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Den Merkel-Bonus gibt es immer noch:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Kanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik wird besser bewertet als Seehofers, aber im Osten ist der Trend umgekehrt / Eine erneute Kandidatur Merkels wird mehrheitlich gewünscht, aber der Zuspruch nimmt ab!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Wer hat die besseren Argumente in der Flüchtlingspolitik: Bundeskanzlerin Angela Merkel oder doch eher CDU-Chef Horst Seehofer?
Was tun mit der AfD?
Und sollte die Kanzlerin überhaupt zur Wiederwahl antreten?

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 10:01:40
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Die Bundesregierung sieht keine Indizien dafür, dass Dritte Einfluss auf die BGR genommen haben:
Deutsche Politik News! Top News: Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung: Neue Vorwürfe gegen den Geologischen Dienst der Bundesregierung - die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt bereits seit Juli wegen Korruptionsverdacht!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zum Geologischen Dienst der Bundesregierung:

Köln (ots) - Neben Geldern aus einer industrienahen Stiftung hat die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, BGR, in den letzten Jahren auch finanzielle Mittel direkt von Unternehmen aus der Energie- und Rohstoffbranche erhalten.

Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Ze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 09:31:05
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Man darf auf die Nominierungen und Preisträger gespannt sein:
Deutsche Politik News! Top News: Paul Hampel, AfD-Vorstandsmitglied und niedersächsischer Landesvorsitzender: Die AfD Niedersachsen lobt den Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Paul Hampel zur Presse:

Berlin (ots) - Paul Hampel: Die AfD beklagt eine immer größere Vermischung von Kommentar und Berichterstattung.

Wir Wahlkämpfer führen beispielsweise eine Veranstaltung durch, lesen am nächsten Tag den Presseartikel darüber und fragen uns, ob das tatsächlich dieselb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 09:16:52
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Ein Treppenwitz: Vom BER starten planmäßig Flugzeuge, aber keiner kommt pünktlich hin!
Deutsche Politik News! Top News: Prognostiziertes Verkehrschaos rund um den BER-Flughafen: Fehlplanung mit Tradition - es fehlen ausgebaute Autobahnen, zu- und Abfahrten sowie Bahngleise!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum prognostizierten Verkehrschaos rund um den BER-Flughafen:

Cottbus (ots) - Der BER ist schon jetzt viel zu klein.

Für 25 bis 28 Millionen Passagiere jährlich ausgelegt, soll er die aktuell 35 Millionen Fluggäste von Tegel und Schönefeld in alle Welt starten lassen.

Es fehlen ausgebaute Autobahnen, Zu- und Abf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 09:01:32
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Selbst die Geheimhaltung ist hier geheim:
Deutsche Politik News! Top News: Geheime Haushaltspläne für Geheimdienste: Die parlamentarische Überwachung der Geheimdienste unterliegt auch selbst der Geheimhaltung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zum Ausbau der Geheimdienste:

Mainz (ots) - Geheime Haushaltspläne für Geheimdienste: Das Vorhaben umweht schon sprachlich der Geruch des Skandalons.

Dabei ist es ein völlig normaler Vorgang, dass die Ressourcen für BND und Verfassungsschutz und das, was mit dem Geld gemacht wird, nicht auf dem offenen Markt v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 08:31:40
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Jedes Jahr sterben zehntausende Menschen vorzeitig, weil Autos die Luft in den Städten verpesten:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesumweltministerin, stellt das Umweltprogramms 2030 vor: Die Umweltpolitik soll in größeren Zusammenhängen gedacht werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Barbara Hendricks zum Umweltprogramms 2030:

Halle (ots) - Die Union tobt bereits, was Hendricks mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen dürfte.

Dabei hat sie in der Sache recht: Die Umweltpolitik muss endlich in größeren Zusammenhängen gedacht werden.

Es kann nicht sein, dass die Politik ständig ihre schützende Hand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 08:01:44
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Es hilft keinem, wenn aus partei- und wahltaktischen Überlegungen Stimmung gemacht wird:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Mäurer, Bremens Innensenator, hält eine Grundgesetz-Änderung für den Bundeswehreinsatz im Inneren nicht für notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ulrich Mäurer zur Debatte um einen Bundeswehreinsatz im Inneren:

Osnabrück (ots) - Bremer Innensenator fordert sachlichere Debatte / "Wir müssen für den Ernstfall üben"!

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat in der Debatte um einen Bundeswehreinsatz im Inneren zur Mäßigung aufgerufen und die Teilnahme Bremens an einer gemeinsam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 18:01:04
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Seit 2005 wurden die Ausgaben für Bildung und Forschung mehr als verdoppelt:
Deutsche Politik News! Top News: Johanna Wanka (CDU), Bundesbildungsministerin, gibt den Startschuss für das Projekt Berufsbildung 4.0: Schon Lehrlinge müssen den Umgang mit Industrierobotern üben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Johanna Wanka zum Projekt Berufsbildung 4.0:

Osnabrück (ots) - Jährlich 50 Millionen Euro zur Unterstützung des Mittelstands!

