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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe in Deutschland in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes ist am gestrigen Dienstag in Deutschland in Kraft getreten.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Mit dem Inkrafttreten des Vertrags gil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:08:47 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-KONTRASTE: Gestiegenen Todeszahlen zum Trotz: Radfahrer-Lobby und Politik wehren sich weiter gegen Helmpflicht!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Freiheit statt Sicherheit: Die Lobby der Fahrradfahrer macht auch angesichts der zunehmenden Zahl von Verkehrstoten aus den eigenen Reihen weiter Front gegen schützende Fahrradhelme.

"Es geht einfach nicht um die Frage, Helm oder nicht. Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, geht es eher vielleicht auch darum zu gucken, dass Autofahrer si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:06:46 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace: Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen vorerst gestoppt!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg (ots) - Nach dem erneuten Protest von Greenpeace-Aktivisten gegen den Transport von Walfleisch über den Hamburger Hafen, hat der "Charter Unifeeder" den Auftrag storniert und sich damit geweigert das Walfleisch zu transportieren.

Greenpeace-Expertin Iris Menn hat die entsprechenden Papiere einsehen können.

Die Greenpeace-Aktivisten waren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 22:03:20 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: EU-Vorschlag zur Bankenabwicklung ist ein Taschenspielertrick!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Es ist ein mieser Trick der EU-Kommission und der Bundesregierung, so zu tun, als würden durch den vorgeschlagenen Bankenabwicklungsmechanismus die Steuerzahler geschützt", kommentiert Sahra Wagenknecht die Vorschläge zur Bankenabwicklung von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.

Die Erste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:58:18 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD will mit Betreuungsgeld 200.000 neue Kitaplätze schaffen / Steinbrück kündigt stufenweise Abschaffung der Kita-Gebühren an!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD will im Falle einer Regierungsübernahme das umstrittene Betreuungsgeld wieder abschaffen und einen Teil der dafür eingeplanten Mittel in den Bau neuer Kitas stecken.

Wie aus einem internen Papier der Partei hervorgeht, über das die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:56:13 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Meister: SPD und Grüne wollen Familien belasten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln hat die Steuerpläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen näher untersucht (www.iwkoeln.de) und kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere Familien mit nur einem Verdiener mit höheren Steuerbelastungen rechnen müssen.

Hierzu e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:53:56 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ramsauer sieht in Unfallentwicklung 'ermutigendes Signal'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat den Rückgang der Verkehrstoten auf den niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik begrüßt.

"Das ist ein ermutigendes Signal", sagte der CSU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Trotz des positiven Trends dürften Bund, Länder, Kommunen und Verbände aber nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:50:41 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Spionage-Affäre - SPD-Innenpolitiker Hartmann fordert klare Worte beim Besuch von Innenminister Friedrich in den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, bei seinen Gesprächen mit amerikanischen Repräsentanten über die NSA-Affäre Klartext zu reden.

"Ich erwarte, dass Friedrich klar macht, dass Grundrechte deutscher Staatsbürger durch Freunde verletzt wurden un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:49:09 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Nur Placebos / Thema: Gesundheitspolitik in Niedersachsen!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Nach dem Interview mit Niedersachsens Sozialministerin sind wir so schlau wie vorher. Dass viele Krankenhäuser als Hochrisikopatienten eingestuft werden, ist schon lange bekannt.

Außer einem hektischen Krisenmanagement inklusive Klinikschließungen ist nichts passiert.

Dass sich die Strukturen ändern müssen, vor allem mit Blick auf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:44:10 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Krings: SPD hält an Hinterzimmerpolitik bei Festsetzung von Managergehältern fest!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Verbesserung der Kontrolle der Vorstandsvergütung beschlossen.

Die SPD will nun laut FAZ den Vermittlungsausschuss anrufen, damit das Gesetz in dieser Wahlperiode n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:19:08 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Das Königsrecht jedes Staatsbürgers' / Bundestagspräsident Lammert spricht mit www.mitmischen.de über die Bundestagswahl und das Wahlrecht!

Deutsche-Politik-News.de | www.mitmischen.de - Jugendportal des Bundestages
Berlin (ots) - Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat im Gespräch mit mitmischen-Redakteurin Anne Wirth, das Wahlrecht als "Königsrecht jedes Staatsbürgers" bezeichnet.

