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Zu Recep Tayyip Erdogan:
Bielefeld (ots) - Das wirtschaftliche Gerüst der Türkei steht auf wackeligen Beinen.
Und der Hass des Recep Tayyip Erdogan auf die Gülen-Bewegung, die er überall vermutet, tut ihr Übriges, um das Land weiter ins Straucheln zu bringen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 06. August 2016 @ 00:01:12
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Mustafa Yeneroglu zu den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU abzubrechen:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, Mustafa Yeneroglu (AKP), zeigt sich unbeeindruckt von den aktuellen Forderungen, die Beitrittsverhandlungen mit der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:31:46
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Jens Kunischewsk zum Start der Olympiade in Rio:
Osnabrück (ots) - terre des hommes kritisiert Menschenrechtsverletzungen im Vorfeld der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro und fordert vom IOC einen glaubwürdigen Einsatz gegen Korruption, Willkür und Ausgrenzung von Armen bei Sportgroßveranstaltungen.
»Seitdem das IOC die Spiel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:16:15
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Malene Gürgen zur besetzten Schule in Berlin-Kreuzberg:
Berlin (ots) - Nun also doch: Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg unternimmt einen neuen Anlauf.
Mehr als zwei Jahre nachdem sich die FlüchtlingsaktivistInnen mit einer dramatischen Dachbesetzung erfolgreich gegen eine Räumung gewehrt hatten, hat das Bezirksamt je ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 18:01:56
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Stefan Bratzel zu neuen Diesel-Pkw :
Osnabrück (ots) - Im Zusammenhang mit den aktuellen Diesel-Abgastests in Frankreich hat der Autoexperte Stefan Bratzel gefordert, dass alle neuen Diesel-Pkw in Europa die aktuell gültigen Euro-6-Normen einhalten müssen.
In einem Gespräch mit der " ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 17:46:51
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Zur Einführung einer "Blauen Plakette" für Dieselfahrzeuge in Berlin:
Berlin (ots) - Kaum jemand bestreitet, dass der Stickoxid-Ausstoß gesenkt werden muss. Kein Politiker wird bekunden, dass ihm die Gesundheit der Berliner egal ist.
Und wir müssen auch nicht akzeptieren, dass uns die Autoindustrie Fahrzeuge verkauft, die die a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 17:31:17
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Florian Rinke zu Eon:
Düsseldorf (ots) - Es gab Zeiten, in denen die Aktien von Energiekonzernen Renten-Papiere waren: Sie fuhren Riesengewinne ein, schütteten hohe Dividenden aus; wer vorsorgen wollte, konnte beruhigt auf Eon, RWE und Co. setzen.
Das scheint eine Ewigkeit her zu sein, dabei erreichte die Eon-Aktie ihr Allzeith ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 16:31:13
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Zur Energiewende in Deutschland:
Cottbus (ots) - Seit fünf Jahren betreibt Deutschland die Energiewende.
Was die Bürger anfangs begeisterte, stößt auf zunehmende Skepsis. Denn mit jedem neuen Windrad oder Solarmodul werden die damit verbundenen Probleme sichtbarer.
Wie viel neue Stromleitungen brauchen wir? Wann ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 16:01:16
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ARD-DeutschlandTrend August 2016:
Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebtesten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit 71 Prozent Zustimmung (-3 Punkte im Vergleich zum Vormonat).
Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit 60 Prozent Zust ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 15:31:52
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Zu Minijobs:
Cottbus (ots) - Etwa sieben Millionen Menschen in Deutschland gehen einer geringfügigen Beschäftigung nach.
Aber nur für einen Bruchteil dieser 450-Euro-Jobs werden individuelle Rentenbeiträge gezahlt. Das klingt dramatisch.
Doch die aktuellen Daten der Bundesregierung sind weniger spektakulär, als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 15:01:00
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Kirsten Bialdiga zu Krafts Schweigen:
Düsseldorf (ots) - Keine Frage, Petra Hinz hat der SPD großen Schaden zugefügt.
Mit ihrem frei erfundenen Lebenslauf missbraucht sie das Vertrauen der Wähler und untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Partei.
Erste Parteiaustritte sind be ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 14:01:04
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Zu Petra Hinz:
Stuttgart (ots) - Abgeordnete sollten Vorbilder sein, insofern ist die Möchtegern-Juristin im Bundestag fehl am Platze.
Weiterhin einen Ausschluss zu betreiben, wäre dennoch ein Irrweg.
Der Gesetzgeber hat die Hürden aus gutem Grund sehr hoch gesetzt, so ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 13:01:13
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Olaf Scholz zu Olympia in Deutschland:
Osnabrück (ots) - Der SPD-Politiker sieht hierzulande "grundsätzliche Skepsis gegenüber Großprojekten"!
In Deutschland werden nach Ansicht von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz auf lange Zeit keine Olympischen Spiele stattfinden.
Vor dem Hintergrund der Eröffnung der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 12:01:38
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André Hahn zur Krise des internationalen Sports :
Berlin (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete André Hahn warnt zu Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro davor, die Krise des internationalen Sports nur auf die Dopingskandale zu reduzieren.
Die Vorwürfe gegen russische Sportler, Trainer und Funktionäre müssten genau g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 11:01:10
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Timo Rieg zu einer Reform der Demokratie:
Bochum (ots) - Berufspolitiker aus den Parlamenten zu verbannen und stattdessen per Zufall ausgeloste Bürger beraten zu lassen hält der Journalist Timo Rieg für die notwendige große Reform der Demokratie.