Osnabrück. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) gibt an diesem Freitag (9.9.) den Startschuss für das Projekt Berufsbildung 4.0, bei dem allein im nächsten Jahr mittelständische Unternehmen mit 50 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 17:01:43
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Es wurden so viele "Runde Tische" einberufen, dass manchem schon ganz schwindelig ist:
Deutsche Politik News! Top News: Problemthema ''Turbo-Abitur'' in NRW: In bald sieben Regierungsjahren konnte Rot-Grün nicht mehr Akzeptanz für ''G8'' erarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Tobias Blasius zum Problemthema "Turbo-Abitur":

Essen (ots) - Die NRW-SPD hat beim Problemthema "Turbo-Abitur" nur die Wahl zwischen zwei riskanten Alternativen.

Bleibt sie bei der bisherigen Absage an neuerliche Strukturdebatten könnte dies als politische Halsstarrigkeit gelesen werden.

Der Anforderung, in bald ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. September 2016 @ 00:01:52
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Die SPD hätte so keine Auswahl, was Koalitionsverhandlungen nicht einfacher macht:
Deutsche Politik News! Top News: Das Dilemma der Berliner SPD: Fällt das Wahlergebnis am 18. September so aus wie die Resultate der Umfrage, bliebe ein rot-rot-grünes Bündnis die einzige realistische Machtoption!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Berliner SPD:

Berlin (ots) - Vertraut man den Ergebnissen des jüngsten Berlin-Trends, ist es den großen Parteien auch in der heißen Phase des Wahlkampfs nicht gelungen, mehr Berliner für sich einzunehmen als Mitte August.

Im Gegenteil. Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 15:31:34
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Nachhaltigkeit als "neue Europäische Marke" bedarf auch neuer europäischer Strukturen:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Jung und Andreas Lenz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die EU braucht eine neue Nachhaltigkeitsstrategie!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Andreas Jung und Andreas Lenz zur Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele:

Berlin (ots) - EU-Kommission in der Verantwortung für die Umsetzung der 17 internationalen Nachhaltigkeitsziele!

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hat bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel auf die Dringlichkeit einer EU-Umset ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 16:01:21
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Die Zufriedenheit mit der bisherigen Landesregierung in Berlin ist auf relativ niedrigem Niveau:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die SPD liegt in Berlin mit 21 Prozent vorn, verliert aber deutlich/ CDU 19 Prozent, Grüne 16 Prozent, Linke sowie AfD 15 Prozent / Zweierbündnisse wären nicht möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-Vorwahlumfrage Berlin:

Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die SPD in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage Berlin auf 21 Prozent (Wahlergebnis 2011: 28,3 Prozent).

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 15:01:09
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Die USA werden eines der weltweit wichtigsten Seegebiete nicht völlig den Chinesen überlassen:
Deutsche Politik News! Top News: Der ASEAN-Gipfel und die Rolle Chinas: Pekings langer Hebel - sich ernsthaft mit China militärisch anlegen, wagt keiner der ASEAN-Staaten!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Felix Lee zum ASEAN-Gipfel und der Rolle Chinas:

Berlin (ots) - Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hätte es sich zweimal überlegen sollen, den US-Präsidenten als "Hurensohn" zu beschimpfen.

Barack Obama hatte Duterte bei seiner brutalen Drogenpolitik um Mäßigung gebeten. Der wollte sich Belehrungen der jahrzehntelange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 14:01:48
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In den USA wollte niemand seinen Film über den Whistleblower Snowden finanzieren:
Deutsche Politik News! Top News: Oliver Stone, Regisseur und Produzent, hält Hillary Clinton für genau so gefährlich wie Donald Trump: ''Es ist keine ernsthafte Wahl''!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Oliver Stone zu Hillary Clintonund Donald Trump:

Hamburg (ots) - Der US-Regisseur und Produzent Oliver Stone (Platoon, JFK, Wall Street) sorgt sich um sein Land und hat, mit Blick auf die Präsidentschaftswahl, wenig Hoffnung:

"Es ist keine ernsthafte Wahl. Es geht um Show, um Persönlichkeiten, nicht um Inhalte. Es gibt keine Ho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 13:01:29
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Changement ist das große Wort, das immer wieder kommt, gerade bei jungen Leuten:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Baasner, Direktor des Deutsch-Französischen Instituts: Die Front National bietet für viele Franzosen eine ''reizvolle Mischung''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Frank Baasner zur Front National:

Berlin (ots) - Der Frankreich-Experte Prof. Dr. Frank Baasner hält die Chancen für einen Sieg von Nicolas Sarkozy bei Präsidentschaftswahlen 2017 für eher gering.

