News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News zu EU (Europäische Union) / Europa! Europäische Union (EU) News zu Großbritannien ! GB News zu Frankreich ! Frankreich News zu Russland ! Russland News zu den USA ! USA News zu China ! China News zu Korea ! Korea Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell & Informativ: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Unabhängig: Schlagzeilen & Top-News - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden / Einloggen   Exklusiv Kolumne Skandale Fakten News-Hinweise Themenseiten Top-News Weiteres
Deutsche Politik News! Top News: ARD-KONTRASTE - SPD-Innenpolitiker Hartmann: BND 'hoffentlich auf Höhe der Zeit'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission für die Geheimdienste, geht davon aus, dass der BND im Ausland Datenleitungen anzapft.

"Natürlich ist der BND hoffentlich richtig auf der Höhe der Zeit und versucht alle technischen Möglichkeiten zu nutzen, die unseren Sicherheitsinteressen dienen", sagte Hartmann dem ARD-Magazin "Kontraste" (Don ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 20:36:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: FDP-Spitzenkandidat Brüderle warnt vor zu viel Öffentlichkeit bei Spionageaufklärung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle dämpft die Erwartungen an den USA-Besuch von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und warnt vor zu viel Öffentlichkeit.

"Das ist sicher kein einfacher Besuch und die Erwartungen sind in Deutschland wahrscheinlich zu hoch", sagte Brüderle dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 20:32:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Diana Golze: Last-Minute-Kitaausbau gefährdet Qualität frühkindlicher Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung hat die Schaffung einer ausreichenden Zahl von Kinderbetreuungsplätzen viel zu lange verschleppt.

Das gilt vor allem für den Westen der Republik. Durch den überstürzten Last-Minute-Ausbau droht nun die Qualität der Kinderbetreuung auf der Strecke zu bleiben", erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN für die Bundestags ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 20:15:16
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Ausbau der Kinderbetreuung: Bei Entscheidung für oder gegen ein Kind zuletzt an die Betreuung denken!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Ausbau der Kinderbetreuung:

Es ist eine gute Nachricht für frischgebackene Eltern: Sie können mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ihr Kind nach seinem ersten Geburtstag betreut werden kann - auch wenn Zahl und Qualität der Plätze immer noch nicht ausreichen.

Dumm ist nur, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auch in Zukunft mit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 20:12:51
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Kleinstkinderbetreuung: DStGB: Enorme Anstrengungen der Städte und Gemeinden zeigen Wirkung!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zeigt sich erfreut über das enorme Engagement der Städte und Gemeinden beim Krippenausbau.

"Die heute von Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) veröffentlichen Zahlen belegen, dass die Städte und Gemeinden unter enormen Anstrengungen den Krippenausbau zu Ihrer Priorität gemacht haben", erklärte das geschäftsführende Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 20:05:29
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: Erfolgreicher Kita-Ausbau ist große Gemeinschaftsleistung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Berlin, 11. Juli 2013: Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren in Kraft.

Zu den heute vorgestellten Zahlen über den aktuellen Stand beim Ausbau erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Der erfolgreiche Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren ist eine große Gemeinschaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:57:05
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Kita-Ausbau ist großer Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Donnerstag den aktuellen Stand beim Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige vorgestellt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach (CDU):

"Dass im Jahr 2013/2014 nach Angaben der Bundesländer rund 800.000 Kitaplätze für unter Dreijährige zur Verfügung stehen, ist ein großer Erf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:50:28
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: 'Isarrunde': Jimmy Schulz fordert lückenlose Aufklärung über Spionage-Aktivitäten der USA!

Deutsche-Politik-News.de |
München (ots) - Jimmy Schulz, MdB, (FDP), fordert in der Web-TV-Talkshow "Isarrunde" eine lückenlose Aufklärung über die Spionage-Aktivitäten der USA und rät deutschen Internetnutzern zum Einsatz von Kryptographie und Anonymisierungs-Tools.

