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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: FDP-Familienpolitikerin Gruß verteidigt Überprüfung des Betreuungsgeldes!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die familienpolitische Sprecherin der FDP, Miriam Gruß, hat den Plan ihrer Partei verteidigt, das umstrittene Betreuungsgeld nach der Bundestagswahl wieder auf den Prüfstand zu stellen.

Gruß sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Es darf hier keine heilige Kuh geben."

Die FDP hatte in ihrem kürzlich ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2013 @ 10:24:52
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Vorsichtige Aufhellung!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Auch Kanzlerinnen können irren.

Angela Merkels (CDU) düstere Prognose, die deutsche Wirtschaft werde sich 2013 noch schwerer tun als 2012, ist nur wenige Wochen nach ihrer Neujahrsansprache schon widerlegt.

Mit einem Wachstum von 0,7 Prozent kalkuliert der Industrie- und Handelskammertag bisher zwar ähnlich vorsichtig wie die Bundesregierung - die Gefühlslage in den 28 000 Unternehmen, die der Verba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2013 @ 10:23:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Chefin Roth zu Nordkorea: Bundesregierung muss auf Einfluss Chinas drängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat im Konflikt um die nordkoreanischen Atomtests die Bundesregierung aufgefordert, auf China zu setzen.

"Die Bundesregierung und die EU sind aufgefordert, gegenüber China darauf zu drängen, dass Peking seinen Einfluss in Nordkorea nutzt, um weitere Bedrohungsgeste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Februar 2013 @ 10:18:54
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Deutsche Politik News! Top News: 'Die FDP wäre mit dem Gerechtigkeitsthema gut beraten' / Gerhart Baum in 'Wie geht's eigentlich?' am 17.2.2013, 22.45 Uhr, SWR Fernsehen!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Auch wenn Gerhart Baum sich 1994 aus der Politik verabschiedet hat, ist er ein, wie er selbst sagt, "political animal" geblieben.

Der inzwischen 80-jährige Rechtsanwalt und ehemalige Bundesinnenminister gilt als eigensinniger Querdenker und Ur-Liberaler, der auch die eigene Partei nie mit Kritik verschont hat.

So sagt er in der Gesprächssendung "Wie geht's eigentlich Gerhart Baum?" im SWR Fernsehen über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2013 @ 14:13:21
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Zeitzeugenprogramm Schulen suchen selbst Zeitzeugen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das Kultusministerium Sachsen-Anhalts (Kultusminister: Stephan Dorgerloh, SPD) hat die Kritik an der schwachen Resonanz im Land auf ein Zeitzeugenprogramm zur DDR-Geschichte zurückgewiesen.

"Die Kritik ist überzogen, weil sie an der Wirklichkeit in Sachsen-Anhalt vorbei geht", sagte Sprecherin Karina Kunze der in Halle erscheinden Mitteldeutschen Zeitung.

Patrick Kurth, Sprecher der FDP-Bundestagsfrakti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2013 @ 10:33:27
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: Rhetorikexperte: Aschermittwochsreden der Politiker weniger derb als früher!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Aschermittwochsreden der Spitzenpolitiker haben nach Einschätzung des Tübinger Rhetorikprofessors Dietmar Till in den vergangenen Jahren an Schärfe eingebüßt.

Das Ausmaß an Unverschämtheiten in den Reden sei geringer geworden, sagte Till der "Stuttgarter Zeitung" (Dienstagausgabe).

"Politiker sind sehr vorsichtig geworden in all ihren Äußerungen, weil alles durch Medien aufgezeichnet und dann sc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2013 @ 10:29:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Knapp vier Milliarden mehr für Unis / Länder haben hohe Erwartungen an neue Bildungsministerin Wanka!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Länder erwarten, dass die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) im Rahmen des Hochschulpakts bis zu vier Milliarden Euro zusätzlich an die Länder vergibt.

"Ich erwarte in der Tat, dass sich Berlin in dieser Angelegenheit schnell und deutlich bewegt", sagte NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

"Allerdin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2013 @ 10:23:09
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Opferverbände: Gysi soll Ämter ruhen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Rainer Wagner, hat Linksfraktionschef Gregor Gysi aufgefordert, seine Ämter während der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn ruhen zu lassen.

"Es ist gut, dass sich die Staatsanwaltschaft Hamburg der Sache angenommen hat", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Februar 2013 @ 10:20:06
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grünen-Vorsitzende Roth nennt Papst-Rückzug 'mutig'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat den angekündigten Rückzug von Papst Benedikt XVI. mutig genannt.

"Für seinen Schritt, aus gesundheitlichen Gründen sein Amt aufzugeben, gebührt Papst Benedikt XVI. tiefer Respekt.

Damit stellt er die falsche und vollkommen überholte Tradition in Frage, wonach ein Papst nicht zurücktreten darf, sondern in seinem Amt sterben muss", sagte Roth dem in Berlin erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 18:36:24
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: ZdK-Vorsitzender Alois Glück: Benedikt will die Handlungsfähigkeit des Papstes erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Alois Glück, bewertet den angekündigten Rücktritt des Papstes als "bewusste Entscheidung im Sinne des Amtes".

