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Milliardenschwere geheime Regierungsabsprachen sorgen für Misstrauen:
Deutsche Politik News! Top News: Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) mit geheimen Koalitionsabsprachen: Diese Intransparenz ist der Lichtgestalt Kretschmann jetzt auf die Füße gefallen!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Benno Stieber zu Kretschmanns geheimen Koalitionsabsprachen:

Berlin (ots) - Zu viel Weihrauch rußt den Heiligen", sagt man in katholischen Gegenden. Im baden-württembergischen Wahlkampf konnte es noch kürzlich nicht zu viel Weihrauch sein.

Winfried Kretschmann präsentierte sich als bürgernaher Meister Eder, der Politik zur Stilfrage erhob. Wer nicht bei drei auf den Bäumen war, bekam von ihm ein Hannah Arendt-Zitat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 17:01:14
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Ein einheitliches Rentenrecht im Osten und Westen Deutschlands ist "überfällig":
Deutsche Politik News! Top News: Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD, hält die Anpassung der Ostrenten für 'überfällig': Die Zielrichtung von Arbeitsministerin Nahles (SPD) stimmt!

Deutsche-Politik-News.de | SoVD Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Adolf Bauer zur Anpassung der Ostrenten :

Osnabrück (ots) - "Versprechen 26 Jahre nach der Einheit endlich einlösen" - SoVD-Präsident Bauer: Zielrichtung der Arbeitsministerin stimmt

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein einheitliches Rentenrecht im Osten und Westen Deutschlands als "überfällig" bezeichnet.

Dieses Versprechen müsse 26 Jahre nach der Deutschen Einheit endlich eingelöst werden, s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 16:01:52
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Das Wechselspiel aus Terror und Demagogie beherrschen nur wenige so perfekt wie Erdogan:
Deutsche Politik News! Top News: Erdogans Variante der Politik mittels Staatsstreich: Lügen mit Gülen - mit dem Feindbild Gülen wurde eine Hexenjagd in allen Bereichen des öffentlichen Lebens losgetreten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum Staatsstreich des Präsidenten Erdogan:

Berlin (ots) - Der Putschversuch türkischer Militärs vor sechs Tagen war nach wenigen Stunden beendet.

Hingegen dauert der Staatsstreich des Präsidenten gegen die verfassungsmäßige Ordnung nicht nur an, sondern wird von Erdogans Apparat auf rabiate Weise forciert.

Schon vor Erdogans Erklärung vor seinem Sicherheitsrat bedurfte es keiner Neigung zu Verschwör ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 15:01:07
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Angesichts des harten Durchgreifens des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan:
Deutsche Politik News! Top News: EVP und Sozialdemokraten, die beiden größten Fraktionen im EU-Parlament, sind gegen eine baldige Visafreiheit für die Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
EVP und Sozialdemokraten zur Visafreiheit für die Türkei:

Berlin (ots) - Berlin - Nach der Ansicht der beiden größten Fraktionen im EU-Parlament, der EVP und der Sozialdemokraten, ist auf absehbare Zeit nicht mit einer Visabefreiung für die Türkei zu rechnen.

Angesichts des harten Durchgreifens des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen mutmaßliche Sy ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 14:01:44
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Der ehemalige Hausbesetzer Freke Over wird moderieren:
Deutsche Politik News! Top News: Die Polizei nimmt auch teil: Runder Tisch zum Friedrichshainer Nordkiez am Donnerstag - Vertreter von LINKEN, Grünen und SPD nehmen teil!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum RundenTisch zum Friedrichshainer Nordkiez:

Berlin (ots) - An diesem Donnerstag tritt erstmals der seit Monaten geforderte Runde Tisch zur Situation im Friedrichshainer Nordkiez rund um die Rigaer Straße zusammen.

Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe).

Der ehemalige Hausbesetzer Freke Over setzt sich schon seit Monaten für Gespräche ein.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 13:01:49
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Bis 2020 sind Fehlbeträgen von mehr als 20 Millionen Euro möglich:
Deutsche Politik News! Top News: Markus Meckel, Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.: 'Der Volksbund wird (...) schon in wenigen Jahren (...) die Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht mehr finanzieren können'!

