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Das Rennen ist noch nicht gelaufen:
Deutsche Politik News! Top News: Hillary Clinton wird als Kandidatin für die Präsidentschaft nominiert: Aber sowohl Hillary Clinton als auch Donald Trump sind bei denen, die sie nicht begeistert unterstützen, bemerkenswert unbeliebt!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Bettina Gaus zu Frauen an der Macht, Bernie Sanders und den Kampf der Geschlechter:

Berlin (ots) - Jetzt gibt es keinen vernünftigen Zweifel mehr: Hillary Clinton wird von den US-Demokraten als Kandidatin für die Präsidentschaft nominiert.

Theresa May ist die neue britische Premierministerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde vom US-Wirtschaftsmagazin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 15:01:18
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Die Hausaufgaben der Neuen in der Downing Street 10 sind schwierig:
Deutsche Politik News! Top News: Theresa May, Großbritanniens neue Regierungschefin, kann ihre Ziele mit großer Hartnäckigkeit und knallharter Effizienz verfolgen: Für Europa ist May ein Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Theresa May:

Ravensburg (ots) - Großbritanniens neue Regierungschefin Theresa May wird nicht ohne Grund mit ihrer Vorgängerin Margaret Thatcher verglichen.

Als Innenministerin hat May gezeigt, dass sie wie einst die "Eiserne Lady" ihre Ziele mit großer Hartnäckigkeit und knallharter Effizienz verfolgen kann.

Die Konservative hat angekündigt, eine "ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 14:01:55
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''Reichsbürger'' gegen Politiker und Behördenmitarbeiter:
Deutsche Politik News! Top News: Die sogenannten 'Reichsbürger' bedrohen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zu den sogenannten "Reichsbürgern":

Leipzig (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck sind nach Recherchen von MDR-exakt ins Visier sogenannter Reichsbürger geraten.

Ein Regierungssprecher bestätigte zahlreiche Zuschriften von Reichsbürgern an die Kanzlerin. Darüber hinaus sind laut Bundesjustizministerium sowohl Merkel als auch Gau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 13:01:15
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Geschichte als Geschichte der Herrschenden - Sorry für den Völkermord, Schwamm drüber:
Deutsche Politik News! Top News: Die deutsche Bundesregierung und die Massaker in Deutsch-Südwestafrika: Der Völkermord verlangt nach Entschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum »Völkermord« im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika:

Berlin (ots) - »Innerhalb der Deutschen Grenze wird jeder Herero mit oder ohne Gewehr, mit oder ohne Vieh erschossen, ich nehme keine Weiber und Kinder mehr auf, treibe sie zu ihrem Volke zurück oder lasse auf sie schießen. Dies sind meine Worte an das Volk der Hereros.«

Eindeutige Worte des deutschen Oberkommandierenden Generalleutnant Lothar von Trotha vom 2. O ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 12:01:21
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Damit wollen sie Angst und Schrecken verbreiten:
Deutsche Politik News! Top News: Linke Gewalt in Berlin erreicht eine neue Eskalationsstufe: Linke Gewalttäter bedrohen jetzt auch einzelne Eigentümer besetzter Häuser an ihren Privatadressen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu linker Gewalt in Berlin:

Berlin (ots) - Linke Gewalttäter in Berlin bedrohen jetzt auch einzelne Eigentümer besetzter Häuser an ihren Privatadressen.

Das berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg.

Zwei Tage nach der Teilräumung des umstrittenen Hauses Rigaer Straße 94 durch die Hausverwaltung und die Berliner Polizei am 22. Juni hatten vermutlich linksextreme Täter drei Autos in Nikolassee angezün ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 11:01:32
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Die Deutschen halten den Rechtsradikalismus für weitaus bedrohlicher:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist für Gespräche mit gewaltbereiten Linksradikalen / Großteil hält Polizei im Kampf gegen Extremismus für schlecht vorbereitet!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zu Radikalismus in Deutschland:

Berlin (ots) - Die gewalttätigen Ausschreitungen rund um das linksautonome Wohnprojekt Rigaer Straße in Berlin hat eine neue Diskussion über den Umgang mit Linksradikalen angestoßen.

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage sprechen sich 56 Prozent der Befragten für Gespräche mit gewaltbereiten Linksautonomen aus, um Konflikte im Dialog zu lösen.

