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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-Bildungsministerin Löhrmann kritisiert Entwurf für Bildungsstaatsvertrag als Ablenkungsmanöver!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-Bildungsministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat den Entwurf für einen Bildungsstaatsvertrag durch die Länder Bayern, Niedersachsen und Sachsen kritisiert.

"Dieses Vorgehen ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver", sagte Löhrmann den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagsausgaben).

"Ganz oben auf der Tagesordnung steht die Aufhebung des Kooperationsverbots. Dafür sollten jetzt alle an einem Strang zie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:47:37
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer: Bildungsstaatsvertrag muss kommen!

Berlin (ots) - Die Kultus- und Wissenschaftsminister der Länder Bayern, Niedersachsen und Sachsen haben am heutigen Mittwoch Eckpunkte für einen Bildungsstaatsvertrag vorgelegt.

Er soll die unterschiedlichen Lehrerexamen künftig untereinander anerkennen, die Mobilität von Schülern und Lehrern erleichtern und die Qualität der Lehrerausbildung bundesweit verbessern.

Dazu erklärt der für Bildung zuständige stellvertrete ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:45:18
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Mangelhaft - Kommentar zum geplanten Lehreraustausch!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - In der Theorie klingt der angepeilten Staatsvertrag wie eine schöne neue Bildungswelt.

Von einem Land ins andere umzuziehen, soll für Lehrer kein Problem mehr sein. Aber schon der erste kleine Praxistest fällt mangelhaft aus.

Wie der Lehreraustausch ganz konkret umgesetzt werden soll, dazu gibt es beim bayerischen Kultusministerium (Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus: Dr. Ludwig S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:40:51
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Deutsche Politik News! Top News: VKU-Hauptgeschäftsführer Reck zu Gast in Wildbad Kreuth 'Energiepolitik aus einem Guss ist wichtig'!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V.
Berlin / Wildbad Kreuth (ots) - Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), hat auf Einladung der CSU an einem energiepolitischen Gespräch im Rahmen der Klausurtagung in Wildbad Kreuth teilgenommen.

Reck würdigte, dass die Partei die entscheidenden Baustellen der Energiewende klar benenne. Um die Versorgungssicherheit sicherzustellen, sei nun baldiges Ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:35:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Guter Start für die CSU!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Zum Start in das Doppelwahljahr mit Machtentscheidungen für Bayern und den Bund sieht sich die CSU von überragenden Zustimmungswerten getragen.

47 Prozent für die Christsozialen und drei für die Liberalen in Bayern würden bedeuten, dass es für die CSU wieder zur Alleinregierung reicht, dass sie nur ausnahmsweise auf einen Koalitionspart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:32:27
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Seehofers Sorge um die FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - AusgerechnetHorst Seehoferplant eine Hilfsaktion, damit die Liberalen das Wahljahr politisch überleben.

Die Sorge des gewieften Taktikers gilt dabei weniger der eigenen Hausmacht in Bayern. Dort ist für die CSU eine eigene Regierungsmehrheit in greifbarer Nähe.

Aber auf Bundesebene ahnen die Unionsbayern das End ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:28:09
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Absturz der FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Die FDP hat es nicht geschafft, Vertrauen zu bewahren.

Deshalb spielen die allernächsten Wahlergebnisse schon gar keine Rolle mehr

Es geht eher um die Abwägung der einen entscheidenden Frage: Wer schafft es, möglichst viele der FDP-Wähler vom letzten Mal möglichst bald wieder zu mobilisieren.

Rösler wird das wohl ebenso wenig sein wie Dirk Niebel. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:25:12
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Stolperstart ins Wahljahr - FDP!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Schlimmer geht's nicht mehr.

Das hat man sich bei der FDP schon des Öfteren gedacht - um dann stets vom Gegenteil überzeugt zu werden.

So wie gestern, als die Liberalen einen Umfrageschock sondersgleichen erlitten. Die FDP genießt laut Forsa bundesweit gerade einmal die Gunst von zwei Prozent der Wähler.

De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Januar 2013 @ 16:21:22
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Chance für die Landesregierung!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Wie aus dem Nichts ist der Rücktritt der baden-württembergischen Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) nicht gekommen.

Zu groß war für sie der Druck durch die Dauerkritik aus der Opposition und insbesondere auch aus der eigenen Partei geworden.

In der Demission der Ministerin liegt für die grün-rote Koalition auch eine Chance, die durch den eigenen Reformeifer entstandene Verunsicheru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 13:18:21
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kuhn - 'Kuhn-tinuität'!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Der 58-Jährige will die Energiewende vorantreiben, die Stadt von möglichst viel Feinstaub und Autoverkehr befreien, das Angebot an Kita-Plätzen ausbauen, für mehr Wohnraum sorgen, den auch Durchschnittsfamilien bezahlen können, und Stuttgart als Metropole von Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur noch mehr Bedeutung verleihen.

