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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit wird knapp!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Ihre Sommerpause haben sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sicher anders vorgestellt.

Von Pause kann keine Rede sein, für sie geht die Arbeit ohne Unterbrechung auch im Juli und August weiter, obwohl sich der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juni 2013 @ 12:12:43
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Scharfe Kritik der Union an Vorgehen von Erdogan!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem brutalen Vorgehen türkischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten auf dem Istanbuler Taksim-Platz hat die Union den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyio Erdogan scharf kritisiert.

"Erdogan muss sich entscheiden, ob er Demokrat oder Sultan sein will", sagte Unions-Außenexperte Philipp Mißfelder der in Düsseldor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. Juni 2013 @ 12:10:09
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Hochwasser / Fluthilfe / Merkel: Eilige Hilfe - Milliardengelder für Flutopfer!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Dem Vorwurf des Zauderns wollen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)bund die Ministerpräsidenten auf keinen Fall aussetzen.

Deshalb werden Milliardengelder für Flutopfer in einem atemberaubenden Tempo auf den Weg gebracht. Die Folgen werden in den Bundes- und Länderhaushalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:33:38
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Regierung schränkt Flüge in Hochwasserregionen ein!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Bundesregierung hat den Flugverkehr in den Hochwassergebieten an Donau und Elbe eingeschränkt.

Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Zur Begründung hieß es, durch den Luftverkehrstourismus seien Flüge der Einsatzkräfte in den Hochwassergebieten massiv gestört worden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:31:07
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Spießrutenlauf für de Maizière / Wie konnte das nur passieren?

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitu
Essen (ots) - Thomas de Maizière (CDU) ist seit 30 Jahren in der Politik. Doch Erfahrung schützt nicht vor Torheiten. Und eine davon ist sein Krisenmanagement beim "Euro-Hawk".

Das muss man von der reinen Sachentscheidung trennen. Der Verteidigungsminister handelte Mitte Mai richtig, als er d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:37:32
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Albig fordert mehr Geld vom Bund für Hochwasserschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) verlangt vom Bund, dauerhaft mehr Geld als bisher für den Hochwasserschutz bereitzustellen.

Im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagsausgabe) forderte der SPD-Politiker die Bundesregierung auf, die Finanzierung des Hochwasserschutzes im Binnenland neu auszu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:26:08
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Linke verlangt nach Bankenrettung nun Milliardenhilfe vom Bund für Flutopfer!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Dietmar Bartsch, Vize-Fraktionschef der Linken, kritisiert die zögerlichen Hilfszusagen der Bundesregierung für die Opfer der Hochwasser-Katastrophe.

"Dass Angela Merkel zunächst nur 100 Millionen Euro zugesagt hat, war unangemessen", sagte Bartsch der in Bielefeld erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:13:26
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Linke für Wiederaufbau-Fonds für Hochwasseropfer in Höhe von zehn Milliarden Euro / Außerdem verlangte Fraktionsvize Bartsch, es dürfe 'keine versicherungsfreien Zonen' in D

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Rostock. Einen Wiederaufbau-Fonds für die vom Hochwasser betroffenen Menschen und Unternehmen in Höhe von zehn Milliarden Euro wird von der Linksfraktion im Bundestag gefordert.

Der stellvertretende Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:14:26
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Flutgipfel Haseloff fordert höheren Solidaritätszuschlag zur Beseitigung der Flutschäden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Beim Berliner Flutgipfel am Donnerstag wird Sachsen-Anhalt zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach dem Hochwasser eine Erhöhung des Solidaritätszuschlags fordern.

"Wir werden eine auf ein Jahr befristete Erhöhung des Solidaritätszuschlages um einen bis anderthalb Prozentpunkte als eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:09:29
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Aigner beziffert Flutschäden jetzt auf 321 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) beziffert die durch Hochwasser und Starkregen entstandenen Schäden für die Landwirtschaft jetzt auf 321 Millionen Euro.

Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), das sei das Ergebnis der bisher von den Landwirtschaftsministerien der betroffenen Bundesländer gemeldet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:07:29
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Brandenburgs Umweltministerin Tack: Land will Deiche an Schwarzer Elster sanieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Nachdem in den vergangenen Jahren in Brandenburg die Deichsanierung an Elbe und Oder Vorrang hatte, genießt nun die Schwarze Elster mit ihren teilweise 100 Jahre alten Dämmen Priorität.

Das sagte Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (LINKE) im Interview mit der Tageszeitung "neues deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:05:03
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ermittlungen gegen NSA - Linksfraktionschef Korte appelliert an Bundesjustizminister!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) aufgefordert, Generalbundesanwalt Harald Range zu Ermittlungen gegen die NSA zu veranlassen.

"Wenn dieses Beispiel Schule macht, dann sollte man der Ehrlichkeit halber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 00:17:25
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Deutsche Politik News! Top News: Wahlprüfsteine der Raiffeisen-Genossenschaften: Keine nationalen Alleingänge in der Agrarpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV)
Berlin (ots) - "Die Themen der Agrar- und Ernährungswirtschaft erfreuen sich - unabhängig von Wahlterminen - steigender öffentlicher Aufmerksamkeit.

Dabei unterliegt die Politik oftmals der Gefahr, vor allem medial gesetzten Trends zu folgen, wenn es um die Zukunft der Agrar- und Ernährungswirtschaft geht", erklärt Manfred Nüssel, Präsident des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 22:02:01
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Korte: Peinliche Hilflosigkeit der Bundesregierung im PRISM-Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Wenn die Bundesregierung ihre Souveränität nicht komplett aufgeben will, muss sie im PRISM-Skandal aus ihrer peinlichen Rolle der unwissenden Hilflosigkeit heraus.

Sie sollte sich ein Beispiel am EU-Parlament nehmen und der US-Administration unmissverständlich deutlich machen, dass es so nicht geht: Dass sie die Rechte ihrer Bürg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:57:29
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Deutsche Politik News! Top News: Wirkungsloses Gesetz gegen Nahrungsmittelspekulation: Bundesfinanzminister Schäuble verschweigt 'Schlupflöcher' für Agrar-Spekulanten!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium verschweigt folgenschwere "Schlupflöcher" für Agrar-Spekulanten in dem aktuellen EU-Gesetzentwurf zur Eindämmung der Nahrungsmittelspekulation.

In einer Stellungnahme des Ministeriums heißt es zwar, eine "strikte Regulierung" würde negative Effekte auf die Nahrungsmittelpreise verhindern, und die Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:55:54
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Deutsche Politik News! Top News: Börnsen: Kulturgüter besser vor illegalem Handel schützen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch berät der Ausschuss für Kultur und Medien über den Ende April beschlossenen Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (CDU, Bönstrup):

"Der illegale Handel mit Kulturgut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:52:09
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Weg für mehr Versorgungssicherheit geebnet!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute die Reservekraftwerksverordnung beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

"Mit der Verordnung schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass vor allem im Süden Deutschlands die Energieversorgu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:50:24
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Deutsche Politik News! Top News: Von der Klimakanzlerin zur Kohlekanzlerin / Greenpeace-Aktivisten protestieren gegen Angela Merkels Kohlepolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Berlin (ots) - Gegen die Klimapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) protestieren heute 15 Greenpeace-Aktivisten mit einem 16 mal 16 Meter großen Banner am Hotel Intercontinental.

Merkel wird hier am Vormittag vor dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) anlässlich desse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:44:56
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Deutsche Politik News! Top News: Regierungschefs von Bund und Ländern müssen Vergünstigungen für Kohlekraftwerke stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)
Berlin (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) fordert die Regierungen in Bund und Ländern auf, bei ihrem morgigen Spitzentreffen im Kanzleramt (Bundeskanzlerin: Angela Merkel, CDU) endlich konkrete Schritte gegen die finanzielle Begünstigung von Kohlekraftwerken zu unternehmen.

"Die Regierungschefs haben bereits bei ihrem letzten Tr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:42:26
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Deutsche Politik News! Top News: Michalk: Menschen mit Hörbehinderung brauchen mehr Kommunikationshelfer!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am 17. Juni 1988 beschloss das Europaparlament, die jeweilige nationale Gebärdensprache in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft als vollwertige Sprache anzuerkennen.

