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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Genau prüfen, fair prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Lang und nach außen bestens abgeschirmt hat der Rat der Philosophischen Fakultät der Uni Düsseldorf getagt.

Und er hat damit zwei sinnvolle Zeichen in der hitzigen Diskussion um die Doktorarbeit von Bildungsministerin Annette Schavan gesetzt.

Erstens: Wir wollen die Dinge sorgsam und unaufgeregt prüfen und abwägen.

Und zweitens: Wir lassen uns von niemandem in unsere Zuständigkeit hin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Januar 2013 @ 14:07:49
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zum Plagiatsverfahren gegen Schavan!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das Scheitern an eigenen Maßstäben!

Die Einschläge kommen näher. Das gilt für Annette Schavan wie auch für Angela Merkel.

Die Philosophische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat entschieden, ein Verfahren zur Aberkennung von Schavans Doktorgrad einzuleiten.

Dies macht es immerhin wahrscheinlicher, dass die Bundesforschungsministerin am Ende der Prüfung tatsächlich oh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Januar 2013 @ 14:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: Gemeinsame Erklärung zur parlamentarischen Zusammenarbeit zwischen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und der Fraktion der Demokratischen und Republikanischen Linken in der Assemblée nationale!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und die Fraktion der Demokratischen und Republikanischen Linken der französischen Assemblée nationale freuen sich, an der gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamente teilzunehmen, die am 22. Januar 2013 in Berlin zusammengekommen sind, um den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags zu begehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 14:43:21
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Deutsche Politik News! Top News: Steinmeier: 'Ohne Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich geht in Europa nichts voran'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeierhat das deutsch-französische Verhältnis als unverzichtbar für Europa bewertet.

"In beiden Ländern gibt es genügend verantwortliche Politiker, die wissen, dass in Europa nicht alles über Frankreich und Deutschland geht.

Aber dass ohne Freundschaft und Koope ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 14:40:27
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Deutsch-französisches Verhältnis nach wie vor Motor für Europa!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 22. Januar 2013 - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen betont.

"Das deutsch-französische Verhältnis ist nach wie vor der Motor für Europa", sagte er im PHOENIX-Interview am Rande der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrags.

"Wir sind ausgezeichnete Freunde. Und wie das so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 14:30:17
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Mißfelder: Viele wünschen sich die Große Koalition zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Nach der Wahlniederlage in Niedersachsen hat das CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder eine Ursachenforschung angemahnt.

"Wir müssen uns fragen, warum wir mittlerweile regelmäßig schwarz-gelbe Regierungen verlieren", sagte Mißfelder den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe).

Ein Grund sei, "dass wir im Bund nicht gut genug über unsere Arbeit reden. Allzu häufig sei der Eindruck von Zerstri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:48:14
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: JU-Chef Mißfelder gegen jede neue Leihstimmenkampagne!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus der Wahlniederlage der CDU in Niedersachsen hat der CDU-Politiker Philipp Mißfelder jeder Neuauflage einer Leihstimmenkampagne eine klare Absage erteilt.

"Wenn wir bei der Bundestagswahl erreichen wollen, dass an uns vorbei niemand regieren kann, müssen wir konsequenter allein für uns werben", sagte der JU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:46:19
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linksfraktionschef Gysi wehrt sich gegen Äußerungen von SPD-Chef Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die jüngsten Äußerungen des SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielkritisiert, wonach Stimmen für Piraten und Linke in Deutschland verlorene Stimmen seien.

"Die SPD sollte sich nicht um uns kümmern, sondern ernsthaft dafür streiten, dass wir gesellschaftliche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:44:09
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Hoch erhobenen Hauptes!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Endlich ist die quälende Personaldebatte bei der FDP zu Ende. Bis zur Bundestagswahl im September ziehen Philipp Rösler und Rainer Brüderle (hoffentlich) an einem Strang.

Das fulminante Ergebnis der Liberalen bei der Niedersachsen-Wahl verschaffte Rösler den nötigen Handlungsspielraum.

Hoch erhobenen Hauptes ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:40:37
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Leutheusser-Schnarrenberger glaubt nicht an CDU-'Rache' für Machtverlust in Hannover / Rösler müsse jetzt 'Kampagnenfähigkeit der FDP sicherstellen'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - FDP-Vize und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger glaubt an einen "besonders fairen" Umgang zwischen Union und FDP in der Koalition bis zur Bundestagswahl.

Nach der unions-intern von vielen als Fehler eingeschätzten CDU-Schützenhilfe für die FDP in Niedersachsen geht die Politikerin auch nicht von Rache an der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:37:54
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW prüft verstärkte Tempolimits auf Autobahnen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen prüft, ob es verstärkt Tempolimits auf Autobahnen mit dem Hinweis auf nötigen Lärmschutz verhängen kann.

Federführend für das Land hat die Bezirksregierung Arnsberg nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe) mit einem Bochumer Ingenieurbüro und der Ruhr-Universität einen Großversuch auf der Autobahn A 45 bei Dortmund vereinbart.