Er glaube nicht, dass Benedikt seine persönliche Beschwernis zum Maßstab seiner Entscheidung genommen habe, sagte Glück dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe).

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 18:34:45
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Deutsche Politik News! Top News: Flachsbarth: Wir zollen Papst Benedikt XVI. dankbaren Respekt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Papst Benedikt XVI. hat am heutigen Montag seinen Rücktritt bekannt gegeben.

Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften Maria Flachsbarth (CDU):

"Der überraschenden Ankündigung von Papst Benedikt XVI., von seinem Amt zurückzutreten, zollen wir unseren dankbaren Respekt.

Benedikt XVI. ist ein herausragender Theologe, geachteter Kirc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 16:54:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Löhrmann: Papst-Rücktritt zeugt von Verantwortungsbewusstsein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) zollt der Rücktrittsentscheidung von Papst Benedikt XVI. Respekt.

"Die Begründung von Papst Benedikt, dass ihm die Kraft fehle, das Amt angemessen auszuüben, zeugt von einem besonders verantwortungsvollen Amtsverständnis", sagte Löhrmann, die auch Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken ist, der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 16:52:14
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Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: CDU Deutschlands dankt Papst Benedikt XVI.!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zum angekündigten Rücktritt von Papst Benedikt XVI. erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Mit hohem Respekt nimmt die CDU Deutschlands den angekündigten Rücktritt von Papst Benedikt XVI. zur Kenntnis.

In seinem Pontifikat hat Papst Benedikt XVI. zahllosen Gläubigen in aller Welt Orientierung und Hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 16:48:32
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Brok würdigt 'honorigen Schritt' Bendikts!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament,Elmar Brok(CDU), hat Verständnis für die Entscheidung Benedikts geäußert.

"Die Kirche steht in einer zunehmend säkularen Welt vor enormen Herausforderungen und muss ihren Weg finden. In dieser Phase halte ich es für einen sehr honorigen Schritt, wenn der Papst sagt: Die Kräfte reichen nicht mehr", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:37:47
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat der CDU e.V._Ohne Transparenz keine Solidarität mit Zypern!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Mit Blick auf die Sitzung der Euro-Gruppe am 11. Februar 2013 mahnt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk:

"Ohne Transparenz keine Solidarität mit Zypern"!

Die Bundesregierung hat immer wieder zu recht betont, dass alle EU-Finanzhilfen auch verbindlich an die Umsetzung von Reformprogrammen geknüpft sein müssen.

Die EU-Gemeinschaft darf nur dann Solidarität in Aussich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:35:59
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gabriel kritisiert Berlin-Glamour!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gabriel überrascht. Statt auf Merkel und Schavan einzudreschen, lobt der SPD-Chef: "Frau Schavan ist eine hochanständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leidtut."

Der lange Zeit als politischer Leichtfuß und Hallodri geschmähte Siggi Pop legt in letzter Zeit eine neue Nachdenklichkeit an den Tag.

Erst kürzlich hat er preisgegeben, wie er in seiner verkorksten Kindheit unter seinem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:32:49
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Landesbauordnung Rückenwind für neue Windräder!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt soll der Bau von Windrädern und Solaranlagen erleichtert werden. Geplant ist deswegen eine Änderung der Landesbauordnung.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe. Bauminister Thomas Webel (CDU) will den Gesetzentwurf morgen seinen Kabinettskollegen vorlegen.

Nach MZ-Informationen ist es Webels Ziel, dass das Gesetz im September dieses Jahre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:26:54
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Deutsche Politik News! Top News: 'Rösler hat Recht!'

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen für eine Kostenbegrenzung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundeswirtschaftsminister, Dr. Philipp Rösler, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger:

"Rösler hat Recht!"

"Die Vorschläge für eine Kostenbegrenzung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) des Bundeswirtschaftsministers Rösler begrüßen wir ausdrücklich.

Um die Kosten der Energie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:25:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Niedersachsen - Bunte Mischung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die Grünen stellen im künftigen niedersächsischen Landeskabinett vier Minister, einen mehr als allgemein erwartet.

Also sieht es auf den ersten Blick so aus, als hätte die Ökopartei im Personalpoker mit der SPD den Sieg errungen.

Doch dieser Eindruck täuscht. Bei näherem Hinsehen fällt auf, dass die Sozialdemokraten alle klassischen Ressorts für sich gegriffen ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:22:38
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Unrecht - Kritik an Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost und thüringische FDP-Generalsekretär Patrick Kurth hat in der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe) Vorwürfe gegen die Landesregierung von Sachsen-Anhalt erhoben.

Grund ist die Tatsache, dass Schulen und andere Bildungseinrichtungen des Landes sehr viel seltener als andere Ost-Länder und nur noch häufiger als Bremen und das Saarland die Dienste von Zeitze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 14:20:38
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-CDU geht wieder leer aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der NRW-CDU ergeht es bei der Schavan-Nachfolge wie einem statusbewussten Abteilungsleiter mit vielen Untergebenen, Eckbüro und jeder Menge Berufserfahrung, dem in der Beförderungsrunde dennoch die qualifizierte Seiteneinsteigerin vorgezogen wird.