(Videos und Informationen: http://www.isarrunde.de/isarrunden/prism-und-die-folgen.html, http://www.medienpolitik.net)

Laut Jimmy Schulz offe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:44:27
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Nach Greenpeace-Protest: Transportfirmen schicken Walfleisch zurück an den Absender / Umweltminister Altmaier soll deutsche Häfen gesetzlich für Walfleisch sperren!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg (ots) - Der gestrige Protest von Greenpeace-Aktivisten gegen den Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen zeigt Wirkung: Am späten Abend kündigte die taiwanesische Transportfirma "Evergreen Line" an, die sechs Container mit Finnwalfleisch zurück nach Island zu senden.

Kurz darauf verpflichtete sich auch die isländische Reederei "Samskip", zukünftig kein Walfleisch mehr zu transportieren.

"Unter den Trans ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:38:21
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Niebel will Entwicklungshilfe in EU betreiben / Minister: "Interessanter Markt" für GIZ-Sparte International Services!

Osnabrück.- Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sieht in den südeuropäischen Krisenländern ein Betätigungsfeld für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit.

Sie seien ein "interessanter Markt" für die Deutsche Gesellschaft für Internationa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:28:37
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Eine Gerechtigkeitslücke!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wie Sieglinde F. geht es vielen Frauen. Als sie ihre Kinder zur Welt gebracht haben, gab es noch kein Elterngeld und kaum Kindergartenplätze.

Die Rollen in den Familien waren klar verteilt und die Ehe in den meisten Fällen tatsächlich noch ein Bund fürs Leben.

Die Lebensleistung dieser mehr als sechs Millionen Mütter allerdings honoriert unser Rentensystem bisher nicht. Im Gegenteil: Es bestraft die Fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 19:26:40
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Verbot des 'Freien Netz Süd': Kammeradendämmerung!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Das "Freie Netz Süd" ist eine Ansammlung von Verfassungsfeinden. Es wird Zeit für ein Verbot.

Das Boot in Waldau war dann doch nicht voll. Die Bürger des kleinen Dorfes Waldau in der nördlichen Oberpfalz ließen sich nicht von den Flugblättern mit dem altbekannten fremdenfeindlichen Slogan beirren, die das "Aktionsbündnis Nordoberpfalz" im Frühjahr 2012 gestreut hatte, nachdem in einem Haus im Ort Menschen auf der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 15:31:35
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Westerwelles Ambitionen - Außenminister will wieder Außenminister werden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - In der Journalistenschule lernt man, dass eine Nachricht nur dann eine Nachricht ist, wenn sie auf etwas Neues und dazu Besonderes hinweist.

"Die Sonne scheint" ist also keine Nachricht (außer dieses Jahr in Deutschland zwischen Januar und Mai). So gesehen ist die Nachricht, Guido Westerwelle wolle noch einmal Außenminister werden, auch keine.

Ja, was denn sonst? Hat irgendjemand geglaubt, der Mann werde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 15:27:00
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Es wird wärmer im NSA-Abhörskandal / Merkels Botschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Wenn Politiker Interviews dazu nutzen, sich ausführlich zu einem Skandal-Thema zu äußern, wittern sie in der Regel Gefahr.

Die jetzt bekannt gewordenen Äußerungen der Bundeskanzlerin lassen erkennen, dass auch Angela Merkel (CDU) besorgt ist über die Nachrichten von den Abhör-Praktiken der Auslands-Geheimdienste in Deutschland. Das ist die erste Botschaft der Kanzl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 12:37:39
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur Ausspionierung der Geheimdienste: Schütze sich, wer kann!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wahrscheinlich ist die Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) ganz froh über die Sommerpause.

Denn der Ärger um amerikanische Dienste, die gefräßig alles speichern, was irgendwann einmal interessant werden könnte, hätte mitten im politischen Kalender für die Regierung unangenehm werden können.

