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Deutsche Politik News! Top News: OV: Mut zur Menschlichkeit / Thema: Abschiebepraxis in Niedersachsen !

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Abschiebungen im Morgengrauen mit großem Polizeiaufgebot, auseinander gerissene Familien von Flüchtlingen - davon gibt es viele Fälle in Niedersachsen.

Immer wieder wird massive Kritik laut - von Flüchtlingsorganisationen und von kirchlicher Seite.

Auch das Bundesverfassungsgericht hat diverse Umstände von Abschiebungen in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 20:04:25 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Bildung zahlt sich aus / Kommentar !

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Leutkirch (ots) - Was Annette Schavan still beerdigt hat, lässt die FDP laut auferstehen: Die Idee des Bildungssparens als neue Form vermögenswirksamer Leistungen.

Der Staat prämiert eigene Anstrengungen, und wofür könnten die sinnvoller sein als für die Bildung?

Einiges an diesem Vorstoß ist trotzdem unl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 20:02:11 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Rentenexperte Raffelhüschen äußert scharfe Kritik an von der Leyens Reformvorschlägen - "Anreiz zum vorgezogenen Ruhestand"!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Freiburger Finanzwissenschaftler und Rentenexperte Bernd Raffelhüschen hat scharfe Kritik an dem von Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Renten-Reformpaket geäußert.

In der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) griff Raffelhüschen vor allem die gepl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 19:58:09 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt Rösler bei Homo-Ehe vor Einknicken!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeierwarnt FDP-Chef Philipp Rösler, bei der Gleichstellung homosexueller Paare einzuknicken.

"Wenn FDP-Chef Rösler seine Einschätzung ernst meint, dass die Gleichstellung geboten sei, dann sollte die FDP es nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 19:55:49 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Fernsehen: Steuerstreit mit der Schweiz - Bundesregierung wirft NRW nach erneutem Ankauf von Steuerdaten-CDs Datenhehlerei vor!

Deutsche-Politik-News.de | WDR Westdeutscher Rundfunk
Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Stefan Kampeter (CDU), bewertet den erneuten Ankauf von Steuerdaten-CDs durch Nordrhein-Westfalen als Datenhehlerei.

Der Aktuellen Stunde (Donnerstag, 09.08.2012, 18.50-19.30 Uhr, WDR Fernsehen) sagte Kampeter: "Steuerpolitik, die auf Datenhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 19:53:33 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Berlin will Beschneidung regeln!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Berliner Justiz strebt eine einheitliche Regelung im Umgang mit Knabenbeschneidungen aus religiösen Gründen an.

Diese soll sich an die Staatsanwaltschaft richten.

"Wir hoffen, in den nächsten Wochen eine Regelung für die Berliner Strafverfolgungsbehörden zu finden", sagte eine Sprecherin von Justizsenator Thomas Heilmann (CD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 19:47:38 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinmeier erteilt Rot-Rot-Grün eine Absage / 'Hilferuf eines Ertrinkenden'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeiersieht nach der Bundestagswahl 2013 keine Möglichkeiten für eine rot-rot-grüne Koalition oder ein Tolerierungsmodell.

"Die Offerte der Linkspartei ist weniger ein Koalitionsangebot als der Hil ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 12:06:50 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Finanzministerium: Ohne Zugeständnisse bei "Kalter Progression" keine Gleichstellung der Homo-Ehe / Kampeter verknüpft Streit um Ehegattensplitting mit Steuerreform!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische
Bielefeld (ots) - Die Bundesregierung sieht nach Auskunft von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) keine Notwendigkeit, eingetragenen Lebenspartnern dieselben steuerrechtlichen Vorteile zu gewähren wie Eheleuten.

"Die Frage der Behandlung von Lebenspartnerschaften muss gesellschaftspolitisch gelöst werden. Steuerpolitisch drängen andere Fragen, wie di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. August 2012 @ 12:03:58 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD und Grüne kritisieren Regierungs-Strategie zur Offshore-Windkraft - 'Rösler durchdringt das Problem nicht'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Opposition im Bundestag hält die Strategie von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zur Beschleunigung des stockenden Ausbaus der Windkraft auf See für falsch.

Vertreter von SPD und Grünen kritisierten nach dem Treffen Röslers mit Wirtscha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 20:33:26 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht: 'Ich bin eine Einzelgängerin'!

Deutsche-Politik-News.de | BRIGITTE
Hamburg (ots) - Sahra Wagenknecht, die Vorzeigefrau der Partei Die Linke, bezeichnet sich selbst als "Einzelgängerin".

