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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Polenz: Bundeswehr kann in Mali in die Nähe eines Kampfeinsatzes geraten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei ihrer Mali-Mission läuft die Bundeswehr nach Einschätzung des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), Gefahr, auch in die Nähe eines Kampfeinsatzes zu geraten.

"Es kann natürlich dazu kommen, dass es im Laufe der Lage-Entwicklung Berührungspunkte zwischen den drei Mali-Missionen gibt", sagte Pole ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Januar 2013 @ 12:47:50
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Deutsche Politik News! Top News: Blitzumfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen Zitterpartie für FDP - Sehr knapper Ausgang erwartet - Pattsituation möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Sat.1 Norddeutschland GmbH
Hannover (ots) - Wenige Tage vor der Wahl zum 17. Landtag von Niedersachsen rechnen Wahlforscher mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen und einem sehr knappen Ausgang.

Nach einer repräsentativen Umfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) im Auftrag der Sat.1 Norddeutschland GmbH käme die < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:43:06
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Grünes Energiepapier - Morgenthau-Plan für Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der vergangenen Woche hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Klausurtagung den Antrag "Die Energiewende weiterdenken" beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU):

"Mit i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:39:13
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Deutsche Politik News! Top News: Keine Chance für eine 'Bundesfinanzpolizei'!

Deutsche-Politik-News.de | BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Berlin (ots) - Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft sieht für die Forderung der LINKE. nach einer Sonderpolizei des Bundes zur wirksameren Bekämpfung von Subventionsbetrug und Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Außenwirtschaftskriminalität, organisiertem Schmuggel und Verstößen gegen Verbraucherschutz keine Realisierungschance.

Dringend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:35:43
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Deutsche Politik News! Top News: Heil (SPD): Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ist 'Dokument der Untätigkeit'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin - Hubertus Heil (SPD) hat den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung im PHOENIX-Interview kritisiert: "Es ist ein Dokument der Untätigkeit, und das ist ungenügend."

Man habe sich drei Jahre lang ausgeruht, und jetzt komme die Krise zurück nach Deutschland. "Es ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:29:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU fordert Sofortprogramm von einer Milliarde Euro für Kliniken in Finanznot!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hat angesichts der finanziellen Notlage der Krankenhäuser in Deutschland ein Sofortprogramm für 2013 und 2014 über eine Milliarde Euro gefordert.

"In diesem und im kommenden Jahr wollen wir eine Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 15:27:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Steinbrück in schwerer See!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Essen (ots) - Es fällt schon auf, erst Gabriel, nun Steinmeier, Oppermann.

Die halbe SPD-Spitze meldet sich zu Wort und hat aus gegebenem Anlass eine Botschaft: Peer Steinbrück bleibt Kanzlerkandidat.

Dass man es aussprechen muss, ist die eigentliche Verlegenheit. Forsa ermittelte für die Partei bloß 23 Prozent.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:58:18
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Steinbrück!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Am Ende verordnen Merkel und Steinbrück irgendwie dasselbe. Deshalb die Stilfrage: Merkel oder der Anti-Merkel.

Darum auch hat es die Union darauf abgesehen, den früheren Finanzminister bloßzustellen als einen, der erst hohe Honorare für Vorträge kassiert und dann noch meint, als möglicher Kanzler zu wenig zu verdienen.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:54:37
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Steinbrück!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - So schnell wie Kanzlerkandidat Peer Steinbrück derzeit Popularität verliert, können sich neue Spekulationen und Gerüchte über die Auswirkungen auf die SPD gar nicht entwickeln.

Was passiert dä

Niemand hat das Parteiprogramm umgeschrieben, selbst politische Nuancen haben s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:52:18
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Steinbrücks Kampf!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Es fällt schon auf, erst Gabriel, nun Steinmeier, Oppermann.

Die halbe SPD-Spitze meldet sich zu Wort und hat aus gegebenem Anlass eine Botschaft: Peer Steinbrück bleibt Kanzlerkandidat.

Dass man es aussprechen muss, ist die eigentliche Verlegenheit.

