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Merkel darf nicht zulassen, dass Trumps Erpressertaktik Erfolg hat:
Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, fordert einen EU-Fonds für Geschäfte mit dem Iran!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Dietmar Bartsch zum Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat im Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Mai 2018 @ 08:01:44
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Der Wegfall langer Wartezeiten soll die Versorgungsqualität signifikant erhöhen:
Deutsche Politik News! Top News: Der 121. Deutsche Ärztetag kippt ausschließliches Fernbehandlungsverbot - rund 76 Millionen Patienten in Deutschland erhalten damit Zugang zur ärztlichen Behandlung via App, PC oder Telefon!

Deutsche-Politik-News.de | TeleClinic
Zur Fernbehandlung:

München (ots) - TeleClinic in Gesprächen mit Kostenträgern / Callcenter oder kostenpflichtige eRezepte aus dem Ausland keine Option für Deutschland /Fernbehandlung erfordert Augenmaß und auf Sicht auch eRezepte

Auf dem Deutschen Ärztetag wurde (...) der Weg für Fernb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Mai 2018 @ 09:01:41
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Die Grundsicherung soll nicht mehr Hartz IV gennannt werden
Deutsche Politik News! Top News: Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, fordert einheitliche Sanktionen und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlef Scheele zur Grundsicherung:

Düsseldorf (ots) - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat weitreichende Hartz-IV-Reformen gefordert. So müsse es etwa einheitliche Sanktionen für Erwachsene und Jugendliche geben und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen für Aufstocker.

"Ich plädiere für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Mai 2018 @ 13:01:11
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Es sei falsch, AfD-Politiker ausschließlich als Populisten zu bekämpfen:
Deutsche Politik News! Top News: Rupert Scholz, Staats- und Verfassungsrechtler und ehemaliger Bundesverteidigungsminister, kritisiert einen falschen Umgang mit der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Rupert Scholz zur AfD:

Berlin (ots) - Der Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) kritisiert den Umgang mit der AfD.

Es sei "falsch", AfD-Politiker ausschließlich "als Populisten zu bekämpfen", sagte Scholz dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe).

Er empfinde es als "positiv, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Mai 2018 @ 10:01:47
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Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Im ARD-DeutschlandTrend verlieren die Union und die Linke leicht, AfD und Grüne legen leicht zu!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: ARD - Das Erste
Zum ARD-DeutschlandTrend:

In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 32 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang April). Die SPD erreicht 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 15 Prozent (+1), die FDP auf 8 Prozen ...

D-P-N: Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Mai 2018 @ 08:00:00
(alles lesen ... | 4999 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Lindner fordert einen neuen Dialog:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Chef, erneuert seine Forderung nach einer neuen Russland-Politik: ''Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus Europa einnehmen kann''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zur Russland-Politik:

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung nach einer neuen deutschen Russland-Politik erneuert.

"Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Mai 2018 @ 10:01:11
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Von den Landesregierungen wurde der drohende Konkurs mehrfach verschleppt:
Deutsche Politik News! Top News: Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Werner Marnette
Zum Verkauf der HSH Nordbank:

Hamburg (ots) - Es verdichtet sich der Verdacht, daß Olaf Scholz und Daniel Günther gegenüber den Bürgern die Unwahrheit gesagt haben.

Die HSH Nordbank steht für einen der größten Bankenskandale in Deutschland< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 13:01:24
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Der Atomdeal muss noch nicht Geschichte sein:
Deutsche Politik News! Top News: Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran: Trumps Druck auf den Iran könnte das Mullah-Regime dazu bringen, das Abkommen nachzuverhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran:

Bielefeld (ots) - Donald Trumps Entscheidung hat Auswirkungen, wie sie weiter kaum reichen könnten.

Dass die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft ...

D-P-N: Trump pokert mit den Mullahs - wer die besseren Karten hat, wird sich zeigen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 08:31:46
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Es finden sich auch Bezüge in die sogenannte Reichsbürgerszene in Sachsen-Anhalt:
Deutsche Politik News! Top News: Großrazzia gegen Schleusernetzwerk: Acht Beschuldigte sollen mehrere hundert Moldauer mit gefälschten rumänischen Pässen eingeschleust und im Sicherheitsgewerbe illegal beschäftigt haben!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Großrazzia gegen ein bandenmäßiges Schleusernetzwerk:

Hamburg (ots) - Bande soll Hunderte Moldauer nach Deutschland geschleust und dort bei Sicherheitsdiensten illegal beschäftigt haben / Spuren führen ins Reichsbürgermilieu!

Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Mai 2018 @ 08:01:16
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Ausgewählte Einrichtungen und Verbände können vor Gericht wichtige Rechtsfragen klären lassen:
Deutsche Politik News! Top News: Bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher: Die Musterfeststellungsklage kommt Mittwoch ins Kabinett und tritt am 1. November in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Einführung der Musterfeststellungsklage:

Berlin (ots) - Der wochenlange Streit über bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher ist beigelegt.

"Die Musterfeststellungsklage kommt am Mittwoch ins Kabinett. Union und SPD sind sich in der Sache einig", sagte der rechtspolitische Sprecher de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Mai 2018 @ 08:01:00
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Eine gute Nachricht für alle, die wenig Geld bei sich haben und es sofort erledigen wollen:
Deutsche Politik News! Top News: Besserer Service bei der Polizei: Bis zum Jahresende sollen Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gudrun Mallwitz zu besserem Service bei der Polizei:

Berlin (ots) - Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können.

Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel wenig Geld bei sich haben und die Sache sofort erledigen wollen. Erscheint ein W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Mai 2018 @ 10:01:36
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Ein Meilenstein im Kampf für einen besseren Rechtsschutz gegenüber dem BND:
Deutsche Politik News! Top News: Per Mausklick aus der BND-Datenbank: Mit dem ''Bitte Nicht Durchleuchten-Generator'' kann jeder beim BND beantragen, die eigenen Daten aus der illegalen Verarbeitung zu nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum "Bitte Nicht Durchleuchten-Generator" von ROG:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat am Freitag (4.5.) auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin ein Online-Tool vorgestellt, mit dem sich jeder gegen die Analyse seiner Telefon-Verbindungsdaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) juristi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 15:01:14
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Bundesregierung und Bundeswehr haben vorsätzlich öffentlich gelogen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Bundeswehr-Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen:

Hamburg (ots) - Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt.

Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 09:01:47
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Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen haben:
Deutsche Politik News! Top News: Mathias Middelberg (CDU), verlangt Konsequenzen für die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen verhindert haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Mathias Middelberg zu den Tätern von Ellwangen:

Düsseldorf (ots) - Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren.

"Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 15:01:35
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Schizophren: In den USA Betrug eingestehen und Konsequenzen tragen, im Heimatland nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Volkswagenkonzern:

Bielefeld (ots) - Nach Daimler ist nun auch der weltgrößte Autohersteller Volkswagen mit seiner Hauptversammlung nach Berlin umgezogen.

Vermutlich werden die Vorstände ihre Koffer gleich dort lassen. Die Entscheider in den Autokonzernen wissen, dass die Nähe zur Politi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 09:01:59
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Die zwölf Bezirksverwaltungen sind vorrangig für Angelegenheiten vor Ort zuständig:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus Wowereit (SPD), früherer Regierende Bürgermeister von Berlin, wirbt für politische Bezirksämter, in denen Parteien Koalitionen schließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Wowereit zu den Bezirksverwaltungen in Berlin:

Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt.

Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Mai 2018 @ 11:01:46
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Die Bundesländer übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten:
Deutsche Politik News! Top News: Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Krankenhausfinanzierung:

Hamburg (ots) - Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind.

Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Mai 2018 @ 08:01:59
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Trotz der Mehreinnahmen geht die Zahl der Betriebsprüfer zurück:
Deutsche Politik News! Top News: Betriebsprüfer bringen dem Fiskus 17,5 Milliarden Euro zusätzlich ein - jeder Betriebsprüfer allein ein Mehrergebnis von 1,279 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Betriebsprüfern in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht.

Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Mai 2018 @ 12:01:35
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Harte Kritik - da wird Bewegung reinkommen:
Deutsche Politik News! Top News: Wittenberg nach dem Lutherjahr: Der Oberbürgermeister wurschtelt ohne Konzept vor sich hin und niemand greift ein!

Deutsche-Politik-News.de | Lutherstad Wittenberg Schlosskirche 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Wittenberg nach dem Lutherjahr:

Halle (ots) - Momentan entsteht der Eindruck, dass der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör mit der Situation überfordert ist.