34 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 10:01:14
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Ein rechtswidriger Polizeieinsatz sollte für den Rücktritt reichen:
Deutsche Politik News! Top News: Frank Henkel (CDU), Berliner Innensenator, hat mit dem Gerichtsurteil zur Rigaer Straße 94 einen Rücktrittsgrund: Als oberster Dienstherr missbraucht er Polizisten für seine chaotische strategielose Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Frank Henkel:

Berlin (ots) - Für die Berliner Politik ist das eine grandiose Blamage: brennende Autos, eine Demonstration mit 123 verletzten Polizisten, Anwohner, die sich von der massiven Polizeipräsenz belästigt fühlen.

Und das alles aufgrund eines rechtswidrigen Polizeieinsatzes.

Wenn es für einen Innensenator einen Grund zum Rücktritt gibt, dann ist der mit dem heutigen Tag erfüllt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 09:01:23
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Hat die AfD ihren Zenit bereits überschritten?
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: SPD und Union legen zu, die AfD sackt weiter auf 8 Prozent ab (niedrigster Wert in diesem Jahr) / Eine Mehrheit befürwortet Parteiausschlüsse von Antisemiten!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die persönlichen Machtkämpfe in der AfD machen die Partei für ihre Wählerschaft offenbar unattraktiver.

"Am Montag und Dienstag der vergangenen Woche wollten sie noch 9 Prozent wählen", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner, "am Mittwoch und Donnerstag - nach der Spaltung der baden-württembergischen Landtagsfraktion - lediglich 8 und am Freitag nu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 @ 00:01:45
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Innerhalb der Nato haben sich die klugen und moderaten Kräfte durchgesetzt:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz: 'Die Nato korrigiert einen Fehler' / 'Ich erwarte nicht, dass Russland eine Eskalationsspirale in Gang setzen wird'!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Wolfgang Ischinger zur Nato und zu Russland:

Berlin (ots) - Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, begrüßte am Mittwoch im rbb-inforadio das heutige Treffen des Nato-Russland-Rats.

Wolgang Ischinger verwies darauf, dass sich innerhalb der Nato die klugen und moderaten Kräfte durchgesetzt hätten, darunter auch die Bundesregierung:

"Die kann man dafür loben. Es war aus meiner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 17:01:28
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Der Westen ist eine Geisel seiner eigenen Politik geworden:
Deutsche Politik News! Top News: Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts zu Globalisierung und sozialen Bewegungen (IGSO): Mit Putin gibt es keinen Krieg - er ist der prowestlichste von allen potenziell möglichen Regierungschefs!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Boris Kagarlitzki zu Wladimir Putin:

Berlin (ots) - Einen Krieg zwischen Russland und dem Westen schließt der russische Wissenschaftler Boris Kagarlitzki, Leiter des Moskauer Instituts zu Globalisierung und sozialen Bewegungen (IGSO), unter Präsident Wladimir Putin aus.

"Im Westen versteht man nicht, dass von allen potenziell möglichen Regierungschefs Putin der prowestlichs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 16:31:09
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70 Prozent der Menschen in Deutschland wären ohne Bürokratiestreß:
Deutsche Politik News! Top News: Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU, fordert eine Steuersenkung von mehr als 20 Milliarden Euro und die Anhebung der Arbeitnehmerpauschale auf 2.000 Euro!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Carsten Linnemann zum Wahlprogramm der CDU:

Düsseldorf (ots) - Carsten Linnemann, der Vorsitzende der Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung von CDU/CSU (MIT), fordert für das Wahlprogramm seiner Partei eine Reform der Einkommensteuer, die den Steuerzahlern mehr als 20 Milliarden Euro an Entlastung bringt.

"Der Mittelstandsbauch in der Einkommensteuer muss nennenswert abgeflacht werden, also der besonders starke An ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 16:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4)

Der Wirtschaftsminister war nicht in der Lage, ein rechtlich einwandfreies Verfahren durchzuführen:
Deutsche Politik News! Top News: Renate Künast (Grüne), Vorsitzende des Rechts- und Verbraucherausschusses im Bundestag: Sigmar Gabriel hat sich mit der Ministererlaubnis 'selbst demontiert'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Renate Künast zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Nach dem Stopp des Übernahmeverfahrens Edeka-Kaisers/Tengelmann durch das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Vorsitzende des Rechts- und Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) scharf angegriffen.

