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Deutsche Politik News! Top News: Stv. CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner kritisiert Wechsel des Aufsichtsratvorsitzes beim Berliner Flughafen: 'Da wird der eine Knaller durch den anderen ersetzt'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Angesichts der Kostenexplosion und ständigen Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens haben Politiker aus CDU und SPD einen anderen Umgang mit Projekten dieser Größenordnung gefordert.

"Wir brauchen eine andere Art von Bürgerbeteiligung, mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung von Risiken und mehr Fachleute in den Aufsichtsr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:43:14
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Altmaiers Auftritt zur Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Da muss es schon etwa verwundern, dass der Minister derzeit offenbar nichts anderes zu tun hat, als in einem Wüstenstaat, der alles andere als ein Vorbild in Sachen Klimaschutz ist, einen "Club der Energiewendestaaten" aus der Taufe zu heben.

Atomausstieg und Ausbau erneuerbarer Energien brauchen nicht noch eine Organisation und nicht noch eine Konferenzreihe, sondern klare Entscheidungen für eine durchgreife ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:38:36
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Ärzten - Reflexe helfen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Endlich kommt Bewegung in die Debatte um kriminelle Ärzte.

Auch das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium prüft nun Verschärfungen im Strafrecht.

Das ist gut so. Denn die Patienten müssen darauf vertrauen können, dass ihr Haus- und Facharzt an die bestmögliche Versorgung und nicht zuerst an seinen Geldbeutel denkt.

Wenige Ärzte haben mit Abrechnungsbetrug und Bestechlichkeit den B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:37:11
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Deutsche Politik News! Top News: Versicherungssteuer: Bundesfinanzminister Schäuble gegen pauschale Entlastung für Reeder!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einer pauschalen Steuerentlastung für deutsche Reeder eine Absage erteilt.

In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der dem Radioprogramm NDR Info exklusiv vorliegt, schreibt Schäuble, es sei "nicht möglich, eine ganze Wirtschaftsbranche von der Versicherungssteuer freizustellen".

Der Grund für den Briefwechsel ist eine Forderun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:35:04
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Deutsche Politik News! Top News: 2+Leif: Grünen-Politiker Palmer vergleicht Stuttgart 21 mit BER-Flughafen und verlangt sofortigen Ausstieg/Stuttgarter CDU-Landtagspräsident Wolf für mehr Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker und OB von Tübingen, Boris Palmer, sieht beim Bahnprojekt Stuttgart 21 eine ähnliche Gefahr wie beim geplanten Berliner Großflughafen BER.

In der SWR-Sendung "2+Leif" sagte Palmer: "Wenn wir jetzt nicht aussteigen, wird es genauso kommen wie in Berlin. Die Kosten werden noch weit über die 6,8 Milliarden Euro hinausgehen und der Fertigstellungs-Termin ist niemals zu halten."

Im SWR ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:32:17
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Politologe Franz Walter: Wenn Rot-Grün in Niedersachsen verliert droht in der SPD Chaos - 'K-Diskussion wird tumultuös neu entbrennen' - Kraft als Kanzlerkandidatin nicht geei

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Politologe Franz Walter glaubt nicht, dass NRW-MinisterpräsidentinHannelore Krafteine geeignete Ablösung für Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidatin wäre.

"Wäre Frau Kraft dann wirklich in Berlin, dann hätten (...) die Medien aus dem Regierungsviertel ein schönes neues Opfer, das man hämisch als Provinznudel aus diesem merkwürdigen Ruhrpott durch die Schlagzeilen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:29:02
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Der Anti-Merkel Als Millionärsversteher hat sich Steinbrück ins Abseits gestellt. Doch er kann ein Comeback schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Wie wollen wir sie haben, unsere Politiker? Ausweichend, unverbindlich, mit einer Sowohl-als- auch-Rhetorik - klammheimlich bemüht, es sich mit niemandem zu verscherzen?

Die alle unbequemen Dinge - siehe Euro-Rettung - in Geheimzirkeln ausmauscheln und dann als "alternativlos" verkaufen?

