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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Parteichef Westerwelle geht auf Distanz zu FDP-Personalstreit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) distanziert sich vom Streit um die Führungsspitze seiner Partei.

"Ich unterstütze meine Partei, zum Beispiel im Wahlkampf an diesem Wochenende in Niedersachsen, aber an Personaldebatten beteilige ich mich nicht", sagt Westerwelle der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe).

Westerwelle ging damit auch auf Distanz zu Entwicklungsminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 09:20:51
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Dreikönigstreffen der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Das Problem der FDP ist nicht allein ihr profilloser Führungsmann. Das Problem der FDP ist ihr marktradikales Programm.

Mit dem Ruf nach Aufweichung des Kündigungsschutzes und der Verteufelung von Mindestlöhnen gewinnt man keine Wahlen mehr.

Die Krise der FDP ist für den »natürlichen« Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 09:19:17
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Rösler will nicht richtig kämpfen. Doch gehen will er auch nicht.

Das kann man durchaus verstehen. Denn es war nicht der amtierende Vorsitzende, der die FDP dort hingebracht hat, wo sie jetzt ist.

Der Hauptverantwortliche heißt Guido Westerwelle. Er hat es nicht vermocht, aus der Oppositions- eine Regierungspartei zu machen.

Dennoch ist offensichtlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 09:17:00
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Kommentar zu FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Wer sich vom Dreikönigstreffen der FDP Harmonie unter den führenden Liberalen erhofft hatte, wurde bitter enttäuscht. Doch die überfällige Klärung der Machtverhältnisse lässt ebenso auf sich warten.

Ein bisschen hat zwar Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel den Aufstand geprobt. Aber dann hat er sich doch nicht so recht getraut, Ross und Reiter zu nennen - und eine Lösung anzubiet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 09:14:58
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: FDP - Dreikönigstreffen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Aus der Abwärtsspirale heraus helfen in der Politik vor allem Charisma, Redekunst - und programmatisches Profil.

Die Werbe-Fähigkeiten Philipp Röslers in eigener Sache und sein Verkaufen liberaler Partei-Angelegenheiten sind jedoch limitiert.

Dieses Urteil, das sein Fachwissen gar nicht schmälern soll, muss nach dem Dreikönigstreffen der FDP nicht revidiert werden. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 09:00:09
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Röslers Abgesang / Kommentar zur FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - War das gestern im Stuttgarter Staatstheater bereits der Abgesang des glück- und konturlosen Philipp Rösler von der Spitze der FDP?

Es könnte der letzte große Auftritt des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers vor der versammelten Partei gewesen sein. Und dies aus drei Gründen.

Erstens hat nicht Rösler, sondern der "Parteichef der Herzen" Rainer Brüderle die jetzt so notwendige Kampf-Rede gehalten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 08:57:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Nicht nur Rösler ist das Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Das wars dann wohl mit Philipp Rösler. Auch in Stuttgart hat er nicht geliefert.

Spätestens nach der Niedersachsen-Wahl dürfte seine Zeit als Parteichef zu Ende gehen. Denn selbst wenn die FDP hier die Fünf-Prozent-Hürde noch mal überspringen sollte, ändert das nichts am desolaten Gesamtbild der Partei.

Zwar haben die Liberalen auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 08:55:03
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zur Führungsdebatte in der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Dirk Niebel geht ein hohes Risiko. Noch ist nicht klar, wo seine Niebelungen stehen. Und wie stark Röslers Rückhalt in der Partei wirklich noch ist.

Der Vorsitzende jedenfalls scheint selbst nur noch in kleinen Zeiteinheiten zu planen.

Auf dem Stuttgarter Dreikönigstreffen hat sich gezeigt, dass Rösler nach einem Wahldesaster am 20. Januar in Niedersachsen bereit sein dürfte, dem Druck seiner Kritik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 08:52:13
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Deutsche Politik News! Top News: Der 'Weser-Kurier' (Bremen) kommentiert zum FDP-Dreikönigstreffen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Zu den seltsamen Bräuchen des Politikbetriebs gehört es, Wohl und Wehe schwächelnder Parteichefs von der Qualität einer einzigen Rede abhängig zu machen - als ob es nicht andere, wichtigere Maßstäbe für die Bewertung ihres Tuns gäbe.

Auch Philipp Röslers Auftritt beim Dreikönigstreffen in Stuttgart wurde im Vorfeld zu so einem Schicksalsereignis hochstilisiert.

Legte man diesen Maßstab allein zugrunde, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 08:50:15
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Deutsche Politik News! Top News: Trierischer Volksfreund: Dreikönigstreffen der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Trierischer Volksfreund
Trier (ots) - Für die FDP geht es 2013 um die nackte Existenz.

Schafft sie es im Herbst nicht in den Bundestag, dann sind all die Bundesprominenten, von Brüderle bis Westerwelle, von Bahr bis Rösler sofort nur noch Ex-Politiker.