Dabei werden in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:35:14
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rechtswissenschaftler kritisiert Uni Düsseldorf im Schavan-Fall!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Rechtswissenschaftler und frühere Präsident des Internationalen Seegerichtshofs, Rüdiger Wolfrum, hat das Vorgehen der Universität Düsseldorf in der Plagiatsaffäre um die Doktorarbeit von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) kritisiert und Defizite benannt.

"Das Verfahren der Aberkennung weist Defizite auf, die sich aus allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätzen ergeben", heißt es in einem Kurzgutachten de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 13:32:44
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Was will uns der Wähler sagen?

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Sturmfest und erdverwachsen seien die Menschen zwischen Harz und Nordsee, heißt es im Niedersachsenlied.

Seit Sonntag wissen wir, dass sie auch perfekte Krimis abliefern können. Allein mit der Aufklärung hapert es noch.

Für ihre Landespolitik haben sie eine Lösung gefunden. Doch was wollten sie den Parteien darüber hinaus zur Bundestagswahl im September si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:32:47
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Königin ohne Land!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Sieg ist Sieg, auch wenn der Ball in der allerletzten Sekunde der Nachspielzeit eher zufällig über die Torlinie kullert.

So wie im Sport ist es auch in der Politik. Am Ende zählt einzig und allein das Ergebnis, die Frage, wie es zustande kam, interessiert hinterher niemanden mehr.

So dürfen Sozialdemokraten und Grüne nach einem beispiellosen Wahlkrimi und Stunden zwischen Bangen und Hoffen einen Sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:29:54
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Niedersachsen - Bundestagsabgeordneter Korte fordert für Linkspartei Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete Jan Korte hat das Scheitern der Linken bei der niedersächsischen Landtagswahl beklagt und Konsequenzen gefordert.

"Das ist eine schwere Niederlage", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

"Wir sind aus einem weiteren Landtag im Westen hochkant rausgeflogen. Das muss jetzt ganz tiefgreif ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:25:38
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Die LINKE und Niedersachsen: Im Parterre!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Großprojekte, das wissen wir aus leidvoller Erfahrung, haben ihre Tücken.

Sie brauchen mehr Zeit als gedacht; kosten mehr Geld als veranschlagt; und irgendwann entwickeln sie ein Eigenleben, das vor allem aus Trotz gegen jegliche Planung zu bestehen scheint.

Die Linkspartei macht diese Erfahrung gerade wieder. Eine Partei unter den Bedingungen gnadenloser Konkurrenz zu einer festen Größe in der Bundesp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:19:23
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Landtagswahl / Niedersachsen / Linke - Trübe Aussichten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Schwere Stunden für die Linken: Sie hatten auf Rückenwind aus Niedersachsen gehofft.

Doch stattdessen sind sie aus dem Landtag gefegt worden. Schlechter hätte das Wahljahr 2013 für sie nicht beginnen können.

Auch die Aufstellung ihres Spitzenteams für die Bundestagswahl steht unter keinem guten Stern. Erneut gab es Streit um Personalien. Und so tret ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:17:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Im Reich der Untoten!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Totgesagte leben länger, heißt ein altes Sprichwort.

Im Besonderen gilt es für die FDP. Was wurde den Liberalen vor der Wahl in Niedersachsen nicht alles prophezeit? Drei oder gar zwei Prozent, im günstigsten Fall nur eine Zitterpartie rund um die Fünf-Prozent-Hürde.

In jedem Fall aber werde Parteichef Philipp Rösler gehen müssen. Und dann kommt alles anders.

Erstens holt die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:14:00
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Von Liberalen und Leihstimmen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Nein, es gibt keine Leihstimmen.

Die CDU verwaltet nicht Säcke von Stimmen, die sie für eine Wahl verleihen könnte an eine andere Partei.

Wähler sind frei, sie fühlen sich auch immer freier. Von Leihstimmen zu sprechen, offenbart ein Bild vom Wähler als einem unfreien Wesen, das reflexhaft, also ohne nachzudenken, sein Kreuz setzt.

Taktisch zu wählen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:09:18
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Deutsche Politik News! Top News: Freie Presse (Chemnitz): Zastrow will sich erneute Kandidatur als FDP-Vize 'gut überlegen'!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Presse (Chemnitz)
Chemnitz (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hält sich eine erneute Kandidatur als Vize von Parteichef Philipp Rösler vorerst noch offen.

Über diese Fragen habe er "überhaupt noch nicht nachgedacht", sagte Zastrow der Chemnitzer "Freien Presse" (Dienstagausgabe) und fügte hinzu: "Ich werde es mir gut überlegen."

Röslers Angebot an Fraktionschef Rainer Brüderle, Parteivorsitzender zu werden, na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:05:13
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung über FDP-Parteichef Rösler!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Clever war das, was sich Philipp Rösler da ausgedacht hat.

In einem kurzen Augenblick unverdienter Machtfülle hat er dem Fast-Putschisten Rainer Brüderle den Parteivorsitz angeboten. Der zauderte und lehnte schließlich ab.

Nun darf er den Spitzenwahlkämpfer mimen. Schafft es die FDP im September nicht in den Bundestag, dann wird Brüderle dafür hauptverantw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 12:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Niedersachsen und FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Mit seinem Manöver hat Rösler die anhaltenden Schwierigkeiten der Partei nicht verringert.