Angela Merkel hat diesen Stil während ihrer Kanzlerschaft zur Perfektion gebracht. Konfliktvermeidung um jeden P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:23:30
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Laschet kündigt Widerstand gegen Maut-Pläne der CSU an!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet hat den Plänen der Schwesterpartei CSU für eine Pkw-Maut in Deutschland ungewöhnlich deutlich den Kampf angesagt.

"Wenn die CSU wie angekündigt eine Pkw-Maut in ihr Wahlprogramm schreiben und später in Deutschland einführen will, wird dies den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:08:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): McAllister fordert von NRW achtspurigen Ausbau der A 2 und sechs Fahrbahnen für die A 1 Autobahn-Erweiterung soll nicht an ideologischen Vorbehalten scheitern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Eine CDU-geführte Landesregierung in Niedersachsen erwartet von Nordrhein-Westfalen den achtspurigen Ausbau der A 2.

"Der Ausbau der A 2 ist ein ganz wichtiges Zukunftsprojekt für Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen", sagte McAllister der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe). Die Kapazität der A 2 stoße längst an ihre Grenzen.

"Deshalb haben wir den Ausbau auch für den nä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:06:46
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD warnt Koalition vor Schnellschuss bei Videoüberwachung - Hartmann befürchtet Desaster wie bei Meldegesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die SPD hat die Koalition vor Schnellschüssen bei der geplanten Neuregelung der Videoüberwachung von Arbeitnehmern gewarnt.

"Ich warne die Koalition davor, das Gesetz mit der Brechstange durchdrücken zu wollen und damit wie einst beim Melderecht in ein politisches Desaster hinein zu laufen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Michael Hartmann, der "Saarbrücker Zeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:02:12
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Weitgehende Freigabe der Sterbehilfe befürchtet - Wertkonservative wollen auch nichtkommerzielle Hilfe bestrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Lebensschützer warnen vor der weitgehenden Freigabe von Sterbehilfe in Deutschland.

Am 31. Januar entscheidet der Bundestag über einen neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch.

»Bisher gibt es zu dem sehr weitereichenden Gesetzesvorschlag der FDP-Justizministerin keinen offiziellen parlamentarischen Gegenentwurf«, warnte Mechthild Löhr, Bundesvorsitzende de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 13:58:01
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat im Bundeskabinett mit der Stimme der Kanzlerin eine weitgehende Freigabe der Sterbehilfe in Deutschland auf den Weg gebracht.

Nur der Bundestag kann das jetzt noch stoppen - sofern er das überhaupt will. Was bislang eine Grauzone war, soll künftig grundsätzlich straffrei sein.

Das zur Abstimmung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 13:56:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Spitzenkandidat in Niedersachsen will nicht nach Berlin McAllister: "Ich habe keinen Plan B"!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister spekuliert im Fall einer Wahlniederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag nicht auf einen Wechsel nach Berlin.

"Ich bin Ministerpräsident, ich bleibe Ministerpräsident. Ich habe keinen Plan B, ich brauche auch keinen Plan B", sagte McAllister der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfäli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 13:53:40
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Deutsche Politik News! Top News: Claudia Roth kennt das Geheimnis einer guten Party!

Deutsche-Politik-News.de | NEON
Hamburg (ots) - Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth (57), weiß, wie man jede Party retten kann.

Dem Magazin NEON (Ausgabe 2/2013, ab heute im Handel) sagte sie: "Wenn man ein Lied von Gloria Gaynor auf einer Party auflegt, bleibt keiner sitzen."

Dass sie in der Politik als bunter Vogel wahrgenommen wird, stört sie nicht. "Ich weiß, dass ich vielen Leuten zu laut, zu bunt und zu schrill bin. Aber das ist bess ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 13:51:47
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Arnold fordert deutsche Hilfe für Mali!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, fordert auch deutsche Hilfe für Mali.