Die Partei wird rasant Mitglieder verlieren und einige der Verbliebenen werden der Verführung des antieuropäischen Populismus erliegen. Dann könnte dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2013 @ 19:10:12
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Steinbrück für Aufgabe von Bonn als Regierungssitz - Scharfe Kritik von NRW-CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich gegen den Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gewandt, Bonn als Regierungssitz aufzugeben.

"Das ist kein normaler Fettnapf mehr", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Dies sei ein ernsthaftes Thema.

Laschet mahnte: "Wir müssen unseren überparteilichen Konsens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2013 @ 19:07:38
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Deutsche Politik News! Top News: General-Anzeiger: Steinbrück verteidigt Äußerungen zum Komplettumzug der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | General-Anzeiger
Bonn (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Gespräch mit dem Bonner "General-Anzeiger" gegen die "Fehlinterpretation" verwahrt, er fordere einen sofortigen Umzug der Ministerien von Bonn nach Berlin.

Steinbrück: "Es gibt kein konkretes Projekt, es geht nicht darum, irgendetwas übers Knie zu brechen. Ich will das nicht kurzfristig herbeiführen", sagte er dem "General-Anzeiger".

"Mehr als zwei Jahrzehnte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2013 @ 19:06:21
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Aus für Sonntagsöffnung im Winter!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Der Streit um die Bäderregelung in Schleswig-Holstein könnte in den nächsten Wochen beigelegt werden.

Politik, Kirchen und Verbände haben den Rahmen für einen Kompromiss abgesteckt, wie die Kieler Nachrichten (Montagausgabe) berichten.

Mit ihm würde das Sonntags-Shopping in Ferienorten deutlich eingeschränkt. Umstritten sind die Details der neuen Regelung, etwa die Frage, in welchem Zeitraum des Jahres G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2013 @ 19:03:50
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Gysi alleiniger Spitzenkandidat? Linkspartei weist Bericht zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Linkspartei hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen, demzufolge sie mit "Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf" ziehen werde.

"Das sind Spekulationen", sagte Parteisprecher Alexander Fischer dem "neuen deutschland".

Die Entscheidung über die Spitzenkandidatur falle wie angekündigt im Vorstand auf Vorschlag beider Vorsitzenden.

"Mitten im Niedersachsen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Januar 2013 @ 15:10:51
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Linken-Chefin Kipping schlägt Mitte-Links-Bündnis mit einem Bürgerkandidaten vor!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Linken-Chefin Katja Kipping hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück den Rückzug nahegelegt und sich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen.

Er oder sie solle aber nicht von den Parteien, sondern von den Bürgern bestimmt werden.

"Ich kann dem Gedanken viel abgewinnen, dass die Kanzlerkandidatur des Mitte-Links-Spek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:47:31
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Jahn-Behörde - Ruf nach Verlängerung der Bestandgarantie für Behörde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Angesichts des wachsenden Interesses an den Stasi-Akten werden in der schwarz-gelben Koalition Rufe nach einer Verlängerung der Bestandsgarantie für die Behörde laut.

"Ich könnte mir vorstellen, dass die Behörde ihre Eigenständigkeit auch über 2019 hinaus behält", sagte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reiner Deutschmann, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe).< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:45:57
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier: Regierung hat alles dafür getan, dass es 2013 zu keinem Energie-Blackout kommt / Absage an generelles Tempolimit!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat den Bundesbürgern und der Industrie trotz des Ausstiegs aus der Atomkraft und angesichts der laufenden Energiewende die Angst vor einem Energie-Blackout genommen.

In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) versicherte Altmaier: "Wir haben jedenf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:43:01
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten: Altmaier: 'Strom darf kein Luxusgut werden'!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - "Strom darf kein Luxusgut werden", fordert Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). "Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die Preisentwicklung in einem vertretbaren Rahmen bleibt", sagte er in einem Interview der "Lübecker Nachrichten" (Sonnabendausgabe).

Es sei aber von Anfang an klar gewesen, dass ein Atomausstieg und ein Einstieg in die Erneuerbaren Energien nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:40:53
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinbrück: Mindestlohn kommt spätestens 100 Tage nach der Bundestagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes zum zentralen Vorhaben erklärt, sollte er im Herbst zum Bundeskanzler gewählt werden.

"Wenn wir die Wahl gewinnen, dann wird die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes zu den ersten Maßnahmen unseres 100-Tage-Programms gehören", kündigte Steinbrück in einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:39:28
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Minister Möllring nennt Verdi-Forderung von 6,5 Prozent absurd!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kurz vor Beginn der Tarifgespräche für die Beschäftigten der Länder Ende Januar haben sich die Arbeitgeber in Stellung gebracht.

"6,5 Prozent sind völlig absurd. Eine solche Erhöhung wird kein Finanzminister der 16 Bundesländer sich leisten können", sagte der langjährige Verhandlungsführer, Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:38:02
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Politik macht ARD und ZDF Vorwürfe bei Verwirrung mit neuer Rundfunkabgabe / Absenkung des Werbeanteils als Möglichkeit bei Mehrerlösen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Politik macht die öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten für die bei den Verbrauchern eingetretene Verwirrung um die neue Rundfunkabgabe verantwortlich.