Selbst nach dem kalten Rauswurf von Umweltminister Röttgen denkt Kanzlerin Merkel offenbar gar nicht daran, den mitgliederstärksten CDU-Landesverband nach Regionalproporz zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:44:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-CDU verärgert über Merkels Entschluss bei Schavan-Nachfolge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische CDU ist offenbar verärgert darüber, dass bei der Schavan-Nachfolge kein Kandidat aus ihren Reihen berücksichtigt wurde.

Armin Laschet, Vorsitzender des größten CDU-Landesverbandes, sagte gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe):

"Ich werde das intern besprechen." Nordrhein-Westfalen, so Laschet, ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:42:40
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Parteienforscher Langguth hält bundespolitisches Comeback Schavans für unwahrscheinlich / Kanzlerin nicht beschädigt!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth hält ein bundespoltisches Comeback der zurückgetretenen Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) für sehr unwahrscheinlich.

"Wenn man erst einmal weg vom Fenster ist, dann ist man weg vom Fenster", sagte Langguth der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

"Auch wenn Schavan Unrecht widerfahren sein mag, die Universität hätte es ja zum Beispiel bei e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:41:05
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Aus der Anonymität!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Mit Annette Schavans Abschied geht eine Affäre zu Ende, die in der Anonymität des Internet geboren wurde und die in Windeseile bundesdeutsche Realpolitik beherrschte.

Weit über den Plagiatsfall hinaus ist das ein Phänomen, auf das sich die Gesellschaft wird einstellen müssen. Es ist ein bizarres Kuriosum des Falls, dass es um Transparenz im wissenschaftlichen Arbeiten geht, dass aber die Urheber der Vorwürfe unerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:37:15
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ein Verlust für das Land - Leitartikel zu Schavan-Rücktritt!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Nun hat sie es doch getan.

Nach einem langen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Annette Schavan ihren Rücktritt vom Amt der Bundesbildungsministerin erklärt.

Das ist zunächst einmal ein Verlust für die Bildungs- und Forschungslandschaft in Deutschland, auch wenn einige ihrer Bildungsreformen nicht unumstritten waren. Es ist auch eine persö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:34:04
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Aus für Bundesbildungsministerin Annette Schavan - Stilvoll im Abgang!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Routinierter kann eine Kanzlerin einen Ministerwechsel nicht vollziehen. Freilich ist das kein Wunder.

Acht von 14 Ministerien haben jetzt einen anderen Chef als zu Beginn der Legislaturperiode. Rotation nennt man das im Fußball, und dort ist sie oft Ausdruck von Unentschlossenheit und Verlegenheit des Trainers.

Nicht, dass Angela Merkel in jedem Fall M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:28:24
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Wechsel im Bundesbildungsministerium!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Freundschaft mag eine schöne Sache sein, aber in der Politik gibt es Wichtigeres.

Das gilt für eine unsentimentale Pragmatikerin wie Angela Merkel ganz besonders. Sie hat sich von ihrem FördererHelmut Kohldistanziert, als es ihr angebracht erschien, und wenn eine langjährige enge Verbündete wie Annette Schavan zur Belastung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:23:22
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Eine anhaltende Sinnkrise / Leitartikel von Hajo Schumacher über das Bundesbildungsministerium und schlanke Regierungen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Eine Frau, eine Ostdeutsche, eine Mathematikerin - die neue Bildungsministerin bereichert das Bundeskabinett mit klassischen Merkel'schen Merkmalen.

Für Quotentheoretiker mag Johanna Wanka ein Gewinn sein, für das Land wird sie es nicht.

In den ferienreichen Monaten bis zur Bundestagswahl wird die Sächsin kaum mehr als die hinlänglich bekannten Absicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:20:40
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Vorwürfe - Kritik an Linksfraktionschef Gregor Gysi wird lauter!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hat Linksfraktionschef Gregor Gysi nahegelegt, seine Ämter bis zur Klärung der jüngsten Stasi-Vorwürfe ruhen zu lassen.

"Stimmen die Vorwürfe, ist Gysis Rücktritt unausweichlich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe).

"Ein Mittel wäre es, bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Februar 2013 @ 11:16:28
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Deutsche Politik News! Top News: Zur ins Stocken geratenen Energiewende - Aiwanger: Schwarz-Gelb sabotiert Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Vor dem Hintergrund der ins Stocken geratenen Energiewende wirft der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, der schwarz-gelben Landes- und Bundesregierung "Sabotage der Energiewende" vor:

"Anstatt einer Neiddebatte gegen die Bezieher der EEG-Umlage ist es längst überfällig, die Speichertechnik massiv voranzubringen, um den Überschussstrom aus den Erneuerbaren Energien nutzbar zu machen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Februar 2013 @ 16:51:09
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