"Wenn wir in Europa zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik stehen, können wir uns keinen Unilateralismus leisten", sagte Arnold dem Tagesspiegel (Montagausgabe, 14. Januar 2013).

"Wenn Frankreich Hilfe braucht im Zusammenhang mit dem Lufttr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 11:44:47
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Hoffnung für Christian Wulff!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist viel zu ernst und kein Kartenspiel, aber den Schwarzen Peter hat die Staatsanwaltschaft schon. Die Beweislage gegen Christian Wulff ist offenbar dünn.

Ob Anklage erhoben wird oder nicht, die Justiz wird es niemandem recht machen können.

Es ist nicht mal ein Jahr her, dass sie die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragte: wegen Verdachts der Vorteilsnahme.

Juristisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 11:42:14
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren gegen den Ex-Präsidenten geht zu Ende!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Da leistet sich die Staatsanwaltschaft in Hannover ja eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen einen echten Knaller: Sie will - so hören wir - das Ermittlungsverfahren gegen Ex-Präsident Christian Wulff (CDU) einstellen.

Dazu haben wir ein paar - mit Absicht: provozierende - Fragen. Über 20 Sonderermittler haben im vergangenen Jahr über 100 Zeugen vernommen.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 11:37:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Presse Hannover: Weg aus der Isolation!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Presse Hannover
Hannover (ots) - Was für eine Woche für Christian Wulff (CDU). Am Anfang stand die Trennung von seiner Frau Bettina, die er "abgöttisch" geliebt hatte.

Am Ende der Woche nun wird bekannt, dass der Altbundespräsident offenbar nicht mit einer Anklage wegen Korruption zu rechnen hat.

Das eine ist eine persönliche Tragödie, das andere Ergebnis langwieriger staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen.

Und dazwische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 11:35:07
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Deutsche Politik News! Top News: Platzeck bei "Günther Jauch" um BER-Flughafen: Entweder das Ding fliegt oder ich fliege!

Deutsche-Politik-News.de | GÜNTHER JAUCH
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) verbindet sein politisches Schicksal mit dem Erfolg des Berliner Großflughafens BER:

"Entweder das Ding fliegt oder ich fliege", sagte Platzeck ... bei GÜNTHER JAUCH im Ersten.

Auf einen Eröffnungstermin für den Flughafen wollte sich der SPD-Politiker aber nicht festlegen.

Platzeck, der Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 11:14:37
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Kurt Beck: Alle wissen, dass ich nicht nachtrete!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Kurt Beck hegt keinen Groll mehr gegen seine Parteigenossen Franz Müntefering,Frank-Walter Steinmeierund Peer Steinbrück.

Dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe, 14. Januar 2013) sagte Beck über seinen Rücktritt als SPD-Bundesparteivorsitzender 2008 am Schwielowsee:

"Ich bin nicht nachtragend. Ich habe die Erfahrung, die ich damals als Bundesvorsitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 10:49:51
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Auch Klaus Wowereit fliegt nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - In Berlin bleibt alles beim Alten: Niemand fliegt.

Das gilt auf absehbare Zeit für Passagiere des Pannen-Flughafens genauso wie für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.

Wie nicht anders zu erwarten war, haben SPD und CDU aus Angst vor Neuwahlen ihren Treueschwur gehalten und das Misstrauensvotum der Opposition ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 10:48:23
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Klaus, der Bruchpilot - Berlins Regierender Bürgermeister übersteht Misstrauensvotum!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Klaus Wowereit darf seinen Job als Regierender Bürgermeister von Berlin behalten.

Sonderlich glücklich sah der Bedrängte nach dem erwartungsgemäß gescheiterten Misstrauensantrag allerdings nicht aus. Wie auch?