Für sie bedeute es "Vollstress", mit vielen Menschen auf engem Raum sein zu müssen, sagt sie in der aktuellen Ausgabe des Magazins BRIGITTE (Heft 18/12, jetzt im Handel).

Die 43-Jährige, die sich über ihre Beziehung zu

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 14:36:08 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mindener Tageblatt: Kommentar zur Euro-Debatte / Westerwelle hat Recht!

Deutsche-Politik-News.de | Mindener Tageblatt
Minden (ots) - Außenminister Guido Westerwelle hat sich rargemacht in der öffentlichen Wahrnehmung - ob ganz freiwillig, darf bezweifelt werden.

Doch soeben hat er sich mit einem Ordnungsruf zu Wort gemeldet, der breitere Beachtung verdient. Seine Mahnung zur Mäßigung in der Euro-Debatte kommt zur rechten Zeit: die immer schrilleren Töne gegen südeuropäische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 14:26:03 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Chef Gabriel verzichtet während Babypause nicht auf Bezüge!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel, der seit Anfang Juli für drei Monate zu Hause in Magdeburg sein Baby versorgt, hat anders als andere Eltern, die für die Kinderbetreuung eine Zeit lang beruflich pausieren, keine Einkommenseinbußen.

Weder hat der 52jährige einen Antrag auf Elternzeit bei seinen "Arbeitgebern"

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 12:54:33 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: SPD wieder schwächer, Grüne verbessern sich - Schwarz-Gelb hält Zwei-Punkte-Vorsprung!

Deutsche-Politik-News.de | Gruner+Jahr, stern
Hamburg (ots) - Die SPD fällt in der Gunst der Wähler wieder zurück. Im stern-RTL-Wahltrend verliert sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und erreicht nur noch 26 Prozent.

Die Grünen können einen Punktgewinn verbuchen, sie steigen auf 13 Prozent.

Die Werte der übrigen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 12:52:12 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steuerliches Splitting für Homo-Ehe: SPD will fraktionsübergreifenden Antrag stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-FraktionschefFrank-Walter Steinmeierhat einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Ehegatten-Splitting für die Homo-Ehe angekündigt.

"Meine Fraktion wird schnellstmöglich eine Initiative für einen interfraktionellen Antrag zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Pa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 12:49:43 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FDP macht bei steuerlicher Partnerschafts-Gleichstellung ernst: Kein Betreuungsgeld ohne Zustimmung bei Homo-Ehe!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die FDP macht die steuerliche Gleichstellung der Lebenspartnerschaften zum Knackpunkt des weiteren Koalitionshandelns in der Bundesregierung.

"Wenn die CSU das Ehegattensplitting für Lebenspartnerschaften blockiert, obwohl eine Gleichstellung im Koalitionsvertrag ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. August 2012 @ 12:23:23 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Linke / SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Was in den ostdeutschen Ländern schon lange selbstverständlich ist, hat die Linke nun auch auf Bundesebene entdeckt.

Wenn sie aus der reinen Oppositionsrolle herauskommen und damit im eigentlichen Sinne politikfähig sein will, muss sie auf Partner - in diesem Falle auf SPD und Grüne - zugehen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2012 @ 21:18:29 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Unions-Fraktionsvize Kretschmer verteidigt Initiative zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Ehe bleibe für die Union auch bei steuerrechtlicher Gleichbehandlung mit anderen Lebensformen etwas Besonderes.

So verteidigt der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Michael Kretschmer, die Initiative von 13 Unions-Parlamentariern zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften.

"Es muss auch in Zukunf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2012 @ 14:39:40 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linksparteichef Riexinger nennt Gabriel-Vorstoß zur Vergemeinschaftung von Schulden 'abenteuerlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Linkspartei-ChefBernd Riexingerhat den Vorstoß von SPD-ChefSigmar Gabrielzur Vergemeinschaftung von Schulden in der Euro-Zone als "abenteuerlich" bezeichnet.

Er forderte, das Primat der Bankenrettung müsse falle. "Wenn eine Bank einem Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2012 @ 14:36:46 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Beck fordert Beseitigung weiterer Nachteile für homosexuelle Paare!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck hat die schwarz-gelbe Koalition zur Beseitigung weiterer Benachteiligungen für homosexuelle Paare aufgefordert.

Beck sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Es darf nicht bei der steuerlichen Gleichstellung bleiben. Es gibt eine Liste von fast 100 gesetzlichen Bestimmungen, durch die gleic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2012 @ 14:35:08 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Chef der Gesundheitsministerkonferenz kritisiert Gesetzentwurf zur Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Gesundheitsministerkonferenz, Saarlands Gesundheitsminister Andreas Storm (CDU), hat den Gesetzentwurf von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Sterbehilfe scharf kritisiert.

