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Die Täter wollen einschüchtern und den Gegner mundtot machen:
Deutsche Politik News! Top News: Fehlgeleitete Kontroverse: In Berlin werden immer mehr Politiker bedroht - die Zivilgesellschaft muss diese Gewaltakte entschieden ächten und die Täter isolieren!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Bedrohung von Politikern:

Berlin (ots) - Das zu einem Wahlkampfbus umgestaltete Wohnmobil eines Spandauer CDU-Kandidaten ist bei einem Brandanschlag völlig zerstört worden.

Zwar ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mit letzter Gewissheit belegt, dass das Fahrzeug aus politischen Motiven angezündet wurde, die Vermutung liegt aber sehr nahe. Und sie passt ins Bild einer um sich greifenden Verrohung. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 12:01:01 (164 mal gelesen)
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Ein schlechtes Zeugnis für die Frauenpolitik der Großen Koalition in der Hauptstadt:
Deutsche Politik News! Top News: Abgeordnete von SPD, Grünen und Linke kritisieren die Berliner Frauenpolitik: ''Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort''!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Frauenpolitik des Berliner Senats:

Berlin (ots) - Die frauenpolitischen Sprecherinnen von Linkspartei und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus stellen der Frauenpolitik der Großen Koalition in der Hauptstadt ein schlechtes Zeugnis aus.

»Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort«, sagte die LINKE-Politikerin Evrim Sommer in einem Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 11:01:31 (171 mal gelesen)
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Erdogan geriert sich wie der Herrscher über ein mächtiges Weltreich:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Kern, Österreichs Bundeskanzler, hat ausgesprochen, was die meisten in der EU seit Langem wissen: Die Türkei gehört nicht dazu!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Schwäbische Zeitung
Zur Türkei:

Ravensburg (ots) - Manchmal tut es ganz gut, wenn einer im politischen Betrieb ein Tabu bricht und sagt, was alle denken.

Österreichs Bundeskanzler Christian Kern hat nun ausgesprochen, was die meisten in der EU seit Langem wissen: Die Türkei gehört nicht dazu.

Bis Recep Tayyip Erdogan vor einem Jahr für die EU-Flüchtlingspolitiker immer wichtiger wurde, hatten sich auch viele Türken dami ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 10:00:00 (124 mal gelesen)
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An harsche Rhetorik aus Ankara haben sich die Europäer gewöhnt:
Deutsche Politik News! Top News: Beziehung der EU zur Türkei: Europa braucht die Zusammenarbeit mit der Türkei - in der Flüchtlingsfrage, im Kampf gegen den IS und bei den Bemühungen, den Nahen Osten zu stabilisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seibert zur Beziehung der EU zur Türkei:

Bielefeld (ots) - Die Drohgebärden, Festnahmewellen und anti-westlichen Töne in der Türkei sollten Europa nicht dazu bringen, die Brücken zu dem muslimischen Beitrittskandidaten abzubrechen.

Zwar liegt eine EU-Fähigkeit der Türkei angesichts des Ausnahmezustandes und autokratischer Tendenzen unter Präsident Recep Tayyip Erdogan in weiterer Ferne denn je.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 09:01:28 (164 mal gelesen)
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Das weckt böse Erinnerungen an Stalins Sowjetunion und Maos Kulturrevolution in China:
Deutsche Politik News! Top News: Recep Tayyip Erdogan, türkischer Präsident, bringt das Land weiter ins Straucheln: Seine Aufforderung zum Denunziantentum ist ein neuerlicher Stolperstein!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Recep Tayyip Erdogan:

Bielefeld (ots) - Das wirtschaftliche Gerüst der Türkei steht auf wackeligen Beinen.

Und der Hass des Recep Tayyip Erdogan auf die Gülen-Bewegung, die er überall vermutet, tut ihr Übriges, um das Land weiter ins Straucheln zu bringen.