Deutsche-Politik-News.de | Waldfriedhof Halbe 2013

Deutsche-Politik-News.de | olksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Markus Meckel zur finanziellen Situation des Volksbundes:

Kassel/Berlin (ots) - Zu den Berichterstattungen über eine mögliche Pleite des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge erklärt Präsident Markus Meckel:

"Der Volksbund wird nach der den Gremien vorliegenden mittelfristigen Finanzplanung schon in wenigen Jahren durch den Rückgang von Spenden die Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht mehr finanzieren können.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 12:01:09
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Washington konnte sich bisher aus der innertürkischen Fehde heraushalten:
Deutsche Politik News! Top News: Schwierige Beziehungen zwischen den USA und der Türkei: Letztlich aber bleibt den USA wie auch der EU nicht viel anderes übrig, als sich mit dem Autokraten am Bosporus zu arrangieren!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Beziehungen zwischen den USA und der Türkei:

Bielefeld (ots) - Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei stehen nach dem gescheiterten Putsch-Versuch vor einer neuen Belastungsprobe.

Weise hat sich Washington bislang aus der innertürkischen Fehde zwischen den einstigen Weggenossen Erdogan und Gülen herausgehalten.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 11:01:07
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In vielen Paragrafen unseres Rechts stecken bis heute Reste nationalsozialistischer Gesetzgebung:
Deutsche Politik News! Top News: Ingo Müller, Jurist und Rechtshistoriker, schließt sich der von der Berliner Rechtsanwältin Dagmar von Stralendorff ins Leben gerufenen 'Initiative nazifreies Recht' an!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative nazifreies Recht
Zu Ingo Müller:

Berlin (ots) - Die Mitte März 2016 ins Leben gerufene "Initiative nazifreies Recht" gewinnt nach Ex-Staatssekretär Dr. Ludger Volmer (Grüne) und Philosoph Dr. Michael Schmidt-Salomon ihren dritten Schirmherren.

Der deutsche Jurist Prof. Ingo Müller, weltweit anerkannter Rechtshistoriker und Autor des Bestsellers "Furchtbare Juristen", unterstützt ab sofort die von der Berliner Rechtsanwältin Dagmar vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 10:01:45
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Europas am prominentesten besetzte Führungskräfte-Umfrage:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutschlands Top-Entscheider erstmals mehrheitlich gegen Draghis EZB-Kurs / 90 Prozent sehen EU nach Brexit in kritischem Zustand!

Deutsche-Politik-News.de | Capital
Top-Entscheider zum EZB-Kurs, zum Brexit und zur AfD:

Berlin (ots) - 56 Prozent der Führungselite für harte Linie gegenüber London / 58 Prozent sehen für Großbritannien massiven wirtschaftlichen Schaden / 75 Prozent halten AfD für eine extreme Partei!

Berlin, Juli 2016 - Deutschlands Top-Entscheider wenden sich zunehmend gegen den Kurs der Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 08:01:03
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Mit Mahnungen ist es nicht mehr getan:
Deutsche Politik News! Top News: Gleichschaltung aller staatlichen und gesellschaftlichen Bereiche in der Türkei: Erdogan begräbt das Erbe Atatürks!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul 2012

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zu Erdogan:

Mainz (ots) - Die Konsequenz, mit der der türkische Präsident den gescheiterten Putschversuch gegen ihn dazu nutzt, Gegner und Kritiker aller Couleur zu inhaftieren oder ihres Amtes zu entheben, ist atemberaubend.

Nach Militär, Geheimdienst, Justiz, Polizei und Medien ist nun der gesamte Bildungsbereich an der Reihe. 15.000 Mitarbeiter hat das türkische Bildungsministerium mit einem Schl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juli 2016 @ 00:00:00
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Vielleicht sollte sich Horst Seehofer auch in Zukunft einen Maulkorb anlegen:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Union und SPD verlieren, FDP und AfD legen zu / Bayern: Die CSU verbessert sich um drei Punkte auf 43 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Der Anschlag in Nizza und der gescheiterte Militärputsch in der Türkei konnten noch keine Auswirkungen auf die in der vergangenen Woche abgefragten Wahlabsichten der Bundesbürger haben.

