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Kurz- und mittelfristig voraussichtlich erhebliche Wachstumseinbußen für Großbritannien:
Deutsche Politik News! Top News: Christoph Schmidt, Chef der Wirtschaftsweisen, warnt vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU - aber bei einem Brexit droht keine zweite Lehman-Krise!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christoph Schmidt zu möglichen Folgen eines Brexits:

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, warnt vor einem Austritt Großbritanniens aus der EU.

"Für die Realwirtschaft würde ein Brexit kurz- und mittelfristig voraussichtlich erhebliche Wachstumseinbußen für Großbritannien nach sich ziehen, unter anderem durch di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:46:05 (92 mal gelesen)
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Presseschelte vom deutschen Botschafter in Marokko:
Deutsche Politik News! Top News: Volkmar Wenzel, deutscher Botschafter, lobt Marokko euphorisch: 'Glauben Sie nicht der deutschen Presse'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Volkmar Wenzel zu Marokko :

Osnabrück (ots) - Ministerpräsident Benkirane lädt Exilanten zur Rückkehr ein!

Vor der Abstimmung im Bundesrat über den Status als sicheres Herkunftsland in dieser Woche hat Marokkos Ministerpräsident Abdelkrim Benkirane das Maß an Freiheit und Sicherheit in dem nordafrikanischen Staat betont.

"Es gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:31:35 (188 mal gelesen)
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Kitas und Schulen zu Herzkammern der Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Bundesbauministerin, stellt 800 Millionen Euro für die Förderung von Integration bereit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Barbara Hendricks zum Um- und Ausbau von Sozialeinrichtungen:

Düsseldorf (ots) - Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat wegen der hohen Zuwanderungszahlen ein 800 Millionen Euro schweres Förderprogramm für den Um- und Ausbau von Sozialeinrichtungen aufgelegt.

Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:16:56 (76 mal gelesen)
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Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz und das Antidiskriminierungsgesetz:
Deutsche Politik News! Top News: Horst Kubasic, stellvertretender Chef eines Kleingartenvereins in Wittenberg lehnt Migranten ab: 'Wir wollen keine Ausländer'!

Deutsche-Politik-News.de | Kleingarten-2013-DSC_0692.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rassismus im Kleingarten:

Halle (ots) - In Wittenberg lehnt ein Kleingartenverein die Aufnahme von Migranten ab.

Die Landes-Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck verurteilte die Entscheidung scharf: "Niemand darf wegen seiner Herkunft ausgeschlossen werden", sagte die Staatssekretärin im Sozialministerium der in Halle erscheinenden Mitteld ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 16:01:37 (107 mal gelesen)
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Lavieren war noch nie eine gute Strategie:
Deutsche Politik News! Top News: Die Nato will Truppen in Polen und im Baltikum stationieren: Hütchenspielertricks - die Nato rüstet im Osten auf und verstößt damit gegen die Nato-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur Stationierung von Nato-Truppen im Polen und im Baltikum:

Cottbus (ots) - Die Nato rüstet im Osten auf.

Vier Bataillone will das Bündnis demnächst dauerhaft in Polen und den baltischen Staaten stationieren.

Sie verstößt damit gegen die Nato-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997, in der festgeschrieben ist, dass auf dem Terri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 15:01:17 (111 mal gelesen)
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Es liegt ein Schatten auf der Euro:
Deutsche Politik News! Top News: Russlands möglicher Ausschluss bei der Fußball-Europameisterschaft: Der Fußball wirkt mitgenommen und angegriffen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Ausschlussdrohung für Russland:

Bielefeld (ots) - Diese Fußball-Europameisterschaft hat nicht lange gebraucht dafür, sich den hässlichen Dingen zuzuwenden.

Freitag war Eröffnung, Samstag Krawall.

Und nach dem fünften Tag liegt eine Ausschlussdrohung für Russland auf dem Tisch.