Seine Aufforderung zum Denunziantentum ist ein weiterer Stolperstein. Erdogan sät Misstrauen in Zeiten der Unruhe. Bürger werden zu Spitzeln un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 00:01:12 (222 mal gelesen)
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Konrad Adenauer befürwortete als einziger CDU-Bundeskanzler die EU-Mitgliedschaft der Türkei:
Deutsche Politik News! Top News: Mustafa Yeneroglu (AKP), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament: Die Türkei will EU-Vollmitglied werden!

Deutsche-Politik-News.de | Türkei Istanbul 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Mustafa Yeneroglu zu den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU abzubrechen:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, Mustafa Yeneroglu (AKP), zeigt sich unbeeindruckt von den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU abzubrechen.

Yeneroglu sagte am Freitag im rbb-Inforadio, die Türkei bewerbe sich seit 1959 bei der EU. Das sei läng ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:31:46 (176 mal gelesen)
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Auch bei den Sportgroßveranstaltungen in Russland, Katar und China die Menschenrechte beachten:
Deutsche Politik News! Top News: Jens Kunischewski, Lateinamerikaexperte von terre des hommes, zum Start der Olympiade in Rio de Janeiro: Das Internationale Olympische Komitee muss die Menschenrechte wahren!

Deutsche-Politik-News.de | terre des hommes
Jens Kunischewsk zum Start der Olympiade in Rio:

Osnabrück (ots) - terre des hommes kritisiert Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro und fordert vom IOC einen glaubwürdigen Einsatz gegen Korruption, Willkür und Ausgrenzung von Armen bei Sportgroßveranstaltungen.

»Seitdem das IOC die Spiele vor sieben Jahren nach Rio vergeben hat, sind dort Tausende Familien wegen kostspieliger ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:16:15 (157 mal gelesen)
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Das Bezirksamt hat eine Räumungsklage gegen die verbliebenen 24 Bewohner eingereicht:
Deutsche Politik News! Top News: Monika Herrmann (Grüne), Bezirksbürgermeisterin: Die Besetzer beharren weiter auf ihrer Forderung nach Bleiberecht / Ist aber eine Einigung wirklich unmöglich?

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Malene Gürgen zur besetzten Schule in Berlin-Kreuzberg:

Berlin (ots) - Nun also doch: Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unternimmt einen neuen Anlauf.

Mehr als zwei Jahre nachdem sich die FlüchtlingsaktivistInnen mit einer dramatischen Dachbesetzung erfolgreich gegen eine Räumung gewehrt hatten, hat das Bezirksamt jetzt eine Räumungsklage gegen die verbliebenen 24 Bewohner der ehemaligen Gerhart-Hauptmann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:01:56 (157 mal gelesen)
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Wie werden die Länder mit ihren Herstellern umgehen - zart oder hart?
Deutsche Politik News! Top News: Stefan Bratzel, Autoexperte: Neue Diesel-Pkw müssen die aktuell gültigen Euro-6-Normen einhalten - der Umgang mit der Diesel-Problematik ist bisher eine traurige Geschichte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stefan Bratzel zu neuen Diesel-Pkw :

Osnabrück (ots) - Im Zusammenhang mit den aktuellen Diesel-Abgastests in Frankreich hat der Autoexperte Stefan Bratzel gefordert, dass alle neuen Diesel-Pkw in Europa die aktuell gültigen Euro-6-Normen einhalten müssen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der Leiter des Center of Automotive Management (CAM) an der Fachhochschule der Wirtschaft in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 17:46:51 (120 mal gelesen)
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Viele Fragen sind noch offen:
Deutsche Politik News! Top News: Einführung einer ''Blauen Plakette'' für Dieselfahrzeuge in Berlin: Der Senat muss gut begründen, wenn er sie einführen will - Aktionismus hilft da nicht weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zur Einführung einer "Blauen Plakette" für Dieselfahrzeuge in Berlin:

Berlin (ots) - Kaum jemand bestreitet, dass der Stickoxid-Ausstoß gesenkt werden muss. Kein Politiker wird bekunden, dass ihm die Gesundheit der Berliner egal ist.