Künast nannte es gegenüber dem Tagesspiegel (Mittwochau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:45:14
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Die berufliche Zukunft von 16.000 Mitarbeitern von Kaisers Tengelmann ist nun unsicherer als je zuvor:
Deutsche Politik News! Top News: Sigmar Gabriel (SPD), Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, erteilte die Ministererlaubnis für eine Fusion von Tengelmann und Edeka mit handwerklichen Fehlern!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zu Sigmar Gabriel und der Fusion Tengelmann/Edeka:

Hagen (ots) - Sigmar Gabriel handelte in guter Absicht, als er die Ministererlaubnis für eine Fusion von Tengelmann und Edeka erteilte.

Sein Bemühen, Arbeitsplätze zu sichern und Verbraucherrechte zu wahren, spiegelte sich deutlich in den Fusionsauflagen wider.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:31:37
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Ein Ermittlungsverfahren gemäß Paragraph 109 h des Strafgesetzbuches wurde eingeleitet:
Deutsche Politik News! Top News: Tatjana Festerling, Ex-Pegida-Frontfrau, wird von der Hamburger Polizei verdächtigt, sich des 'Anwerbens für einen fremden Militärdienst' schuldig gemacht zu haben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Tatjana Festerling:

Berlin (ots) - Die Hamburger Polizei verdächtigt Ex-Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling nach ihrer Bulgarien-Mission, sich des "Anwerbens für einen fremden Militärdienst" schuldig gemacht zu haben.

Sie hat deshalb ein Ermittlungsverfahren gemäß Paragraph 109 h des Strafgesetzbuches eingeleitet, wie der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Angaben der Hambu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 15:01:05
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Was soll bayerische Leitkultur sein: Weißwürste? Nürnberger Bratwürste? Spätzle? Böhmische Knödel?
Deutsche Politik News! Top News: Eine 'Leitkultur' ist nicht in Gesetze zu fassen: Auch im Freistaat Bayern ist eine entsprechende Definition gar nicht so einfach!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Begriff der "Leitkultur":

Ravensburg (ots) - Die CSU würde im bayerischen Integrationsgesetz gerne den Begriff Leitkultur verankern. Das Problem dabei: Sie scheint nicht einmal selber so richtig zu wissen, was damit gemeint sein könnte.

Zugegeben: Im Freistaat ist eine entsprechende Definition auch gar nicht so einfach. Historisch gesehen umfasst er bajuwarische, fränkische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 14:01:13
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"Dauerhafter Dialog" mit Moskau und "nicht immer einfache" Zusammenarbeit mit der Türkei:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister: Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg mit Moskau / Zusammenarbeit mit der Türkei nicht immer einfach!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank-Walter Steinmeier zu Russland und der Türkei:

Osnabrück (ots) - Steinmeier sieht im Treffen des Nato-Russland-Rats wichtiges Signal für "dauerhaften Dialog"!

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor dem Treffen des Nato-Russland-Rats an diesem Mittwoch für einen "dauerhaften Dialog" mit Moskau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 13:01:36
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Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende:
Deutsche Politik News! Top News: Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied, zur Bankenkrise in Italien: Skandalöse Rettung italienischer Banken - die Risiken der unheiligen Allianz von EU, EZB und Banken sind unkalkulierbar!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alice Weidel zur Zur Bankenkrise in Italien:

Berlin (ots) - Zur Bankenkrise in Italien erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:

"Die Staatsschulden- und Bankenkrise geht in eine neue, besonders gefährliche Runde.

Die EU-Kommission hat klammheimlich ohne hör- oder sichtbares Medienecho das 150 Milliarden Euro schwere 'Liquiditäts-Unterstützungsprogramm' genehmigt.

Dazu kommt noch Ren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 12:01:05
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Parteien bleiben unverzichtbar, um Einzelinteressen zu bündeln und die Demokratie zu organisieren:
Deutsche Politik News! Top News: Parteien-Mitgliederschwund: Ein Problem für die Demokratie - sie müssen neue Beteiligungsformen finden, auch solche, die ohne lebenslange Mitgliedschaft funktionieren!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Christian Kerl zum Parteien-Mitgliederschwund:

Hagen (ots) - Die Parteienmüdigkeit der Deutschen ist kein ganz neues Phänomen, aber langsam wird sie doch zu einem echten Problem.

Alles, was die Parteien versucht haben, um den Mitgliederschwund zu stoppen, hat nicht gewirkt - zu mächtig sind die Faktoren, die ihre Attraktivität schmälern.