Er erklärte, warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen und warb dafür, dieses Recht auch wahrzunehmen.

Eine Wahlpflicht sowie die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:12:10 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräch mit Marco Buschmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - FDP: SPD hätte Vorratsdatenspeicherung bereits wieder eingeführt!

Rechtsexperte Buschmann wirft Opposition "Heuchelei" vor - Union muss sich von Datensammlung verabschieden

Osnabrück.- Die FDP hat der SPD in de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:08:10 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: FDP-Generalsekretär Döring fordert Einlenken der Union bei Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat von der Union beim Thema Vorratsdatenspeicherung ein Einlenken gefordert.

Im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) sprach Döring am Dienstag mit Blick auf eine mögliche Neuauflage der schwarz-gelben Koalition von einem "entscheidenden Thema".

"Wenn sich die Union bewegt, kön ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:05:55 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wahlprogramme - Teure Versprechen gefährden Jobs!

Deutsche-Politik-News.de | Institut der deutschen Wirtschaft Köln
Köln (ots) - Viele der steuer- und sozialpolitischen Wahlversprechen sind Gift für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland.

Zu diesem Ergebnis kommt eine heute in Berlin vorgestellte Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), in der die Wahlprogramme der fünf Bundestagsparteien unter die Lupe genommen wurd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:03:14 (139 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP unterstellt SPD den Willen zum Linksbündnis!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die FDP unterstellt der SPD, insgeheim an einem Regierungswechsel mit Hilfe der Linken zu arbeiten.

"Die SPD hält die Machtoption Rot-Grün für chancenlos und bereitet eine Kooperation mit der Linkspartei in der Formation Rot-Rot-Grün vor", heißt es nach Angaben der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 20:53:24 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Weltbevölkerungswachstum verlangt konsequente Anpassungsstrategien!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Vereinten Nationen haben den 11. Juli international zum Weltbevölkerungstag ausgerufen, um auf die Probleme der wachsenden Weltbevölkerung aufmerksam zu machen.

Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer (CDU):

"Das Wachstum der Weltbevölkerung wird eine der zentralen gl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 21:00:37 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt - Bullerjahn: Ich spare das Land nicht zu Tode!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) bekräftigt, am Sparkurs festhalten zu wollen.

Er wolle gestalten und wehre sich gegen den Vorwurf, das Land zu Tode sparen zu wollen, sagte Bullerjahn der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwoch-Ausgabe).

"Ich nehme ausdrücklich für mich in Anspruch, dass ich einer der Finanzminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 20:55:51 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Annäherung des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die CSU-Brille!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Das vor knapp drei Wochen festgezurrte Wahlprogramm der Union verpflichtet zwar beide Schwesterparteien zum Gleichschritt, doch die CSU hindert das nicht, bei einigen Themen die Akzente etwas anders als die große Schwesterpartei zu setzen.

So gehört zum CSU-Forderungskatalog nach wie vor eine Pkw-Maut, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 12:05:55 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zu Antibiotika in der Tiermast schreibt der 'Weser-Kurier' (Bremen): Lippenbekenntnisse der Agrarbranche und der Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wer ab und zu ein halbes Grillhähnchen verspeist, muss sich manchmal auch dumme Sprüche anhören.

"Du willst wohl deinen Schnupfen bekämpfen", lautet einer dieser Kommentare, mit denen ein - angeblich? - hoher Medikamentenanteil im Geflügelfleisch aufs Korn genommen werden soll.

Zynismus? Galgenhumor?

Tatsache ist lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Juli 2013 @ 11:57:38 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wahlprüfsteine: ASB befragt Parteien vor der Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Arbeiter-Samariter-Bund (ASB)
Köln (ots) - Wie stellen sich die Parteien zu den gesellschaftlichen und sozialpolitischen Herausforderungen der Zukunft?

