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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer November I 2012: Mehrheit hält einen Kurs der Grünen Richtung Mitte langfristig für erfolgreich / Vier Fünftel bezweifeln, dass Griechenland die Sparziele zukünftig einhalten w

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Nach der Wahl des Spitzenkandidaten-Duos Trittin/Göring-Eckardt wurde viel über den zukünftigen Kurs der Grünen und Koalitionsorientierungen spekuliert:

Kurs der Grünen: Jetzt meinen 26 Prozent aller Befragten und 33 Prozent der Grünen-Anhänger, dass durch diese Wahl die Grünen offener für eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 14:55:58
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Mögliche Schulschließungen in Sachsen-Anhalt / Bis zu 163 Grundschulen sind gefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt droht die Schließung von bis zu 163 Grundschulen. Dies geht aus Berechnungen des Finanzministeriums hervor, wie die in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet.

Bei diesen Schulen handelt es sich um Standorte, an denen weniger als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 14:51:47
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Deutsche Politik News! Top News: Eco-Mobilität: erdgas mobil begrüßt Forderung von Bundesumweltminister Peter Altmaier nach einheitlicher Strategie für alternative Antriebe!

Deutsche-Politik-News.de | erdgas mobil ist eine Initiative führender Unternehmen der deutschen Gaswirtschaft, um Erdgas und Bio-Erdgas als Kraftstoff stärker auf dem Markt zu etablieren.
Berlin (ots) - Damit sich alternative Antriebe langfristig durchsetzen, muss die Autoindustrie an einem Strang ziehen. Darauf wies Bundesumweltminister Peter Altmaier in einem Interview mit dem Automobilmagazin auto motor & sport hin.

Er forderte, sich gemeinsam auf zwei bis drei Leittechnologi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 13:04:09
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Vize-Ministerpräsidentin Löhrmann rechnet mit gutem Ergebnis für Roth bei Wahl zur Parteichefin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), rechnet mit einem guten Ergebnis für Claudia Roth bei den Wahlen zum Parteivorsitz beim Parteitag am Samstag in Hannover.

"Claudia Roth trägt maßgeblich zur Geschlossenheit der Partei bei. Deswegen soll sie auf jeden Fall ein gutes Erg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 12:11:50
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Facebook will Ministerin Aigner wiedergewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mit großem Getöse hatte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner Facebook die Freundschaft gekündigt und sich aus dem Sozialen Netzwerk abgemeldet.

Facebook geht nun auf sie zu. "Ich glaube Frau Aigner hätte mehr erreicht, wenn sie auf Facebook geblieben wäre", sagte Facebook-Cheflobbyist Gunnar Bender gegenüber der in Bielefe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 11:54:43
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Soziale Netzwerke / Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar sieht Gefahren bei Fahndung per Facebook!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat vor Aufrufen zur Lynchjustiz gewarnt, sollte das soziale Netzwerk Facebook von der Polizei zu Fahndungszwecken genutzt werden.

"Die Internetfahndung darf auf keinen Fall dazu beitragen, dass falsche Verdächtigungen oder gar Aufrufe zur Lynchjustiz auf den Fahndungsseiten erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. November 2012 @ 11:53:07
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Deutsche Politik News! Top News: Juso-Chef stellt Forderungen an SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück / Sascha Vogt im heute.de-Interview!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Die Jusos fordern bei ihrem Bundeskongress am Wochenende in Magdeburg Bekenntnisse von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum künftigen Wahlprogramm.

"Wir erwarten klare Antworten von ihm", sagte Juso-Vorsitzender Sascha Vogt gegenüber heute.de, dem Nachrichtenportal des ZDF.

"Steht er für eine Vermögenssteuer? Wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 21:22:19
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Brandenburgs Linke fordern zwölfjährige Einheitsschule!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Brandenburgs Linke will ab 2015 eine zwölfjährige Gemeinschaftsschule erproben, berichtet die in Frankfurt (Oder) erscheinende "Märkische Oderzeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe.