Forsa ermittelte für die Partei bloß 23 Prozent. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:48:40
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Deutsche Politik News! Top News: Lindner (FDP): SPD betreibt Krisenbeschleunigung!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Martin Lindner kritisierte die Haltung der SPD bei der Abschaffung der kalten Progression:

"Die Opposition, angeführt von der SPD, blockiert eine Entlastung von 6,1 Milliarden im Bundesrat, die wir zum Abbau der kalte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Januar 2013 @ 12:44:22
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Deutsche Politik News! Top News: Bartsch (Linke): Mehr Transparenz durch Platzeck / Parteipolitik fehl am Platz!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 16. Januar 2013 - Der Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch erhofft sich vom Wechsel von Klaus Wowereit zu Matthias Platzeck frischen Wind.

"Ich hoffe, dass er eine andere Interpretation des Aufsichtsratsvorsitzenden vornimmt, insbesondere, dass Transparenz hergestellt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:30:18
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-Beirat!

Deutsche-Politik-News.de | GRÜN Software AG
Aachen / Berlin (ots) - Gründer und Vorstand der GRÜN Software AG von Bundeswirtschaftsminister als Kernmitglied in den neuen IT-Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" berufen.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat Dr. Oliver Grün, Gründer und Vorstand der GRÜN Software AG sowie Präsident des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:27:47
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Deutsche Politik News! Top News: Fischbach: Familienreport zeigt Erfolge!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat am heutigen Mittwoch den Familienreport 2012 vorgestellt.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach (CDU):

"Der aktuelle Familienreport mit seiner umfassenden Darstellung von Leistungen, Wirkungen und T ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:19:29
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Deutsche Wirtschaft bleibt Zugpferd in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2013 beschlossen.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:

"Die deutsche Wirtschaft bleibt 2013 das Zugpferd für Wachstum und Beschäftigung in Europa.

Das ist insbesondere deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 14:17:46
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Brok fordert im Mali-Konflikt 'eine europäische Antwort'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des aussenpolitischen Ausschusses des Europäischen Parlaments,Elmar Brok(CDU), hat in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) das Eingreifen Frankreichs in Mali begrüsst und Solidarität mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 12:08:32
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD wirft Merkel bei Mali-Einsatz Versäumnis vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkels Mali-Politik kritisiert.

"Wie immer taucht die Kanzlerin in solchen Prozessen eher ab, wartet hin und erklärt nicht", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 12:06:50
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kauder warnt vor Niederlage beim NPD-Verbotsantrag / Länder mahnen Geschlossenheit an / Entschließung zum 80. Jahrestag der Machtergreifung!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hat vor einer Niederlage beim Bundesverfassungsgericht in Sachen NPD-Verbotsverfahren gewarnt und den Bundestag zur Zurückhaltung gemahnt.

Kauder sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Januar 2013 @ 11:58:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Die Linke wirbt um SPD und Grüne Blinde Flecken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Manchmal macht schon der Ton die Musik.

"SPD und Grüne darf man nicht allein regieren lassen. Es kommt nur Mist dabei heraus" - mit diesen Worten warb der Exchef der Linken Oskar Lafontaine am Wochenende für ein rot-dunkelrot-grünes Bündnis.

Wer hätte angesich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:46:40
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Deutsche Politik News! Top News: Stv. CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner kritisiert Wechsel des Aufsichtsratvorsitzes beim Berliner Flughafen: 'Da wird der eine Knaller durch den anderen ersetzt'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Angesichts der Kostenexplosion und ständigen Verschiebung der Eröffnung des neuen Berliner Flughafens haben Politiker aus CDU und SPD einen anderen Umgang mit Projekten dieser Größenordnung gefordert.

"Wir brauchen eine andere Art von Bürgerbeteil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:43:14
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Altmaiers Auftritt zur Energiewende!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Da muss es schon etwa verwundern, dass der Minister derzeit offenbar nichts anderes zu tun hat, als in einem Wüstenstaat, der alles andere als ein Vorbild in Sachen Klimaschutz ist, einen "Club der Energiewendestaaten" aus der Taufe zu heben.

Atomausstieg und Ausbau erneuerbarer Energien brauchen nicht noch eine Organisa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:38:36
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Kommentar zu Ärzten - Reflexe helfen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Endlich kommt Bewegung in die Debatte um kriminelle Ärzte.

