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Deutsche Politik News! Top News: 'Wohnungsmarkt braucht investitionsfreundliche Rahmenbedingungen' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zum erstmaligen Rückgang der Neuvermietungspreise in Großstädten seit Jahren, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Wohnungsmarkt braucht investitionsfreundliche Rahmenbedingungen"!

"Das Projekt preiswerten Wohnraum zu schaffen, ist zum Scheitern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 22:43:25
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Finanzminister trickst bei Finanzierung des Duisburger Hafens!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Kauf der Bundesanteile am Duisburger Hafen belastet den Landeshaushalt stärker als von Norbert Walter-Borjans (SPD) bislang behauptet.

Am 17. Juli hatte der NRW-Finanzminister in einer Pressemitteilung erklärt, dass der Kauf "aus liquiden Mitteln der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes finanziert wird und den La ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 22:39:46
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Haftung deutlich höher / Afd: Euro-Rettungspolitik ist Irrsinn!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Wie die FAZ heute unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, liegt die derzeitige Haftungssumme Deutschlands für die Hilfsprogramme zur Rettung bankrotter Staaten in der Eurozone bei rund 122 Milliarden Euro.

Diese Summe ist deutlich höher als die Zahlen, die zuletzt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verlautbaren ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 22:34:05
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Seehofers letztes Gefecht / Thema: In vier Wochen wählen die Bayern!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - In exakt einem Monat ist Wahl in Bayern. Die Vorhut zur Bundestagswahl.

Wird sie so etwas wie ein Barometer für die deutsche Wahl? Ich glaube nicht. Das ist eine genuin bayerische Veranstaltung.

Was sich auch in den Umfrageergebnissen widerspiegelt, die sich alle, egal von welchem Institut, in ihren Zahlen nichts ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 22:30:23
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Ägypten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - SPD: NATO-Kooperation mit Ägypten auf den Prüfstand stellen!

Außenpolitiker Mützenich fordert Neuausrichtung durch Bundesregierung!

Osnabrück.- Mit Blick auf die Lage in Ägypten fordert die SPD von der Bundesregierung eine Neuausrichtung der NATO-Kooperation mit dem Land.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 22:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Chefin Roth: EU muss in Ägypten vermitteln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat gefordert, dass die EU in Ägypten vermittelnd eingreift: "Der internationale Druck auf beide Konfliktparteien darf nicht abnehmen.

Vor allem die EU mit ihrem Zugang zu beiden Seiten muss als vermittelnder Akte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 21:58:01
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Hochwasser Elbe-Flut bedrohte im Juni die Kommunikationstechnik Sachsen-Anhalts!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt ist während der Hochwasserkatastrophe im Juni nur knapp an einem Kommunikationsdesaster vorbeigeschrammt.

Infolge der Überflutung des Technischen Polizeiamts im Magdeburger Stadtteil Rothensee kam es zu erheblichen Ausfällen der Internet- und Telekommunikationstechnik der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 21:54:51
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend EXTRA: SPD und Grüne büßen Punkte ein, Schwarz-Gelb weiter mit knapper Mehrheit!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends EXTRA erreicht Schwarz-Gelb weiter eine knappe Mehrheit. Die Union kommt gegenüber dem Monatsbeginn (01.08.) unverändert auf 42 Prozent.

Die FDP erreicht unverändert fünf Prozent. Die SPD verliert ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 10:50:10
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Schuss ins Knie!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Debatte um die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer an den Hochschulen des Landes erinnert ein bisschen an das Gezerre um die Autobahngebühr:

Hier wie dort sollen die auswärtigen Nutzer teurer Infrastruktur gefälligst eine Eintrittskarte lösen, wenn sie schon nicht als aktueller oder künftiger Steuerzahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 10:44:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Pflegebedürftige müssen immer mehr selbst zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Pflegebedürftige müssen eine immer größere Summe für ihre Versorgung selbst erbringen: Ein Schwerstpflegebedürftiger in Stufe 3 muss pro Monat rund 757 Euro zuzahlen - Unterkunft und Verpflegung sind dabei noch nicht eingerechnet.