Die stabilen Milieus, die den Nachwuchs sicherten, gibt es so n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 11:01:43
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Die EU-Kommission soll gezielten Einfluss auf die nationalen Regierungen nehmen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Chefs der deutschen Flughäfen bei der EU-Kommission und im Europäischen Parlament: Kernforderungen für einen wettbewerbsfähigen Flughafenstandort!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Zu Forderungen des ADV an die EU-Kommission und das Europäische Parlament:

Brüssel (ots) - Einmal im Jahr kommen in Brüssel die Vorstände und Geschäftsführer der deutschen Flughäfen zusammen. Zahlreiche Gesprächsrunden mit führenden Europaabgeordneten und Vertretern der EU-Kommission stehen auf der Agenda.

Seine Erwartungen hat der Flughafenverband ADV in fünf Kernforderungen gefasst:

- Security: Wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 10:01:50
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Amerika muss seine Polizei, das Straf- und das Waffenrecht gründlich reformieren:
Deutsche Politik News! Top News: Tödliche Bedrohung: 'Männer in Blau' - wer dunkle Hautfarbe hat, fürchtet sich in den USA mit gutem Grund vor der Gewalt der Polizei!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zu dunkler Hautfarbe:

Regensburg (ots) - Stolz steht sie da, die junge Afro-Amerikanerin, im Sommerkleid und Ballerinas.

Ihr gegenüber zwei Polizisten mit Helmen und Kampfanzügen, von denen weiße Plastikhandschellen baumeln. Dahinter eine Phalanx hochgerüsteter "Cops".

Die Aufnahme stammt vom Fotografen Jonathan Bachmann, der sie bei den Protesten der "Black Lives Matter"-Bewegung in Bat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 08:01:15
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,11)

Die Tories befinden sich seit Camerons Referendumsdebakel in einer schweren Krise:
Deutsche Politik News! Top News: Theresa May, Innenministerin Großbritanniens, soll zur Nachfolgerin von Premier David Cameron gekürt werden: Britanniens Merkel soll die Tories in ruhigere Gewässer führen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zu Theresa May:

Ravensburg (ots) - Auf einmal geht es alles sehr schnell bei den Konservativen: Der Kampf um den Parteivorsitz ist nach dem verbalen Fehltritt der Kandidatin Andrea Leadsom abrupt beendet.

Bereits am Mittwoch soll Innenministerin Theresa May zur Nachfolgerin des Premiers David Cameron gekürt werden. Für di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juli 2016 @ 00:01:35
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Größtes Problem: Eine Nachrüstung ist so gut wie ausgeschlossen!
Deutsche Politik News! Top News: Blaue Plakette für Dieselfahrzeuge: Die praktische Umsetzung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge käme derzeit einem Fahrverbot für diese Art des Antriebs gleich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur blauen Plakette für Dieselfahrzeuge:

Bielefeld (ots) - Möglich ist wie immer vieles.

Doch die praktische Umsetzung einer blauen Plakette für Dieselfahrzeuge käme derzeit einem Fahrverbot für diese Art des Antriebs gleich. Und das ist ziemlich blauäugig.

Rein technisch ist es machbar, den NOx-Ausstoß der Selbstzünder weiter zu senken.

Die dafür notwendigen Maßnahmen aber sind auf alle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 17:01:35
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Eine Koalition auf der Basis aktueller Positionen der Linkspartei wäre mit der SPD nicht möglich:
Deutsche Politik News! Top News: Breite Ablehnung in der SPD für Rot-Rot-Grün mit Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht: Um mit den Linken koalieren zu können, müsse sich die Ost-Linke durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Rot-Rot-Grün:

Düsseldorf (ots) - Führende Sozialdemokraten haben sich gegen eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen, sollte sich die Linkspartei nicht von der Rhetorik ihrer Fraktionschefin Sahra Wagenknecht distanzieren.

Der Sprecher des rechten Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 16:31:28
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Deutlich mehr rechts als links motivierte Straftaten - bei Gewalttaten aber linke Gruppen vorn:
Deutsche Politik News! Top News: Linke Gewalt in Berlin: Vornehmlich nach Entschuldigungen gesucht - das stößt sehr viele Otto-Normalbürger vor den Kopf - und lenkt damit Wasser auf rechte Mühlen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Thomas Fricker zu linker Gewalt in Berlin:

Freiburg (ots) - Im jüngsten Verfassungsschutzbericht etwa werden zwar insgesamt deutlich mehr rechts als links motivierte Straftaten dokumentiert.