Im stern-RTL-Wahltrend büßt die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche wieder einen Prozentpunkt ein und lieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 18:01:56
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In einem Zeitraum von rund drei Monaten würden "alle offenen Fragen" geklärt werden:
Deutsche Politik News! Top News: NRW-Familienministerium: In NRW sind fast 13.000 minderjährige Flüchtlinge gemeldet, die unbegleitet nach Deutschland gekommen sind!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu minderjährigen Flüchtlingen in NRW:

Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen ist nach Informationen der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) die Zahl der minderjährigen Flüchtlinge, die allein nach Deutschland gekommen sind, in diesem Jahr stark angestiegen.

"Wir haben aktuell 12.853 minderjährige Flüchtlinge im Land, die allein gekommen sind", sagte eine Sprecherin des NRW-Familienministeriums der Redaktion. I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 16:46:48
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Auch führende Kirchenvertreter fordern, den Islamunterricht an Schulen verpflichtend zu machen:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, fordert nach dem Attentat in Würzburg Islamunterricht an Schulen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Landsberg zum Attentat in Würzburg:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Attentat in Würzburg haben Vertreter der Kommunen die allgemeine Einführung von Islamunterricht an staatlichen und halbstaatlichen Schulen gefordert.

"Es ist angemessen, Islamunterricht auch an staatlichen oder staatlich kontrollierten Schulen anzubieten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, der in Düsseldorf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 17:01:51
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Bestimmt nicht die schlechteste aller Überlegungen:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Hold (54), Kemptener Jurist, Kommunalpolitiker und TV-Richter, wird von den FREIEN WÄHLERN für das Amt des Bundespräsidenten nominiert!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Palais Schaumburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Zur Nominierung von Alexander Hold für das Amt des Bundespräsidenten:

München (ots) - Die FREIEN WÄHLER nominieren den bekannten Kemptener Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold (54) für das Amt des Bundespräsidenten.

Hold werde sich bei der nächsten Bundesversammlung am 12. Februar 2017 in Berlin den mehr als 1.200 Stimmberechtigten zur Wahl stellen, kündigte der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 16:01:59
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Solche zusätzlichen Sicherheitsleute könnten Bahnbedienstete sein:
Deutsche Politik News! Top News: Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, fordert parallel zu den 'Sky Marshalls' im Flugverkehr den Einsatz von Zug-Marshalls!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Zum Anschlag von Würzburg:

Bielefeld (ots) - Experten fordern nach der Beilattacke eines 17-jährigen Mannes in einem Regionalzug bei Würzburg mehr Anstrengungen der Bahn und der Politik, um die Sicherheit der Zugfahrgäste zu erhöhen.

"Die Bahn muss in diesen Bereich investieren", so Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfäliscxhen (Mittwochausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 15:01:26
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Hohe Wiederholungsgefahr durch Nachahmer:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Pfeiffer, Kriminologe, sieht nach Würzburg und Nizza Wiederholungsgefahr: 'Junge Männer (...), die entwurzelt sind und auch noch nicht richtig integriert'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Pfeiffer zu den Anschlägen von Würzburg und Nizza:

Düsseldorf (ots) - Der bekannte Kriminologe Christian Pfeiffer sieht nach den Anschlägen von Nizza und Würzburg hohe Wiederholungsgefahr durch Nachahmer.

"Nach dem Massenmord von Nizza und nun der Gewalttat bei Würzburg sehe ich eine deutliche Wiederholungsgefahr", sagte der frühere niedersächsische Justizminister der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 14:01:16
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Hinweise aus dem Umfeld von potenziellen Tätern haben nichts mit Denunziation zu tun:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte, zum Anschlag von Würzburg: Hinweise aus dem Umfeld von potenziellen Tätern werden immer wichtiger!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Wolfgang Bosbach zum Anschlag von Würzburg:

Bonn (ots) - Bürger und Sicherheitskräfte in Deutschland müssen sich nach Ansicht des CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach auf eine neue Situation einstellen.

"Wir erleben ja gerade wieder, dass die Gefahr nicht nur von großen terroristischen Organisationen ausgeht, sondern auch von radikalisierten Einzeltätern, teilweise von Personen, die einer Art Turbo-Radikalisierung erl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 13:01:33
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Möglicherweise wollte der Täter einen Keil in die Gesellschaft treiben:
Deutsche Politik News! Top News: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, warnt nach dem Blutbad von Würzburg vor einer Spaltung der Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Islamisches Zentrum Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Aiman Mazyek zum Blutbad von Würzburg:

Osnabrück (ots) - Vorsitzender Mazyek: "Tun wir alles, dass dem Täter dies nicht gelingt"!

