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Thorsten Schäfer-Gümbel zu Freibeträgen bei den Sozialabgaben:
Düsseldorf (ots) - Um Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten, will die SPD bei den Sozialabgaben Freibeträge einrichten.
"Ein Freibetrag für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag wäre ein In ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 14:01:52
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Zu Ausschreibungen für Asylheim-Betreiberverträge in Berlin:
Berlin (ots) - Sieben von acht Ausschreibungen für Betreiberverträge für neue Flüchtlingsheime in Berlin liegen auf Eis. Das bestätigte Regina Kneiding, Sprecherin von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), auf eine Anfrage der Tageszeitung »neues deut ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 13:01:57
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Zu illegalen Welpentransporte:
Osnabrück (ots) - Seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen im September vergangenen Jahres fliegen laut Deutschem Tierschutzbund immer häufiger illegale Tiertransporte an Deutschlands Außengrenzen auf.
Verbandspräsident Thomas Schröder sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 12:01:35
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Zu Dienstrechtsreform in NRW:
Düsseldorf (ots) - Bei der Dienstrechtsreform stößt die rot-grüne Landesregierung in NRW auf neuen Widerstand. Die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) fordert Schadensersatz für die Opfer der verschärften Frauenförderung, die mit dem neuen Dienstrecht seit Juli in den Behörden des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 11:01:06
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Zu Sigmar Gabriels Haltung zu TTIP:
Bielefeld (ots) - Seit dem Jahr 2013 verhandeln Politiker hinter verschlossenen Türen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA.
Das Abkommen ist umstritten. Viele Bürger sorgen sich darum, dass Verbraucherrechte auf der Strecke ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 10:01:31
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Zu den Olympischen Spielen in Rio:
Düsseldorf (ots) - Die zweite Hälfte der Olympischen Spiele hat begonnen, traditionell die Zeit der Leichtathleten und höchste Zeit für angemessene Stimmung in den Stadien.
Bislang feiert Rio nur dann eine Party, wenn es Brasilianer bejubeln darf.
Darüber hinaus bestimmen leere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 09:01:44
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Zu 100 Tagen Grün-Schwarz in Baden-Württemberg:
Stuttgart (ots) - Noch immer sind etliche Ressorts mit sich selbst beschäftigt.
Noch immer ist nicht klar, ob und wie die neuen Spiegelressorts im Staatsministerium im Spiel der Koalitionskräfte agieren sollen.
Noch lassen abseits des Koalitionsvertrags offengelegt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 08:01:31
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Martin Ferber zum Angela Merkel:
Karlsruhe (ots) - Auffällig auch, dass Merkel und ihre CDU bei den Steuern wie der inneren Sicherheit von Horst Seehofers CSU zum Jagen getrieben werden mussten, praktisch gab München den Kurs v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. August 2016 @ 00:01:54
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Alexander Gauland zum von der Bundesregierung geplanten Sicherheitspaket:
Potsdam (ots) - Brandenburgs AfD-Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland hat das von der Bundesregierung geplante Sicherheitspaket als "richtig" bezeichnet.
"Es wird trotzdem nicht ausreichen", sagt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 18:01:50
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Zu Gaucks Stützung des Merkel-Kurses:
Berlin (ots) - Ja, Gauck beweist gerade jetzt, dass er den nüchternen Blick Merkels mit einer Ansprache verbinden kann, die die Sorgen der Menschen aufnimmt, ohne sie zu befeuern.
Das Wort von den "Böen, die uns schütteln" ist ein Paradebeispiel dafür. Die Botschaft lautet: Ja, wir wissen, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 17:31:17
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Zu Polens Wirtschafts- und Sozialpolitik:
Frankfurt (ots) - Polens nationalkonservative Regierung bringt mit ihrem neuen Ansatz in der Wirtschafts- und Sozialpolitik den Staat als Gestalter ins Spiel und nimmt Abschied von einem aus dem Ruder gelaufenen Wirtschaftsliberalismus.
Kritiker im In- und Ausland sollten nicht in den M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 17:01:36
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Michael Schlecht zu Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - In der Debatte um die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Unterstützung aus der Linkspartei erhalten.
Gabriels Entscheidung, die Übernahme per Ministererlaubnis zu gestatten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 15:46:26
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Georg Pazderski zur Flüchtlingspolitik und zum BER:
Berlin (ots) - In der Flüchtlingspolitik will der Spitzenkandidat der Berliner "Alternative für Deutschland" (AfD), Georg Pazderski, Flüchtlinge, die sich "nur temporär in Deutschland aufhalten", nicht integrieren.
Das betonte er im S ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 13:01:04
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Zum Schriftsteller Hermann Kant:
Berlin (ots) - Der Schriftsteller Hermann Kant ist tot. Er starb am Sonntagmorgen im Alter von 90 Jahren im Krankenhaus Neustrelitz, wie die Tageszeitung "neues deutschland" aus Kants privatem Umfeld erfuhr.
Kant, der seit Mitte der 90er Jahre zurückgezogen auf dem Land in Nordbrandenburg lebte, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 11:01:52
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Andreas Abel zu Berlin:
Berlin (ots) - Berlin ist beliebt, nicht nur bei Touristen, auch bei Investoren.
Wir erleben eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung. Aber niemand kann garantieren, dass das in zehn oder 15 Jahren noch genauso ist.
