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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Der Endspurt zur Bundestagswahl wird noch spannend / Schlechte Karten für Liberale und Grüne!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Der Wahlkampf war bisher von ausnehmender Tristesse und Langeweile geprägt.

Selbst die Stinkefinger-Aktion des SPD-Kanzlerkandidaten konnte das Wahlvolk nicht aus dem Dämmerzustand holen, in den die Parteien es geschaukelt hatten.

Da musste erst ein

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:35:47
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Rot-Grün - Warten auf ein Wunder!

Deutsche-Politik-News.de | neues deutschland
Berlin (ots) - In Bayern ticken die Uhren möglicherweise anders, aber die Zeit wird auch dort in Stunden gemessen.

Dass das Wahlergebnis vom Wochenende also ganz und gar nichts mit der Bundestagswahl in einer Woche zu tun hat, ist deshalb nicht ganz richtig. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:27:04
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Affäre Machnig: Darf einer so mit zweierlei Maß messen?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Frage ist also keine juristische, sondern eine moralische: Darf einer so mit zweierlei Maß messen?

Oder darf er das nicht?

Mit Blick auf die Bundestagswahl ist die Antwort belanglos. Der Vorgang ist dann doch zu regional begrenzt.

In Thüringen si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:23:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Bodo Ramelow: Machnig hat gegen seine Amtspflichten verstoßen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig im Zusammenhang mit dessen Doppelbezügen vorgeworfen, gegen seine Amtspflichten verstoßen zu haben.

Das sagte Ramelow der in Weimar erscheinenden Thüringischen Landeszeitung (Dienstag-Ausgabe).

Nach Mei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:21:47
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Fall Machnig - Doppelversorgung aus öffentlichen Kassen bei Politikern abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Mit Blick auf die doppelten Bezüge von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sieht der renommierte Staatsrechtler Joachim Wieland juristischen Handlungsbedarf.

"Wenn es rechtlich tragbar war, dann müssen die entsprechenden Gesetze geändert werden", sagte der Professor an der Universität für Verwaltungswissenschafte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:19:44
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundeswahlleiter: Wahlbriefe umgehend absenden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - WIESBADEN - Der Bundeswahlleiter weist alle Briefwählerinnen und -wähler darauf hin, dass die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 22. September 2013, bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:16:36
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Deutsche Politik News! Top News: Paul Schäfer: Unionspolitiker fordern mehr Mut zum Krieg und zur Folter!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Rüstungsexporte sind ein Beitrag zu Menschenrechtsverletzungen, Krieg und Folter. Dazu mehr Mut zu fordern und Stolz auf Exporterfolge anzumahnen, ist zutiefst zynisch", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, ein Strategiepapier von Unionspolitikern, das die Aufweichung der Exportrichtlinien forder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:14:44
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: die neue seriöse bürgerliche Alternative für den Bund / Aiwanger: Wir füllen das Vakuum, das die FDP hinterlässt!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die gestern in Bayern abgewählte FDP ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER auch für die Unterstützung der Euro-Rettungsschirmpolitik abgestraft worden.

FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger: "Die Wähler haben erkannt, dass die Rettungsschirme schädlich sind für E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:12:36
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Deutsche Politik News! Top News: AfD lehnt Idee einer Vermögenssteuer ab / Sinkende Steuereinnahmen und fehlende Investitionen wären die Folge!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die von der SPD, den Grünen und der Linken propagierte Idee der Wiedereinführung der Vermögenssteuer ist ökonomischer Unsinn und zielt vor allem darauf ab, mittels Ressentiments und Neidgefühlen auf Stimmenfang zu gehen", so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, am Rande einer Veranstaltung in Berlin.

Was Unterne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:09:01
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Deutsche Politik News! Top News: '90 Prozent der Stimmen für die Schuldenbremse sind eine klare Forderung für solide Staatsfinanzen' - erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - "Die überwältigende Zustimmung von 90 Prozent der Bürger in Bayern zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung des Freistaates verdeutlicht aufs Neue, dass die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte in der Bevölkerung höchste Priorität genießt", kommentiert Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:06:46
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CSU-Präsidiumsmitglied Weber: Pkw-Maut ist bayerische Topthema bei möglichen Koalitionsverhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - CSU-Präsidiumsmitglied Manfred Weber hat die Haltung seiner Partei zur Einführung einer Pkw-Maut für ausländische Autofahrer in Deutschland bekräftig.

"Das wird eine der zentralen Forderungen sein. Wir brauchen neue Finanzierungsmöglichkeiten für die Verkehrsinfrastruktur.