Dabei ist die Zusammenarbeit zwischen deutschen Geheimdiensten und der amerikanischen NSA, wie sie der Amerikane ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 12:34:56
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Merkels Stellungnahme zum Abhörskandal!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - »Ich habe von nichts gewusst«: Auf diesen Kernsatz lässt sich die lang ersehnte Stellungnahme von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abhörskandal reduzieren.

Das Gegenteil wird ihr niemand beweisen können. Denn so läuft es nun einmal in den Machtzentren dieser Welt: Für Geschäfte in der politischen oder juristischen Grauzone sind tatkräftige Macher zuständig, die notfa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 11. Juli 2013 @ 12:32:21
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe in Deutschland in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes ist am gestrigen Dienstag in Deutschland in Kraft getreten.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Mit dem Inkrafttreten des Vertrags gilt die UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe nun auch in Deutschland.

Schon seit dem 3. Mai diese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:08:47
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: ARD-KONTRASTE: Gestiegenen Todeszahlen zum Trotz: Radfahrer-Lobby und Politik wehren sich weiter gegen Helmpflicht!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Freiheit statt Sicherheit: Die Lobby der Fahrradfahrer macht auch angesichts der zunehmenden Zahl von Verkehrstoten aus den eigenen Reihen weiter Front gegen schützende Fahrradhelme.

"Es geht einfach nicht um die Frage, Helm oder nicht. Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, geht es eher vielleicht auch darum zu gucken, dass Autofahrer sich rücksichtsvoller verhalten", sagte Bettina Cibulski vom Allgemeinen Deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:06:46
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace: Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen vorerst gestoppt!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg (ots) - Nach dem erneuten Protest von Greenpeace-Aktivisten gegen den Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen, hat der "Charter Unifeeder" den Auftrag storniert und sich damit geweigert das Walfleisch zu transportieren.

Greenpeace-Expertin Iris Menn hat die entsprechenden Papiere einsehen können.

Die Greenpeace-Aktivisten waren am Mittwochmittag in Hamburg an die Festmacher des Containerschiffs "Eilbe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:03:20
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: EU-Vorschlag zur Bankenabwicklung ist ein Taschenspielertrick!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist ein mieser Trick der EU-Kommission und der Bundesregierung, so zu tun, als würden durch den vorgeschlagenen Bankenabwicklungsmechanismus die Steuerzahler geschützt", kommentiert Sahra Wagenknecht die Vorschläge zur Bankenabwicklung von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Auch Bundesfin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:58:18
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD will mit Betreuungsgeld 200.000 neue Kitaplätze schaffen / Steinbrück kündigt stufenweise Abschaffung der Kita-Gebühren an!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD will im Falle einer Regierungsübernahme das umstrittene Betreuungsgeld wieder abschaffen und einen Teil der dafür eingeplanten Mittel in den Bau neuer Kitas stecken.

Wie aus einem internen Papier der Partei hervorgeht, über das die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, sollen von den 3,9 Milliarden Euro, die die Regierung bis 2017 für das Betr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:56:13
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Meister: SPD und Grüne wollen Familien belasten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln hat die Steuerpläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen näher untersucht (www.iwkoeln.de) und kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere Familien mit nur einem Verdiener mit höheren Steuerbelastungen rechnen müssen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:53:56
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ramsauer sieht in Unfallentwicklung 'ermutigendes Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat den Rückgang der Verkehrstoten auf den niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik begrüßt.

"Das ist ein ermutigendes Signal", sagte der CSU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Trotz des positiven Trends dürften Bund, Länder, Kommunen und Verbände aber nicht nachlassen, sich weiter mit ganzer Kraft für die Verkehrssicherheit zu eng ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:50:41
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spionage-Affäre - SPD-Innenpolitiker Hartmann fordert klare Worte beim Besuch von Innenminister Friedrich in den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, bei seinen Gesprächen mit amerikanischen Repräsentanten über die NSA-Affäre Klartext zu reden.

