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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD will Totalüberwachung der Arbeitnehmer 'mit allen Kräften verhindern'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, kündigt in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) den entschiedenen Widerstand der SPD-Fraktion gegen das Arbeitnehmerdatenschutzgesetz der Bundesregierung an.

"Wir werden diese Totalüberwachung der Menschen am Arbeitsplatz mit allen Kräften verhindern".

Dass die Bundesregierun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:17:25
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Statistik - Akuter Handlungsbedarf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Die Zahl lässt einen schaudern: Ein Gebiet der Größe von 116 Fußballfeldern wird in Deutschland täglich für Siedlungs- und Verkehrsfläche verbraucht.

Zwar sind darin auch Sport- und Grünanlagen enthalten. Doch das Gelände steht der Natur nicht mehr zur Verfügung.

Zu Recht schlagen Umweltschützer Alarm. Von ihrem Ziel, bis 2020 nur noch 30 Hektar pro Tag zu bebauen, zu versiegeln oder anderweitig zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:15:47
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Neuer Dampf / Zur Abzocke beim Dispo!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Man muss kein Bankkaufmann sein, um zu erkennen, dass in Deutschland beim Dispo kräftig zugelangt wird.

Von den Zinsen, die die Banken bei der Überziehung des Kontos von ihren Kunden verlangen, können fleißige Sparer nur träumen.

Und vergessen werden darf nicht, dass der Leitzins, zu dem Banken sich bei der Europäischen Zentralbank Geld leihen können, mit 0,75 Prozent nach wie vor historisch tief ist. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:12:34
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin - Bürger für Rücktritt von Philipp Rösler als FDP-Parteivorsitzender!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - 42 Prozent der Bürger denken, dass Philipp Rösler, unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl, als FDP-Chef zurücktreten sollte.

14 Prozent sind der Meinung, dass der FDP-Vorsitzende zurücktreten sollte, wenn die FDP in Niedersachsen an der 5-Prozent-Hürde scheitert. 25 Prozent finden, dass Rösler auf jeden Fall FDP-Vorsitzender bleiben sollte.

Das ergab eine Umf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:10:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Rösler räumt Fehler ein / Gute Arbeitsteilung mit Brüderle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler eigene Fehler eingeräumt und die Arbeitsteilung mit Fraktionschef Rainer Brüderle gelobt.

"Natürlich habe ich in den ersten Monaten als Vorsitzender auch meinen Kurs gesucht, die eine oder andere Entscheidung hätte ich anders treffen sollen", sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:05:45
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Kulturpolitiker lehnen Überarbeitung von Märchen und Jugendliteratur ab!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Kulturpolitiker des Bundestages wenden sich gegen Bestrebungen einiger Verlage, in Märchen und klassischer Jugendliteratur nicht mehr zeitgemäße Wörter auszuwechseln.

Der kulturpolitische Sprecher der Union, Jens Börnsen (CDU), sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe), auch wenn in einigen klassischen Geschichten und Märchen Gewalt verherrlicht, Minderheiten diskriminiert und Vorurteile aufgebaut würden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Oppermann (SPD): "Merkel macht kalt und emotionslos Politik"!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die SPD stehe weiter fest zu Steinbrück, der ein Politiker mit Ecken und Kanten sei, sagte PD-ParlamentsgeschäftsführerThomas Oppermannim Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe).

Steinbrück sei halt anders als Angela Merkel, die keine Angriffsflächen böte: "Es wäre ganz fu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 13:00:37
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Deutsche Politik News! Top News: Schäfer (Linke): Bundesregierung wäre mit Mali-Mandat 'verdammt gut beraten gewesen' Nicht an 'vorgeblicher Bündnistreue' orientieren!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 18. Januar 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der Linken Paul Schäfer hat im PHOENIX-Interview den Transall-Einsatz der Bundeswehr in Mali ohne ein Mandat des Bundestags kritisiert:

"Der Bundestag hat vergleichbare Einsätze, wie den in Dafur, in der Vergangenheit mandatiert. Die Bundesregierung wäre verdammt gut beraten gewesen, damit in den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 12:49:39
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Polenz: Bundeswehr kann in Mali in die Nähe eines Kampfeinsatzes geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei ihrer Mali-Mission läuft die Bundeswehr nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), Gefahr, auch in die Nähe eines Kampfeinsatzes zu geraten.

"Es kann natürlich dazu kommen, dass es im Laufe der Lage-Entwicklung Berührungspunkte zwischen den drei Mali-Missionen gibt", sagte Polenz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Zwa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 12:47:50
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Deutsche Politik News! Top News: Blitzumfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen Zitterpartie für FDP - Sehr knapper Ausgang erwartet - Pattsituation möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Sat.1 Norddeutschland GmbH
Hannover (ots) - Wenige Tage vor der Wahl zum 17. Landtag von Niedersachsen rechnen Wahlforscher mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen und einem sehr knappen Ausgang.

