen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich CETA:
Berlin (ots) - Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich.
CETA beinhaltet, ähnlich wie TTIP, eine Reihe von Punkten, die unter demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipen a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 11:01:49 (226 mal gelesen)
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Campact, foodwatch und Mehr Demokratie zu CETA/Bundesverfassungsgericht:
Karlsruhe (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat (... über die Eilanträge von Campact, foodwatch und Mehr Demokratie gegen die vorläufige Anwendung des geplanten Handelsabkommens CETA zwischen der EU und Kan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 10:01:13 (229 mal gelesen)
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Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:
Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.
Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.
Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns, der ehemalige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 15. Oktober 2016 @ 00:01:40 (323 mal gelesen)
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Zum Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S:
Hamburg (ots) - Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt in der kommenden Woche ein Prozess gegen den mutmaßlichen Al-Qaida-Terroristen Suliman al-S.
Der 25-Jährige ist der erste Flüchtling, der in Deutschland wegen Kriegsverbre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 17:01:09 (285 mal gelesen)
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Alexander Gauland zu Thomas de Maizière:
Berlin (ots) - Bundesinnenminister de Maizière hat angekündigt die Duldung von straffällig gewordenen Ausländern, von denen eine "erhebliche Gefahr ausgeht", einzuschränken.
Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Es ist eine Ankündigung von denen wir in den ...
D-P-N: So ein Schmarren - Flucht mit gültigem Passdokument war auch für Deutsche nicht immer möglich!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 16:01:05 (349 mal gelesen)
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Zu den Geldautomaten-Sprengungen in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Eine neue Verbrechensserie zieht sich durch Deutschland, vor allem durch Nordrhein-Westfalen und die Lausitz.
Gab es vor fünf Jahren deutschlandweit gerade einmal 38 Fälle von Geldau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 15:01:41 (222 mal gelesen)
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Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:
Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.
Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ihrer Bevölkeru ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 14:01:45 (172 mal gelesen)
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Martin Litsch zum geplanten Arzneimittelgesetz:
Berlin (ots) - "Das GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz soll ein Schritt nach vorne sein, doch für die Versorgung der Patienten geht es mit dem Kabinettsentwurf gleich zwei Schritte rückwärts", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.
Die Bundesregierung biete m ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 13:01:35 (263 mal gelesen)
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Zu Ergebnissen einer Studie zur Lage in der Pflege:
Berlin (ots) - Werden Pflegekräfte halbwegs anständig bezahlt, kann sie sich niemand mehr leisten.
Das ist das Fazit einer Untersuchung und für sich allein schon schlimm genug. Aber es ist längst nicht die einzige Schreckensbotschaft hinter den neuen Bertelsmann-Zahlen.
Aus i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 12:01:15 (208 mal gelesen)
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Frank Oesterhelweg zur Veggie-Wurst:
Osnabrück (ots) - Landtagsfraktion fordert klare Kennzeichnung fleischfreier Produkte!
Die CDU in Niedersachsen will Fleischbezeichnungen bei vegetarischen Produkten abschaffen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" ( ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 11:01:31 (157 mal gelesen)
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Friedrich Ostendorff zu Christian Schmidt:
Osnabrück (ots) - Die Grünen im Bundestag haben Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aufgefordert, "ein Leitbild und eine Strategie für die Tierhaltung in Deutschland" zu entwickeln.
Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 10:01:52 (182 mal gelesen)
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Claudia Roth zum zunehmenden Hass auf Politiker:
Hamburg (ots) - Die Grünen-Politikerin Claudia Roth klagt über eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland.
Sie selbst bekomme pro Woche bis zu 100 E-Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen zugeschickt, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages de ...
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Claudia Roth zu den syrischen Helfern in Leipzig:
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat sich Vorschlägen angeschlossen, den syrischen Flüchtlingen, die ihren terrorverdächtigen Landsmann in Leipzig überwältigten und der Polizei übergaben, mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.
Die Syrer hätten zur Verhaftung des T ...
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Stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent.
Dagegen können
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 14. Oktober 2016 @ 00:01:38 (282 mal gelesen)
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