"Berufspolitiker lösen erkennbar keine Probleme, sie leben vom Angstmachen und Prob ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 10:01:05
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Reporter ohne Grenzen zum :
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen startet heute gemeinsam mit einem internationalen Bündnis von Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbänden eine globale Kampagne, um ausländische Journalisten außerhalb der EU vor Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 08:46:29
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Zur Studie zu ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern:
Frankfurt (ots) - Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland und ihr Fußvolk bekommen mit ihren Rassismen und dem dumpfen "Wir sind das Volk"-Habitus so viel mediale und politische Aufmerksamkeit, dass sie deutlichen Einfluss auf die Politik der großen Parteien nehmen.
Z ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 08:01:53
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Bernd Lucke zu den Ergebnissen des Banken-Stresstestes:
Bremen (ots) - Der Spitzenkandidat der "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) für die Bundestagswahl, Bernd Lucke, hat die Ergebnisse des Banken-Stresstests der Europäischen Bankenaufsicht kritisiert.
"Dasselbe Datenmaterial führt zu alarmierenden Ergebnissen, wenn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. August 2016 @ 00:01:16
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Zu neuen Sicherheitsscannern für Flughäfen in Deutschland:
Osnabrück (ots) - Vertrag über 100 Millionen Euro abgeschlossen / Ministerium: Deutlicher Sicherheitsgewinn!
Klassische Metalldetektoren werden an deutschen Flughäfen nach und nach durch modernere Sicherheitsscanner ersetzt.
Wie die "Neue Osnabrücker Zeit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 18:16:21
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Zu neuen Finanzspritzen für den Hauptstadt-Flughafen:
Cottbus (ots) - Der Fortschritt - ich gebe zu, der Begriff ist in diesem Fall unglücklich gewählt - am BER ist wieder einmal gesichert.
Die EU-Kommission hat grünes Licht für die jüngste Milliardenspritze in das endlose Loch am südlichen Rand von Berlin gegeben.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 18:01:57
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Rebecca Harms zu Vereinbarungen mit der Türkei:
Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, lehnt die Forderung Österreichs ab, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abzubrechen.
Harms warnte am Donnerstag im rbb davor, wegen der Ereignisse nach dem gescheiterten Putsch alle bisherigen "B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:46:54
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Zu türkischen Verbänden in Deutschland:
Frankfurt (ots) - Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, hat in den vergangenen Wochen nicht das beste Bild abgegeben.
Da war zum einen die stark politisierte Freitagspredigt nach dem Putschversuch in der Türkei, zum anderen der Aushang an einer Moschee in Hag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:31:14
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Der NABU zum Einbau von Rußpartikelfiltern in Benzin-Fahrzeuge:
Berlin (ots) - Der NABU begrüßt die Ankündigungen von Daimler und Volkswagen, bei neuen Benzinern künftig Rußpartikelfilter einsetzen zu wollen.
Der NABU hatte den Einbau von Rußpartikelfiltern in Benzin-Fahrzeuge lange gefordert.
"Zwei der größten A ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:16:28
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Der Deutsche Bauernverband zur Überarbeitung des Entwurfes zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):
Berlin (ots) - (DBV) Der Deutsche Bauernverband (DBV) unterstützt nachdrücklich die Forderungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Überarbeitung des Entwurfes zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 17:01:30
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Daniél Kretschmar zur Situation von Flüchtlingen in Rostock:
Berlin (ots) - Es sind 24 Jahre vergangen, seit ein rassistischer Mob vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen das Plattenbauviertel im Nordwesten der Hansestadt bekannt machte.
Mit einem tagelangen Pogrom, der zum Symbol für das hässliche Deutschland wurde. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 16:31:35
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Zu islamfeindlichen Straftaten:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl islamfeindlicher Gewalttaten ist im ersten Halbjahr 2016 gegenüber den sechs Monaten davor bundesweit leicht zurückgegangen.
Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 16:16:06
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Henning Otte zu gemeinsamen Übungen von Polizei und Bundeswehr:
Osnabrück (ots) - Verteidigungsexperte: Vom Grundgesetz gedeckt!
Unions-Verteidigungsexperte Henning Otte hat sich dafür ausgesprochen, die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr umfassend zu üben.
"Was nicht geübt wird, klappt auch nicht", s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 16:01:36
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Zum Bundesverkehrswegeplan:
Regensburg (ots) - Dobrindts Baustellen
von Reinhard Zweigler, MZ
Ich habe verstanden, könnte man aus ostbayerischer Sicht über den überarbeiteten Bundesverkehrswegeplan, sozusagen der Fahrplan für die Verkehrsinfrastruktur der nächsten anderthalb Jahrzehnte, von Minister
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 14:36:41
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stern-Umfrage:
Hamburg (ots) - Den wiederholt geäußerten Vorwurf, die Terroranschläge von Würzburg und Ansbach seien auch auf die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel zurückzuführen, weist eine breite Mehrheit von 69 Prozent der Deutschen zurück.
Nach einer Forsa-Umfrag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 15:31:21
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Johann Häusler zur Einführung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge:
München (ots) - Scharfe Kritik an den Plänen des Bundesumweltministeriums zur zeitnahen Einführung von Umweltzonen in Städten, die nur mit einer blauen Plakette befahren werden dürfen, übt Johann Häusler, handwerks- und mittelstandspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER La ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. August 2016 @ 15:01:28
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