Da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. September 2013 @ 00:02:39
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Deutsche Politik News! Top News: '2+Leif': Grünen-Spitzenkandidat Trittin grundsätzlich offen für Koalitionsgespräche mit allen Parteien/Kaum 'Handlungsgrundlage' für Schwarz-Grün!

Deutsche-Politik-News.de | SWR
Berlin (ots) - Sechs Tage vor der Bundestagswahl zeigt sich Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin offen für Koalitionsgespräche mit allen Parteien.

Wenn es nicht für Rot-Grün reiche, "dann wird es sehr viele Verhandlungen geben in sehr unterschiedlichen Konstellationen", sagte Trittin am Montaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:59:56
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Deutsche Politik News! Top News: SoVD-Kernforderungen zur Bundestagswahl: Antworten der Parteien sind ein Kompass für die Wahlentscheidung!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland (SoVD)
Berlin (ots) - Die politischen Parteien positionieren sich beim Thema Sozialpolitik vor der Bundestagswahl sehr unterschiedlich.

Das ergibt eine bewertende Zusammenfassung, die der Sozialverband Deutschland (SoVD) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:58:32
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche AIDS-Hilfe veröffentlicht Wahlprüfsteine!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Berlin (ots) - Maßnahmen gegen Diskriminierung, Situation HIV-Positiver im Arbeitsleben, die Strafbarkeit der HIV-Übertragung, Drogenpolitik: Die Deutsche AIDS-Hilfe hat heute ihre Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2013 mit einem breiten Themenspektrum veröffentlicht.

Dazu sagt Sylvia Urban, M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:56:06
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Grüne / Trittin: Schatten der Vergangenheit!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Aus heutiger Sicht sind die pädophilenfreundlichen Beschlüsse der Grünen - die übrigens auch bei Liberalen Anklang fanden - unerträglich, ja furchtbar.

Sie sind aber im historischen Kontext zu sehen, in einer Zeit, in der man sich die sexuelle Befreiung auf die Fahnen schrieb, gegen die Prüderie kämpfte und übers Ziel hinaussch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 23:53:23
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Trittin / Pädophile: Die Grünen brauchten lange, um sich dieses Sumpfes zu entledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Man kann sich heute nur darüber wundern, mit welcher Unbefangenheit und Naivität derlei Forderungen Eingang in den Diskurs der Grünen fanden, ja, als selbstverständlich und unterstützenswert betrachtet wurden.

Der Einwand, dass es sich bei sexuellen Handlungen zwischen Erwachsenen und Kindern schlicht - und in jedem Fall - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:55:31
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär fordert übergreifenden Konsens für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Pädophilie!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - In einem gemeinsamen Brief an die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin-Göring-Eckardt, Co-Spitzenkandidatin der Grünen, appelliert jetzt, nach einem Bericht der Zeitung, die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär (CSU), zusammen mit sechs weiteren weiblichen Mitgliedern des Bundesvorstandes der Jungen Uni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:51:38
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Fraktionsvorsitzende der Grünen im sächsischen Landtag Antje Hermenau fordert Null Toleranz gegenüber Pädophilie-Vorwürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, hat angesichts der Vorwürfe gegen den Grünen-Spitzenkandidaten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Pädophilie-Vorwürfen Null Toleranz gefordert.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Hermenau: "Die Würde des Menschen ist una ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:48:20
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Deutsche Politik News! Top News: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Berichte und Reaktionen auf neue Vorwürfe gegen Grüne zum Thema Pädophilie: Recht auf Dazulernen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Es ist keine 30 Jahre her, dass einige Politiker Sex mit Kindern erlauben wollten.

In einer irrwitzigen Überzeichnung des Ziels, private Beziehungen von Strafe zu befreien, missachteten sie, dass ein Kind gegenüber Erwachsenen nie zu einem gleichberechtigten "Nein" in der Lage sein kann.

Jürgen Trittin gestand den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:43:30
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Fritz Kuhn: Südwest-Grüne früh auf Distanz zu Pädophilen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Stuttgarter OB Fritz Kuhn - einst Partei- und Fraktionsvorsitzender - kritisiert im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung (Dienstagsausgabe), dass das Thema Pädophilie vom politischen Gegner gegen die Grünen "nunmehr wahlkampfstrategisch instrumentalisiert" wird.