Dies geht aus einer Berechnung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK "Wido" hervor, wie die in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. August 2013 @ 10:40:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte um Polizeiaufgaben / Sinnvolle Diskussion!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Prügelattacken, vermehrte Bandenverbrechen, Belastung durch Hooligans, zunehmende Delikte im Internet-Sektor: Die Kriminalität steigt, der Sparzwang ebenfalls.

Und das Personal? Das schwindet. Das Hinterfragen des Aufgabenkatalogs der Polizei erscheint sinnvoll und rüttelt zugleich auf. Schließlich geht es um die innere Sicherh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 23:28:39
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Deutsche Politik News! Top News: Zum Streit über das Arbeitsverbot für Asylbewerber schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Ignorant und fremdenfeindlich!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wenn ein Politiker wie Wolfgang Bosbach von der CDU "dringend" davon abrät, das Arbeitsverbot für Asylbewerber abzuschaffen, weil sich das Ganze sonst "herumspräche" und Flüchtlinge auf politische Verfolgung plädieren könnten, selbst wenn diese nicht zutrifft, so ist das ignorant und fremdenfeindlich.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 23:24:02
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Nils Schmid - Zurückhaltung nachvollziehbar und Ansagen gegen Sparvorhaben erklärbar!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Baden-Württembergs Finanzminister heißt Nils Schmid.

Wenn es ums Sparen geht, ist derzeit aber wenig Konkretes von ihm zu hören. Denn Schmid ist auch und derzeit vor allem Landeschef der SPD, einer Partei, die im Südwesten traditionell nicht viel zu gewinnen und doch einiges zu verlieren hat.

Die Grünen haben gerade den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 23:19:02
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Studiengebühren / Gerecht ist nicht gleich gerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die Edith macht den Horst. Wahlkampf eben und manchmal doch überraschend.

Edith Sitzmann (Grüne) plädiert für Studiengebühren für nicht-europäische Studenten, so wieHorst Seehofer(CSU) von den ausländischen Autofahrern Maut kassieren will.

Sitzmann begründet ihre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 23:14:30
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: 'Testballon' - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Studiengebühren!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es klingt nach einem Treppenwitz, was Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann da vorschlägt: Ausgerechnet ihre Partei soll - für Nicht-EU-Ausländer - die Studiengebühren wieder einführen?

Die gleiche Partei, die so energisch für deren Abschaffung kämpfte? Die rechtliche Grundlage einmal außen vor gelassen: Sollte es so weit k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 23:11:37
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg: Datenschutz ist der neue Umweltschutz / Frank-Walter Steinmeier (SPD): Debatte beginnt erst - USA haben aus Abhör-Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Erst wurde er von den Regierungsparteien vorgeladen, dann wieder ausgeladen.

Frank-Walter Steinmeier geriet in der vergangenen Woche ins Zentrum der NSA-Affäre, weil der SPD-Fraktionsschef 2002 als Kanzleramtsminister ein Abkommen über die Zusammenarbeit von deutschen und amerikanischen Geheimdiensten abschloss.

Ste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:41:12
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Deutsche Politik News! Top News: Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt im 'RTL Nachtjournal': Weiß nicht, wie Koalition mit Linkspartei funktionieren soll!

Deutsche-Politik-News.de | RTL Television GmbH
Köln (ots) - Der Vorschlag eines fleischlosen Tages in Kantinen hat den Grünen in den vergangenen Tagen viel Ärger eingebracht.

In einem Interview mit dem "RTL Nachtjournal" hat die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt den "Veggie Day" daher am Donnerstag noch einmal verteidigt. "Hier geht es schon um etwas sehr zentrales, nämlich: wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:35:39
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: CDU/CSU gratuliert Herta Müller zum 60. Geburtstag!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 17. August 2013 wird die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller 60 Jahre alt.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup, CDU):

"Wir gratulieren der Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller herzlich zum 60. Geburtstag und verbinden dies mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:21:42
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Polenz: Zusammenarbeit mit Kairo auf den Prüfstand stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Nach der blutigen Räumung der Protestcamps in Kairo hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), eine zeitweilige Aussetzung der wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenarbeit mit Ägypten in einzelnen Punkten ins Gespräch gebracht.

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der Übergangsregierun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:16:31
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Studie über Nutztiere schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Vom kurzfristigen Profit und dem Billigschnitzel verabschieden!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Bauernverband hat recht, dass die Quälerei in der Massentierhaltung ein Wahlkampfthema ist.