Auch das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium prüft nun Verschärfungen im Strafrecht.

Das ist gut so. Denn die Patienten müssen darauf vertrauen können, dass ihr Haus- und Facharzt an die bestmögliche Versorgung und nicht zuerst an seinen Geldbeute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:37:11
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Deutsche Politik News! Top News: Versicherungssteuer: Bundesfinanzminister Schäuble gegen pauschale Entlastung für Reeder!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einer pauschalen Steuerentlastung für deutsche Reeder eine Absage erteilt.

In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der dem Radioprogramm NDR Info exklusiv vorliegt, schreibt Schäuble, es sei "nicht möglich, eine ganze Wirtschaftsbranche von der Versicher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:35:04
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Deutsche Politik News! Top News: 2+Leif: Grünen-Politiker Palmer vergleicht Stuttgart 21 mit BER-Flughafen und verlangt sofortigen Ausstieg/Stuttgarter CDU-Landtagspräsident Wolf für mehr Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker und OB von Tübingen, Boris Palmer, sieht beim Bahnprojekt Stuttgart 21 eine ähnliche Gefahr wie beim geplanten Berliner Großflughafen BER.

In der SWR-Sendung "2+Leif" sagte Palmer: "Wenn wir jetzt nicht aussteigen, wird es genauso kommen wie in Berlin. Die Kosten werden noch weit über die 6,8 Milliarden Euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:32:17
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Politologe Franz Walter: Wenn Rot-Grün in Niedersachsen verliert droht in der SPD Chaos - 'K-Diskussion wird tumultuös neu entbrennen' - Kraft als Kanzlerkandidatin nicht geei

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Politologe Franz Walter glaubt nicht, dass NRW-MinisterpräsidentinHannelore Krafteine geeignete Ablösung für Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidatin wäre.

"Wäre Frau Kraft dann wirklich in Berlin, dann hätten (...) die Medien aus dem Regierungsviertel ein schönes neues Opfer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:29:02
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Der Anti-Merkel Als Millionärsversteher hat sich Steinbrück ins Abseits gestellt. Doch er kann ein Comeback schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Wie wollen wir sie haben, unsere Politiker? Ausweichend, unverbindlich, mit einer Sowohl-als- auch-Rhetorik - klammheimlich bemüht, es sich mit niemandem zu verscherzen?

Die alle unbequemen Dinge - siehe Euro-Rettung - in Geheimzirkeln ausmauscheln und dann als "alternativlos" verkaufen?

Angela Merkel hat dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Januar 2013 @ 12:23:30
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Laschet kündigt Widerstand gegen Maut-Pläne der CSU an!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet hat den Plänen der Schwesterpartei CSU für eine Pkw-Maut in Deutschland ungewöhnlich deutlich den Kampf angesagt.

"Wenn die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:08:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): McAllister fordert von NRW achtspurigen Ausbau der A 2 und sechs Fahrbahnen für die A 1 Autobahn-Erweiterung soll nicht an ideologischen Vorbehalten scheitern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Eine CDU-geführte Landesregierung in Niedersachsen erwartet von Nordrhein-Westfalen den achtspurigen Ausbau der A 2.

"Der Ausbau der A 2 ist ein ganz wichtiges Zukunftsprojekt für Niedersachsen und Nord ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:06:46
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD warnt Koalition vor Schnellschuss bei Videoüberwachung - Hartmann befürchtet Desaster wie bei Meldegesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die SPD hat die Koalition vor Schnellschüssen bei der geplanten Neuregelung der Videoüberwachung von Arbeitnehmern gewarnt.

"Ich warne die Koalition davor, das Gesetz mit der Brechstange durchdrücken zu wollen und damit wie einst beim Melderecht in ein politisches Desaster hinein zu la ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 14:02:12
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Weitgehende Freigabe der Sterbehilfe befürchtet - Wertkonservative wollen auch nichtkommerzielle Hilfe bestrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Lebensschützer warnen vor der weitgehenden Freigabe von Sterbehilfe in Deutschland.

Am 31. Januar entscheidet der Bundestag über einen neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch.

»Bisher gibt es zu dem sehr weitereichenden Gesetzesvorschlag der FDP-Justizministerin keine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Januar 2013 @ 13:58:01
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