Und wir müssen auch nicht akzeptieren, dass uns die Autoindustrie Fahrzeuge verkauft, die die angegebenen Abgaswerte nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße einhalten.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 17:31:17 (148 mal gelesen)
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Mit mehr als 100 Milliarden Euro Börsenwert war Eon 2008 der wertvollste Konzern des Landes:
Deutsche Politik News! Top News: Eons Abstieg: Der Eon-Kurs an der Börse bewegt sich kaum - Anleger haben längst die Hoffnung in Eon und Co. aufgegeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Florian Rinke zu Eon:

Düsseldorf (ots) - Es gab Zeiten, in denen die Aktien von Energiekonzernen Renten-Papiere waren: Sie fuhren Riesengewinne ein, schütteten hohe Dividenden aus; wer vorsorgen wollte, konnte beruhigt auf Eon, RWE und Co. setzen.

Das scheint eine Ewigkeit her zu sein, dabei erreichte die Eon-Aktie ihr Allzeithoch 2008.

Mit mehr als 100 Milliarden Euro Börsenwert war Eon der wertvoll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 16:31:13 (113 mal gelesen)
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Politiker, Verbände und Branchenfachleute geben ganz unterschiedliche Antworten:
Deutsche Politik News! Top News: Fünf Jahre Energiewende in Deutschland: Wissen, wohin die Reise geht - ohne Klarheit wird die Akzeptanz für die Energiewende weiter bröckeln!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Energiewende in Deutschland:

Cottbus (ots) - Seit fünf Jahren betreibt Deutschland die Energiewende.

Was die Bürger anfangs begeisterte, stößt auf zunehmende Skepsis. Denn mit jedem neuen Windrad oder Solarmodul werden die damit verbundenen Probleme sichtbarer.

Wie viel neue Stromleitungen brauchen wir? Wann können wir neben Atomkraft auch auf Braunkohlestrom verzichten? Ist unsere Stromversorgun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 16:01:16 (190 mal gelesen)
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Angela Merkel mit zweitschlechtestem Beliebtheitswert in dieser Legislaturperiode:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union mit 34 und SPD mit 22 Prozent stabil, Grüne 13 (+/-0), AfD 12 (+/-0), Linke 9 (+/-0), FDP 5 (-1 Punkt) Prozent / Merkel sackt bei der Politikerzufriedenheit ab, Seehofer legt deutlich zu!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend August 2016:

Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebtesten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit 71 Prozent Zustimmung (-3 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit 60 Prozent Zustimmung (-4). Es folgt der grüne Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann mit 51 Prozent Zustimmung (-4 als einziger in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 15:31:52 (186 mal gelesen)
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Mehr als 2,5 Millionen Minijobber haben eine sozialversicherungspflichtige Hauptbeschäftigung:
Deutsche Politik News! Top News: Renten und geringfügige Beschäftigung: Minijobs sind kein Mittel zur Alterssicherung - viele wollen nur einfach etwas hinzuverdienen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu Minijobs:

Cottbus (ots) - Etwa sieben Millionen Menschen in Deutschland gehen einer geringfügigen Beschäftigung nach.

Aber nur für einen Bruchteil dieser 450-Euro-Jobs werden individuelle Rentenbeiträge gezahlt. Das klingt dramatisch.

Doch die aktuellen Daten der Bundesregierung sind weniger spektakulär, als es auf den ersten Blick erscheinen mag.

Mehr als 2,5 Millionen Menschen hab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 15:01:00 (96 mal gelesen)
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Es gab offenbar Mitwisser: Parteifreunde, die schwiegen, um Hinz zu manipulieren!
Deutsche Politik News! Top News: Hannelore Kraft (SPD), NRW-Ministerpräsidentin, schweigt: In Sachen Hinz ist bislang von ihr nichts zu hören - obwohl die Affäre längst auf die gesamte Partei ausstrahlt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kirsten Bialdiga zu Krafts Schweigen:

Düsseldorf (ots) - Keine Frage, Petra Hinz hat der SPD großen Schaden zugefügt.