Das Treffen der 24 qualifizier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 14:01:06 (70 mal gelesen)
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Frauen arbeiten traditionell eher in Dienstleistungsberufen:
Deutsche Politik News! Top News: Mehr neue Jobs für Frauen als für Männer: Berlin, Köln, Hamburg - in diesen drei Metropolen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs für Frauen zwischen 2005 und 2015 am stärksten gestiegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Beschäftigungsaufbau in den größten deutschen Städten:

Düsseldorf (ots) - Frauen haben in den vergangenen zehn Jahren in fast allen größten deutschen Städten stärker vom Beschäftigungsaufbau profitiert als Männer.

Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 13:01:29 (75 mal gelesen)
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Dobrindts Pläne sind in diesem Fall vernünftig:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, will die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Altenheim erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu Verkehrsminister Dobrindts Plänen, die Einführung von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Altenheim zu erleichtern:

Stuttgart (ots) - Mangelnde Regulierungswut kann man deutschen Politikern wahrlich nicht vorwerfen.

Umso erstaunlicher ist, dass die bundesweite Tempo-30-Vorgabe innerhalb besonders sensibler Verkehrszonen erst jetzt auf die Tages ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 12:01:30 (70 mal gelesen)
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Selbst wenn - was besagt das?
Deutsche Politik News! Top News: Das BKA prüft im Zusammenhang mit dem Massaker in einem Nachtclub in Orlando mögliche Verbindungen des Attentäters nach Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Massaker in einem Nachtclub in Orlando:

Düsseldorf (ots) - Im Zusammenhang mit dem Massaker in einem Nachtclub in Orlando steht das Bundeskriminalamt in Kontakt mit den US-Behörden.

Eine Sprecherin des BKA bestätigte, dass die Ermittler mögliche Verbindungen des Attentäters nach Deutschland prüfen.

Informationen der in Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 11:01:19 (60 mal gelesen)
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Der EU-Türkei-Pakt kommt nicht voran:
Deutsche Politik News! Top News: Rücktritt des EU-Botschafters in der Türkei: Undiplomatische Worte - aber zutreffende Analyse des EU-Türkei-Deals des EU-Botschafters in der Türkei!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rücktritt des EU-Botschafters in der Türkei:

Halle (ots) - Undiplomatisch sind die Worte des EU-Botschafters in der Türkei. Wenn sie so gefallen sind.

Zutreffend ist die Analyse des EU-Türkei-Deals aber.

Der Pakt kommt nicht voran.

Das liegt zum einen an der EU. So prüfen die griechischen Beamten die Asylan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 10:01:53 (229 mal gelesen)
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Am Geld scheint es nicht zu mangeln:
Deutsche Politik News! Top News: Beschlussvorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag: Die Länder erhalten für Flüchtlinge zwei Milliarden mehr vom Bund!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Finanzhilfe für die Flüchtlingskosten der Länder im laufenden Jahr:

Düsseldorf (ots) - Der Bund wird seine Finanzhilfe für die Flüchtlingskosten der Länder im laufenden Jahr deutlich um mindestens zwei Milliarden Euro aufstocken.

Das geht aus dem Entwurf des Beschlussvorschlags für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag hervor. Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 08:41:33 (99 mal gelesen)
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Rückgang - aber keine wirkliche Verbesserung:
Deutsche Politik News! Top News: Fast 18.000 Bußgeldbescheide gegen Hartz-IV-Bezieher gab es 2015: Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang um mehr als 5.000!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu Bußgeldbescheiden gegen Hartz-IV-Bezieher:

Berlin (ots) - Die Jobcenter belegten 2015 fast 18.000 Hartz-IV-Bezieher mit Bußgeldern.

Dies geht laut einem Bericht der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf Nachfragen der LINKE-Vorsitzenden Katja Kipping hervor.

Demnach wurde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 08:21:47 (162 mal gelesen)
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Fundamentalisten auf beiden Seiten:
Deutsche Politik News! Top News: Kühler Kopf gegen den Hass: Laut Berliner Verfassungsschutz haben gewaltbereite Islamistensowie Rechtsextremisten regen Zulauf!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Ulrich Kraetzer zum Hass:

Berlin (ots) - Keine guten Nachrichten: Laut Berliner Verfassungsschutz haben nicht nur gewaltbereite Islamisten regen Zulauf.