Kürzlich bettelte er um ein weiteres Engagement der Partner des vergangenen Jahres und wünschte sich eine so genannte Wittenberger Erklärung, die ihm weitere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. April 2018 @ 09:01:42
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Folgt ein formeller Friedensschluss und die Atomwaffenfreiheit der koreanischen Halbinsel?
Deutsche Politik News! Top News: Chance für den Frieden: Das überraschende koreanische Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in macht Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Politik News Aktuell
Zum innerkoreanischen Gipfeltreffen:

Völlig überrachend auch für die meisten "Korea-Experten" kam es am Freitag zu einem Zusammentreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in.

Beide koreanischen Staatschefs betraten demonstrativ bei ihrer ersten Begegnung auch das Territorium des jeweils anderen Staates ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. April 2018 @ 13:01:49
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Die Hass-Subkultur der beiden Rapper hat längst eine Grenze überschritten:
Deutsche Politik News! Top News: Aus für den Musikpreis Echo: Erbärmlich - die Manager der Musikindustrie wollten größtmögliche PR-Wirkung erzielen, am Ende sollten die Kassen klingeln!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Aus für den Musikpreis Echo:

Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden.

Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. April 2018 @ 11:01:40
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Das Bistum Essen weist dies als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück:
Deutsche Politik News! Top News: ''Unbehagen'' im Bistum Essen: Markus Söder (CSU), bayerischer Ministerpräsident, will, dass ab Juni in den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern Kreuze hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Söders Kreuz-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - In den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern sollen ab Juni Kreuze hängen - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Jetzt weist das Bistum Essen diese Maßnahme als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 17:01:48
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Die Bank verharrt im Restrukturierungsmodus:
Deutsche Politik News! Top News: Glaubenssache: Kann das neue Management um Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing die Deutsche Bank reparieren?

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bank Frankfurt 2016

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Bernd Neubacher zur Deutschen Bank:

Frankfurt (ots) - "Bedeutung des deutschen Marktes wird untermauert."

So hat es die Deutsche Bank angekündigt - allerdings nicht bei ihrem Strategieschwenk am Donnerstag, sondern schon 2012, wenige Monate nach Amtsantritt des Führungsduos Jürgen Fitschen und Anshu Jain.

Das neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 09:01:00
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Bosch setzt die gesamte Autoindustrie und die Politik mit diesen Aussagen unter Zugzwang:
Deutsche Politik News! Top News: Es geht ja doch: Technik von Bosch ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Volkmar Denner zu Stickstoffemissionen von Dieselautos:

Ravensburg (ots) - Wenn das keine Ansage ist: Bosch-Chef Volkmar Denner stellt sich hin und sagt, die Technik seines Konzerns ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken - und zwar im gesetzlichen vorgegebenen Mix aus Stadt-, Üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. April 2018 @ 08:31:47
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Brauchen Paradigmenwechsel, weg vom AKW-Betreiber Schutz, hin zum Schutz der Bevölkerung:
Deutsche Politik News! Top News: Studie ''Atomkraft 2018'' sieht große Risiken bei deutschen Atomkraftwerken - der BUND fordert Atomgesetznovelle für schnelleren Atomausstieg zu nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zu Risiken bei deutschen Atomkraftwerken:

Berlin (ots) - Kurz vor dem 32. Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin die neue Studie "Atomkraft 2018 - sicher, sauber, alles im Griff?" veröf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. April 2018 @ 09:01:58
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Die Anwohner sind irritiert bis verärgert:
Deutsche Politik News! Top News: Wohnungsbauprojekt ''Blankenburger Süden'' in Berlin-Pankow: Die Bürgerbeteiligung wird ausgedehnt - die Anwohner sollen mehr Zeit zur Diskussion bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow:

Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen.

Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte eine entsprechende rbb-Recherche.

Der Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. April 2018 @ 08:01:58
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Keine Wahl als Widerspruch zur Politik der Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Top News: Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin: Alles deutet darauf hin, dass neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung der SPD in naher Zukunft ausbleiben wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:

Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.

Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
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Sollte es zu einem Durchbruch kommen, wären Trump und Kim die großen Profiteure:
Deutsche Politik News! Top News: Der Nordkorea-Poker: Kims will eine Anerkennung seines Regimes - die Spitzenbegegnung mit Trump wäre eine Art propagandistischer Ritterschlag!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zu Nordkorea:

Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.

Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.

So gibt es seit Frei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Das darf die Politik niemals tolerieren:
Deutsche Politik News! Top News: Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:

Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.

Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
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In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Top News: Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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