Deshalb liegt der Gedanke nahe, d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 11:01:35
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Thomas de Maizière zu Facebook :
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Facebook über die Herausgabe von Nutzerdaten von Terrorverdächtigen sprechen.
"Die anlassbezogene Kooperation der Bundessicherheitsbehörden mit Facebook in den Bereichen Isl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. August 2016 @ 09:01:45
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Zu Hunde-Streifen in NRW-Regionalzügen:
Düsseldorf (ots) - Nach der Axt-Attacke eines Islamisten in einem Regionalzug bei Würzburg sprechen sich Bahnvertreter für höhere Sicherheitsmaßnahmen in NRW aus.
"Ich begrüße die Debatte, die es in den Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr gibt. Dort ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 16:01:22
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Armin Seyfried zu Großveranstaltunge:
Osnabrück (ots) - Seyfried: An engen Stellen nicht von hinten schieben!
Der Sicherheitsforscher Armin Seyfried sieht bei Großveranstaltungen wie Musikfestivals oder Sportereignissen Drängeln als größtes Risiko für die Besucher.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:46:46
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Zur Zahl der Asylanträge aus den Maghreb-Staaten:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Asylanträge aus den drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist im Juli erneut gestiegen.
Das geht aus aktuellen Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:31:32
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Zum Mordfall Yangji Li:
Halle (ots) - Drei Monate nach der Tat gibt es im Mordfall Yangjie Li noch keine Anklage.
Dennoch ist Oberstaatsanwalt Klaus Tewes, Beauftragter des Generalstaatsanwaltes, mit dem erreichten Ermittlungsstand zufrieden.
"Im Moment halte ich es für nicht ausgeschlossen, dass eine Entscheidu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:16:17
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Klaus Lederer zu rot-rot-grünen Koalitionen im Land und im Bund:
Berlin (ots) - Der Berliner Linken-Chef Klaus Lederer hofft auf rot-rot-grüne Koalitionen im Land und im Bund.
Die Hauptstadt habe "fünf Jahre Stillstand" hinter sich.
Deshalb setze er darauf, dass die Linke nach der Abgeordnetenhauswahl eine gemein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 15:01:47
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Alexander Gauland zur Nominierung eines AfD-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 :
Köln (ots) - Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD), hat sich gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:46:34
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Cem Özdemir zu Migranten:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die in Deutschland lebenden Migranten aufgefordert, sich mehr zur Bundesrepublik zu bekennen und ihre eigene Einbürgerung zu forcieren.
"Ich möchte, dass sich mehr M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:31:07
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Jochim Stoltenberg zum Mauerbau:
Berlin (ots) - Es darf nicht widerstandslos hingenommen werden, wenn noc
h heute unbelehrbare ehemalige Stasi- und Grenzobere den 13. August 1961 öffentlich als politische Heldentat feiern.
Es ist überfällig, dass der Mauertoten, deren Asche anonym auf dem Friedhof Baumschulenweg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:16:47
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Zum Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen:
Stuttgart (ots) - Natürlich ist es für den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann peinlich, dass er jetzt seinen Modellversuch zu Tempo 120 auf Autobahnen wegen zu hoher juristischer Hürden zu den Akten legen muss.
Denn dass das Vorhaben rechtlich heikel, politis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 14:01:46
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Klaus Gassner zum Moscheebau:
Karlsruhe (ots) - Es steht einem aufgeklärten Staat gut an, dass Gotteshäuser mitten ins Stadtbild rücken.
Das hat einen doppelten Effekt - Passanten und Bummler stolpern quasi über die Stätten einer Religiosität, die in der Moderne sehr bewusst und sehr strikt vom Staat getrennt ist.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 13:31:11
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Peter Voith zum Islamvertrag in Niedersachsen:
Bremen (ots) - Keine zwei Monate ist es her, da hieß es noch, der Staatsvertrag Niedersachsens mit den muslimischen Verbänden werde in Kürze unterzeichnet.
Alle Politiker, von CDU bis Grün, zeigten sich zufrieden.
Dann kam der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 13:01:23
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Zu den Anschlägen in Thailand:
Frankfurt (ots) - Es ist unbegreiflich, dass zwölf Stunden nach den ersten Detonationen in Hua Hin dort zwei weitere Bomben explodieren, die nicht gefunden worden waren.
Zudem hatten die Sicherheitskräfte bereits am Mittwoch eine Bombe in Patpong auf der Insel Phuket entschärft, diesen Fund versch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 12:16:03
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Zu den Anschlägen in Thailand:
Stuttgart (ots) - Anschläge gehören in Thailand zur Tagesordnung.
In der Regel finden sie jedoch im Süden statt: Muslimische Rebellen kämpfen dort gegen die Regierung.
Nun sind Bomben in Touristengebieten gezündet worden. Niemand weiß, ob die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 12:01:28
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Zu Kuba:
Bielefeld (ots) - Kuba war über viele Jahre Spielball der USA.
Erst Fidel Castro war es gelungen, seinen Landsleuten ihre Würde zurückzugeben. Der Revolutionär sorgte dafür, dass seine Landsleute kostenfreie Bildung bekamen und er baute die angeblich beste Gesundheitsversorgung Lateinamerikas auf.
Noch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. August 2016 @ 11:31:13
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