Johannes Beermann (CDU), Staatskanzleichef in Sachsen und verantwortlich für die Koordination der Medienpolitik der von der Union regierten Bundesländer, sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe):

"Die öffentlich-rechtlichen Rund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:34:31
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Genscher wirbt für "neues Denken" in der FDP / Weiter Kritik und Spekulationen um Parteichef Rösler!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Hannover. Unmittelbar vor Beginn des FDP-Dreikönigstreffens gibt es nach einem Bericht der "Neuen Presse" aus Hannover (Sonnabend-Ausgabe) mehrere Hinweise auf eine tatkräftige Beteiligung des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher an der zukünftigen personellen Aufstellung seiner Partei.

Es gehe um "neues Denken" in der FDP, das am Besten mit dem NRW-Politiker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 19:30:17
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinbrück legt im Streit um Kanzler-Einkommen nach / SPD-Kanzlerkandidat will sich den Mund nicht verbieten lassen / 'Ich sage, was ich denke, und ich tue, was ich sage.'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat seine Kritik am Einkommen deutscher Regierungschefs verteidigt.

"Ich habe mitnichten gefordert, das Kanzlergehalt zu erhöhen", sagte Steinbrück dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Er habe lediglich die Meinung vertreten, dass Kanzler im Vergleich zu Führungspersonen in der Wirtschaft eher gering bezahlt sind.

"Diese Wahrheit werde ich nicht verschwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:29:56
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Wissing verlangt Ende der FDP-Führungsdebatte / Rheinland-pfälzischer Landeschef will Wahlparteitag notfalls vorziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Sonntag in Stuttgart hat der rheinland-pfälzische FDP-Chef Volker Wissing ein Ende der Personaldebatte in seiner Partei gefordert.

"Wir müssen endlich aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen und uns auf unsere Inhalte konzentrieren", sagte Wissing der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:27:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mindener Tageblatt:FDP hadert mit Parteiführung / Nichts gelernt!

Deutsche-Politik-News.de | Mindener Tageblatt
Minden (ots) - Als ob die FDP sonst keine Sorgen hätte. Als ob es nicht viel eher politische als personelle Probleme gäbe. Als ob die Partei nichts aus ihrer erfolglosen Exorzierung von Guido Westewelle gelernt hätte.

Jedenfalls inszeniert sie dasselbe Spektakel nun mit dessen Nachfolger Philipp Rösler in Neuauflage. Motto: Parteiansehen schlecht, Umfragewerte im Keller - weg mit dem Spitzenma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 15:16:35
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Röslers Bilanz!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Ohne eine Niederlage bei den Landtagswahlen in Niedersachsen kann die FDP bei der Bundestagswahl nicht erfolgreich sein.

Denn wenn die Liberalen am 20. Januar den Sprung in den Landtag schaffen, wird Parteichef Philipp Rösler nicht freiwillig seinen Posten räumen wollen.

Aber nur dieser Schritt wird von den Wäh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:33:32
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur FDP: "Liberales Anhängsel"!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Königsmord verschoben, Burgfrieden in der FDP, aber die dramatischen innerparteilichen Probleme nicht gelöst - so lauteten die Schlagzeilen nach dem Dreikönigstreffen der FDP vor zwei Jahren.

Seinerzeit hatten jubelnde Liberale im Stuttgarter Staatstheater Guido Westerwelle den Rücken gestärkt. Wenige Wochen später wurde er von den drei Jungspunden Christian Lindner, Daniel Ba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:29:44
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Von allen guten Geistern verlassen / Über die Selbstmontage der Liberalen vor dem Dreikönigstreffen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die FDP ist von allen guten Geistern verlassen. Sie führt gerade vor, wie eine traditionsreiche und um das Land verdiente Partei dabei ist, sich auf den politischen Selbstmord einzulassen.

Nach einhelliger Erkenntnis aller Meinungsforscher im Lande ist die Geschlossenheit einer Partei die wichtigste Voraussetzung, um bei Wählern zu punkten.

Obwohl die Liberalen da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:24:08
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Altmaier: Union ist nicht mitverantwortlich für das Schrumpfen der jeweiligen Koalitionspartner an Merkels Seite!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der CDU-Bundesminister Peter Altmaier hat eine Mitverantwortung der Union für das Schrumpfen der Koalitionspartner an der Seite von Angela Merkel abgelehnt.

Angesichts der Zustimmungsdellen von SPD zu Zeiten der großen Koalition und der FDP i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Januar 2013 @ 14:20:18
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend Januar 2013: Union legt bei Sonntagsfrage zu, SPD und Grüne verlieren!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der wöchentlichen Erhebung des ARD-DeutschlandTrends gewinnt die Union im Vergleich zu Mitte Dezember (21.12.2012) einen Punkt hinzu und erreicht 41 Prozent.

Dies ist ihr höchster Wert seit November 2007.

Die SPD verliert einen Punkt auf 29 Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt und kommen auf zwölf Prozent.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Januar 2013 @ 15:05:48
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26005 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (867 Seiten, 30 News pro Seite)
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