Auch die Zahl der Rechtsextremisten ist gestiegen. Denn mit der Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime haben die Rassisten ein Thema gefunden, mit dem sie Anhänger auch unter Berlinern finden ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 08:00:06 (115 mal gelesen)
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Polygamie in Deutschland - unglaublich:
Deutsche Politik News! Top News: Polygamie in Berlin: Den Unterhalt finanzieren mit zwei Frauen verheiratete arabischstämmige Männer nicht aus eigenem Einkommen, sondern mit Hartz IV!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zur Debatte über Polygamie::

Berlin (ots) - Die Zweit-Frauen und ihre Kinder sind auf Gedeih und Verderb an den Mann gebunden, seiner Willkür rechtlos ausgeliefert.

Nicht wenige solcher Bünde gleichen Zwangsehen. 2012 schätzte ein Neuköllner Familienhelfer, dass 30 Prozent aller arabischstämmigen Männer in Berlin mit zwei Frauen verheiratet s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 08:01:11 (203 mal gelesen)
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Lesben, Schwule und Transsexuelle waren Opfer des Massakers von Orlando:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen: Das Thema Homophobie unter Muslimen gehört auf die Agenda!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Cem Özdemir zur Homophobie unter Muslimen :

Osnabrück (ots) - Der Grünen-Chef warnt aber vor "Generalverdacht" nach dem Anschlag von Orlando!

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat nach dem Blutbad von Orlando dazu aufgerufen, für die Wahrung der Menschenwürde Homosexueller einzutreten.

"Es reicht nicht, das Massaker von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. Juni 2016 @ 00:01:27 (190 mal gelesen)
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Wer sein Auto nicht aufladen kann, wird auch keins kaufen:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB): Städte und Gemeinden benötigen Bundesmittel für eigene E-Auto-Flotten!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Landsberg zur Förderung von öffentlich und gewerblich genutzten E-Autos:

Düsseldorf (ots) - Ein Jahr nach der Einführung des Elektromobilitätsgesetzes hat der Städte- und Gemeindebund mehr Geld vom Bund zur Förderung von öffentlich und gewerblich genutzten E-Autos gefordert.

"Wer uns hilft, bei den Fuhrparkflotten der Städte und Gemeinde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 18:01:12 (145 mal gelesen)
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Angst ist der beste Wahlhelfer - das weiß auch Trump:
Deutsche Politik News! Top News: Amerikas Trauer, Trumps Polemik: Donald Trump nutzt den seit dem 11. September 2001 schlimmsten Terroranschlag auf amerikanischem Boden aus, um politische Punkte zu sammeln!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank Herrmann zum Terroranschlag in Orlando:

Düsseldorf (ots) - Dass es so kommen würde, war zu befürchten: Während Amerika unter Schock steht und weltweit getrauert wird, nutzt Donald Trump den seit dem 11. September 2001 schlimmsten Terroranschlag auf amerikanischem Boden aus, um politische Punkte zu sammeln.

Ohne auch nur eine Sekunde zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 17:01:47 (125 mal gelesen)
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Eine ungünstige Entwicklung insbesondere für Anleger und Sparer:
Deutsche Politik News! Top News: Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Die negative Rendite zehnjähriger Bundesanleihen ist kein gutes Signal!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Ralph Brinkhaus zur negativen Rendite zehnjähriger Bundesanleihen:

Berlin (ots) - Generationengerechtigkeit erfordert Festhalten am Bundeshaushalt ohne neue Schulden

Erstmals seit Ausgabe deutscher Bundesanleihen ist die Rendite der wichtigen zehnjährigen Papiere unter null Prozent gefallen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 16:01:20 (90 mal gelesen)
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Ein U-Boot Strobls?
Deutsche Politik News! Top News: Manuel Hagel wird neuer Generalsekretär der Südwest-CDU: Wie steht es mit der Autorität Hagels, der in Zukunft immerhin maßgeblichen Anteil an der Außenwirkung der baden-württembergischen CDU haben wird?

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Wolfgang Voigt zur Südwest-CDU :

Karlsruhe (ots) - Auf den ersten Blick sieht die Personalie nach Aufbruch auf, nach Verjüngung und Dynamik für den fast 70.000 Mitglieder zählenden Landesverband.