Mit ihrem frei erfundenen Lebenslauf missbraucht sie das Vertrauen der Wähler und untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Partei.

Erste Parteiaustritte sind bereits die Folge.

Ein Ultimatum, das ihr der Essener SPD-Vorsitzende und NR ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 14:01:04 (125 mal gelesen)
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Hohe Hürden in beiden Fällen:
Deutsche Politik News! Top News: Die SPD und Petra Hinz: Die Möchtegern-Juristin aus dem Bundestag oder der SPD werfen zu wollen, wäre unverhältnismäßig und würde weiteren Kollateralschaden nach sich ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Petra Hinz:

Stuttgart (ots) - Abgeordnete sollten Vorbilder sein, insofern ist die Möchtegern-Juristin im Bundestag fehl am Platze.

Weiterhin einen Ausschluss zu betreiben, wäre dennoch ein Irrweg.

Der Gesetzgeber hat die Hürden aus gutem Grund sehr hoch gesetzt, so dass die Bedingungen des Bundeswahlgesetzes hier nicht erfüllt werden.

Da ist es einfacher, sich mit Hinz direkt zu v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 13:01:13 (113 mal gelesen)
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Es gibt eine deutliche Skepsis gegenüber der Umsetzbarkeit von Großprojekten:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister: Auf lange Zeit werden keine Olympischen Spiele in Deutschland stattfinden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Olaf Scholz zu Olympia in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Der SPD-Politiker sieht hierzulande "grundsätzliche Skepsis gegenüber Großprojekten"!

In Deutschland werden nach Ansicht von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz auf lange Zeit keine Olympischen Spiele stattfinden.

Vor dem Hintergrund der Eröffnung der Spiele in Rio am Freitag sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das Votum der Bev ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 12:01:38 (171 mal gelesen)
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Die Akzeptanz von sportlichen Großveranstaltungen ist massiv beschädigt:
Deutsche Politik News! Top News: André Hahn, linker Bundestagsabgeordneter und Sportpolitiker, ist für eine umfassende Debatte über die Zukunft von Olympia und für praktische Alternativen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
André Hahn zur Krise des internationalen Sports :

Berlin (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete André Hahn warnt zu Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro davor, die Krise des internationalen Sports nur auf die Dopingskandale zu reduzieren.

Die Vorwürfe gegen russische Sportler, Trainer und Funktionäre müssten genau geprüft werden.

Aber: »Die ursprüngliche olympische Idee eines Pierre de Co ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 11:01:10 (103 mal gelesen)
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Berufspolitiker lösen keine Probleme, sie leben vom Angstmachen und Problemeerfinden:
Deutsche Politik News! Top News: Timo Rieg, Journalist und Verhaltensbiologe, befürwortet eine große Reform der Demokratie: ''Parlamente auslosen, Minister direkt wählen''!

Deutsche-Politik-News.de | Verlag Berliner Konsortium
Timo Rieg zu einer Reform der Demokratie:

Bochum (ots) - Berufspolitiker aus den Parlamenten zu verbannen und stattdessen per Zufall ausgeloste Bürger beraten zu lassen hält der Journalist Timo Rieg für die notwendige große Reform der Demokratie.

"Berufspolitiker lösen erkennbar keine Probleme, sie leben vom Angstmachen und Problemeerfinden", sagt Rieg.

In der vom belgischen Historiker David Van Reybr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 10:01:05 (96 mal gelesen)
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Die OSZE-Medienbeauftragte Dunja Mijatovic hat den Gesetzesentwurf bereits kritisiert:
Deutsche Politik News! Top News: Reporter ohne Grenzen (ROG) im internationalen Bündnis gegen das neue BND-Gesetz: Die globale Massenüberwachung des BND ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen zum :

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen startet heute gemeinsam mit einem internationalen Bündnis von Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbänden eine globale Kampagne, um ausländische Journalisten außerhalb der EU vor Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst zu schützen.