"Ich erwarte, dass Friedrich klar macht, dass Grundrechte deutscher Staatsbürger durch Freunde verletzt wurden und dass dadurch auch unsere Sicherheitspartnerschaft in hohem Maße verletzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:49:09
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: OV: Nur Placebos / Thema: Gesundheitspolitik in Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Nach dem Interview mit Niedersachsens Sozialministerin sind wir so schlau wie vorher. Dass viele Krankenhäuser als Hochrisikopatienten eingestuft werden, ist schon lange bekannt.

Außer einem hektischen Krisenmanagement inklusive Klinikschließungen ist nichts passiert.

Dass sich die Strukturen ändern müssen, vor allem mit Blick auf eine Balance zwischen Leistung, Wirtschaftlichkeit und Abrechnungssystem - a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:44:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Krings: SPD hält an Hinterzimmerpolitik bei Festsetzung von Managergehältern fest!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung beschlossen.

Die SPD will nun laut FAZ den Vermittlungsausschuss anrufen, damit das Gesetz in dieser Wahlperiode nicht mehr vom Bundesrat verabschiedet werden kann.

Dazu erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:19:08
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: 'Das Königsrecht jedes Staatsbürgers' / Bundestagspräsident Lammert spricht mit www.mitmischen.de über die Bundestagswahl und das Wahlrecht!

Deutsche-Politik-News.de | www.mitmischen.de - Jugendportal des Bundestages
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat im Gespräch mit mitmischen-Redakteurin Anne Wirth, das Wahlrecht als "Königsrecht jedes Staatsbürgers" bezeichnet.

Er erklärte, warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen und warb dafür, dieses Recht auch wahrzunehmen.

Eine Wahlpflicht sowie die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre lehnt der Bundestagspräsident ab. Im Interview erklärt er, warum und beri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:12:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Marco Buschmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - FDP: SPD hätte Vorratsdatenspeicherung bereits wieder eingeführt!

Rechtsexperte Buschmann wirft Opposition "Heuchelei" vor - Union muss sich von Datensammlung verabschieden

Osnabrück.- Die FDP hat der SPD in der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung "Heuchelei" vorgeworfen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:08:10
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: FDP-Generalsekretär Döring fordert Einlenken der Union bei Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat von der Union beim Thema Vorratsdatenspeicherung ein Einlenken gefordert.

Im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) sprach Döring am Dienstag mit Blick auf eine mögliche Neuauflage der schwarz-gelben Koalition von einem "entscheidenden Thema".

"Wenn sich die Union bewegt, könnte die Bundesregierung diese Haltung in Brüssel auch offensiv vertreten. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:05:55
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Wahlprogramme - Teure Versprechen gefährden Jobs!

Deutsche-Politik-News.de | Institut der deutschen Wirtschaft Köln
Köln (ots) - Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen sind Gift für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland.

Zu diesem Ergebnis kommt eine heute in Berlin vorgestellte Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), in der die Wahlprogramme der fünf Bundestagsparteien unter die Lupe genommen wurden.

Obwohl Steuer- und Beitragsquellen sprudeln, planen die meisten Parteien, die Bürger und Unterne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:03:14
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)