Im Gegenteil, er hat die Zerrissenheit der FDP noch vergrößert.

Denn der Machtkampf innerhalb der Freien Demokraten ist nicht entschieden, sondern lediglich vertagt worden. Aus Feigheit.

Selbst FDP-Mitglieder wissen den "Erfolg" von Niedersachsen richtig einzuo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 11:59:22
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Deutsche Politik News! Top News: FT: Flensburger Tageblatt - Was will die FDP?

Deutsche-Politik-News.de | Flensburger Tageblatt
Flensburg (ots) - Ob Rösler oder Brüderle die FDP führt, wäre den meisten Wählern gleichgültig, wenn die Partei eine Vorstellung hätte, was sie politisch will.

Bei all der Streiterei um Personalien, zunächst um Westerwelle, dann um Rösler, ist das Profil der Liberalen komplett verloren gegangen.

Die FDP macht einen desorientierten Eindruck. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 11:54:46
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Personalchaos in der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die FDP ist und bleibt Deutschlands merkwürdigste Partei.

Dem sensationellen 9,9-Prozent-Triumph in Hannover folgten am frühen Morgen erst ein Rücktrittsangebot des Vorsitzenden, dann ein Kneifen des möglicherweise neuen Chefs - und plötzlich sitzen beide fröhlich-strahlend und voller Zuversicht bei der Pressekonferenz und radeln sinnbildlich auf einem Tandem gemeinsam in Ric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 11:52:14
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier: Kommentar zur FDP und zu Philipp Rösler!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Was tut man, wenn einer am Stuhl kleben bleibt, auf dem ein anderer Platz nehmen will?

Man stellt einen zweiten Stuhl dazu.

Statt Rösler oder Brüderle, also Rösler und Brüderle. In der Theorie ein Kapitän und eine Sturmspitze (so die FDP), die in der Praxis schnell zu Pat und Patachon ausarten kann.

Der Auftritt vor der Presse sprach bereits Bände: ein blasses, verkrampftes Bürschchen ne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Januar 2013 @ 11:48:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Präsidiumsmitglied Elmar Brok: FDP hat ungewollte Leihstimmen bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Elmar Brok, Europaabgeordneter und Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU, hat an die FDP appelliert, sich in Niedersachsen nicht als Wahlsieger aufzuspielen.

Die Liberalen hätten ihr Ergebnis mit "ungewollten Leihstimmen" erzielt, sagte Brok der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitungh Neue Westfälische (Dienstagausgabe).

Das knappe Wahlergebnis von Hannover sei fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2013 @ 19:37:07
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Christian Lindner sieht Brüderle als Verstärkung der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Berlin / Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische FDP-Landes- und FraktionschefChristian Lindnerhat die Personalentscheidungen der FDP-Führung begrüßt.

"Wir haben heute eine überraschende personelle Verstärkung beschlossen. Ich sehe darin eine Bündelung der Kräfte", sagte Lindner der "Westdeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe). Die Partei habe den Erfolg der Niedersachsen-Wahl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2013 @ 19:34:52
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Deutsche Politik News! Top News: tz München: Der Wahl-Krimi und seine Folgen - Botaniklehre für Brüderle!

Deutsche-Politik-News.de | tz München
München (ots) - Der asiatische Bambus hat sich am Ende doch als widerstandsfähiger erwiesen als die deutsche Eiche!

Rainer Brüderle, der vor einiger Zeit Philipp Rösler mit diesem Vergleich aus der Botanik ärgerte, geht als Verlierer aus dem parteiinternen Machtkampf hervor.

Er ist nun zwar Spitzenkandidat - aber ein Spitzenkandidat von Röslers Gnaden. Der FDP-Chef sitzt nun nicht nur deshalb unangefochten im Sattel, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2013 @ 19:32:35
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung: Zur Bundespolitik nach der Niedersachsenwahl!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Zumindest für die Zeit des Wahlkampfes sind nun alle Spekulationen über eine schwarz-grüne Koalition oder ein Ampelbündnis vom Tisch.

Die beiden politischen Lager sind jetzt so fest gefügt wie lange nicht. Es kann nur noch um Schwarz-Gelb oder Rot-Grün gehen.

Wie sehr sich diese Lage im Bewusstsein der Wähler festgesetzt hat, haben vor allem jene einhunderttausend CDU-Anhänger gezeigt, die um des Lager ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2013 @ 19:30:01
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Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: "Eine schmerzhafte Nacht"/ Bundesrat darf nicht Büttel von Rot-Grün werden!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Hermann Gröhe hat sich nach der Wahlniederlage in Niedersachsen enttäuscht geäußert: "Das ist eine schmerzhafte Nacht gewesen," sagte der CDU-Generalsekretär im PHOENIX-Interview.

Dennoch zeigte sich Gröhe mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst kämpferisch: "Dies war eine Wahlentscheidung für Niedersachsen. Wir werden dieses Jahr noch viel arbeiten müssen, u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Januar 2013 @ 16:32:24
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