Natürlich wollen die Grünen mit ihren ureigenen Themen überzeugen. Womit denn sonst?

Tatsächlich aber bringt die neue Studie zur Tierzucht, die die Bundestagsfraktion der Partei in Auftrag gegeben hat, keine neuen Erkenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:14:53
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CSU: Bisheriger Pflege-Tüv ist Volksverdummung / Bundesgesundheitsminister muss Vorgaben für völlig neues System vorlegen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Angesichts der Missstände im Pflegebereich fordert die CSU den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf, Schluss mit der "systematischen Volksverdummung" zu machen und konkrete gesetzliche Vorgaben für den Pflege-TÜV vorlegen.

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:07:19
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Deutsche Politik News! Top News: 'Wahl-Radar2013': Meta-Prognose aus allen veröffentlichten Wahlprognosen / CDU/CSU nicht so stark wie in den Meinungsumfragen, AfD schafft 5%-Hürde!

Düsseldorf (ots) - Auswertung aller veröffentlichten Bundestags-Wahlprognosen / Auffällige Abweichungen bei Meinungsumfragen bezüglich CDU/CSU undAfDim Vergleich zu anderen Wahlprognosen!

Rund 50 % der Wähler sind Wechselwähler. Stammwähler-Loyalitäten nehmen ab. Viele Wähler entscheiden sich erst kurz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 22:04:00
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer/Bareiß: Steinbrück als Plagiator der Strompreisbremse!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt am heutigen Donnerstag seinen Maßnahmenkatalog zur Energiepolitik vor.

Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator, Thomas Bareiß (beide CDU):

"Das heute von SPD-Kanzlerkandidat P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:58:29
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Deutsche Politik News! Top News: Altmaier: Fracking in Deutschland derzeit 'nicht vertretbar'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Völkersen, 15. August 2013 - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat im phoenix-Interview den Einsatz von Fracking in Deutschland derzeit ausgeschlossen:

"Es kann in Deutschland kein F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:55:30
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Deutsche Politik News! Top News: 'Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!' - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zum Maßnahmenkatalog der SPD zur Energiewende erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: "Steinbrücks Energiepapier ist unglaubwürdig!"

"Mehr Staat, mehr Gängelung der Bürger und mehr Verpflichtungen für die Wirtsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:52:46
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke: Schließung der US-Spionagestützpunkte statt No-Spy-Abkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Berlin (ots) - "Zu glauben, dass ein No-Spy-Abkommen US-amerikanische Geheimdienste am Ausspionieren befreundeter Länder hindern würde, ist der Gipfel der Naivität", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.

Sie fährt fort: "Tarnen, Täuschen und Betrügen gehört nun einmal zum Wesen der Geheimdienstarbeit. Dass e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:50:02
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Chef der Piratenpartei Schlömer setzt auf Europawahl im nächsten Jahr!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hielte eine Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl nicht für einen großen Schaden.

"Ich würde mir wünschen, dass wir jetzt einziehen", sagte er der Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe).

"Aber wenn nicht, träte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:41:52
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Bund rettet Kulturgüter / Gründung eines zentralen bundesdeutschen Instituts für Konservierungs- und Kulturschutzforschung prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat eine Aufbauhilfe für durch die Flutkatastrophe beschädigte Kulturdenkmäler in Höhe von 63 Millionen Euro beschlossen.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Wir sind dankbar für die Initiative und die Entscheidu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:29:46
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kauder stärkt Bahnchef Grube den Rücken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat Bahnchef Rüdiger Grube das Vertrauen ausgesprochen.

"Bahnchef Grube ist der richtige Mann, um die Funktionstüchtigkeit der Bahn wiederherzustellen", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:22:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ zu Arbeit / Soziales - Ein Meilenstein / Gegen den Missbrauch von Werkverträgen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Über mangelnden Rückenwind aus Niedersachsen kann sich SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht beklagen.

Ministerpräsident Stephan Weil und sein Wirtschaftsminister Olaf Lies haben am Mittwoch keine Chance ungenutzt gelassen, den Mindestlohn

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. August 2013 @ 21:20:15
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