"Der Gesetzentwurf zur Sterbehilfe geht in die falsche Richtung. Er muss gründlich überarbeitet werden", sagte Storm der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. August 2012 @ 12:26:10 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CSU-Generalsekretär nennt Gabriel 'gemeingefährlich'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Forderung von SPD-ChefSigmar Gabrielnach einer gemeinschaftlichen Haftung in Europa zurückgewiesen und Gabriel scharf attackiert.

"Gabriel wird gemeinge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 22:37:50 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: OV: Unchristliche Rechnung Thema: CSU-Attacke auf Athen!

Deutsche-Politik-News.de | Oldenburgische Volkszeitung
Vechta (ots) - Markus Söder gibt den Hardliner - koste es, was es wolle. Wenn der CSU-Politiker den Austritt Athens aus der Euro-Zone fordert, dann spekuliert er auf Zustimmung in der Bevölkerung und hofft auf den eigenen Image-Gewinn.

Doch es muss verwundern, dass der bayerische Finanzminister so wenig von se ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 22:34:52 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Özdemir weist Koalitionsangebot der Linken zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir, hält das Angebot der Linken für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene für unrealistisch.

"Wenn die Linken das Koalitionsangebot ernst meinen, dann müssen sie realistische Konzepte für einen ausgeglichenen Haushalt und zur Schuldenbremse vorlegen", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 22:30:28 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Patientenbeauftragter Zöller rechnet mit vielen Opfern nach Transplantationsskandal / Vertrauensverlust in Organspende über Jahre hinweg!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), befürchtet, dass der Transplantationsskandal an den Unikliniken in Regensburg und Göttingen zahlreiche Opfer fordern wird.

"Was hier gemacht wurde, wird in Zukunft viele Menschen leider das Leben kosten", sagte Zöller der NRZ (Montagsausgaben) mit Blick auf eine nachlassende O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 12:15:04 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung: Kommentar zum Flirt der Linken mit der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - 13 Monate vor der nächsten Wahl im Bund fehlt den Sozialdemokraten bei aller gefühlten Stärke eine echte Machtoption. Egal, wie der Kanzlerkandidat heißen mag, ist absehbar, dass er neben den Grünen einen weiteren Koalitionspartner benötigt

Weiter zum Originaltext: ht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 22:28:43 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Gebot der Vernunft - Die Bundesfamilienministerin und der Kita-Ausbau!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Dass es beim Kita-Ausbau gewaltig hakt und keiner dafür verantwortlich sein will, ist kein Geheimnis.

Ab August 2013 gilt der Rechtsanspruch. Schon jetzt ist absehbar, dass wegen fehlender Plätze für Kleinkinder eine Klagewelle auf die Kommunen zurollen wird.

Ministerin Schröder weiß freilich, dass auch sie dann in der Kritik s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 11:47:15 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD will für Bundestag Fragerecht nach britischem Vorbild!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD will mit einer Parlamentsreform erreichen, dass künftig im Bundestag regelmäßig der Kanzler oder die Kanzlerin Rede und Antwort stehen muss.

"Wir werden gleich nach den nächsten Bundestagswahlen eine neue Initiative ergreifen, den

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 11:31:46 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Linkspartei-Chefin Kipping schließt Regierungsbeteiligung ohne Einführung der Reichensteuer aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In der Debatte um höhere Abgaben für Vermögende hat Linken-Chefin Katja Kipping eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene ohne die Einführung der Reichensteuer ausgeschlossen.

"Die Reichensteuer wird Wahlkampfthema. Für uns wird das ein Knackpunkt", sagte K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. August 2012 @ 09:48:44 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Zu Söder und Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Söder ist mit seiner Polemik keinen Deut besser als die Zeitungen des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi, in denen schon vom "4. Reich" schwadroniert wird.

Will Deutschland mit seiner Sparpolitik erfolgreich sein, müssen seine Vertreter dafür werben. Die Bürger Südeuropas mit dem Säbel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. August 2012 @ 23:42:23 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Jäger: Bund muss sich zu 50 Prozent an den Sozialkosten beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die angespannte Haushaltslage vieler Städte an Rhein und Ruhr wird durch explodierende Soziallasten erneut verschlechtert.

"Sie bleiben ein Hauptproblem für die finanzielle Schieflage in den Kommunen", sagte NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) den Zeitungen der WAZ-Gruppe.

Von 2010 bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. August 2012 @ 19:50:03 (49 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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