Er erinnere sich an die pädophilenfreundlichen "Stadtindianer" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:40:23
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Pädophilie-Debatte - Walter gegen Rücktritt von Trittin / Parteienforscher verteidigt Zeitpunkt der Veröffentlichung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter hält Rücktrittsforderungen an Jürgen Trittin wegen der Pädophilie-Vorwürfe für übertrieben.

"Aus meiner Sicht muss Jürgen Trittin deswegen nicht zurücktreten. Diese Hysterie finde ich überzogen. Die Dokumente sind bei weitem nicht das Schlimmste, was wir bisher gefunden haben", sagte Wal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:38:27
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur Pädophilie-Debatte: Chance zur Reue!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Das Wichtigste vorab: Pädophilie ist abscheulich und im Rahmen der Gesetze zu Recht strafbar.

Die Debatte begann vor einem halben Jahr, und dass das Thema aufgearbeitet wird, ist gut.

Die Grünen waren es, die Wissenschaftlern den Auftrag erteilten, Licht ins Dunkel zu bringen.

Aus freien Stücken geschah da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:35:51
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Deutsche Politik News! Top News: '2+Leif': Pädophilie-Debatte: Grünen-Spitzenkandidat Trittin weist Rücktrittsforderung zurück / 'Es ist die Absicht, uns zu schaden'!

Deutsche-Politik-News.de | SWR
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl , Jürgen Trittin, hat Rücktrittsforderungen im Zusammenhang mit der Pädophilie-Debatte zurückgewiesen.

"Es ist die Absicht, uns zu schaden und die Dynamik aus dem Wahlkampf zu nehmen", sagte Trittin am Montagabend in der SWR-Talksho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:32:43
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Familienministerin Schröder (CDU): Trittin verhöhnt die Opfer sexuellen Missbrauchs!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin vorgeworfen, er verhöhne die Opfer von sexuellem Missbrauch.

"Als Jürgen Trittin mit falschen Bolzenschneider- und Schlagstock-Fotos von einer Göttinger Demo konfrontiert wurde, konnte er sich sofort perfekt an jedes entlastende Detail der S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:28:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Künast räumt Erklärungsdefizite im Grünen-Wahlkampf ein / Schärfere Auseinandersetzung mit der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Grünen haben in ihrem bisherigen Bundestagswahlkampf zu wenig überzeugend ihre politischen Ziele erklärt.

Das räumte Renate Künast, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) ein. "Wir müssen in dieser Woche eindeutig noch besser erklären, dass es uns darum geht, wirklich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:25:43
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft: Drohbrief an Steinbrück stammt von Konservativen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) sieht hinter der versuchten Erpressung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück politische Motive.

"Jetzt wird mehr und mehr erkennbar, dass es sich hierbei um gezielte Angriffe gegen Peer Steinbrück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:23:51
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Deutsche Politik News! Top News: Meister: Bankensektor nach fünf Jahren Finanzmarktregulierung krisenfester!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Vor fünf Jahren hat der Zusammenbruch des Bankhauses Lehman-Brothers die Finanzkrise verschärft.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU):

"Deutschland hat viel getan, um aus der Finanz- und Staatsschuldenkrise herauszukommen. Stabiles Wachstum, niedrige A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 22:21:26
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Deutsche Politik News! Top News: Neues 'Wahl-Radar2013' (16.09.) ist da: CDU/CSU in Meta-Prognose immer noch bei 37%, FDP knapp über 5%, AfD um 7%. Rot-Rot-Grün vergrößert Vorsprung vor Schwarz-Gelb!

Deutsche-Politik-News.de | OSICOM
Düsseldorf (ots) - Rund 50 % der Wähler sind Wechselwähler. Stammwähler-Loyalitäten nehmen ab. Viele Wähler entscheiden sich erst kurz vor der Bundestagswahl .

Selbst eine Woche vor der Wahl sind immer noch rund ein Drittel der Wähler unentschieden. Da die Wähler in ihre Entscheidung auch Wahlpro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:37:39
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Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Maurer: Gabriel pirscht sich an Rot-Rot-Grün ran!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Sigmar Gabriel hat sich klammheimlich doch an Rot-Rot-Grün rangepirscht, wenn er meint, ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl würde die Chancen Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:34:40
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Deutsche Politik News! Top News: Nahles: Ergebnis der Bayern-Wahl sehr unkomfortabel für Bundeskanzlerin Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin 16. September 2013 - Im phoenix-Interview hat SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahleserklärt, dass das Ergebnis der Bayern-Wahl für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) problematisch sein könne:

"Dieses Ergebnis dürfte einen st ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. September 2013 @ 14:31:02
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