Im Vorfeld der Wahl hat der ASB-Bundesverband jetzt seine "Wahlprüfsteine" formuliert und an alle im Bundestag vertretenen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 22:05:17 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Warum eine Pkw-Maut nur für ausländische Fahrzeuge keinen Sinn macht!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Treffens der CSU-Bundestagsabgeordneten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger:

Warum eine Pkw-Maut nur für ausländische Fahrzeuge keinen Sinn macht:

Die Forderungen der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 22:02:05 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Meister: Solidarität bei Solidität!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Euro-Gruppe hat entschieden, weitere Griechenlandhilfen innerhalb des laufenden Programms nur sukzessive auszuzahlen.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister (CDU):

"Die Entscheidung der Euro-Gruppe, die bereits bewilligten Gelder jeweils nur dann auszuzahlen, wenn die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 16:55:35 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Steinbrück erwartet sachliche Auseinandersetzung im TV-Duell!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Peer Steinbrück, erwartet beim TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 1. September eine sachliche Auseinandersetzung.

"Wir werden uns nicht krallig begegnen, ich werde nicht randalieren, aber sie wird mich ernst nehmen", sagte Steinbrück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 16:53:10 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundestagswahl: Energiepolitik entscheidet bei drei von zehn Deutschen über Stimmabgabe!

Deutsche-Politik-News.de | LichtBlick - der größte unabhängige Energieversorger Deutschlands und Marktführer für Ökostrom und Ökogas!
Hamburg (ots) - Die Energiepolitik der Parteien kann die Bundestagswahl entscheiden. Für 29 Prozent der Deutschen spielt das Thema Energie eine "sehr große" oder "große" Rolle bei der Stimmabgabe am 22. September.

Weitere 39 Prozent geben an, dass Thema beeinflusse ihre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 15:00:30 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Grüne Palmer kritisiert zu Recht Grüne Steuerpläne!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU weist seit Monaten darauf hin, das die Rot-Grünen Steuerpläne einen Anschlag auf den Mittelstand darstellen.

Wenn jetzt Tübingens Oberbürgermeister und Mitglied der Partei Bündnis 90 / Die Grünen, Boris Palmer, feststellt, es sei nicht "Grün" den "schwäbischen Mittelständler" steu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 14:57:04 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kurt J. Lauk: Altersflexibilisierung bei Rente mit 63 reicht als Balsam nicht / Wirtschaftsrat: Rentensystem kommt durch Nahles-Vorschläge in Schieflage!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU e. V., Kurt J. Lauk, kritisiert die Rente mit 63. "Unser Rentensystem kommt durch die Rente mit 63 in Schieflage.

Wir drehen damit die Zeit vor die Reformerfolge der Arbeitsminister Riester und Müntefering zurück. Ein bisschen weniger Anrechnung von Arbeitslosenzeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 15:37:33 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum BND: Die Kritiker hatten recht - Eine Modernisierung von Pullach hätte gereicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Am Sinn des Projekts darf man Zweifel haben.

Die Distanz zwischen Pullach und der alten Hauptstadt Bonn entsprach ungefähr der zwischen Pullach und Berlin. Trotzdem wird niemand behaupten wollen, Deutschland sei seinerzeit unsicher gewesen.

Es ist auch nicht so, dass alle BND-Agenten Konta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. April 2014 @ 15:35:41 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Hasselfeldt für Wahlkampf mit 'bayerischer Brille'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Obwohl sich CDU und CSU auf ein gemeinsames Wahlprogramm verständigt haben, will die bayerische Schwesterpartei mit eigenen Themen Wahlkampf führen.

"Es geht uns nicht um Konkurrenz, sondern um besondere Akzente durch die bayerische Brille", sagte CSU-Landesgruppen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 10:59:50 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Kurswechsel - Horst Seehofer treibt einen Keil in die Union!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Kaum ein Thema hat die Berliner Koalition in den vergangenen Jahren so entzweit wie der Streit um das Speichern von Daten auf Vorrat.

Nun allerdings treibtHorst Seehoferauch noch einen Keil in die Union: Der CSU-Chef plädiert unter dem Eindruck der amerikanischen Spähangriffe für einen rigider ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Juli 2013 @ 10:54:02 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Schneider: Türkei muss vordemokratische Strukturen aufgeben!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat die Türkei aufgefordert, ihre "erheblichen Defizite" bei Grundrechten wie der Religions- und Pressefreiheit sowie beim Demonstrationsrecht abzubauen.

Vor einer Aufnahme in die Europäische Union müsse die Türkei davon Abstand nehmen, "dass sie Strukturen zementieren will, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Juli 2013 @ 21:12:18 (72 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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