Nach einer repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) im Auftrag der Sat.1 Norddeutschland GmbH käme die CDU auf 41 Prozent der Stimmen und wäre damit stärkste Fraktion.

Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:43:06
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Grünes Energiepapier - Morgenthau-Plan für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der vergangenen Woche hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Klausurtagung den Antrag "Die Energiewende weiterdenken" beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU):

"Mit ihrem neuen Forderungskatalog lassen die Grünen energie- und industriepolitisch die Maske f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:39:13
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Deutsche Politik News! Top News: Keine Chance für eine 'Bundesfinanzpolizei'!

Deutsche-Politik-News.de | BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Berlin (ots) - Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft sieht für die Forderung der LINKE. nach einer Sonderpolizei des Bundes zur wirksameren Bekämpfung von Subventionsbetrug und Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Außenwirtschaftskriminalität, organisiertem Schmuggel und Verstößen gegen Verbraucherschutz keine Realisierungschance.

Dringender Handlungsbedarf für den Bundesfinanzminister bestehe jedoch auf der Basis des europäisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:35:43
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Deutsche Politik News! Top News: Heil (SPD): Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist 'Dokument der Untätigkeit'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin - Hubertus Heil (SPD) hat den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung im PHOENIX-Interview kritisiert: "Es ist ein Dokument der Untätigkeit, und das ist ungenügend."

Man habe sich drei Jahre lang ausgeruht, und jetzt komme die Krise zurück nach Deutschland. "Es ist Zeit zu sagen, dass wir in Deutschland auch für Krisen vorsorgen müssen. Das hat die Bundesregierung bisher unterlassen", so der Stellvertr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:29:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU fordert Sofortprogramm von einer Milliarde Euro für Kliniken in Finanznot!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hat angesichts der finanziellen Notlage der Krankenhäuser in Deutschland ein Sofortprogramm für 2013 und 2014 über eine Milliarde Euro gefordert.

"In diesem und im kommenden Jahr wollen wir eine Milliarde Euro aus den Überschüssen des Gesundheitsfonds gezielt in die Kliniken investieren", sagte Singhammer der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:27:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Steinbrück in schwerer See!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Essen (ots) - Es fällt schon auf, erst Gabriel, nun Steinmeier, Oppermann.

Die halbe SPD-Spitze meldet sich zu Wort und hat aus gegebenem Anlass eine Botschaft: Peer Steinbrück bleibt Kanzlerkandidat.

Dass man es aussprechen muss, ist die eigentliche Verlegenheit. Forsa ermittelte für die Partei bloß 23 Prozent.

Die Zahl mag von Institut zu Institut abweichen - der Trend nicht. Es geht abwärts. Der Kandi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:58:18
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Steinbrück!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Am Ende verordnen Merkel und Steinbrück irgendwie dasselbe. Deshalb die Stilfrage: Merkel oder der Anti-Merkel.

Darum auch hat es die Union darauf abgesehen, den früheren Finanzminister bloßzustellen als einen, der erst hohe Honorare für Vorträge kassiert und dann noch meint, als möglicher Kanzler zu wenig zu verdienen.

Wo es auf der politischen Agenda doch überall ums Geld geht - um Verteilungsgere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:54:37
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Steinbrück!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - So schnell wie Kanzlerkandidat Peer Steinbrück derzeit Popularität verliert, können sich neue Spekulationen und Gerüchte über die Auswirkungen auf die SPD gar nicht entwickeln.

Was passiert dä

Niemand hat das Parteiprogramm umgeschrieben, selbst politische Nuancen haben sich kaum verändert. Der Kandidat hat lediglich unglückliche Äußerungen getätigt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:52:18
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Steinbrücks Kampf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Es fällt schon auf, erst Gabriel, nun Steinmeier, Oppermann.

Die halbe SPD-Spitze meldet sich zu Wort und hat aus gegebenem Anlass eine Botschaft: Peer Steinbrück bleibt Kanzlerkandidat.

Dass man es aussprechen muss, ist die eigentliche Verlegenheit.

Forsa ermittelte für die Partei bloß 23 Prozent. Die Zahl mag von Institut zu Institut abweichen - der Trend nicht. Es geht abwärts. Der Kan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:48:40
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Deutsche Politik News! Top News: Lindner (FDP): SPD betreibt Krisenbeschleunigung!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Martin Lindner kritisierte die Haltung der SPD bei der Abschaffung der kalten Progression:

"Die Opposition, angeführt von der SPD, blockiert eine Entlastung von 6,1 Milliarden im Bundesrat, die wir zum Abbau der kalten Progression für die mittleren Einkommen vorgesehen haben.