In Deutschland gilt die Gebärdensprache seit elf Jahren als offizielle Sprache.

Dazu erklärt die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:35:55
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Zahl der Sozialwohnungen sinkt weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter.

Im Jahr 2011 ging sie um rund 57.000 zurück, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 21:39:41
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Deutsche Politik News! Top News: Wissenschaftlicher Beirat beim BMF warnt zu recht vor Rot-Grüner Vermögensbesteuerung!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zur Analyse der Vermögensteuerauswirkungen des wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger:

Wissenschaftlicher Beirat beim BMF warnt zu recht vor Rot-Grüner Vermögensbesteuerung

"Nun warnt auch der renommierte wissenschaftliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 18:27:02
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Deutsche Politik News! Top News: Straubinger: Minijob-Reform ist ein voller Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen Zahlen der Minijob-Zentrale, wonach deutlich mehr Minijobber als erwartet Beiträge zur Rentenversicherung zahlen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:

"Die Minijob-Reform trägt erste Früchte. Der Anteil der Minijobber, die am 1. Januar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 18:25:08
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bei BRIGITTE LIVE am 30. Juni in Köln!

Deutsche-Politik-News.de | BRIGITTE
Hamburg (ots) - Im Rahmen der Veranstaltungsreihe BRIGITTE LIVE: "Frauen wählen!" gibt SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahlesim öffentlichen Gespräch mit der BRIGITTE-Chefredaktion Antworten auf aktuelle politische und persönliche Fragen.

Im Anschluss an das Interview hat auch das Publikum die Möglich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 18:22:33
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Deutsche Politik News! Top News: Fischer: Berliner Schloss - Grundstein gibt Startschuss für einzigartiges Bauprojekt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch legt Bundespräsident Joachim Gauck den Grundstein für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses.

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich besonders über den historischen Moment, wenn Bundespräsident ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 18:19:36
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Türkei - SPD-Außenpolitiker Mützenich kritisiert Vorgehen der türkischen Polizei gegen Demonstranten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat das gewaltsame Vorgehen türkischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Istanbul kritisiert.

"Die Entwicklungen der letzten Stunden sind Besorgnis erregend", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 18:14:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Volker Beck wirft Union "ideologischen Kampf gegen Lesben und Schwule" vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Parlamentsgeschäftsführer der Grünen, Volker Beck, hat der Union einen "ideologischen Kampf gegen Lesben und Schwule" vorgeworfen.

Er nannte es einen "Skandal", dass das Urteil zum Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartnerschaften ignoriert werde.

"Die Union führt auf dem Rücken des Kindeswohls einen ideol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 14:39:49
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters erwägt im Jahr 2015 eine neue Kandidatur als Stadtoberhaupt!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Oberbürgermeister Jürgen Roters will bis Jahresende entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit kandidiert.

Er sei bis 2015 gewählt, es bestehe deshalb kein Grund zur Eile, sagte er im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe).

In einer am Wochenende veröffentlichten Meinungsumfrage hatten sich 52 Pro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Juni 2013 @ 14:38:13
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Millionenverlust bei Landesfirma durch EnBW-Deal!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der EnBW-Deal von Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wird für das Land immer mehr zum Verlustgeschäft.

Die Landesgesellschaft Neckarpri, die gut 46 Prozent der Aktien des Stromkonzerns hält, ist nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) im vergangenen Jahr erstmals in die roten Zahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juni 2013 @ 23:11:04
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung zu Altmaiers Castor-Plänen: MV darf nicht zum größten Endlos-Zwischenlager Deutschlands verkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Noch im April sah die Welt anders aus. Damals erklärte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), es gebe keinen Platz mehr in Lubmin für weitere Castoren.

Zahlreiche gescheiterte Kompromissversuche und politische Ohrfeigen später steht das Zwischenlager Nord nun plötzlich wieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Juni 2013 @ 22:47:41
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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