Der Bruchpilot weiß wohl ebenfalls nur allzu gut, dass die parlamentarische Vertrauensbekundung trotz seiner Mitverantwortung für das Flughafendesaster weniger ihm selbst geschuldet war als viel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 10:45:57
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Kommentar zu Wowereit!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Hätte die SPD rechtzeitig einen Nachfolger aufgebaut oder hätte die in Berlin mitregierende CDU einige Prozentpunkte mehr auf der Brust und einen eigenen zugkräftigen Frontmann in ihren Reihen, Klaus Wowereit wäre vermutlich nicht mehr Regierender Bürgermeister.

Weil in beiden Parteien niemand zu sehen ist, der ihn beerben könnte, überstand er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 10:43:59
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Januar 2013: Steinbrück stürzt ab - Merkel und die Union im Rekordhoch - Rösler im Rekordtief - baldiges Ende als FDP-Vorsitzender erwartet!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Januar 2013
Mainz (ots) - K-Frage: Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verliert dramatisch an Zustimmung.

Gefragt, wen die Deutschen lieber als Regierungschef/-in hätten, sprechen sich jetzt 65 Prozent (+11) für Angela Merkel und nur noch 25 Prozent (-11) für Peer Steinbrück aus (weiß nicht: 10 Prozent).

Dabei ist der Rückhalt von Merkel bei den CDU/CSU-Anhängern mit 97 Prozen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:45:29
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend Januar 2013: Zustimmung für Steinbrück bricht ein - Abstand zu Merkel so groß nie zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - SPD verliert bei Sonntagsfrage leicht - FDP bleibt gegenüber Vorwoche stabil!

Die Zustimmung für Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist im Vergleich zum Vormonat eingebrochen. Mit seiner Arbeit sind im Januar nur noch 36 Prozent der Deutschen zufrieden. Dies sind 12 Punkte weniger im Vergleich zu Anfang Dezember.

Steinbrück liegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:40:17
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-Vorwahlumfrage Niedersachsen: Kopf-an-Kopf-Rennen in Niedersachsen FDP bei fünf Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen läuft es auf
ein Kopf-an-Kopfrennen zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb hinaus.

Die CDU erreicht in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage 40 Prozent (+-0 im Vergleich zur Vorwoche). Die SPD kommt auf 33 Prozent (-1).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:37:02
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Deutsche Politik News! Top News: Gröhe: David McAllister ist klarer Sieger beim TV-Duell!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Sympathisch und bodenständig als Landesvater, überzeugend und kompetent in der Sache - so hat David McAllister das TV-Duell souverän für sich entschieden.

Er ist der klare Sieger des heutigen Abends. Kein Wunder, alle guten Argumente sprechen für ihn.

Seine CDU-geführte Landesregierung hat in den vergangenen Jahren die richtigen Weichen für mehr Beschäftigung, moderne Infrastruktur und solide Finanzen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:33:20
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Hochspannung pur / Thema: ZDF-Umfrage zur Landtagswahl!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Spannender geht es nicht: Auch das ZDF-Politbarometer lässt keine halbwegs sichere Prognose zum Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen zu.

Rot-Grün liegen zwar weiter vorn, aber mit einem nur hauchdünnen Abstand zu Schwarz-Gelb. Zwei Prozent trennen die Lager voneinander. Denn die FDP hat sich berappelt, erreicht fünf Prozent.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:31:11
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: CDU will strengeres Sterbehilfe-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die CDU will das geplante Verbot der gewerbsmäßigen Sterbehilfe strenger fassen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ist nach eigenen Worten "mit dem Herzen auf der Seite derjenigen, die das Gesetz weiter eingrenzen wollen".

Eine Debatte darüber sei "notwendig" und müsse jetzt geführt werden, sagte Lammert der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben).

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:27:34
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Keine Eile beim Sterbehilfegesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Man sagt, das Bessere sei der Feind des Guten.

Kaum will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die gewerbsmäßige Sterbehilfe unter Strafe stellen, da dämmert der CDU kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag, dass es lediglich eine halbherzige Lösung wäre.

Denn: Ein Verbot ließe sich allzu leicht umgehen, und die Werbung zur Förderun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Januar 2013 @ 16:25:30
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26131 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (872 Seiten, 30 News pro Seite)
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