Im Gegenteil: D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:44:22
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Deutsche Politik News! Top News: Bartsch (Linke): Mehr Transparenz durch Platzeck / Parteipolitik fehl am Platz!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Januar 2013 - Der Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch erhofft sich vom Wechsel von Klaus Wowereit zu Matthias Platzeck frischen Wind.

"Ich hoffe, dass er eine andere Interpretation des Aufsichtsratsvorsitzenden vornimmt, insbesondere, dass Transparenz hergestellt wird, dass Kosten, aber auch die Menschen im Mittelpunkt stehen, und dass wir nicht perma ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:30:18
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-Beirat!

Deutsche-Politik-News.de | GRÜN Software AG
Aachen / Berlin (ots) - Gründer und Vorstand der GRÜN Software AG von Bundeswirtschaftsminister als Kernmitglied in den neuen IT-Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" berufen.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat Dr. Oliver Grün, Gründer und Vorstand der GRÜN Software AG sowie Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand e.V. (BITMi) in den Beirat "Junge digitale Wirtschaft" des Bundesministeriums für Wirtschaft und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:27:47
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Familienreport zeigt Erfolge!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch den Familienreport 2012 vorgestellt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach (CDU):

"Der aktuelle Familienreport mit seiner umfassenden Darstellung von Leistungen, Wirkungen und Trends zeigt deutlich die Erfolge der Familienpolitik der christlich-liberalen Koalition.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:19:29
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Deutsche Wirtschaft bleibt Zugpferd in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2013 beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:

"Die deutsche Wirtschaft bleibt 2013 das Zugpferd für Wachstum und Beschäftigung in Europa.

Das ist insbesondere deshalb eine gute Nachricht, weil die deutsche Wirtschaft mit erheblichem Gegenwind aus dem weltw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:17:46
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Brok fordert im Mali-Konflikt 'eine europäische Antwort'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments,Elmar Brok(CDU), hat in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) das Eingreifen Frankreichs in Mali begrüsst und Solidarität mit Frankreich gefordert.

Brok sagte: "dass eine rasche Hilfe sowohl eine F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 12:08:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD wirft Merkel bei Mali-Einsatz Versäumnis vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkels Mali-Politik kritisiert.

"Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Es müsse jetzt darum gehen, der deutschen Gesellschaft mit fünf, sechs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 12:06:50
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder warnt vor Niederlage beim NPD-Verbotsantrag / Länder mahnen Geschlossenheit an / Entschließung zum 80. Jahrestag der Machtergreifung!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hat vor einer Niederlage beim Bundesverfassungsgericht in Sachen NPD-Verbotsverfahren gewarnt und den Bundestag zur Zurückhaltung gemahnt.

Kauder sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Wir werden uns erst nach der Entscheidung der Bundesregierung festlegen."

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 11:58:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Die Linke wirbt um SPD und Grüne Blinde Flecken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Manchmal macht schon der Ton die Musik.

"SPD und Grüne darf man nicht allein regieren lassen. Es kommt nur Mist dabei heraus" - mit diesen Worten warb der Exchef der Linken Oskar Lafontaine am Wochenende für ein rot-dunkelrot-grünes Bündnis.

Wer hätte angesichts solch einer rotzigen Ansprache noch Lust, mit Interesse zu reagieren?

Gu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:46:40
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Deutsche Politik News! Top News: Stv. CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner kritisiert Wechsel des Aufsichtsratvorsitzes beim Berliner Flughafen: 'Da wird der eine Knaller durch den anderen ersetzt'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Angesichts der Kostenexplosion und ständigen Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens haben Politiker aus CDU und SPD einen anderen Umgang mit Projekten dieser Größenordnung gefordert.

"Wir brauchen eine andere Art von Bürgerbeteiligung, mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung von Risiken und mehr Fachleute in den Aufsichtsr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:43:14
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Altmaiers Auftritt zur Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Da muss es schon etwa verwundern, dass der Minister derzeit offenbar nichts anderes zu tun hat, als in einem Wüstenstaat, der alles andere als ein Vorbild in Sachen Klimaschutz ist, einen "Club der Energiewendestaaten" aus der Taufe zu heben.

Atomausstieg und Ausbau erneuerbarer Energien brauchen nicht noch eine Organisation und nicht noch eine Konferenzreihe, sondern klare Entscheidungen für eine durchgreife ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:38:36
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Ärzten - Reflexe helfen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Endlich kommt Bewegung in die Debatte um kriminelle Ärzte.

Auch das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium prüft nun Verschärfungen im Strafrecht.

Das ist gut so. Denn die Patienten müssen darauf vertrauen können, dass ihr Haus- und Facharzt an die bestmögliche Versorgung und nicht zuerst an seinen Geldbeutel denkt.

Wenige Ärzte haben mit Abrechnungsbetrug und Bestechlichkeit den B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:37:11
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26128 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (871 Seiten, 30 News pro Seite)
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