26126 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (871 Seiten, 30 News pro Seite)
[ 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 | 28 | 29 | 30 | 31 | 32 | 33 | 34 | 35 | 36 | 37 | 38 | 39 | 40 | 41 | 42 | 43 | 44 | 45 | 46 | 47 | 48 | 49 | 50 | 51 | 52 | 53 | 54 | 55 | 56 | 57 | 58 | 59 | 60 | 61 | 62 | 63 | 64 | 65 | 66 | 67 | 68 | 69 | 70 | 71 | 72 | 73 | 74 | 75 | 76 | 77 | 78 | 79 | 80 | 81 | 82 | 83 | 84 | 85 | 86 | 87 | 88 | 89 | 90 | 91 | 92 | 93 | 94 | 95 | 96 | 97 | 98 | 99 | 100 | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | 111 | 112 | 113 | 114 | 115 | 116 | 117 | 118 | 119 | 120 | 121 | 122 | 123 | 124 | 125 | 126 | 127 | 128 | 129 | 130 | 131 | 132 | 133 | 134 | 135 | 136 | 137 | 138 | 139 | 140 | 141 | 142 | 143 | 144 | 145 | 146 | 147 | 148 | 149 | 150 | 151 | 152 | 153 | 154 | 155 | 156 | 157 | 158 | 159 | 160 | 161 | 162 | 163 | 164 | 165 | 166 | 167 | 168 | 169 | 170 | 171 | 172 | 173 | 174 | 175 | 176 | 177 | 178 | 179 | 180 | 181 | 182 | 183 | 184 | 185 | 186 | 187 | 188 | 189 | 190 | 191 | 192 | 193 | 194 | 195 | 196 | 197 | 198 | 199 | 200 | 201 | 202 | 203 | 204 | 205 | 206 | 207 | 208 | 209 | 210 | 211 | 212 | 213 | 214 | 215 | 216 | 217 | 218 | 219 | 220 | 221 | 222 | 223 | 224 | 225 | 226 | 227 | 228 | 229 | 230 | 231 | 232 | 233 | 234 | 235 | 236 | 237 | 238 | 239 | 240 | 241 | 242 | 243 | 244 | 245 | 246 | 247 | 248 | 249 | 250 | 251 | 252 | 253 | 254 | 255 | 256 | 257 | 258 | 259 | 260 | 261 | 262 | 263 | 264 | 265 | 266 | 267 | 268 | 269 | 270 | 271 | 272 | 273 | 274 | 275 | 276 | 277 | 278 | 279 | 280 | 281 | 282 | 283 | 284 | 285 | 286 | 287 | 288 | 289 | 290 | 291 | 292 | 293 | 294 | 295 | 296 | 297 | 298 | 299 | 300 | 301 | 302 | 303 | 304 | 305 | 306 | 307 | 308 | 309 | 310 | 311 | 312 | 313 | 314 | 315 | 316 | 317 | 318 | 319 | 320 | 321 | 322 | 323 | 324 | 325 | 326 | 327 | 328 | 329 | 330 | 331 | 332 | 333 | 334 | 335 | 336 | 337 | 338 | 339 | 340 | 341 | 342 | 343 | 344 | 345 | 346 | 347 | 348 | 349 | 350 | 351 | 352 | 353 | 354 | 355 | 356 | 357 | 358 | 359 | 360 | 361 | 362 | 363 | 364 | 365 | 366 | 367 | 368 | 369 | 370 | 371 | 372 | 373 | 374 | 375 | 376 | 377 | 378 | 379 | 380 | 381 | 382 | 383 | 384 | 385 | 386 | 387 | 388 | 389 | 390 | 391 | 392 | 393 | 394 | 395 | 396 | 397 | 398 | 399 | 400 | 401 | 402 | 403 | 404 | 405 | 406 | 407 | 408 | 409 | 410 | 411 | 412 | 413 | 414 | 415 | 416 | 417 | 418 | 419 | 420 | 421 | 422 | 423 | 424 | 425 | 426 | 427 | 428 | 429 | 430 | 431 | 432 | 433 | 434 | 435 | 436 | 437 | 438 | 439 | 440 | 441 | 442 | 443 | 444 | 445 | 446 | 447 | 448 | 449 | 450 | 451 | 452 | 453 | 454 | 455 | 456 | 457 | 458 | 459 | 460 | 461 | 462 | 463 | 464 | 465 | 466 | 467 | 468 | 469 | 470 | 471 | 472 | 473 | 474 | 475 | 476 | 477 | 478 | 479 | 480 | 481 | 482 | 483 | 484 | 485 | 486 | 487 | 488 | 489 | 490 | 491 | 492 | 493 | 494 | 495 | 496 | 497 | 498 | 499 | 500 | 501 | 502 | 503 | 504 | 505 | 506 | 507 | 508 | 509 | 510 | 511 | 512 | 513 | 514 | 515 | 516 | 517 | 518 | 519 | 520 | 521 | 522 | 523 | 524 | 525 | 526 | 527 | 528 | 529 | 530 | 531 | 532 | 533 | 534 | 535 | 536 | 537 | 538 | 539 | 540 | 541 | 542 | 543 | 544 | 545 | 546 | 547 | 548 | 549 | 550 | 551 | 552 | 553 | 554 | 555 | 556 | 557 | 558 | 559 | 560 | 561 | 562 | 563 | 564 | 565 | 566 | 567 | 568 | 569 | 570 | 571 | 572 | 573 | 574 | 575 | 576 | 577 | 578 | 579 | 580 | 581 | 582 | 583 | 584 | 585 | 586 | 587 | 588 | 589 | 590 | 591 | 592 | 593 | 594 | 595 | 596 | 597 | 598 | 599 | 600 | 601 | 602 | 603 | 604 | 605 | 606 | 607 | 608 | 609 | 610 | 611 | 612 | 613 | 614 | 615 | 616 | 617 | 618 | 619 | 620 | 621 | 622 | 623 | 624 | 625 | 626 | 627 | 628 | 629 | 630 | 631 | 632 | 633 | 634 | 635 | 636 | 637 | 638 | 639 | 640 | 641 | 642 | 643 | 644 | 645 | 646 | 647 | 648 | 649 | 650 | 651 | 652 | 653 | 654 | 655 | 656 | 657 | 658 | 659 | 660 | 661 | 662 | 663 | 664 | 665 | 666 | 667 | 668 | 669 | 670 | 671 | 672 | 673 | 674 | 675 | 676 | 677 | 678 | 679 | 680 | 681 | 682 | 683 | 684 | 685 | 686 | 687 | 688 | 689 | 690 | 691 | 692 | 693 | 694 | 695 | 696 | 697 | 698 | 699 | 700 | 701 | 702 | 703 | 704 | 705 | 706 | 707 | 708 | 709 | 710 | 711 | 712 | 713 | 714 | 715 | 716 | 717 | 718 | 719 | 720 | 721 | 722 | 723 | 724 | 725 | 726 | 727 | 728 | 729 | 730 | 731 | 732 | 733 | 734 | 735 | 736 | 737 | 738 | 739 | 740 | 741 | 742 | 743 | 744 | 745 | 746 | 747 | 748 | 749 | 750 | 751 | 752 | 753 | 754 | 755 | 756 | 757 | 758 | 759 | 760 | 761 | 762 | 763 | 764 | 765 | 766 | 767 | 768 | 769 | 770 | 771 | 772 | 773 | 774 | 775 | 776 | 777 | 778 | 779 | 780 | 781 | 782 | 783 | 784 | 785 | 786 | 787 | 788 | 789 | 790 | 791 | 792 | 793 | 794 | 795 | 796 | 797 | 798 | 799 | 800 | 801 | 802 | 803 | 804 | 805 | 806 | 807 | 808 | 809 | 810 | 811 | 812 | 813 | 814 | 815 | 816 | 817 | 818 | 819 | 820 | 821 | 822 | 823 | 824 | 825 | 826 | 827 | 828 | 829 | 830 | 831 | 832 | 833 | 834 | 835 | 836 | 837 | 838 | 839 | 840 | 841 | 842 | 843 | 844 | 845 | 846 | 847 | 848 | 849 | 850 | 851 | 852 | 853 | 854 | 855 | 856 | 857 | 858 | 859 | 860 | 861 | 862 | 863 | 864 | 865 | 866 | 867 | 868 | 869 | 870 | 871 ]

Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2018 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php oder ultramode.txt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Deutsche Politik, Wirtschaft & Kultur

Deutsche-Politik-News.de: News & Infos zu Politik, Wirtschaft, Kultur!