Ziel ist es, eine entsprechende Schutzklausel in der Neufassung des BND-Gesetzes durchzusetzen, über die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 08:46:29 (148 mal gelesen)
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Angesichts fehlender Massenaufmärsche und Gewalttaten kaum gehört:
Deutsche Politik News! Top News: Tausende Flüchtlingshelfer und ihre Vereine und Initiativen: Viel zu wenig wahrgenommen - eine große, dezentrale Bewegung für ein weltoffenes, menschliches Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Studie zu ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern:

Frankfurt (ots) - Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland und ihr Fußvolk bekommen mit ihren Rassismen und dem dumpfen "Wir sind das Volk"-Habitus so viel mediale und politische Aufmerksamkeit, dass sie deutlichen Einfluss auf die Politik der großen Parteien nehmen.

Zugleich wird eine andere, konstruktivere Kraft politisch viel zu wenig wahrgenommen: die v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 08:01:53 (102 mal gelesen)
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Eine wesentlich höhere Eigenkapitalquote für Banken ist nötig:
Deutsche Politik News! Top News: Bernd Lucke, Spitzenkandidat der ''Allianz für Fortschritt und Aufbruch'' (Alfa), kritisiert die Ergebnisse des Banken-Stresstestes der Europäischen Bankenaufsicht!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bernd Lucke zu den Ergebnissen des Banken-Stresstestes:

Bremen (ots) - Der Spitzenkandidat der "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) für die Bundestagswahl, Bernd Lucke, hat die Ergebnisse des Banken-Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht kritisiert.

"Dasselbe Datenmaterial führt zu alarmierenden Ergebnissen, wenn man nicht die europäischen, sondern die amerikanischen Stresstestregeln anwendet", schrieb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 00:01:16 (147 mal gelesen)
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Die Geräte können Metalle, Flüssigkeiten und Sprengstoffe am Körper erkennen:
Deutsche Politik News! Top News: Neue Vorgaben seitens der EU: Bund und Länder schaffen neue Sicherheitsscanner für Flughäfen in Deutschland (nach Berlin und Hannover auch in Hamburg, Frankfurt, Köln/Bonn, Düsseldorf, Stuttgart) an!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu neuen Sicherheitsscannern für Flughäfen in Deutschland:

Osnabrück (ots) - Vertrag über 100 Millionen Euro abgeschlossen / Ministerium: Deutlicher Sicherheitsgewinn!

Klassische Metalldetektoren werden an deutschen Flughäfen nach und nach durch modernere Sicherheitsscanner ersetzt.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, haben Bund und Länder dazu einen entsprechenden Vertrag mit e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 18:16:21 (125 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Kurz vor knapp ist die Kuh BER damit mal wieder vom Eis gekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Neue Finanzspritzen für den Hauptstadt-Flughafen BER: Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hofft, die Darlehen würden eines Tages an Bund und Länder zurückgezahlt!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin-Brandenburg BER 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu neuen Finanzspritzen für den Hauptstadt-Flughafen:

Cottbus (ots) - Der Fortschritt - ich gebe zu, der Begriff ist in diesem Fall unglücklich gewählt - am BER ist wieder einmal gesichert.

Die EU-Kommission hat grünes Licht für die jüngste Milliardenspritze in das endlose Loch am südlichen Rand von Berlin gegeben.

Damit, so wird jetzt allseits versichert, stehe der jüngsten Planung mit Fertigstellun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 18:01:57 (241 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Rebecca Harms lehnt die Forderung Österreichs nach Abbruch der Beitrittsverhandlungen ab:
Deutsche Politik News! Top News: Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament: Nicht wegen der akuten Situation die bisherigen Vereinbarungen mit der Türkei in Frage stellen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Rebecca Harms zu Vereinbarungen mit der Türkei:

Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, lehnt die Forderung Österreichs ab, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen.