Zwar könne ein Sieg des konservativen Ex-Staatschefs nicht ausgeschlossen werden, so der Direktor des Deutsch-Französischen Institut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 12:01:19
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300 Millionen Euro zusätzlich für Entlastung der Bauern und für Investitionen:
Deutsche Politik News! Top News: Franz-Josef Holzenkamp und Cajus Caesar (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion, begrüßen den Entwurf der Bundesregierung mit einem Etat von 5,9 Milliarden Euro und einer Steigerung von 300 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Franz-Josef Holzenkamp und Cajus Caesar zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Haushaltsjahr 2017:

Berlin (ots) - 300 Millionen Euro zusätzlich für Entlastung der Bauern und für Investitionen!

Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 11:01:01
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Die meisten Parteien und Politiker setzen nach wie vor auf den Neoliberalismus:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrike Herrmann, Wirtschaftskorrespondentin: ''Die Mainstream-Ökonomie hat versagt''- Rückkehr zu den Klassikern der ökonomischen Schule Adam Smith, Karl Marx und John Maynard Keynes!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Ulrike Herrmann zur Ökonomie:

Berlin (ots) - Banken- und Eurokrise, Massenarbeitslosigkeit und zunehmende Armut in vielen Ländern Europas - in der EU kämpft die Politik seit Jahren gegen Banken- und Eurokrise, Massenarbeitslosigkeit und eine zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft - und das rech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 10:31:16
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Die Reichen legen sich Gold, Immobilien, Ackerland und eine Schafzucht in Neuseeland zu:
Deutsche Politik News! Top News: Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Vorsitzende, zur geldpolitischen Entscheidung der EZB: ''Draghi macht die Reichen reicher und die Armen ärmer''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Beatrix von Storch zur geldpolitischen Entscheidung der EZB:

Berlin (ots) - Draghi handelt wie man es von ihm als Goldman-Sachs-Banker erwartet:

Er macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Die Ankündigung, mit dem Anleihekaufprogramm auf unbestimmte Zeit fortzufahren, wird die Sparguthaben und Lebensversicherungen zerstör ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 10:16:43
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Mario Draghi mit eine Signal an bzw. ein Weckruf für die Marktteilnehmer:
Deutsche Politik News! Top News: Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), bleibt bei der Niedrigzinspolitik und verlängert das Wertpapierkaufprogramm Quantitative Easing (QE) zunächst nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Mark Schrörs zur Europäischen Zentralbank:

Frankfurt (ots) - Das hat den nach Zentralbankliquidität süchtigen Finanzmärkten aber mal so gar nicht geschmeckt:

EZB-Präsident Mario Draghi widerstand gestern nicht nur - zu Recht - der Verlockung, bereits jetzt eine Verlängerung des Wertpapierkaufprogramms Quantitative Easing (QE) ü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 10:01:50
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Die Trennung von Nachricht und Meinung wurde nicht konsequent eingehalten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Otto Brenner Stiftung stellt Mängel in der ''Griechenland-Berichterstattung'' in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF fest: Zweifel am Anspruch der Ausgewogenheit sind berechtigt!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Otto Brenner Stiftung
Zur "Griechenland-Berichterstattung" in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF:

Frankfurt am Main (ots) - Griechische Staatsschuldenkrise war 2015 wichtiges Thema im Fernsehen / OBS-Studie überprüft die TV-Berichterstattung in ARD und ZDF / Mängel bei Nachrichten- und Sondersendungen identifiziert und Qualitätskriterien wurden verletzt / V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 09:01:50
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Was die CSU am Ende durchsetzen könne, werde sich zeigen:
Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Friedrich (CSU), stellvertretender Unions-Fraktionschef, zum CSU-Positionspapier: ''Es gibt nichts zu verhandeln. Das ist unsere Auffassung''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Peter Friedrich zum CSU-Positionspapier:

Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU, Hans-Peter Friedrich, hat das fünfseitige Positionspapier seiner Partei zur Asyl- und Flüchtlingspolitik verteidigt.