Bei Gewalttaten liegen aber linke, meist sogenannte autonome Gruppen vorn.

Es ist befremdlich, wenn in dem einen Fall ein Sturm der Empörung durchs Land fegt, im anderen Fall aber vornehmlich nach Entschuldigunge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 16:01:15
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Von dem Abkommen profitierten nur ein paar Großkonzerne, aber nicht die Bevölkerung:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen: Das Abkommen gefährdet die Energiewende in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP-Verhandlungen:

Osnabrück (ots) - "Deals in Hinterzimmern ein Fehler"!

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Stopp der Verhandlungen über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP gefordert.

"Genug ist genug. Es muss Schluss sein. Die Verhandlungen gehören abgebrochen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrück ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 15:31:22
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Einspeisevorrang für Erneuerbare oder Vergütungssätze für Strom angreifbar:
Deutsche Politik News! Top News: Neue interne TTIP-Papiere: Die EU-Kommission droht die Energiewende zu beerdigen / Die EU-Position gefährdet Förderung der Erneuerbaren und Klimaschutzziele!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Zur von der EU-Kommission vorgeschlagenen Deregulierung des Energiehandels:

Berlin (ots) - Die EU-Kommission bringt mit ihrer bislang geheimen Verhandlungsposition im umstrittenen Handelsabkommen TTIP die deutsche Energiewende in Gefahr.

Interne und aktuelle Verhandlungsdokumente, die Greenpeace heute gemeinsam mit anderen europäischen Umweltschutz- und entwicklungspolitischen Organisationen veröffentlicht, zeigen e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 15:01:18
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Das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP bleibt ohne Durchbruch:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Häusling, Grünen-Agrarexperte, sieht schwarz für das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP: 'Im Agrar- und Verbraucherschutzbereich gibt es keine Einigung'!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Häusling zu TTIP:

Berlin (ots) - Der Grünen-Agrarexperte Martin Häusling rechnet auch bei der am Montag begonnen Verhandlungsrunde über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP nicht mit einem Durchbruch.

"Daran glaubt keiner mehr", sagte der Europaabgeordnete dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe).

"Im Agrar- und Verbraucherschutzbereich gibt es keine Einigung", sagte Häusling, der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 14:01:15
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Gewalt und Extremismus - egal von welcher Seite - muss mit aller Härte geahndet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin: Es darf keine rechtsfreien Räume in deutschen Großstädten geben!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu den Gewaltexzessen in Berlin am 10. Juli 2016:

Berlin (ots) - Zu den Gewaltexzessen in Berlin am 10. Juli 2016 erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

"Was rund um die Rigaer Straße geschehen ist, ist ein doppelter Skandal.

Zum einen darf es nirgendwo in Deutschland zu einer derartigen Gewaltorgie gegen die Polizei kommen. Dass es linksextremen Verbrechern gelang, mehr als 12 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 13:01:06
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Straftäter müssen bestraft werden - mit denen wollen wir auch gar nicht reden:
Deutsche Politik News! Top News: Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, lobt den Polizeipräsidenten für sein Gesprächsangebot!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Benedikt Lux zum Konflikt um die Rigaer Straße 94:

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Benedikt Lux setzt im Konflikt um die Rigaer Straße 94 weiter auf Gespräche.

Innensenator Henkel bezeichnete er als isoliert.

Im rbb-Inforadio sagte Lux am Montag, dass man weiter mit denen das Gespräch suchen müsse, die an einer friedlichen Lösung interessiert seien.< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 12:01:14
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Die Regierungsparteien SPD und CDU ziehen schon lange nicht mehr an einem Strang:
Deutsche Politik News! Top News: Krawalle in Berlin: Die Große Koalition in Berlin ist am Ende - der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Frank Henkel sind sich nur noch in gegenseitiger Abneigung verbunden!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Martin Ferber zu Krawallen in Berlin :

Karlsruhe (ots) - Die Große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus ist am Ende, SPD und CDU ziehen schon lange nicht mehr an einem Strang, der Regierende Bürgermeister und der Innensenator sind sich nur noch in gegenseitiger Abneigung verbunden.

Das ist fatal - vor allem für die Polizisten, auf deren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juli 2016 @ 11:01:04
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