Nichts, was nicht auch sein Vorgänger Wolfgang Schuster hätte unterschreiben können.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 13:14:44
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Peer Steinbrück!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Seine große Aufgabe ist es, den von Angela Merkel begonnenen Lagerwahlkampf anzunehmen und der amtierenden Kanzlerin die Alternativen seiner Partei entgegenzusetzen.

Täte er allein das, dann wäre ihm begeistert zuzustimmen, wenn er verkündet: "Ich sage, was ich denke."

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 13:12:33
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Deutsche Politik News! Top News: ZITAT: "Wir haben zurzeit keinen Grund zu brüllen" (CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt)!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Wildbad Kreuth, 7. Januar 2013 - "Wir haben zurzeit keinen Grund zu brüllen. Wir haben auch keinen Grund, die Richtung zu ändern.

Sondern wir können stolz und selbstbewusst auf die Regierungsarbeit dieser Koalition zurückblicken und auf das, was die CSU als konstruktiver Koalitionspartner in dieser Regierung mit bewirkt hat."

Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 13:00:09
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Deutsche Politik News! Top News: Meister: Die Union entlastet die Menschen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zum Start des Jahres 2013 traten eine Reihe gesetzlicher Änderungen in Kraft, die zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger führen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister (CDU):

"Die Union macht es möglich: Sie entlastet die Menschen von Steuern, Abgaben und Gebühren und konsolidiert gleichzeitig den Bundeshaushalt:

- Zum 1 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:58:54
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Wowereit hat versagt / 'Niemand hat die Absicht, einen Flughafen zu bauen.'!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Selbst Teflon nutzt sich ab und bekommt Kratzer. Das ist am Herd so und auch in der Politik, wie man an Klaus Wowereit sieht.

Vieles ist im Laufe seiner Karriere politisch an ihm abgeperlt, aber das Missmanagement beim Bau des Berliner Flughafens bleibt kleben.

Dass er als Aufsichtsratschef zurücktritt, ist das Mindeste. In diesem Job hat "Wowi" versagt.

Er hofft, um den großen Abflug her ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:51:39
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CSU fordert Bund auf auf zu prüfen, ob man den Anteil am Flughafen möglichst schnell zum Schutz der Steuerzahler los werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Angesichts der nicht enden wollenden Chaos-Meldungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Hauptstadt-Flughafens hat die CSU an den Bund appelliert "zu prüfen, ob man die Anteile des Bundes am Flughafen BER so schnell wie möglich los werden kann".

Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:47:51
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU-Politiker Steffel: Wowereit muss Neuanfang hinbekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Frank Steffel sagte dem Berliner "Tagesspiegel" zu dem BER-Desaster:

"Klaus Wowereit muss einen Neuanfang hinbekommen. Das Maß ist voll".

Das Vertrauen in die Geschäftsführung des BER sei total erschüttert:

"Wenn Flughafenchef Rainer Schwarz Anstand hat, muss er zurücktreten. Wenn er dieses Rückgrat nicht hat, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:45:58
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Flughafendesaster: Unten bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - »Wir können alles - außer Flughafen.«

Dank solcher Sprüche nehmen Berliner und Brandenburger die Serie der Pannenmeldungen von der BER-Baustelle schon lange mit Humor.

Und angesichts der neuesten Umdrehung aus Unfähigkeit und Vertuschung liegt es mehr denn je nahe, den größten anzunehmenden Politunfall der Hauptstadt seit dem Bankenskandal einfach wegzulachen. Und die dafür politisch Verantwortlichen g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:12:56
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Berlin blamiert Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Das Debakel um den neuen Berliner Flughafen ist eine Blamage für unser Land.

Was ein Prestigeprojekt sein sollte, ist zum Spottobjekt geworden. Beschädigt ist auch das Vertrauen in Deutschland als Standort für Spitzentechnologie.

Die Konkurrenz in Amerika oder Asien lacht sich schlapp über die Pannen-Preußen.

Mindestens zwei Milliarden Euro Mehrkosten kommen auf die Steuerzahler zu. Unkal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:09:45
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Verantwortungslos - Wechsel an der Spitze des BER-Aufsichtsrates!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Mit Verantwortung hat das alles nichts mehr zu tun.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck soll neuer Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft werden, nachdem Klaus Wowereit vom selben Posten zurücktrat.

Für wie dumm halten die beiden Ministerpräsidenten eigentlich ihre Wähler?

Es sind dieselben handelnden Personen, es ist nahezu dieselbe Konstellation.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:06:16
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Untragbar!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Seit Jahren ist Klaus Wowereit als Chefkontrolleur des Flughafenprojekts Berlin-Brandenburg in der Verantwortung.

Als sein Vize im Amt des Aufsichtsratschefs sekundiert SPD-Parteifreund und Ministerpräsidentenkollege Matthias Platzeck.

Den zwei Genossen ist es in bemerkenswerter Art und Weise gelungen, sich persönlich und die Bundesrepublik Deutschland international lächerlich zu machen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 12:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur erneuten Verschiebung des Eröffnungstermins für den "Willy Brandt"-Flughafen in Berlin-Schönefeld!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Gesucht wird der inzwischen fünfte Eröffnungstermin für den neuen »Willy Brandt«-Flughafen in Berlin-Schönefeld.