Auf den zweiten stellen sich weitergehende Fragen. Beispielsweise die nach der Autorität Hagels, der in Zukunft immerhin maßgeblichen Anteil an der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 15:01:48 (136 mal gelesen)
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Auch viele Verkehrsteilnehmer wünschen ein härteres Durchgreifen gegen Rowdys im Straßenverkehr:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, fordert drastisch höhere Bußgelder bei Verkehrsverstößen: Wer 20 oder noch mehr km/h zu schnell fährt, muss 1.000 Euro Bußgeld zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Bayern 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zu Bußgeldern bei Verkehrsverstößen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen verstärkt sein Dringen auf drastisch höhere Bußgelder bei Verkehrsverstößen.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Landesinnenminister Boris Pistorius, es gehe ihm nicht um Überschreitungen des Tempolimits von 10 oder 15 Kilo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 14:01:59 (134 mal gelesen)
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Das "El-Khomri-Gesetz" wurde allein von der Regierung geschrieben - ohne Sozialpartner:
Deutsche Politik News! Top News: Hadrien Clouet, Soziologe und Aktivist, zu den Streiks in Frankreich: Die Regierung zwingt uns dazu - von der Veränderung des Arbeitsrechts wären fast alle Arbeitnehmer betroffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Hadrien Clouet zu den Streiks in Frankreich:

Berlin (ots) - Mit der Verschärfung der geplanten Reform des Arbeitsrechts in Frankreich im Senat wächst der Protest der Gegner.

Für Dienstag rufen die Gewerkschaften und die Bewegung "Nuit Debout" erneut zu Demonstrationen auf - trotz der laufenden Fußballeuropameisterschaft.

"Wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 13:01:41 (61 mal gelesen)
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Das Votum der Volksabstimmung gilt:
Deutsche Politik News! Top News: Stuttgart 21 wird gebaut, aber die Zeit- und Kostenrisiken, die jetzt bekannt geworden sind, lassen die Bahn in keinem guten Licht erscheinen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Stuttgart 21:

Ravensburg (ots) - Es ist nicht mehr die Frage, ob Stuttgart 21 gebaut wird.

Die Frage haben die Baden-Württemberger im November 2011 per Volksabstimmung beantwortet. Eine Mehrheit hat einen Ausstieg abgelehnt.

Dieses Votum gilt - unabhängig von der Frage, ob ein tiefergelegter Hauptbahnhof tatsächlich der Weis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 12:01:46 (62 mal gelesen)
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Feuerwehrfrauen und -männer werden immer wieder Opfer sinnloser Gewalt:
Deutsche Politik News! Top News: Hartmut Ziebs, DFV-Präsident, unterstützt die Initiative zur Strafverschärfung: Gewalt gegen Retter gesellschaftlich ächten!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Hartmut Ziebs zur Gewalt gegen Retter:

Berlin (ots) - Anlässlich der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz im Saarland mahnt der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) nochmals mehr Schutz und gesellschaftliche Unterstützung an, um Einsatzkräfte vor Gewalt zu schützen.

DFV-Präsident Hartmut Ziebs sagt: "Feuerwehrfrauen und -männer werden imm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 11:01:10 (70 mal gelesen)
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Auf der Rangliste der Pressefreiheit ist Polen um 29 Plätze auf Rang 47 von 180 Staaten abgestürzt:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), begrüßt die Verschiebung des 'Großen Mediengesetzes' in Polen!

Deutsche-Politik-News.de | Warschau (Polen) 2008

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zur Verschiebung des "Großen Mediengesetzes" in Polen:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Verschiebung der geplanten Medienreform in Polen. Das sogenannte Große Mediengesetz sollte ursprünglich am 1. Juli in Kraft treten.

Jüngsten Äußerungen der polnischen Regierung zufolge soll es nun aufgespalten und verta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 10:01:37 (88 mal gelesen)
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Niemand von Gewicht will das Bargeld loswerden:
Deutsche Politik News! Top News: Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Bankenverbandes, zum Bargeld: Münzen und Scheine gibt es auch in den nächsten Jahrzehnten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Michael Kemmer zum Bargeld:

Osnabrück (ots) - Kemmer sieht aber "unaufhaltsamen Trend" zum bargeldlosen Bezahlen!