Harms warnte am Donnerstag im rbb davor, wegen der Ereignisse nach dem gescheiterten Putsch alle bisherigen "Beziehungen, Gesprächskanäle oder auch Abkommen" mit der Türkei in Frage zu stellen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:46:54 (91 mal gelesen)
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Türen zuschlagen ist einfach, Dialoge führen hingegen nötig:
Deutsche Politik News! Top News: Ditib und die anderen türkischen Verbände in Deutschland müssen sich wieder verstärkt ihren Aufgaben als Religionsgemeinschaft widmen und die türkische Politik aus ihrer Arbeit heraushalten!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu türkischen Verbänden in Deutschland:

Frankfurt (ots) - Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, hat in den vergangenen Wochen nicht das beste Bild abgegeben.

Da war zum einen die stark politisierte Freitagspredigt nach dem Putschversuch in der Türkei, zum anderen der Aushang an einer Moschee in Hagen, wonach "Vaterlandsverräter" nicht hereingelassen werden.

Der größte mu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:31:14 (118 mal gelesen)
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Rußpartikel sind verantwortlich für Krebs sowie Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Demenz:
Deutsche Politik News! Top News: Der NABU lobt Daimler und Volkswagen: Zwei der größten Autohersteller der Welt bauen Partikelfilter in Benziner ein - andere Hersteller müssen schnell nachlegen!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Der NABU zum Einbau von Rußpartikelfiltern in Benzin-Fahrzeuge:

Berlin (ots) - Der NABU begrüßt die Ankündigungen von Daimler und Volkswagen, bei neuen Benzinern künftig Rußpartikelfilter einsetzen zu wollen.

Der NABU hatte den Einbau von Rußpartikelfiltern in Benzin-Fahrzeuge lange gefordert.

"Zwei der größten Autohersteller der Welt setzen damit ein wichtiges Signal. Dieser Schritt ist spätestens se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:16:28 (208 mal gelesen)
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Unzulängliche Regelungen gegen den Missbrauch von Marktmacht im Lebensmittelhandel:
Deutsche Politik News! Top News: Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt die Forderungen zur Überarbeitung des Entwurfes zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)!

Deutsche-Politik-News.de | Lebensmittel (Fleischwaren) 2014

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Der Deutsche Bauernverband zur Überarbeitung des Entwurfes zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):

Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt nachdrücklich die Forderungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Überarbeitung des Entwurfes zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Darauf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:01:30 (112 mal gelesen)
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Mehr als 25 Jahre Zurückweichen der Zivilgesellschaft und staatlicher Instanzen:
Deutsche Politik News! Top News: Unzumutbare Situation von Flüchtlingen in Rostock: Die Kinder Lichtenhagens, die Schläger und Rassisten, können sich nach der Entscheidung von Rostock feiern!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Daniél Kretschmar zur Situation von Flüchtlingen in Rostock:

Berlin (ots) - Es sind 24 Jahre vergangen, seit ein rassistischer Mob vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen das Plattenbauviertel im Nordwesten der Hansestadt bekannt machte.

Mit einem tagelangen Pogrom, der zum Symbol für das hässliche Deutschland wurde.

24 Jahre, in denen die Randalierer von damals erwachsen und vielleicht ruhi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 16:31:35 (95 mal gelesen)
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Unverändert hoch sind im laufenden Jahr auch die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte:
Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung: Islamfeindliche Straftaten sind leicht rückläufig - unverändert hoch ist jedoch die Anzahl islamfeindlicher Proteste!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu islamfeindlichen Straftaten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl islamfeindlicher Gewalttaten ist im ersten Halbjahr 2016 gegenüber den sechs Monaten davor bundesweit leicht zurückgegangen.

Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt.

Demnach zählten Polizei und V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 16:16:06 (180 mal gelesen)
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