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat nach den Axt-Attacken eines mutmaßlich islamistischen 17-Jährigen in Würzburg, vor einer gesellschaftlichen Spaltung gewarnt.

Mazyek sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch), möglicherweise habe der Täte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 12:01:40
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Durch Krieg und Elend entwurzelte Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zahl der Inhaftierten aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen hat sich binnen fünf Jahren mehr als verdoppelt - Justizvollzugsbedienstete beklagen deren Respektlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Inhaftierten aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen:

Osnabrück (ots) - Probleme in Gefängnissen: Ministerium und Justizvollzugsbedienstete beklagen Respektlosigkeit / NRW-CDU fordert mehr Muttersprachler!

Die Zahl der Inhaftierten aus Maghreb-Staaten in deutschen Gefängnissen hat sich in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt.

Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 10:01:02
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Amoklauf oder Terror - für die Betroffenen macht es keinen Unterschied:
Deutsche Politik News! Top News: Guido Steinberg, Terrorismus-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), warnt vor einer vorschnellen Einordnung des Würzburg-Angriffs als Terror!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Guido Steinberg zur Einordnung des Würzburg-Angriffs als Terror:

Halle (ots) - Der Terrorismus-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, hat angesichts der Tat von Würzburg dazu aufgerufen, nicht allzu vorschnell von Terror zu sprechen.

"Wir sollten sehr genau prüfen, was genau unser Terrorismus-Begriff ist", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 09:01:55
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Unerträglich ist, wenn Polizeigewerkschaftler sich gegen Fragen sperren:
Deutsche Politik News! Top News: Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft (DPolG), wirft der Grünen-Politikern Renate Künast (MdB) 'Klugscheißerei' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Rainer Wendt zu Renate Künast:

Saarbrücken (ots) - Nach der Axt-Attacke in einem Regionalzug bei Würzburg und dem Tod des Angreifers hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, die Grüne Renate Künast scharf kritisiert.

Wendt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), der Vorgang werde nun ganz akribisch von der Staatsanwaltschaft untersucht und dann werde ein Urteil gefällt. "Da brauchen w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juli 2016 @ 00:01:59
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Die deutsche Regierung hat als eine der ersten berichtet wo Handlungsbedarf besteht:
Deutsche Politik News! Top News: Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, begrüßt den Willen und die Bereitschaft zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Beate Rudolf zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Deutschland:

Berlin (ots) - Anlässlich des heute bei den Vereinten Nationen in New York vorgestellten Berichts der Bundesregierung zur Umsetzung der weltweiten Nachhaltigkeitsziele durch Deutschland erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Wir begrüßen, dass die deutsche Regierung die weltweiten Nachhaltigkeitsziele umsetzen w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 18:01:16
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Der Entwurf soll auf Merkels und Gabriels Wunsch Ende August vom Kabinett verabschiedet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Bundesministerien streiten über 'Gut leben'-Bericht der Regierung: Passagen seien an 'Dreistigkeit nicht zu überbieten' und völlig inakzeptabel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum "Gut leben"-Bericht der Bundesregierung:

Düsseldorf (ots) - Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) vorangetriebene Dialogprojekt "Gut leben" stößt bei den Fachressorts auf Kritik.

Mit scharfen Worten hat das Bundeslandwirtschaftsministerium den vorläufigen Abschlussbericht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:46:42
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Eltern, die ihre Arbeit reduzieren, sollen je 150 Euro im Monat vom Staat bekommen:
Deutsche Politik News! Top News: Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, hält den Plan von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für ein Familiengeld für den 'richtigen Ansatz'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Barley zum Plan von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig für ein Familiengeld:

Osnabrück (ots) - Barley: Politik muss berufstätigen jungen Eltern stärker helfen!

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat es als "genau den richtigen Ansatz" bezeichnet, dass junge Eltern künftig weniger Stunden arbeiten können und als Ausgleich ein staatliches "Familienge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:31:11
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Inzwischen hai jeder Sechste in der Bundeswehr einen Migrationshintergrund:
Deutsche Politik News! Top News: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, ist mit der Abbrecherquote im freiwilligen Wehrdienst 'unzufrieden'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ursula von der Leyen zur Abbrecherquote im freiwilligen Wehrdienst:

Düsseldorf (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat beklagt, dass die Abbrecherquote von einem Viertel im freiwilligen Wehrdienst zu hoch sei.