Osnabrück. Der Bundesverband der Banken geht davon aus, dass den Deutschen auch in den nächsten Jahrzehnten Bargeld zur Verfügung steht.

"In zwanzig Jahren fliegen wir vielleicht ganz selbstverständlich zum Mars, ab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 09:01:28 (125 mal gelesen)
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Das Plus fällt dank der hohen Binnennachfrage sogar größer aus als in den letzten Jahren:
Deutsche Politik News! Top News: Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) prognostiziert 450.000 zusätzliche Stellen: Der Mittelstand steht vor einem neuem Jobwunder!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Martin Wansleben zu neuen Stellen:

Saarbrücken (ots) - Der deutsche Mittelstand steht offenbar in diesem Jahr vor einem neuen Jobwunder.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Montag) unter Berufung auf eine Analyse des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) berichtet, rechnet der Verband mit insgesamt 450.000 neuen Stellen unter anderem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 08:01:05 (67 mal gelesen)
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Dass Deutschland keine Waffen in Konfliktgebiete liefert, ist nicht richtig:
Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken, Linken-Bundestagsabgeordneter, wirft Gabriel komplettes Versagen vor und fordert einen sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und Katar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jan van Aken zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und Katar:

Osnabrück (ots) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken fordert einen sofortigen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und Katar sowie ein Verbot des Exports von Kleinwaffen.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte van Aken mit Blick auf den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. Juni 2016 @ 00:01:06 (235 mal gelesen)
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Kein politischer Schauprozess:
Deutsche Politik News! Top News: Auschwitz-Prozess in Detmold: Einen Prozess zur Aufarbeitung der NS-Verbrechen vor einem bundesdeutschen Gericht im Jahr 2016 als »politischen Schauprozess« zu bezeichnen, ist schlichtweg schäbig!

Deutsche-Politik-News.de | KZ Sachsenhausen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Auschwitz-Prozess:

Bielefeld (ots) - Überraschend ist die Freispruch-Forderung der Anwälte von Reinhold Hanning nicht.

Schließlich hatte auch die Verteidigung in den Prozessen gegen die früheren Nazi-Gehilfen John Demjanjuk (2011) und Oskar Gröning (2015) so plädiert.

Verurteilt wurden beide, auch wenn zunächst keines der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Juni 2016 @ 17:01:01 (122 mal gelesen)
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Die Zahl der Rechtsextremen wie auch die Zahl der durch sie begangenen Strafttaten ist angestiegen:
Deutsche Politik News! Top News: Hilmar Steffen, Referatsleiter beim Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: Die Neonazi-Szene wandelt sich - sie tritt unauffälliger und jugendaffiner auf!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Hilmar Steffen zur Neonazi-Szene in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt wandelt sich die Neonazi-Szene. Sie tritt unauffälliger und jugendaffiner auf. "Der klassische Neonazi mit Bomberjacke und Springerstiefeln hat ausgedient", sagte Hilmar Steffen, zuständiger Referatsleiter beim Landes-Verfassungsschutz, der in Halle erscheinenden Mitteldeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Juni 2016 @ 16:31:30 (68 mal gelesen)
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Manche in der CDU hatten den populistischen Verlockungen zuletzt zu häufig nachgegeben:
Deutsche Politik News! Top News: Parteitag der nordrhein-westfälischen CDU: Abgrenzung von populistischen Verlockungen - Armin Laschet scheint im mitgliederstärksten Landesverband der CDU über jeden Zweifel erhaben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
zum :

Bielefeld (ots) - Vor allem in den westfälischen Kreisverbänden dürften sie eher kleinere Beträge darauf gesetzt haben.

Armin Laschet, der noch zu Beginn der Wahlperiode sein Fähnchen häufig in den Wind gehängt hat, scheint im mitgliederstärksten Landesverband der CDU über jeden Zweifel erhaben.

Man darf das als Lohn har ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Juni 2016 @ 16:01:59 (204 mal gelesen)
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