Gefunden wurde bislang nicht einmal ein Verursacher des Desasters. Denn mit der Weitergabe des Vorsitzes im Aufsichtsrat von Klaus Wowereit an Matthias Platzeck ist nichts erreicht.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin glaubt, sich so aus der Affäre ziehen zu können. Der Ministerpräsid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 11:55:39
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Kommentar zum Berliner Flughafen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Es sollte ein Prestige-Objekt werden. Aber es gerät zum Gegenteil.

Seit Monaten spottet halb Europa über den neuen deutschen Hauptstadt-Flughafen. Nun hat das Projekt der Peinlichkeiten ein neues Kapitel.

Man mag schon gar nicht mehr genau nachfragen, welche technischen Hindernisse so gewaltig oder so unüberschaubar sind, dass die Planung nur noch Makulatur ist.

Entscheidend ist, dass jed ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 11:52:16
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Notausstieg / Der Rücktritt von Klaus Wowereit als Oberkontrolleur bedeutet keine Problemlösung im Flughafen-Desaster!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Bau-Katastrophe und Informationsdesaster in Berlin: Ein großes Thema für die Wirtschaft - im nächsten Akt des Dauer-Dramas um den Hauptstadtflughafen "Willy Brandt".

Und das nicht nur, weil das Mega-Projekt ständig teurer wird. Der ökonomische Schaden für viele kleine und große Unternehmen ist schon jetzt beträchtlich.

Die Reihe der Geschädigten reicht von Gastronomen, Hoteliers oder Ladenbesitzern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 11:48:56
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz: Bürgermeister Busch - Kommentar zum Berliner Flughafen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Es ist grundsätzlich nicht unmöglich, einen Flughafen pannenfrei zu erweitern oder ihn sogar auf der grünen Wiese komplett neu zu errichten.

Die Beispiele Frankfurt und München haben das gezeigt. Was also ist da in Berlin los?

Auch andernorts - genannt seien die Elbphilharmonie und Stuttgart 21 - laufen Großprojekte terminlich und finanziell aus dem Ruder.

Und den Transrapid haben alle Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Januar 2013 @ 11:44:03
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Fürsorge im Interview!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Martina de Maizière, die Ehefrau von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, hat ein bemerkenswertes Interview gegeben.

Ihr Mann als Kanzler? "Irgendwann ist auch mal gut", sagt sie. Da spricht eine Frau, deren Mann als zuverlässige Größe uneitel und zuverlässig die Arbeit erledigt, die man ihm auferlegt.

In Sachsen als Leiter der Staatskanzlei, Minister für Finanzen, für Justiz, dann fürs Innere. Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 15:02:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Vize Zastrow: 'Zwei Wochen Klappe halten'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hat die Partei nach dem Dreikönigstreffen zu einem Ende der Personaldebatte aufgerufen.

"Ich gehe davon aus, dass jetzt alle Führungsmitglieder mal zwei Wochen die Klappe halten", sagte Zastrow der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).

Die niedersächsische FDP müsse jetzt die Möglic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 15:00:19
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Keine Experimente!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Natürlich liegt es nicht an Philipp Rösler alleine. So unglücklich ihr junger Vorsitzender die FDP auch führt: Am Rand des Abgrundes steht die Partei nicht erst seit dem Tag, an dem sie sich von Guido Westerwelle zu emanzipieren begann.

Im Prinzip geht es mit den Liberalen bereits seit Herbst 2009 bergab, als sie stark wie nie in den neuen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 14:58:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Regierungssitz - Unionspolitiker Bosbach kritisiert Steinbrück für dessen Äußerungen zum Standort Bonn!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Äußerungen des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück über eine komplette Verlegung des Regierungssitzes von Bonn nach Berlin kritisiert.

"Ich kann mich nicht erinnern, dass er sich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen so geäußert hat", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 14:51:14
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Steinbrück in der Sozialneid-Falle!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Steinbrücks Kritikern möchte man zurufen: Lasst die Tassen im Schrank.

Hat Deutschland nicht andere Probleme als das Gehalt der oder des Regierungsvorsitzenden?

Wie geht es eigentlich mit dem Euro weiter? Mit Deutschland oder Frankreich oder dem Berlusconi-gefährdeten Italien?

Wie ist es um die soziale Balance in Deutschland bestellt und was ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 14:50:44
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Steinbrück - Regierungssitz!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Auch ich glaube nicht, dass mir ein Pinot Grigio für weniger als 5 Euro schmecken würde.

Auch ich hätte gerne viel Zeit für einen Nebenjob, der mich zum Einkommensmillionär machen würde.

Auch ich finde es unangemessen, dass ein Bundeskanzler weniger verdient als ein Sparkassendirektor.

Und auch ich halte den Doppel-Regierungssitz Berlin/Bonn für teuer und ineffektiv.

Aber i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Januar 2013 @ 14:46:15
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26131 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (872 Seiten, 30 News pro Seite)
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