Dies sei zentraler Bestandteil der künftigen Bildungspolitik der Partei, heißt es in einem von der Landtagsfraktion erarbeiteten Posi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 21:20:18
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier: Klares Bekenntnis zur Rente mit 67!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeierbekannte sich in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) ohne jede Einschränkung zur Rente mit 67.

Während nach einem Parteitagsbeschluss der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 21:17:05
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Deutsche Politik News! Top News: Der Wirtschaftsrat warnt vor übereilten Markteingriffen beim Emissionshandel!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verzögerung der Ausgabe von CO2-Zertifikaten erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.:

Der Wirtschaftsrat warnt vor übereilten Markteingriffen beim Emissionshandel!

"Der Emissionshandel is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 21:11:56
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Familienpolitikerinnen fordern Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ein breites Bündnis aus Politik und Verbänden startet einen neuen Anlauf für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz.

Wie die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten, unterstützen Familienpolitikerinnen aus Union und FDP einen Vorschlag der SPD-Kinderexpertin M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 16:30:10
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Deutsche Politik News! Top News: Voßhoff: Schüler besser vor sexuellem Missbrauch durch Lehrer schützen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die 84. Justizministerkonferenz hat auf Herbsttagung am Donnerstag in Berlin beschlossen, den strafrechtlichen Schutz von Schülerinnen und Schülern vor sexuellem Missbrauch durch Lehrer zu verbessern.

Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff (C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 16:27:59
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Deutsche Wirtschaft weiterhin gut aufgestellt!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Statistische Bundesamt hat heute die Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im dritten Quartal 2012 veröffentlicht.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

"Die deutsche Wirtschaft bleibt auch im dritten Quartal au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 16:25:19
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Keine 'Merkel-Doktrin'!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Drohnen, Teile für Kampfflugzeuge und High-Tech-Sprechfunkgeräte für Saudi-Arabien, Torpedos, Sprengvorrichtungen und Panzerteile für die Vereinigten Arabischen Emirate und möglicherweise bald 130 Leopard-Kampfpanzer für Indonesien - das Qualitätssiegel "Made in Germany", das weltweit höchsten Ruf genießt, macht auch Waffen und Rüstungsgüte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:39:36
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr SPD signalisiert Zustimmung zu Truppenreduzierung in Afghanistan!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Zustimmung zum jüngsten Vorschlag der Bundesregierung für eine Fortsetzung der Truppenreduzierung in Afghanistan bis 2014 signalisiert.

"Wir haben den Abzug von minimal 1000 Soldaten gefordert", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:36:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier plädiert für Denkpause statt für Kampfeinsätze!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeiersieht keine neuen internationalen Kampfeinsätze für die Bundeswehr "am Horizont heraufziehen".

Dies sagte er in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe). Auch die Militärberater, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:35:15
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Trotz Kritik - zehn Bundesländer am neuen Terrorabwehrzentrum beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. An dem Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum in Köln und Meckenheim bei Bonn, das Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) heute eröffnen will, wollen sich zehn Länder beteiligen.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf den Sprecher des Bundesinnenministeriums, Je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:32:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Hamburgs Bürgermeister Scholz fordert Bundesregierung zur Einführung der Frauenquote auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem Beschluss der EU-Kommission für eine Frauenquote in Aufsichtsräten hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Bundesregierung zum raschen Handeln aufgefordert.

"Die Bundesregierung muss ihren Streit beilegen und sich auf eine Quotenregelung verständigen", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:30:43
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Sachsens Innenminister begrüßt neue Clearingstelle für Arbeit von V-Leuten / Förderalismus darf nicht zur Bremse beim Informationsabgleich werden!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Verfassungsschutzbehörden von Bund Ländern müssen, nach Ansicht von Sachsens InnenministerMarkus Ulbig(CDU) "weg von der Mentalität kommen, das eigene Wissen möglichst abzuschotten".

Gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Freitag-Ausgabe) begrüßte deshalb Ulbig ausdrücklich, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:29:01
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Haushälter kürzen Mittel für bundesweite Lebensmittel-Notversorgung!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Haushälter des Bundestages erhöhen offenbar den Druck auf Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU), mit den Ländern das Konzept der Lebensmittelnotreserve in Deutschland zu reformieren.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag) berichtet, sind die Mittel für die Lagerung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:27:18
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Deutsche Politik News! Top News: "Energie-Nationalismus beenden: Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken!"!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Mitteilung der EU-Kommission zum Stand des Energie-Binnenmarktes fordert der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk:

"Mit rund 170 verschiedenen Fördersystemen eskaliert der Energie-Nationalismus in Europa. Gleichzeitig steigen die USA zum Selbstversor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 14:21:13
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Steinmeier begrüßt das Ergebnis der grünen Urwahl!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeierbegrüßt ausdrücklich das Ergebnis der grünen Urwahl. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe) sagte der SPD-Politiker:

"Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Jürgen Tritti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. November 2012 @ 11:56:15
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Justizministerin klagt über Blockadehaltung von Innenminister Friedrich!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bei ihrem Versuch einen Weg zu finden, wie Verbraucher vor überzogenen Mahngebühren für angebliches illegales Herunterladen von Musik oder Filmen geschützt werden können, klagt Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) über die Blockadehaltung im Bundesinnenministerium von Hans-Peter Friedrich (CSU).

"Die überzoge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:15:18
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Weltbevölkerungsbericht setzt Impulse für zukünftige Entwicklungspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Heute wird der Weltbevölkerungsbericht 2012 des Weltbevölkerungsfonds UNFPA der Öffentlichkeit vorgestellt.

Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer (CDU):

"Der diesjährige Weltbevölkerungsbericht des UNFPA enthält wichtige Impulse für die künftige Ausri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:13:28
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Deutsche Politik News! Top News: Kolat (Türkische Gemeinde): Verfassungsschutz auflösen/ 'Hand in Hand gegen Rassismus in diesem Land'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Wiesbaden (ots) - Kenan Kolat, Vorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland, fordert die Auflösung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

"Wir brauchen kein Verfassungsschutzamt in dieser Form. Das muss aufgelöst werden", sagte er bei PHOENIX.

Der Verfassungsschutz sei in dieser Form nicht reformierbar. Weiter setzte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:09:09
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Keine weiteren Jobs / Thema: Nebeneinkünfte von Abgeordneten!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Dies vorweg: Wenn Franz-Josef Holzenkamp (CDU) versichert, trotz seiner Nebentätigkeiten keine Interessenkonflikte zu haben, dann nehme ich ihm das voll und ganz ab. Seine Unabhängigkeit hat er mehrfach bewiesen.

Holzenkamp war eine treibende Kraft bei der Entwicklung des Mindestlohn-Modells der CDU. Und er fordert jetzt: "Gleic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:07:22
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Westerwelle lehnt EU-Frauenquote als 'Überregulierung' ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die EU-Frauenquoten-Entscheidung scharf kritisiert.

In der Sache lasse sich über eine Frauenquote kontrovers diskutieren, aber es sei "sicher nicht die Aufgabe von Brüssel, einem mittelständischen Unternehmen in Baden-Württemberg die Zusammensetzung seiner Gremien vorzuschreiben", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:04:15
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: MP Haseloff geht von gemeinsamen NPD-Verbotsantrag durch Bundesrat, Regierung und Bundestag aus / Kanzlerin signalisierte offenbar Zustimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) geht von einer gemeinsamen Antragsstellung für ein NPD-Verbot von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung aus.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Hase ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 20:02:28
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "2011 hat die Bundesregierung so viele Rüstungsexporte wie noch nie zuvor genehmigt, im Gesamtwert von 10,8 Milliarden Euro.

Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin. Seitdem sie regiert, ob nun mit FDP oder SPD, bricht sie alle Rekorde bei den Waffenexporten.

Im Durchschni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 15:26:18
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Schon 100 alte Autokennzeichen werden wieder gültig!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Das Comeback von alten Auto-Kennzeichen in Deutschland ist offenbar ein voller Erfolg.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, sind zwei Wochen nach Inkrafttreten der neuen Regelungen zur Wiedereinführung alter Kfz-Schilder fast 100 Altkennzeichen durch das Bundesverkeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. November 2012 @ 15:24:35
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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