"Es gibt nichts zu verhandeln. Das ist unsere Auffassung. Wir halten alles, was in diesem Papier steht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 08:31:43
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Die Forderungen der CSU nichts anderes als Show, um in Bayern zu punkten:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Die CSU-Forderungen nutzen der AfD - wenn die CSU es ernst meinen würde, müsste sie schon längst die Koalition verlassen haben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Alexander Gauland zu Forderungen der CSU nach mehr Härte in der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik:

Berlin (ots) - Der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland hat die Forderungen der CSU nach mehr Hä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 08:16:31
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Spahn: Mit gutem Willen lässt sich da eine gemeinsame Basis finden!
Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied, begrüßt die innenpolitischen Forderungen der CSU begrüßt: ''Zu über 90 Prozent gleichen sich die Forderungen von CDU und CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jens Spahn zu den innenpolitischen Forderungen der CSU:

Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die innenpolitischen Forderungen der CSU begrüßt. "Zu über 90 Prozent gleichen sich die Forderungen von CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 08:01:05
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Ist das begründeter Optimismus oder nur blanke Hoffnung?
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte, hofft auf eine programmatische Profilierung der Union und sieht der Bundestagswahl 2017 optimistisch entgegen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zur programmatischen Profilierung der Union:

Bonn (ots) - Trotz der Stimmverluste seiner Partei und dem Erfolg der AfD sieht CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der Bundestagswahl 2017 optimistisch entgegen.

"Die progra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. September 2016 @ 00:01:49
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Manche klammern sich an jeden noch so kleinen Strohhalm, um zu überleben:
Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann (CDU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, kündigt eine Überprüfung der Heilpraktikerausbildung an: ''Leider einige schwarze Schafe''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Karl-Josef Laumann zur Heilpraktikerausbildung:

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker: Gesetzesrahmen gründlich auf Aktualität prüfen!

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann (CDU), kündigt eine Überprüfung der nach mehreren Todesfällen in die Kritik geratenen Heilpraktikerausbildung an.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 18:16:27
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In Deutschland wird zerredet, was in Dänemark seit fast 15 Jahren vorbildlich funktioniert:
Deutsche Politik News! Top News: Johannes Heeg, Verbraucherorganisation foodwatch, zu den Plänen der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Einführung einer so genannten ''Hygiene-Ampel'': Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Johannes Heeg zur Einführung einer so genannten 'Hygiene-Ampel':

Berlin (ots) - Zu den Plänen der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Einführung einer so genannten "Hygiene-Ampel" erklärt Johannes Heeg von der Verbraucherorganisation foodwatch:

"NRW zeigt: Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg. Es muss nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 18:01:56
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Der 23-jährige Afghane wurde u.a. während des Besuchs von US-Präsident Obama observiert:
Deutsche Politik News! Top News: Hannovers Polizei observierte monatelang den später untergetauchten Salafisten Ahmed A. wegen des Messerattentats auf einen Bundespolizisten und wegen des abgesagten Fußballländerspiels!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum später untergetauchten Salafisten Ahmed A.:

Osnabrück (ots) - Hannovers Polizei observierte später untergetauchten Salafisten Ahmed A.

Ermittlungen stellen Verbindung zur Länderspielabsage her

Der im Juli untergetauchte mutmaßliche Extremist Ahmed A. aus Hannover wurde z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:46:19
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Im vergangenen Jahr gab es über 7.700 Unfälle mit Radfahrern in Berlin:
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Geisel (SPD), Berliner Verkehrssenator: Eine Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Radfahrer wäre ein jahrelanger Verwaltungsaufwand!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Andreas Geisel zu einer Kennzeichen- und Versicherungspflicht:

Berlin (ots) - Der Berliner Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) hat Forderungen nach einer Kennzeichen- und Versicherungspflicht für Radfahrer abgelehnt.

Eine solche Frage müsse bundesweit geregelt werden, sagte Geisel am Donnerstag im rbb-Inforadio. Der bürokratisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:31:44
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Juristen sehen hier Anstiftungen zur Urkundenfälschung bzw. Urkundenunterdrückung:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker, sieht in den Finanzierungsregeln im Bereich der ambulanten Intensivpflege rückblickend einen Fehler: Pflegedienste missachten regelmäßig Patientenverfügungen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Zur Missachtung von Patientenverfügungen:

Köln (ots) - Ambulante Pflegedienste sind regelmäßig bereit, gegen Patientenverfügungen zu verstoßen.

Dies geht aus Recherchen des ARD-Magazins "Monitor" und einer Umfrage des Palliativmediziners Matthias Thöns hervor.

Bei Stichproben, die von "Monitor" mit verdeckter Ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:16:32
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Meyer will Verursacher von Tierschutzverstößen herausfinden und sanktionieren:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Meyer (Die Grünen), Niedersachsens Agrarminister, will Kadaver auf Tierschutzverstöße untersuchen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Meyer zu Tierschutzverstößen:

Osnabrück (ots) - Antrag auf Agrarministerkonferenz / Meyer: Verursacher herausfinden und sanktionieren!

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer will Tierkadaver künftig untersuchen lassen, um mögliche Verstöße gegen den Tie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. September 2016 @ 17:01:41
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