"Gute 20 Prozent verpflichten sich nach dem Freiwilligendienst als Zeit- oder Berufssoldat. Das ist ein hoher Wert. Unzufrieden bi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:16:59
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Das Land Niedersachsen fürchtet eine geplante Agrar-Novelle in Brüssel:
Deutsche Politik News! Top News: Niedersachsen schafft die neue Grünlandprämie wieder ab: Das 100-Millionen-Euro-Förderprogramm für Landwirte in so genannten benachteiligten Regionen Niedersachsens und Bremens soll 2018 vorzeitig enden!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Grünlandprämie in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Die Ausgleichszulage für Dauergrünlandbewirtschafter (AGZ) steht in Niedersachsen vor dem Aus.

Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) unter Berufung auf Sprecher des niedersächsischen Agrarministeriums und der EU-Kommission.

Demnach soll das 100 Millionen Euro schwere Förderprogramm bereits 2018 vorzeitig enden.

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 17:01:36
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Der Vorschlag ist gut gemeint, bringt aber nur ein zusätzliches kompliziertes Regelwerk:
Deutsche Politik News! Top News: Manuela Schwesig (SPD), Bundesfamilienministerin, hat den Wahlkampf um die Familien eröffnet und will eine Familienarbeitszeit mit einem Familiengeld von 300 Euro pro Kind einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Vorschlag von Ministerin Schwesig für das Familiengeld:

Cottbus (ots) - In Deutschland mangelt es nicht an familienpolitischen Leistungen. Rechnet man alle zusammen, kommt man auf rund 150 im Gesamtwert von 200 Milliarden Euro.

Elterngeld, Kindergeld, Bafög, Freibeträge, um nur einige der bekannten Maßnahmen zu nennen.

Statt - wie ursprünglich mal geplant - den Leistungsdschungel zu durchforsten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 16:31:36
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Wie kehrt man einem Nachbarn auf der Landkarte den Rücken?
Deutsche Politik News! Top News: Empörung in der EU über Ankaras Gegenputsch: Aber keiner wird am Flüchtlingsdeal rütteln - erst recht niemand wird die Position der Türkei an der Südostflanke der NATO in Frage stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Empörung in der EU über Ankaras Gegenputsch:

Berlin (ots) - Freunde macht sich Recep Tayyip Erdogan gerade nicht in der EU.

Namentlich Konservative ergreifen die Gelegenheit beim Schopf und kramen ihre Vorbehalte gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei heraus. Recht haben sie alle.

Damit jedenfalls, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 16:01:26
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Die Listen mit Beamten und Richtern längst vor dem Putsch zusammengestellt:
Deutsche Politik News! Top News: Haci Halil Uslucan, Leiter des Zentrum für Türkeistudien in Essen, sieht keine Anhaltspunkte für eine Verschwörung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Haci Halil Uslucan zu Verschwörungstheorien zum Putschversuch in der Türkei:

Düsseldorf (ots) - Das Zentrum für Türkeistudien in Essen hält nichts von der Verschwörungstheorie, wonach die regierende AKP oder Erdogan selbst hinter dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei stecke.

"Jetzt schlägt das Imperium zurück. Der Staatsapparat kennt natürlich seine Kritiker", sagte der Leiter des Instituts, Haci Halil Usluc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 15:01:41
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Der Putschversuch vom Wochenende als Vorwand zur Schließung kritischer Medien:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Zahlreiche Nachrichtenwebseiten wurden nach dem Putschversuch vom Wochenende ohne Richterbeschluss gesperrt!

Deutsche-Politik-News.de | Istanbul Bosporus-Brücke 2012

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zur Sperrung von Nachrichtenwebseiten in der Türkei:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkischen Behörden auf, den Putschversuch vom Wochenende nicht als Vorwand zur Schließung kritischer Medien zu missbrauchen.

In den vergangenen 48 Stunden hat die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation (TIB) auf Bitten des Büros des Ministerpräsidenten mehr als ein Dutzend Nachrichtenwebseiten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juli 2016 @ 14:01:56
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